Trumps Aufkündigung des Atomabkommen mit dem Iran – Teheran wirft USA Verletzung der UN-Resolution 2231 vor und fordert völkerrechtliche Konsequenzen

Der iranische Außenminister Zarif beschuldigte die USA der Verletzung der UN-Resolution 2231 und forderte, dass diese bezüglich ihres gefährlichen Handelns, der klaren Herausforderung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts, verantwortlich gemacht werden müßten.

Zarif hatte am Montag in einem Brief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres geschrieben, das Vorgehen der USA sei eine vollkommene Missachtung des Völkerrechts und eine Verletzung der UN-Charta, welches das Prinzip einer friedlichen Regelung von Streitigkeiten untergrabe.

Das Vorgehen der USA gefährde den Multilaterismus und sei eine katastrophale Rückkehr zur gescheiterten Ära des Unilateralismus, fügte er hinzu.

„Die USA haben von Anfang an das Atomabkommen JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) verletzt und dazu noch andere Mitglieder daran gehindert, ihren Verpflichtungen nachzukommen“, so Zarif.

„Das Atomabkommen ist ein multilateraler Vertrag und kann nicht verändert oder neu verhandelt werden. Die Interessen des iranischen Volkes aus diesem Vertrag können nicht mit anderen Bedingungen verknüpft werden“, ergänzte Außenminister Zarif.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai unter Wiederholung seiner Vorwürfe gegen den Iran, den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen JCPOA mit Iran sowie die Wiedereinsetzung der anti-iranischen Sanktionen in den nächsten Monaten bekannt gegeben.

Dies geschah vor dem Hintergrund der Tatsache, dass mit der Verabschiedung der Resolution 2231 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Juli 2015 alle sechs Resolutionen des Sicherheitsrats gegen Iran ausgesetzt wurden.

Das Vorgehen der US-Regierung wurde von allen anderen Unterzeichnern des Atomabkommens massiv kritisiert.

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