Erklärung Chile Freundschaftsgesellschaft „Salvador Allende“ e.V., – Zum völkerrechtswidrigen Angriff der USA, GB und Frankreichs auf Syrien

frei01 Apr. 17

Deutsch: http://bit.do/edQHT
Spanish: http://bit.do/edQH5

Die Chile Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende e.V. verfolgt als Hauptziel ihrer
Satzung die Förderung der Verständigung zwischen den Völkern. Aus diesem Grund
verurteilen wir mit Empörung den völkerrechtswidrigen Angriff auf staatliche Ziele in Syrien am 14.04.2018.

Der Angriff war zugleich ein Angriff auf den souveränen Staat Syrien.
Die Nato-Staaten USA und Großbritannien sowie Frankreich haben weder tragfähige Beweise erhoben, wer für den behaupteten Giftgasanschlag in Douma verantwortlich ist, noch wurden die Mechanismen des Weltsicherheitsrats vollständig ausgeschöpft, noch die Ergebnisse der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) abgewartet, die Stunden später in Douma eintrafen.

Da weder ein Angriff auf einen der drei Staaten noch ein Mandat des Uno Sicherheitsrates vorlag, ist dieser Angriff völkerrechtswidrig.

Wir finden es beschämend, dass die deutsche Regierung unter Angela Merkel die unverantwortliche Destabilisierungspolitik der NATO-Mitglieder USA und Großbritannien gegenüber Syrien sowie Frankreichs unkritisch begrüßt, anstatt als Konsequenz die deutsche NATO-Mitgliedschaft in Frage zu stellen, die direkten und indirekten Rüstungslieferungen und Unterstützungshandlungen von allen kriegsführenden Parteien zum Beispiel des NATO-Mitglieds Türkei in Syrien einzustellen, die Diskussion um eine Erhöhung des deutschen Verteidigungshaushalts auf zwei Prozent des BruttoInlandsprodukts zu beenden und in eine konsequente Abrüstungspolitik einzutreten.

Welche Folgen die ganze Regionen destabilisierende Politik der NATO beziehungsweise einzelner Gruppen von NATO-Mitgliedern hat, zeigen die völkerrechtwidrigen Angriffe auf dem Balkan 1999 und im Irak 2003.

Das clausewitzsche Prinzip (Carl Philipp Gottlieb von Clausewitz preußischer Generalmajor, 1780- 1831), wonach Krieg die Fortsetzung der Diplomatie mit anderen Mitteln ist, wie es Merkel mit ihrer Stellungnahme impliziert, kann unter zivilisierten Staaten keine Legitimation besitzen.

Wir stellen dem entgegen: „Sozialismus statt Barbarei“ (Rosa Luxemburg)

Chile-Freundschaftsgesellschaft „Salvador Allende“ e. V.

 

 

 

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