Archive for Juni 10th, 2018

10. Juni 2018

Im offenen Dissens – G7-Gipfel in Kanada (german-foreign-policy.com)

Im offenen Dissens ist am Samstag der G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie zu Ende gegangen. Eine gemeinsame Abschlusserklärung konnte nicht verabschiedet werden; US-Präsident Donald Trump hat seine Zustimmung zu einem Papier, auf das sich die G7-Staats- und Regierungschefs bereits geeinigt hatten, nachträglich zurückgezogen. Das Dokument wird von allen anderen G7-Staaten weiterhin unterstützt; zuweilen ist, den tiefen Bruch im alten Westen belegend, von einer „G6“-Erklärung die Rede. Während deutsche Industriekreise nach wie vor darauf dringen, im Handelskonflikt mit Washington nachzugeben, zieht Außenminister Heiko Maas inzwischen neue Kooperationsformate mit Staaten „jenseits der klassischen Bündnisse, wie etwa der Nato“, in Betracht. Dem steht jedoch die Einigung des G7-Gipfels auf einen Mechanismus entgegen, der gemeinsame Reaktionen auf Cyberangriffe und Attacken wie den Nervengiftanschlag von Salisbury vorsieht. Moskaus angebliche Verantwortung für letzteren ist laut Wissenschaftlern des Bundestags bis heute unbewiesen.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7633/

Advertisements
10. Juni 2018

NOTICIAS DE AMERICA LATINA Y EL MUNDO, 10 de Junio 2018

NOTICIAS DE AMERICA LATINA Y EL MUNDO, 10 de Junio 2018

http://bit.do/emDnN

10. Juni 2018

Debate Against US-Bases in Ghana

http://content.jwplatform.com/players/GD2bXnHY-GtVgZhNx.html

10. Juni 2018

Filipino recounts US-Imperialism and warns Ghana: How the US ‚destroyed‘ the Philippines through military deals (Ghana News)

Ghana risks reliving its ‘slavery’ days through the signage of the controversial defense cooperation Agreement with the United States of America; it actually stands a risk of suffering similar threats and inhumane treatment meted out to the Filipinos under the ‘Lordship’ of their colonial masters; the US, this is an assertion made by Antonio Tujan Jr., a social activist and Filipino who together with his movement has fought against American imperialism.

https://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/How-the-US-destroyed-the-Philippines-through-military-deals-Filipino-recounts-657816

10. Juni 2018

“G-7-Staaten wollen Abwehrmechanismus gegen Fake News aufbauen”

Nun soll ein Rapid Response Mechanism “eine koordinierte und deutlich schnellere Reaktion auf Wahlmanipulationen, Propagandaattacken und andere “inakzeptable Handlungen” ermöglichen: “G-7-Staaten wollen Abwehrmechanismus gegen Fake News aufbauen” titelte die “Süddeutsche Zeitung”.

https://www.broeckers.com/2018/06/10/rapid-response-das-neue-g-7-fake-news-ex/

10. Juni 2018

Donnerstag 14.6. ab 17:40: BUNDESTAG Plenarsitzung zur Drohnen-Beschaffung (Antrag Bundestagsfraktion DIE LINKE)

Bundestag: Am Donnertag, 14.6. ist die Beschaffung bewaffneter Drohnen im Plenum aufgesetzt (17:40 – 18:25 Uhr).
https://www.bundestag.de/blob/473452/f7559ddcdf5534a04b0065bbfd219ae9/tagesordnung-komplett-data.pdf

Der Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, „Keine Beschaffung von bewaffneten Drohnen – Rüstungsbegrenzung stärken” wird besprochen.
Drucksache 19/1831  http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/018/1901831.pdf

Der Verteidigungsausschuss empfiehlt, den den Antrag auf Drucksache 19/1831 abzulehnen. (LINKE und Grünen haben dafür gestimmt.)
Drucksache 19/2582  http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/025/1902582.pdf

WIR KÖNNTEN DABEI SEIN! ANMELDUNG HIER:
Siehe https://www.bundestag.de/besuche/besucheinerplenarsitzung

10. Juni 2018

US-Drohnenbasis in der Sahara – Größtes Truppenbauprojekt in der Geschichte der USA

Inmitten der Sahara errichtet die US Air Force derzeit ein Basislager für bewaffnete Drohnen. Es ist das größte Truppenbauprojekt in der Geschichte der USA. Ein Zentrum im Kampf gegen den Terror in Afrika, das nicht nur das stärkste, sondern auch das umstrittenste werden könnte – unter anderem wegen der Kosten.

http://orf.at/stories/2441509/2441506/#top

10. Juni 2018

Tumultartige Zustände nach Rede von Wagenknecht auf DIE LINKE Parteitag


Heftige Auseinandersetzungen unter den Delegierten provozierte die mit Spannung erwartete Rede von Sahra Wagenknecht. Während die einen die Worte der Fraktionschefin durch lautes Jubeln unterstützten, ertönten von den anderen immer wieder Buh-Rufe, vor allem bei dem Thema der offenen Grenzen.
„Ich erwarte nicht, dass alle meine Meinung teilen, aber ich erwarte eine solidarische Debatte“, sagte Wagenknecht.
Statt einer Debatte ließen sich die Genossen zu einer emotional geführten Auseinandersetzung hinreißen. Die Diskussionen waren so heftig, dass per Abstimmung beschlossen wurde, zusätzliche 60 Minuten für eine Debatte über die Rede von Wagenknecht anzuberaumen.

Zur Rede von Sahra Wagenknecht https://www.youtube.com/watch?v=02Zw1gUdGpQ

Oskar Lafontaine #2: Die linke Sammlungsbewegung
https://www.youtube.com/watch?v=jlmcHcgLh9M&feature=youtu.be

DIE LINKE vor dem Parteitag – „Dieser Weg führt nicht weiter“
Die Lage in der Partei DIE LINKE ist ernst. Sie steckt in der 10%-Falle und verliert weiter bei Menschen mit geringem Bildungsstand, bei Arbeitern und Arbeitslosen. Sie legt zu bei Akademikern. Die Polarisierung zwischen Fraktionsführung und Parteiführung lähmt zudem. Freilich, die Ausgangslage ist nicht einfach, aber Selbstkritik muss in dieser Situation schon sein. Liegt also die gefühlte Stagnation nur an äußeren Umständen oder haben auch eigene Fehler und falsche Strategien hierzu geführt?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=44310

Seid willkommen, Verdammte dieser Erde
No Border, No Nation: Wie ein moralisch motivierter Kurzschluss DIE LINKE zu zerstören droht
Hans Thie stellt die Frage: Die Bundesrepublik öffnet im nationalen Alleingang einschränkungslos ihre Grenzen. Was würde passieren? – und versucht die No-Border-Position in praktischer Anwendung zu durchdenken.
Hier: www.hansthie.de/seid-willkommen-verdammte-dieser-erde/

10. Juni 2018

„Kreatives Gelaber“: Putin zu G7-Kritik im Fall Skripal

10.06.2018

https://de.sputniknews.com/politik/20180610321093890-putin-g7-kritik-gelaber/

10. Juni 2018

Putin: Russland hat G8 nie verlassen und würde alle Mitgliedstaaten gerne in Moskau empfangen

https://de.sputniknews.com/politik/20180610321093128-russland-g8-nicht-verlassen/10.06.2018

Russland ist nie aus der G8 ausgestiegen und würde alle Mitgliedstaaten gerne in Moskau empfangen. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin beim Pressebriefing in China.
„Was Russlands Rückkehr in die „Sieben“, die „Acht“ betrifft: Wir sind nicht aus ihr ausgestiegen. Unsere Kollegen haben sich seinerzeit aus bekannten Gründen geweigert, nach Russland zu kommen. Bitte, wir werden uns freuen, alle dort zu sehen, bei uns in Moskau“, so Putin.

10. Juni 2018

G-7: Einig bei Vorwürfen gegen Russlands Destabilisierungsmaßnahmen (Heise.de)



Thomas Pany, 09. Juni 2018
Mit dem Rapid Response Mechanism (RRM) soll ein neuer „Abwehrmechanismus gegen Fake News“ geschaffen werden
Beim Handelsstreit sind die G-7-Teilnehmer substantiell nicht weitergekommen. Die einzigen positiven Signale wurden in Form des Seifenopern-Journalismus übermittelt: Schöne Fotos und dass Trump über Macron sagte: „Er ist mein Freund“ (Le Monde) oder „Emmanuel war sehr hilfreich“ (Der Spiegel) und Macron dann meinte: „Die Dinge bewegen sich“ (ebenfalls Spiegel).

weiterlesen

https://www.heise.de/tp/features/G-7-Einig-bei-Vorwuerfen-gegen-Russlands-Destabilisierungsmassnahmen-4075291.html

10. Juni 2018

Medien: G7 beschließen „Schnelleinsatz-Einheit“ gegen Russland

https://de.sputniknews.com/politik/20180609321078292-g7-schnell-einsatz-einheit-gegen-russland/09.06.2018

Die sieben führenden Industrienationen (G7) haben bei ihrem Gipfel in Kanada die Bildung einer „Schnelleinsatz-Einheit“ („Rapid Response Unit”) beschlossen, um „feindliche Aktionen“ zu kontern. Die Liste reicht von „Hackerangriffen bis Giftanschlägen“, wie die Zeitung „The Guardian“ berichtet.
Die Anregung ging dem Blatt zufolge von der britischen Premierministerin Theresa May aus. Diese soll damit auf die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump reagiert haben, Russland wieder in den Kreis der führenden Industrienationen aufzunehmen.
May lehnte Trumps Vorstoß ab und machte Russland erneut für den angeblichen Giftanschlag im britischen Salisbury verantwortlich. Moskau solle seine „Vorgehensweise ändern“, forderte May.  (…)

10. Juni 2018

Lawrow: Russland hat nie um Rückkehr zu G8 gebeten

.“Russland kommt laut dem Außenminister Sergej Lawrow auch ohne das G8-Format hervorragend aus und hat nie um eine Wiederaufnahme gebeten.
„Als der Beschluss getroffen wurde, dass unsere westlichen Partner nicht mehr an der G8 teilnehmen und zu ihrem Format G7 zurückkehren würden, haben wir das einfach als ihre Entscheidung wahrgenommen und arbeiten in anderen Formaten hervorragend weiter. Bei der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, bei BRICS und insbesondere bei G20 werden unsere Herangehensweisen geteilt“, sagte Lawrow bei einem Gespräch mit dem russischen Sender „Perwyj Kanal“.
Im Rahmen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) könne man nicht auf Ultimaten ausweichen. Er bezeichnete die G20 als Mechanismus zum Erreichen einer Übereinstimmung und als das zukunftsfähigste Format der multilateralen Diplomatie.

https://de.sputniknews.com/politik/20180609321088066-russland-g8-rueckkehr-lawrow/09.06.2018

10. Juni 2018

Putin hofft, dass Trump sein Russland-Versprechen doch noch einlöst

https://de.sputniknews.com/politik/20180609321082185-putin-hofft-trump-wahlversprechen-russland/ 09.06.2018

Russlands Präsident Wladimir Putin hält es seinem US-Amtskollegen Donald Trump zugute, dass dieser trotz des Widerstandes der Kritiker seine Wahlversprechen doch erfüllt. Er hoffe, dass der US-Staatschef auch sein Russland-Versprechen einlösen werde, sagte Putin in einem TV-Interview.
„Man kann die Entscheidungen des US-Präsidenten unterschiedlich beurteilen. Auch wenn es Vieles zu kritisieren gibt, ist aber der Umstand zu beachten, dass Trump seinen Wahlversprechen nachkommt“, sagte Putin in dem Interview des russischen Senders Vesti.
Er erinnerte daran, dass Trump während des US-Wahlkampfes unter anderem versprochen hatte, Amerikas Beziehungen zu Russland zu verbessern.
„Ich hoffe, dass auch dieses Versprechen in Erfüllung gehen wird“, sagte Putin. Russland jedenfalls sei dazu bereit. „Der Ball liegt nun bei der amerikanischen Seite.

%d Bloggern gefällt das: