Archive for Mai, 2018

26. Mai 2018

Parallele Realitäten in Venezuela – von Harald Neuber (Heise.de)

Wie sich die Berichterstattung über die Krise und die heutige Wahl in dem südamerikanischen Land von der Lage vor Ort unterscheidet.

Rechtsgerichtete Staatschefs wie der Chilene Sebastián Piñera oder Juan Carlos Varela aus Panama äußerten sich klarer und sprachen der Präsidentschaftswahl die Legitimität ab. Innerhalb der EU wurden bereits in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen venezolanische Funktionäre diskutiert.

Zu erwarten ist, dass die maßgeblich von den USA und der EU unterstützten Teile der Opposition ab Montag erneut auf einen Eskalationskurs setzen. Die direkte Unterstützung aus dem Ausland wird die Spaltung der Opposition im Land in jedem Fall weiter vertiefen und eine gemeinsame Lösung der politischen und wirtschaftlichen Probleme behindern.

den ganzen Artikel hier:
https://www.heise.de/tp/features/Parallele-Realitaeten-in-Venezuela-4052789.html

26. Mai 2018

US-Kommandant in Europa will mehr Truppen, Ressourcen zur Bekämpfung Russlands (antiwar.com)

US-Kommandant in Europa will mehr Truppen, Ressourcen zur Bekämpfung RusslandsWährend Russland die Ausgaben kürzt, eskalieren die USA weiter
Jason Ditzhttp://www.antikrieg.com/aktuell/2018_05_25_uskommandant.htm
Russland hat mit erheblichen mehrjährigen Kürzungen seiner eigenen Militärausgaben begonnen, aber das wird das Pentagon nicht davon abhalten, das weiterhin als Argument für weitere Ausgaben zu verwenden, um diese zu „kontern“. General Curtis Scaparrotti ist der neueste, der diese Geschichte verbreitet.
General Scaparrotti meinte, dass die „Modernisierung“ des russischen Militärs bedeutet, dass die USA noch mehr Truppen nach Europa entsenden müssen, mit noch mehr Ausrüstung, um Russland „abzuschrecken“. Vertreter der VereinigtenStaaten von Amerika haben behauptet, dass Russland irgendwann in Osteuropa einmarschieren werde.
NATO-Beamte haben eingeräumt, dass das keine realistische Sorge ist, und dass das noch weniger realistisch ist, wenn Russland seine Militärausgaben reduziert. Dennoch sind die kostspieligen Einsätze in Europa für die osteuropäischen NATO-Länder politisch populär und eine Rechtfertigung für das Pentagon, noch mehr Geld zu bekommen.
Während einige von Scaparrotti’s Kommentaren sich um mehr Geld im Allgemeinen drehen, schlug er auch vor, dass „Anti-Terrorismus“-Kräfte aus dem Nahen Osten nach Europa kommen sollten. Das deutet darauf hin, dass er sich vorstellt, dass die USA einige ihrer Streitkräfte aus dem Irak und Syrien abziehen, und dass er im Wettstreit um diese Streitkräfte die Nase vorn haben will.

http://www.antikrieg.com/aktuell/2018_05_25_uskommandant.htm
erschienen am 24. Mai 2018 auf > Antiwar.com

26. Mai 2018

Swiss Propagande Research: Die Logik des zunehmend offen aggressiv auftretenden US-Weltimperiums

Wie lassen sich die amerikanischen Kriege der letzten Jahrzehnte rational erklären? Die folgende Analyse zeigt anhand des Modells der Professoren David Sylvan und Stephen Majeski, dass diese Kriege auf einer eigenen, genuin imperialen Handlungslogik basieren. Eine besondere Rolle kommt dabei dem traditionellen Mediensystem zu.

den ganzen Artikel hier lesen:
Die Logik imperialer Kriege

26. Mai 2018

IMI-Analyse 2018/13: Konzeption der Bundeswehr Rüstung für den Neuen Kalten Krieg

Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner (19. Mai 2018)

Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter
aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption
der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf
vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in
den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden, propagiert die KdB
faktisch eine Rüstungsoffensive gegen Russland. Dies dürfe jedoch nicht
auf Kosten der Fähigkeiten für Militäreinsätze im Globalen Süden gehen,
was schließlich in Forderungen mündet, buchstäblich in alle Richtungen
zu rüsten – und dementsprechend auch Gelder bereitzustellen.
Konsequenterweise forderte von der Leyen auf der Bundeswehrtagung am 14.
Mai 2018, den Rüstungshaushalt trotz der hohen Steigerungen der letzten
Jahre noch einmal in einer ganz anderen Dimension aufzuplustern.

die ganze Analyse hier:

http://www.imi-online.de/2018/05/19/kdb/

26. Mai 2018

Syrien-Krieg: Damaskus ist frei – Aber der Preis für die Freiheit ist hoch – Photo-Reportage von Karin Leukefeld

Die syrische Armee konnte kürzlich die letzten Kämpfer des „Islamischen Staates“ aus den Vororten von Damaskus vertreiben. Doch der Sieg über die Terrormiliz hat neben den Menschenleben, die er gekostet hat, einen weiteren hohen Preis: Ganze Viertel liegen in Trümmern.

Eine Photo-Reportage von Karin Leukefeld aus Damaskus:
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/70474-syrien-krieg-damaskus-ist-frei-aber-hoher-preis/

26. Mai 2018

Putins Rat an Westen: „Rote Linie“ nicht überschreiten (sputniknews)


Der russische Präsident Wladimir Putin hat beim St. Petersburger Wirtschaftsforum westliche Länder vor der Überschreitung der „roten Linie“ in den Beziehungen zu Russland gewarnt.
Der Präsident rief den Westen zum Respekt gegenüber den Interessen Moskaus auf und drückte die Besorgnis aus, dass die Ausweitung der Nato eine Gefahr für Russland darstellen könne.
„Die Nato hat sich nicht nur den russischen Grenzen genähert. Wir haben den Verdacht, dass sie morgen auch die Ukraine einschließen und auch dort irgendwelche Radars und Flugabwehrsysteme stationieren wird“, sagte Putin.
Der Westen solle auch Russlands Interessen berücksichtigen und keine Grenzen überschreiten. „Es gibt bestimmte Grenzen, verstehen Sie, eine ‚rote Linie‘, die man nicht überschreiten darf. Berücksichtigen Sie auch unsere Interessen“, fügte er hinzu.
Putin erinnerte an die Rolle des Westens im Staatsstreich in der Ukraine. Demzufolge hätten die westlichen Länder den gewaltigen Machtwechsel dort nicht unterstützen sollen – denn es gebe ohnehin „pro-westliche Politiker“ in der Ukraine, wie etwa der ehemalige Präsident Wiktor Juschtschenko oder die Leiterin der Parlamentsfraktion der Partei „Batkiwschtschina“ (dt. „Vaterland“) und Ex-Regierungschefin, Julia Timoschenko.

https://de.sputniknews.com/politik/20180526320878088-putin-westen-ukraine-rote-linie/26.05.2018

26. Mai 2018

Russlandpolitik Maas hat es gewagt, eine SPD-Tradition anzurühren (SZ)


Von Mike Szymanski, Berlin 26. Mai 2018

– Außenminister Heiko Maas hat die Tonlage gegenüber Russland deutlich verschärft. So warf er Moskau „Aggressionen“ in der Ukraine und „zunehmend feindseliges“ Verhalten vor.
– Vielen SPD-Parteikollegen gefällt dieser neue Kurs nicht.
– Am Montag wollen die Genossen ihre Russlandpolitik diskutieren. Ein Treffen, bei dem sich Maas gegenüber seinen Parteikollegen erklären werden muss.

Hier weiterlesen: http://www.sueddeutsche.de/politik/russlandpolitik-maas-hat-es-gewagt-an-eine-spd-tradition-zu-ruehren-1.3992136

Siehe hierzu auch: Von Gabriel über Schulz zu Maas: Der Atlantic Council hat gewonnen
http://norberthaering.de/de/27-german/news/970-gabriel-maas

26. Mai 2018

Konflikt im Donbass-Gebiet spitzt sich dramatisch zu. Ist die Fußball-WM ein Grund? (Handelsblatt)

Beide Seiten spekulieren daher über einen Bezug der Kampfhandlungen zu der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft in Russland.

weiter
http://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-konflikt-im-donbass-gebiet-spitzt-sich-dramatisch-zu-ist-die-fussball-wm-ein-grund/22593260.html?ticket=ST-1644319-Jhnijj0kMe2hIhKJEOHC-ap4

26. Mai 2018

Ostukraine: Zeichen stehen auf Großangriff

Kiew verlegt massenweise Schwergerät und Soldaten an die Kontaktlinie in der Ostukraine, melden Medien allenthalben. Dass die ukrainische Führung plant, vom 3. bis 15. Juni eine Offensive bei Lugansk, Donezk und am südlichen Frontabschnitt durchzuführen, ist früher bereits berichtet worden. Nun verdichten sich die Anzeichen, dass der Angriff kommt.

Das Lagebild an der Kontaktlinie in der Ostukraine gibt eindeutig zu erkennen, dass die Vorbereitungen zur Großoffensive in vollem Gange sind. Die Miliztruppen der beiden Volksrepubliken Lugansk und Donezk melden eine große Konzentration der ukrainischen Geschütz- und Raketenartillerie an der Kontaktlinie. Der Großangriff der Kiewer Armee soll zeitgleich mit dem Auftakt der Fußball-WM in Russland beginnen.

weiterlesen
https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180524320854735-ukraine-offensive-donbass-truppen/

25. Mai 2018

Unsoziales Deutschland: Anteil der Menschen mit Niedrigeinkommen gestiegen (sputniknews)

Vom Wirtschaftsaufschwung und der sinkenden Arbeitslosigkeit profitieren nicht alle in der Bundesrepublik. Darauf macht erneut eine aktuelle Studie zur Einkommensentwicklung seit 1991 aufmerksam. Danach haben die oberen Einkommen ein größeres Plus, während die unteren zum Teil ein Minus verzeichnen. Die Zahl der Niedrigverdiener ist gestiegen.

weiterlesen

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180524320856520-einkommen-ungleichheit-deutschland/

25. Mai 2018

Soziale Spaltung in Städten nimmt zu

Tilo Gräser 24.05.2018
Arm und Reich leben ebenso wie Jung und Alt in den bundesdeutschen Städten immer seltener Tür an Tür. Nicht nur die soziale Lage entscheidet über das Wohngebiet, sondern zunehmend auch das Alter. Das hat eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) herausgefunden. Ko-Autor Marcel Helbig beschrieb gegenüber Sputnik die Verschärfung der sozialräumlichen Spaltung in den meisten der 74 untersuchten Städte als wichtigstes Ergebnis der Studie.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180524320855471-deutschland-soziale-spaltung-staedte/

25. Mai 2018

„Darauf hofft weder Paris noch Moskau“ – Experte zu Russland-Frankreich Beziehungen (Sputniknews)

Jewgenii Ossipow, Experte des Instituts für Weltgeschichte der Russischen Akademie der Wissenschaften, hat erklärt, was die Beziehungen der zwei Staaten verbessern könnte.

In seinem Kommentar zum gestrigen Gespräch des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und des französischen Staatschefs, Emmanuel Macron, hat Ossipow die Meinung geäußert, dass die gemeinsame Stellungnahme bezüglich des Iran sowie die wirtschaftlichen Verbindungen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Staaten führen könnten.

weiterlesen hier

https://de.sputniknews.com/politik/20180525320864509-paris-moskau-beziehungen-aufschwung-meinung/25.05.2018

25. Mai 2018

Reaktionen: Gipfeltreffen USA/Nordkorea abgesagt

Viele profitieren vom „Bösewicht Nordkorea“
Nordkorea und das abgesagte Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un sind in aller Munde. Gerne wird betont, von welch historischer Bedeutung eine Einigung zwischen den USA und Nordkorea sei. Tatsächlich aber wäre es nicht das erste Mal, dass sich die Staaten auf ein Abkommen verständigen.
Bereits unter Bill Clinton gab es Pläne, das nordkoreanische Atomprogramm einzustampfen und dem Land dafür entgegenzukommen. Die gemachten Zusagen wurden jedoch nie eingehalten.
Zudem gibt es viele Akteure, die von Feindschaft und Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel profitieren. Eine echte Entspannung ist unter diesen Voraussetzungen schwerlich zu erwarten.
Zum Videobericht: https://deutsch.rt.com/international/70366-viele-profitieren-vom-bosewicht-nordkorea/

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/pjoengjang-trumps-absage-nicht-wunsch-der-welt-15606664.html
Pjöngjang: Trumps Absage nicht Wunsch der Welt
Das Hin und Her geht weiter: Amerikas Präsident Trump sagt den Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim ab. Nun zeigt Pjöngjang sich wieder versöhnlich. Auch Südkorea setzt weiter auf Kooperation.

Nach der Absage des Gipfeltreffens mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un durch Amerikas Präsident Donald Trump hat Pjöngjang wenige Stunden später weitere Gesprächsbereitschaft bekundet. „Wir sind bereit, uns von Angesicht zu Angesicht mit den Vereinigten Staaten zusammenzusetzen und Fragen jederzeit und in jedem Format anzusprechen“, zitierte die südkoreanische Agentur Yonhap am Freitagmorgen aus einer Mitteilung des nordkoreanischen Vize-Außenministers Kim Kye-gwan.

Kim Jong-un habe sich größte Mühe gegeben, den Gipfel mit Trump zu ermöglichen. Trumps Absage des für 12. Juni in Singapur geplanten Gipfels entspreche „nicht den Wünschen der Welt“. Ein Gipfel mit den Vereinigten Staaten sei dringend nötig, um „schwerwiegende feindliche Beziehungen“ auszuräumen. Nordkorea sei weiterhin unverändert um Frieden und Stabilität in der Welt und auf der koreanischen Halbinsel bemüht und sei biete den Amerikanern „Zeit und Gelegenheit“.

Auch Südkorea will sich weiterhin für eine Verbesserung der Beziehungen zum Norden einsetzen. „Unsere Regierung wird ihren Teil dazu beitragen, die Panmunjom-Erklärung umzusetzen“, sagte der südkoreanische Wiedervereinigungsminister Cho Myoung Gyon am Freitag laut der Nachrichtenagentur Yonhap mit Blick auf die im April unterzeichnete historische Gipfelerklärung zwischen Nord- und Südkorea. Nordkorea erwecke den Eindruck, es ernst zu meinen mit der Umsetzung der Vereinbarung sowie Fortschritte bei der Denuklearisierung und beim Erreichen von Frieden erzielen zu wollen, fügte Cho hinzu.

Trump hatte den als historisch angekündigten Gipfel am Donnerstag in einem später veröffentlichten Brief an Kim abgesagt. Das Weiße Haus machte die nordkoreanische Seite verantwortlich.
Gleich eine ganze Reihe von Zusagen seien nicht eingehalten worden. Es gebe jedoch noch die Chance, das auch wieder zu ändern, sagte Trump. „Zögern Sie nicht, mich anzurufen oder schreiben Sie“, forderte Trump den Machthaber in Pjöngjang in einer im diplomatischen Verfahren ungewöhnlichen Wortwahl auf.
Derweil haben auch Chinas Staatsmedien eine Fortsetzung des Dialogs gefordert. Über Jahrzehnte werde an einem Ende der Feindseligkeiten und atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel gearbeitet. „Nach 65 Jahren muss mit etwas Lavieren gerechnet werden, aber alle Parteien müssen in Kontakt bleiben und gemeinsam auf das gleiche Ziel hinarbeiten“, kommentierte am Freitag die Zeitung „China Daily“.

Trumps neue Drohungen in dem Absagebrief mit den mächtigen atomaren Fähigkeiten der Vereinigten Staaten dienten aber nur dazu, die existenzielle Bedrohung hervorzuheben, die Nordkorea von Anfang an veranlasst habe, die Entwicklung nuklearer Waffen zu verfolgen, schrieb der Kommentator. Mit seiner „schnodderigen Einladung“ an Kim, ihm zu schreiben oder ihn anzurufen, um doch noch ein Treffen zu vereinbaren, schlage der Brief die Tür zu Gesprächen nicht zu. (…)

USA sind nicht an Deeskalation auf Korea-Halbinsel interessiert – russischer Experte
Die USA haben kein strategisches Interesse am Abbau der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Dies hat der Vize-Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus) Andrei Klimow gegenüber Reportern in Tokio bekanntgegeben.
„Wenn Seoul und Tokio alles auf Washington setzen, werden sie wahrscheinlich keine großen Fortschritte machen, da Washington nicht an dem globalen und strategischen Plan (der Verbesserung der Beziehungen mit Nordkorea – Anm. d. Red.) interessiert war – weder unter Obama, noch vor ihm, noch jetzt“, erörterte Klimow.
Hier: https://de.sputniknews.com/politik/20180525320859930-usa-nordkorea-deeskalation-klimow/

Trump sagt Treffen mit Kim Jong-un ab
Nicht wenige, wie sich dies in den Diskussionen in politischen Kreisen in sozialen Netzwerken zeigt, sehen im Scheitern des Treffens erneut eine deutliche Handschrift der Falken und Hardliner in der US-Regierung, die wie im Fall Iran auch bei Nordkorea auf Konfrontationskurs gehen.
Hier: https://www.heise.de/tp/features/Trump-sagt-Treffen-mit-Kim-Jong-un-ab-4058297.html

Gipfel-Aus mit Nordkorea: USA wollten „nicht wie verzweifelte Bittsteller aussehen“
Der historische Gipfel zwischen Nordkorea und den USA kommt vorerst nicht zustande. US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni geplante Treffen mit Nordkoreas Staatsoberhaupt Kim Jong-un abgesagt. Mögliche Gründe dafür nennt eine Zeitung aus Singapur.
Hier: https://deutsch.rt.com/international/70396-gipfle-aus-mit-nordkorea-amerikaner-wollten-nicht/

25. Mai 2018

Marc Dutroux hat in den 90er Jahren Mädchen entführt, gefoltert, vergewaltigt und getötet – Sein Anwalt fordert seine Entlassung

Belgien 1996: Massenproteste gegen Kinderschänder Netzwerk um Marc Dutroux -zahlreiche tote Zeugen.

25. Mai 2018

Deadly Uprising, US Inmates to Strike for Better Conditions – „big monster warehousing a lot of prisoners with no programs, no nothing. just walking around like they’re in zombieland.“

Conditions exhibited at Lee Correctional are endemic to every other prison in the state and the United States at large. „This was across the state and across the nation, and what I mean by that is, since 1996 a lot of bills have been passed, like this ‘get tough on crime‘ attitude and these type of attitudes exacerbated once again the problems in the nation because they want to be tough on prisons and they began to expand the prison-industrial slave complex,“

more:

https://sputniknews.com/us/201804301064041443-US-Inmates-Strike-for-Better-Conditions/

%d Bloggern gefällt das: