Archive for April 18th, 2018

18. April 2018

After visiting Douma, western media begin to question ‘gas attack’ narrative

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18. April 2018

Im Windschatten der Bomben. Berlin fordert Neuordnung Syriens nach dem Ende des Krieges (german-foreign-policy.com)

BERLIN/DAMASKUS/MOSKAU(Eigener Bericht) – Nach ihrem Beifall für die Bombardierung Syriens fordert die Bundesregierung ihre Beteiligung an der Neuordnung des Landes nach dem Ende des Krieges. Kanzlerin Angela Merkel kündigt ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin „in absehbarer Zeit“ an, bei dem vor allem die Entwicklung in Syrien auf der Tagesordnung stehen soll. Als Druckmittel gelten die hohen Kosten des syrischen Wiederaufbaus, die Moskau kaum alleine stemmen könne. Auch sei Berlin in der Lage, zwischen Russland und den USA zu vermitteln, heißt es mit Blick auf Drohungen aus Washington, russische Stellungen in Syrien anzugreifen. Während die Bundesregierung ihre Einflussoffensive startet, zeichnet sich in der EU eine neue außenpolitische Spaltung ab. Zudem werden erhebliche Zweifel an der Legitimation der völkerrechtswidrigen Bombardierung am Samstag laut: Wie ein renommierter britischer Journalist berichtet, stellen Ärzte in Duma den Einsatz von Giftgas am 7. April in Frage. Ein am Samstag zerbombtes Forschungsinstitut hatte laut OPCW nichts mit Giftgas zu tun.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7580/

18. April 2018

BBC/CBS oder BILD: Wer hat die richtige „Assad-Chemie-Bombe“ in Duma gefunden? 

18.04.2018
CBS und BBC berichten aus dem syrischen Duma. Ihr Bericht zeigt die angebliche Bombe, die das Giftgas transportiert haben soll. Zuvor hatte bereits die BILD-Zeitung stolz die „Assad-Bombe“ präsentiert. Doch insbesondere die BILD blamiert sich mit ihrer Darstellung.
Hier: https://deutsch.rt.com/gesellschaft/68573-bbc-oder-bild-wer-hat-assads-bombe/

18. April 2018

Syrien: Russische Soldaten finden mutmaßliche Chemiewaffen-Stätte der Islamisten in Duma 

18.04.2018
Russische Soldaten haben am Dienstag ein mutmaßliches Chemielabor der Islamisten im Keller eines Hochhauses in Duma in Ost-Ghuta entdeckt. In diesem fanden die Soldaten Gerätschaften zur Herstellung von Chemiewaffen sowie Vorräte von dafür erforderlichen Komponenten. In einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums dazu heißt es, dass Chemikalien wie Chlor, Thiodiglycol – ein Vorstufenprodukt bei der Herstellung von Senfgas – sowie Diethylamid gefunden wurden.
Hier: https://deutsch.rt.com/kurzclips/68571-syrien-russische-soldaten-finden-chemielabor/

18. April 2018

„Ich bin nicht verwirrt“: UN-Botschafterin der USA zu Russland-Sanktionen

https://de.sputniknews.com/politik/20180418320379453-haley-usa-russland-sanktionen-verwirrung/18.04.2018

Die US-Botschafterin bei der Uno Nikki Haley hat auf die Kritik des Wirtschaftsberaters des US-Präsidenten Larry Kudlow geantwortet. Dieser hatte geäußert, dass Haley bei der Ankündigung von neuen Sanktionen verwirrt gewesen sein soll. Dies berichtet der US-Sender Fox News.

„Bei allem Respekt, ich bin nicht verwirrt“, sagte Haley gegenüber Fox News.

Am 15. April hatte Haley die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen der Lage in Syrien versprochen. Diese Sanktionen würden demnach direkt gegen jene Unternehmen gerichtet werden, die angeblich Ausrüstung und Technologien liefern, die zur Herstellung von Chemiewaffen beigetragen haben. Später berichtete „The Washington Post“, der US-Präsident, Donald Trump, habe angeordnet, die Verhängung der neuen Sanktionen gegen Russland zu verschieben.

18. April 2018

In der nächsten Zeit: Russland-Sanktionen nicht im US-Visier (sputniknews)

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https://de.sputniknews.com/politik/20180418320380572-russland-sanktionen-usa/18.04.2018

Die russische Botschaft in Washington hat laut einer Quelle im Außenministerium Russlands eine Bekanntmachung aus der Administration des US-Präsidenten Donald Trump bekommen, laut der in der nächsten Zeit keine weiteren Russland-Sanktionen verhängt werden.

„Ich bestätige, dass die Botschaft Russlands darüber informiert worden ist, dass es in der nächsten Zeit keine Sanktionen geben wird“, so die Quelle gegenüber Journalisten.

Am 15. April hatte die UN-Botschafterin Nikki Haley die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen der Lage in Syrien versprochen. Diese Sanktionen würden demnach direkt gegen jene Unternehmen gerichtet werden, die angeblich Ausrüstung und Technologien liefern, die zur Herstellung von Chemiewaffen beigetragen haben. Später berichtete „The Washington Post“, der US-Präsident, Donald Trump, habe angeordnet, die Verhängung der neuen Sanktionen gegen Russland zu verschieben.

18. April 2018

„Assad hat es nicht nötig, auf westlichen Druck zu reagieren“ – Sputniknews-Interview mit Alexander Neu (Linke)

Als Konfliktpartei kann der Westen in Syrien nicht Vermittler spielen. Auch die Frage, ob Baschar al-Assad an der Regierung bleiben soll, haben nicht die Westmächte zu entscheiden, sondern allein das syrische Volk. Das sagt Alexander Neu. Trotz der sich erneut zuspitzenden Situation sieht er eine Chance auf einen baldigen Frieden.

Mit dem Raketenangriff auf Syrien haben die USA, Frankreich und Großbritannien klar gegen das Völkerrecht verstoßen, sagt Alexander Neu, Obmann der Linksfraktion im verteidigungspolitischen Ausschuss des deutschen Bundestags. Es gebe keinerlei Mandat seitens des UN-Sicherheitsrats für das Handeln dieser drei Staaten. Eine Selbstermächtigung, wie sie jetzt stattgefunden habe, sei ein Völkerrechtsbruch. „Aber das ist seit Ende der 90er Jahre mit dem Angriffskrieg auf Jugoslawien die Normalität für westliche Außen- und Sicherheitspolitik geworden.“

Dass sich die Westmächte, allen voran Deutschland und Frankreich, nun als Vermittler in dem Syrienkonflikt anbieten, findet Neu nicht glaubwürdig. Schließlich sei der Westen selbst eine der Konfliktparteien.

„Hinzu kommt wieder die Aussage: Assad hat keine Zukunft in Syrien. Das hat die syrische Bevölkerung zu entscheiden und nicht irgendwelche Kolonial- und Ex-Kolonialmächte. Insofern ist das ein letzter Versuch des Westens, doch noch Einfluss auf die Situation in Syrien zu bekommen. Aber trotz des Angriffs Frankreichs, der Vereinigten Staaten und Großbritanniens ist es so, dass die syrische Armee Boden gewinnt und der Sieg offensichtlich näherkommt. Assad hat es gar nicht nötig, auf irgendeine Weise auf westlichen Druck einzugehen. Ich glaube daher, dass es eine Entscheidung sein wird, die ohne den Westen stattfindet – und das ist auch gut so.“

Den Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu einer gemeinsamen russisch-amerikanischen Friedensinitiative für Syrien sieht Alexander Neu kritisch: „Was sollen die USA dort? Die USA wollen die Regierung Assad stürzen, sie sind ein Gegner. Ich weiß nicht, was Steinmeier damit möchte. Ich glaube, Steinmeier sollte sich auf sein Amt als Bundespräsident konzentrieren und sich weniger in die Außenpolitik einmischen – vor allem nicht mit solch schlechten Ratschlägen.“  (…)
Das ganze Interview am Ende des Artikels auf Sputnik

https://de.sputniknews.com/politik/20180417320370780-raketenangriff-assad-chemiewaffen/17.04.2018

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