http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/bundeswehr-ursula-von-der-leyen-verantwortung-un-sicherheitsrat-syrien22. April 2018
Die Verteidigungsministerin hat sich dafür ausgesprochen, mehr militärische Verantwortung zu übernehmen. Immerhin strebe Deutschland einen Sitz im UN-Sicherheitsrat an.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat betont, die Bundeswehr hätte sich durchaus an den Luftangriffen gegen die syrische Armee in diesem Monat beteiligen können. Was „Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“, sagte sie. „Wir sind diesmal nicht gefragt worden.“
Grundsätzlich müsse Deutschland zusätzliche militärische Aufgaben übernehmen. Von einem Land, das sich um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemüht, werde eine „besondere Verantwortung“ erwartet, sagte von der Leyen der Bild am Sonntag. Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht wie Deutschland müsse sich solchen Erwartungen stellen.
Ursula von der Leyen – „Der Luftwaffenangriff war verhältnismäßig und erforderlich“ Die Weltgemeinschaft dürfe Einsatz von Chemiewaffen nicht hinnehmen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach den Luftangriffen in Syrien. Es sei richtig, dass die USA, Frankreich und Großbritannien Maßnahmen ergriffen hätten. © Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz durch syrische Regierungstruppen Anfang April flogen die USA, Frankreich und Großbritannien Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland. Die Bundesregierung stellte sich hinter die westliche Militäraktion in Syrien. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Vorfeld allerdings eine Beteiligung Deutschlands ausgeschlossen.
Von der Leyen forderte eine gemeinsame EU-Außenpolitik mit Mehrheitsentscheidungen. Einstimmigkeit sei nicht praktikabel, da die Weltlage manchmal rasches gemeinsames Handeln erfordere. „Dass wir der Welt nur dann eine europäische Antwort geben können, wenn sich bis auf den Letzten alle 28 einig sind, trägt für die Zukunft nicht“, sagte die Verteidigungsministerin.
