Archive for April 23rd, 2018

23. April 2018

My Best Friend Putin – Made in Russia by Sasha Chest feat Timati (English Subtitles)

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23. April 2018

G7 gründet Spezialgruppe zur Untersuchung von Russlands „bösartigem Benehmen“ (Sputniknews)


Laut dem britischen Außenminister Boris Johnson haben sich die G7-Staaten darauf geeinigt, eine „Spezialgruppe“ zu gründen, um Russlands angeblich „bösartiges Benehmen“ zu untersuchen. „Wir haben beschlossen, eine G7-Gruppe zur Untersuchung von Russlands … bösartigem Benehmen zu gründen“, erklärte Johnson.
In Toronto findet vom 21. bis 23. April ein Außenministertreffen der G7-Länder statt. G7 (Gruppe der Sieben) ist ein informeller Zusammenschluss der wichtigsten Industrieländer. Der G7 gehören die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada an.

https://de.sputniknews.com/politik/20180423320446005-russland-g7-benehmen-gruppe/23.04.2018

23. April 2018

Heute Syrien angreifen, und morgen den Iran? |ARD Magazin Monitor

23. April 2018

Pressekonferenz des russischen Außenministeriums: Maria Sacharowa liest Brief eines Deutschen an den Kreml vor. Darin entschuldigt sich der Verfasser, ein Katholik, für das „feige Verhalten“ seiner Regierung gegenüber Moskau

23. April 2018

Krim – Affäre. Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Krim-Reise 2016 – Protestbrief mit Fragen an den Deutschen Botschafter in Moskau (West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg e.V.)

Nachfolgend eine e-mail von unseren Freunden von der West-Ost-Gesellschaft in Baden-Württemberg e.V. , die wir hiermit veröffentlichen mit der Bitte sie weiterzuverbreiten.

Liebe Freunde und Freundinnen der Krim,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie mitgeteilt wurden die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen der Krim-Reise 2016 gegen uns eingestellt. Dennoch haben wir gesagt, dass wir die Angelegenheit nicht als erledigt betrachten, sondern auch politisch weiterverfolgen wollen. Gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG-Bund) haben wir deshalb Akteneinsicht beim Bundesministerium für Wirtschaft beantragt und in der letzten Woche auch bekommen.

Unsere Vermutung, dass wir von ukrainischen Stellen denunziert worden waren, hat sich NICHT bestätigt. Viel schlimmer ergab sich aber aus den Akten, dass die Deutsche Botschaft in Moskau (!) den Stein und somit die Anzeige ins Rollen brachte. Die WOG- Mitgliederversammlung tagte am Wochenende und hielt dies, wie natürlich unser gesamter Vorstand als Betroffene, für schlicht skandalös.

Wir haben deshalb einen Protestbrief mit Fragen an den Deutschen Botschafter in Moskau formuliert. Der Text hier: http://bit.do/eeAkT

Gerne informieren wir weiter. Selbstverständlich werden wir das Thema auch nochmals bei der BDWO- Mitgliederversammlung ansprechen. Unseres Erachtens bedarf es einer deutlichen und abgestimmten Reaktion gegen deutsche Dienststellen, die in dieser Form ehrenamtliche und völkerverständigende Arbeit ohne jede Not desavouieren und kriminalisieren. Es ist schlicht inakzeptabel. Unsere Forderung an die Bundesregierung, Rechtssicherheit herzustellen, ist dringlicher denn je.

Selbstverständlich sind wir damit einverstanden, unser Schreiben in geeigneter Form weiter zu verbreiten und ebenfalls Stellung zu nehmen.

Viele Grüße
West-Ost-Gesellschaft in Baden-Württemberg e.V. (WOG)

23. April 2018

Fünf geleakte Geheimdokumente zu Syrien belegen dass die USA und Grossbritannien seit 2011 Anti-Assad-Kämpfer in Syrien für den Umsturz ausbilden

1. Britische und amerikanische Streitkräfte bildeten bereits im Jahr 2011 Anti-Assad-Kämpfer in Syrien aus.

2. Saudi-Arabien sah sich gezwungen, das syrische Regime „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln“ zu stürzen.

3. Das US-Militär warnte die Regierung in Washington schon im Jahre 2012 vor einer islamistischen Bewegung, sollte es zu einem Krieg in Syrien kommen.

4. Schon 2006 dachte man im Westen über die Unterminierung der syrischen Regierung nach.

5. Google hat der US-Regierung dabei geholfen, Online-Tools zu erstellen, welche dabei helfen sollen, einen Regime-Wechsel in Syrien einzuleiten.

den ganzen Artikel lesen

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/40479-funf-geleakte-syrien-dokumente-man/

23. April 2018

Terrorgruppen in Ost-Aleppo wurden vom Westen mit Waffen beliefert und in den Medien als „moderate Rebellen“ verkauft.

Ein Propagandavideo der Al-Nusra-Front zeigt das Eintreffen eines großen Konvois mit radikalislamistischen Kämpfern in der syrischen Großstadt Aleppo im Januar 2016.

https://platform.twitter.com/widgets.js

Wie sagte doch sogar das US-Militär bei einer Pressekonferenz im April 2016 zur Situation in Aleppo? “That said, it’s primarily al-Nusra who holds Aleppo”. Al Nusra ist der syrische Arm der Al Qaida. Die Qaida hält also nach Angaben des US-Militärs Aleppo beziehungsweise Ost-Aleppo. Nur werden das die wenigsten Konsumenten von Medien wie Tagesschau, Spiegel, BILD, taz und co eben wissen.

Professor Günter Meyer: “Allerdings ist die mediale Berichtserstattung darüber häufig sehr einseitig. So z.B., wenn der Spiegel titelt: ‘Die Islamisten sind Aleppos letzte Hoffnung‘. Die Dschihadisten der Al-Kaida angehörenden Nusra-Front und der nicht minder brutale Ahrar al-Scham haben die von der UN ausgehandelte Waffenruhe genutzt, um den Osten Aleppos militärisch massiv aufzurüsten. Diese ultra-radikalen Kämpfer geben dort das Kommando, nicht etwa moderate Rebellen, wie in vielen Medien immer wieder zu lesen ist.”

Professor Reinhard Merkel: „Diese Strategie ist eine Variante dessen, was seit der Invasion des Irak vor zehn Jahren „demokratischer Interventionismus“ heißt: das Betreiben eines Regimewechsels mit militärischen Mitteln zum Zweck der Etablierung einer demokratischen Herrschaft. Im Irak besorgten die Invasoren das eigenhändig. […] Was in Syrien geschieht, ist eine dem Anschein nach mildere Form des Eingriffs […] Jedenfalls übernehmen die Intervenierenden die vermeintliche und absurde Rolle von Unschuldigen.“

Professor Jan Oberg: „[…] die aus anderen Ländern gekommen waren und den Osten Aleppos besetzt hatten ‒ ob wir sie nun Rebellen, Dschihadisten, bewaffnete Opposition, Kämpfer, Terroristen oder anders nennen. […] Ich habe keine »Weißhelme« getroffen, Angehörige dieser angeblich humanitären Organisation. Ich traf auch niemanden, der sie in Aleppo gesehen hat oder dem von ihnen geholfen wurde. […] Auch die großen westlichen Medien sind weggeblieben.“

Atlantic Council, Zusammenfassung bei Telepolis: “Ein amerikanischer Think Tank erklärt, wie die al-Qaida-Milizen ihre Macht in bereits eroberten Gebieten ausüben […] Mittlerweile wurde bekannt, dass die beiden Dschihadisten/Salafisten-Gruppen al-Nusra und Ahrar al-Sham sämtliche andere Milizen in Aleppo auf die Sharia verpflichtet haben. Wichtig ist dabei zu ergänzen: ihre Form des Sharia-Verständnisses.”

Professor Michael Jabara Carley: „In der Tat kreist die syrische arabische Armee die Dschihad-Terroristen in Aleppo ein und drängt sie in Richtung der türkischen Grenze, um ihnen die Versorgungswege abzuschneiden […] Ein Umschwung wird überall wohlwollend aufgenommen, mit Ausnahme von den westlichen Mainstream Medien […] Die Obama-Administration hat direkt oder indirekt den ISIS und verschiedene Ableger der Al-Qaida in Syrien unterstützt“

V. P. Haran, 2009-2012 Botschafter Indiens in Syrien: „Manchmal wurde über Dinge berichtet, die nicht passiert sind. Beispielsweise sprach ich mit einem prominenten Scheich, als meine Kollegen mich völlig gestresst anriefen und meinten, der Scheich würde eine Rolle in den, für den Nachmittag geplanten, Protesten spielen. Aber das passierte überhaupt nicht. Denn tatsächlich saß ich in dem Moment ja mit ihm beim Mittagessen. Es gab eine Menge Übertreibungen durch die Medien. […] Es war offenkundig, dass Al-Qaida aus dem Irak seit April 2011 in Syrien waren.“

Dr. Daniele Ganser: „Als im März 2011 der Syrien-Krieg ausbricht, sehen wir, dass man dort eigentlich die Sicherheitseinheiten von Präsident Assad angegriffen hat, also die Polizei und das Militär. Das waren verdeckte Kriege, die durch Saudi-Arabien und Katar unterstützt wurden. […] Sie haben aber nie Panzer geschickt, […] stattdessen radikale Sunniten unterstützt, welche dann den Sicherheitsapparat der Syrer angreifen. Und als die Syrer zurückgeschossen haben, hat man gesagt, dass Assad sein Volk erschieße.“

Oberlandesgericht Düsseldorf: „Der Generalbundesanwalt wirft dem Angeklagten u. a. die Begehung von Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) vor. So soll er in Aleppo eine mindestens 150-köpfige Stadtteilmiliz befehligt haben, die zu der Gruppierung „Ghoraba-as-Sham“ gehörte. […] soll die von dem Angeklagten befehligte Miliz einen Stadtteil im Nordosten von Aleppo kontrolliert haben. Die Miliz soll Plünderungen vorgenommen und Menschen, die sich ihr widersetzten, gefangenen genommen, gefoltert und auf das Schwerste misshandelt haben.“

General a.D. Harald Kujat: „Aber Aleppo wird deshalb eine humanitäre Katastrophe, weil dort Terroristengruppen diese Stadt besetzt haben, die Bevölkerung unterdrücken und das Regime, Assad-Regime, versucht, diese Stadt zu befreien. […] Aleppo hat eben auch eine Schlüsselfunktion für die Versorgung der terroristischen Gruppen: Al-Kaida, dort Al-Nusra, besetzen Aleppo und der IS. Es ist eben nicht so, dass dort die gemäßigten Gruppen gegen das Assad-Regime kämpfen […]“

Professor Jörg Becker: „Gleichwohl wird die Mehrzahl der Nutzer der Massenmedien schlicht unwissend darüber sein, dass die USA seit Jahren völkerrechtswidrig einen Regime Change in Syrien herbeizuführen versuchen. Dass das ganze Terror-Problem vor allem durch westliches Morden und westliche Kriege entstanden ist. Ja, dass der Westen Al Quaida seit Jahren mit Waffen beliefert und hierdurch überhaupt erst großgemacht hat, um Assad zu stürzen“

Professor Götz Aly: „Während westliche Medien die Lügengeschichte vom siebenjährigen ‚Twittermädchen‘ Bana Alabed aus dem von ‚den Rebellen‘ eroberten östlichen Stadtteilen Aleppos als pure Wahrheit verkauften, saß Franziskanerpater Ibrahim Alsabagh im belagerten Westteil der umkämpften Stadt. Er war den Regierungstruppen dankbar, dass sie die fast schon Eingeschlossenen verteidigten.“.

Bundesgerichtshof: “[…] Offensive in der Stadt Aleppo im Juli 2012, der Einnahme der Provinzhauptstadt Raqqa im März 2013, in Zusammenarbeit mit der ‘Jabhat al Nusra’, dem ‘Islamischen Staat im Irak und Syrien’ (ISIG) und anderen jihadistischen Gruppierungen ab dem 4. August 2013 an der Offensive gegen alawitische Dörfer im Gebirge in der Provinz Latakia, bei der zahlreiche Zivilisten ermordet wurden, sowie im Februar 2014 an dem Angriff auf das Zentralgefängnis von Aleppo, an dem wiederum auch die ‘Jabhat al Nusra’ und weitere jihadistische Vereinigungen teilnahmen.”.

Quelle: http://blauerbote.com/2018/04/22/video-zeigt-einmarsch-von-al-qaida-in-aleppo/

23. April 2018

SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Stephan Weil und SPD-Vorstandsmitglied Stegner stellen Russlandpolitik von Aussenminister Maas infrage, verlangen größere Dialogbereitschaft u. „Signale der Verständigung“ an Moskau.

In der SPD-Parteispitze gibt es laut der „Welt“ auch Verärgerung wegen der Äußerungen von Maas im Fall Skripal und in Bezug auf die Luftschläge gegen Syrien.
Insgesamt gebe es „weit verbreitete Irritationen“ über den aussenpolitischen Kurs der Partei. Die Kritiker erklärten, die SPD setze ihre ost- und außenpolitische Tradition aufs Spiel.

23. April 2018

The „Greening“ of China

23. April 2018

Brian Becker on North Korea promise to freeze nuclear and ICBM testing

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