Archive for April 14th, 2018

14. April 2018

Schluss mit den Aggressionen der USA und allierter NATO-Staaten gegen Syrien! Internationale Solidarität mit Russland, und Syrien sowie mit allen Ländern, die für Frieden und Diplomatie eintreten! (Multipolare-Welt-gegen-Krieg.org)

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Die unverhohlene Doppelzüngigkeit des Westens und rücksichtslose Provokationen könnten die Welt in einen gefährlichen neuen Kalten Krieg treiben oder, noch schlimmer, in eine direkte militärische Konfrontation, die außer Kontrolle geraten und unbeabsichtigt sogar zu einem Atomkrieg und damit zu globaler Vernichtung eskalieren könnte.

Angesichts dieser ernsten Gefahren für die Menschheit beziehen wir als besorgte global denkende Bürger Stellung hierzu und rufen alle friedliebenden Menschen, Persönlichkeiten, Gruppen, Organisationen, politische Parteien und Nationen weltweit zu Folgenden auf:

Solidarität und Unterstützung zu bekräftigen für Russland, China, den Iran, Syrien, den Irak, Venezuela, Bolivien, Kuba, Palästina und alle anderen Nationen, die von der westlichen Aggression betroffen sind. Wir betonen, dass trotz aller berechtigten Kritik an Teilaspekten der Politik dieser Nationen, die Souveränität dieser Länder unbedingt respektiert werden muss.

Die ganze Erklärung hier:

http://multipolare-welt-gegen-krieg.org/

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14. April 2018

Dialog instead of Escalation with Russia – Op-ed by a group of responsible Germans (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

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Helmut Schäfer (Minister of State at German Foreign Office 1987-1998)
Edmund Stoiber (Bavarian Prime Minister 1993-2007)
Horst Teltschik (Chairman of the Munich Security Conference 1999-2008)
Günter Verheugen (EU Commissioner 1999-2010)
Antje Vollmer (Vice President of the German Bundestag 1994-2005)

A collapse of the relationship between the West and Russia could jeopardize global stability.

We are watching with great concern the worsening conflict between Russia and the West. Mutual sanctions, the closure of institutions and dialogue forums, which once served the purpose of understanding and cooperation, follow in an ever faster pace. In the meantime, we are dealing with a worrying alienation. The relationship is determined by mutual blame, suspicion and military threats.

Against this background, it would be helpful if we all remember that the end of the Cold War has been proclaimed by both sides. The word of the „Common House Europe“ should still be as present to us as with Putin’s speech to the German Bundestag in 2001, in which he made a long-term and comprehensive offer of cooperation.

No sensible alternative to equal partnership

We tend to ignore our part of the responsibility for the failure of a pan-European project so far. The key question is whether the West wants to recognize Russia as an equal partner in all global issues or not. From our point of view, there is no sensible alternative to equal partnership.

Many Western Europeans today are alarmed and fear war. Many consider Russia as a danger. Conversely, the majority of Russians wrongly view their country as pilloried by the West. They do not understand why this course is particularly supported by Germany, the country that was once the main engine of the detente policy that had contributed significantly to German reunification and the concept of a common European peace order. The promise of the end of the Cold War in the Charter of Paris (1990) has never been fulfilled. Instead, summoning a Russian threat will trigger a new rearmament offensive.

The spiral of action and countermeasures is increasingly breaking away from the real reasons and occasions.

Germany and the EU should take the initiative

Contrary to what was thought after the end of the Cold War, today the world situation is characterized by disorder and unpredictability. A collapse of Western-Russian relations and the demolition of almost all discussion forums also threatens to jeopardize the rest of global stability.

The memory of two world wars with millions of dead is fading. The rhetorical escalation and the production of enemy images in politics and the media is not without effect.

What matters most now is the overcoming of speechlessness. All conflicts and disputes with Russia must be talked about openly, without preconditions, prejudices and threats. We should develop a policy based solely on international law and shared responsibility for the destiny of all humanity. Germany and the European Union should take the initiative. The idea of ​​a pan-European partnership is not new, but it is waiting to be realized. That is the correct and principle foreign policy topic of this legislature. Who does not want to see that, is blind to the danger of a third and final world war.

Source: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/konflikt-mit-russland-dialog-statt-eskalation-15537381.html

14. April 2018

Syrische Armee entdeckt Chemiewaffen-Labor der Opposition in der Nähe von Damaskus

14. April 2018

Karin Leukefeld: Westen hat in Syrien nicht nur an Glaubwürdigkeit verloren

Die Syrer haben den völkerrechtswidrigen westlichen Angriff auf ihr Land in der Nacht zum Samstag eher gelassen beobachtet. Das berichtet die Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld im Interview. Sie ist derzeit in Beirut. Berlins Unterstützung für den Angriff schadet dem deutschen Ansehen in Syrien, sagt Leukefeld im Interview mit Tilo Gräser.
Hier: https://de.sputniknews.com/politik/20180414320342058-leukefeld-interview-syrien-angriff/

14. April 2018

Auf dem Weg in den Weltkrieg. 2.Teil – (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung lobt die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer engsten Verbündeten auf Syrien und bekräftigt ihre Unterstützung für den westlichen Kriegskurs. Die Bombardements am frühen Samstagmorgen durch die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Großbritanniens seien „erforderlich und angemessen“ gewesen, erklärt Kanzlerin Angela Merkel. Tatsächlich handelt es sich bei der Attacke, die als Strafaktion für einen angeblich von syrischen Truppen verübten Giftgasangriff deklariert wird, um eine Machtdemonstration des Westens im ersten Land des Nahen Ostens, in dem der Westen die Vorherrschaft an Russland verloren hat. Syrien ist bereits der vierte Staat, den der Westen mit völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen überzieht; damit haben die westlichen Mächte in der internationalen Politik endgültig das Recht durch das „Recht des Stärkeren“ ersetzt. US-Präsident Donald Trump hatte darauf gedrängt, in Syrien auch russische Ziele zu attackieren; damit stand die Welt am gestrigen Samstag kurz vor einem unkontrolliert eskalierenden Krieg zwischen den zwei größten Atommächten.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7579/

14. April 2018

Verlogenes Pack. Wer das Völkerrecht mit Füßen tritt, will keinen Frieden – von Oskar Lafontaine

per Facebook von Oskar Lafontaine

Man könnte erleichtert aufatmen, weil es den Militärs offensichtlich gelungen ist, den Irren im Weißen Haus zu mäßigen, und keine Toten zu beklagen sind. Aber auch der begrenzte „Militärschlag“ ist völkerrechtswidrig. Die Untersuchung der OPCW wird gar nicht erst abgewartet. Die Berufung auf die „gesicherten Informationen“ der Geheimdienste erinnert an die Lügen der Vergangenheit.

Wer das Völkerrecht mit Füßen tritt, will keinen Frieden.

„Was für eine Art von Nation würde in Zusammenhang stehen wollen mit dem Massenmord an unschuldigen Männern, Frauen und Kindern?“, fragt der Irre in Washington. Mit dem Massenmord an Millionen unschuldigen Männern, Frauen und Kindern nach dem Zweiten Weltkrieg steht vor allem eine Nation im Zusammenhang: die USA!!! Dabei denke ich nicht an die Farmer in den USA, die ebensowenig Krieg wollen wie die Kaufleute in Syrien oder die Bauern in Sibirien. Ich denke an das verlogene Pack, das von den Kriegen um Rohstoffe und Absatzmärkte profitiert und dafür jedes Verbrechen begeht.

14. April 2018

Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin anlässlich des Raketenangriffs von den USA, Großbritannien und Frankreich auf Syrien (Russische Botschaft in Deutschland)

Am 14. April haben die USA mit Unterstützung ihrer Verbündeten einen Raketenangriff gegen Objekte der Streitkräfte und der Zivilinfrastruktur Syriens geflogen. Ohne Genehmigung durch den UN-Sicherheitsrat und unter Verletzung der UN-Charta sowie der völkerrechtlichen Normen und Grundsätze wurde ein Aggressionsakt gegen einen souveränen Staatausgeführt, der sich an der vordersten Front des Kampfes gegen Terrorismus befindet.

Wie vor einem Jahr, als die USA den Luftstützpunkt al-Schairat in Syrien angegriffen hatten, wurde als Vorwand erneut eine Inszenierung des Einsatzes von Giftstoffen gegen die Zivilbevölkerung genutzt – diesmal in Duma, einem Vorort von Damaskus. Die russischen Militärexperten besuchten den vermeintlichen Tatort und entdeckten keine Spuren von Chlor oder einem anderen Giftstoff. Kein einziger Einheimischer bestätigte die Tatsache des chemisches Angriffs.

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen entsandte nach Syrien ihre Experten, um den gesamten Sachverhalt aufklären zu können. Aber die Gruppe westlicher Staaten vernachlässigte dies zynisch, indem sie eine militärische Aktion unternahm, ohne auf die Ergebnisse der Untersuchung gewartet zu haben.

Russland verurteilt aufs Schärfste den Angriff auf Syrien, wo russische Militärs der legitimen Regierung im Kampf gegen Terrorismus helfen.

Mit ihren Handlungen verschärfen die USA zunehmend die humanitäre Katastrophe in Syrien, bringen Leid über Zivilbevölkerung, begünstigen im Grunde die Terroristen, die das syrische Volk sieben Jahre lang peinigen, und provozieren eine neue Welle von Flüchtlingen aus diesem Land und der Region insgesamt.

Die aktuelle Eskalation der Situation rund um Syrien wirkt sich destruktiv auf das gesamte System der internationalen Beziehungen aus. Die Geschichte wird alles ins rechte Gleis bringen, und sie hat schon Washington eine schwere Verantwortung für eine blutige Abrechnung mit Jugoslawien, Irak und Libyen auferlegt.

Russland beruft eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ein, um das aggressive Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten zu erörtern.

14. April 2018

Die Politiker und Journalisten sollten sich mal fragen, was eigentlich passiert, wenn man „Giftgasfabriken“ oder „Giftgaslager“ bombardiert…

Die Politiker und Journalisten sollten sich mal fragen, was eigentlich passiert, wenn man „Giftgasfabriken“ oder „Giftgaslager“ bombardiert…
Hätte die syrische Regierung tatsächlich dort noch Giftgas produziert oder gelagert, müsste doch Großalarm ausgerufen und die Menschen in der Umgebung evakuiert werden. Aber vielleicht fällt den westlichen Staats-Terroristen, ihren „Experten“, ihren Hofjournalisten und ihren „Menschenrechts“-NGOs  ja noch ein, Assad hätte sich über die Raketen der USA, Großbritanniens und Frankreichs gefreut, denn sie würden ihm helfen  „sein Volk zu vergasen“….(dp)

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/konflikte-syrien-angriff-verstoesst-gegen-internationales-recht-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-180414-99-888511
Syrien: Angriff verstößt gegen internationales Recht
Damaskus (dpa) – Syrien hat den Angriff der drei Westmächte auf das Land als „offenen Verstoß“ gegen internationales Recht „auf Schärfste“ kritisiert. Das Außenministerium in Damaskus forderte die internationale Gemeinschaft in einer Mitteilung dazu auf, die „Aggression“ zu veurteilen.

14. April 2018

Die Heuchelei der britischen Premierministerin Theresa May

„Wir können nicht zulassen, dass der Einsatz von Chemiewaffen normal wird – in Syrien, auf den Strassen in Großbritannien oder irgendwo anders in unserer Welt“, so rechtfertigte die britische Premierministerin ihre Raketen auf Damaskus..

https://de.sputniknews.com/politik/20180414320336197-brief-mangel-beweise-geheimdienste-verwicklung/14.04.2018
Britischer Brief an Nato offenbart Mangel an Beweisen im Fall Skripal
Der Brief des Sicherheitsberaters der britischen Premierministerin Theresa May, Mark Sedwill, an den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg demonstriert den Mangel an Beweisen für die Verwicklung Russlands in den Vorfall in Salisbury. Dies wird im diesbezüglichen Kommentar der russischen Botschaft im Vereinigten Königreich festgestellt.
Zuvor hatten die britischen Medien Auszüge aus dem Brief von Sedwill an Stoltenberg veröffentlicht, woraus ersichtlich war, dass die russischen Geheimdienste angeblich den Ex-Oberst von GRU, Sergej Skripal, im Focus gehabt hätten. Sedwill zufolge sollen die russischen Geheimdienste einige Überläufer als Mordziele betrachten.
„Wir haben den Brief des Beraters für nationale Sicherheit an den Nato-Generalsekretär zur Kenntnis genommen, der am 13. April veröffentlicht wurde. Er ist eine weitere Demonstration für den Mangel an jeglichen Beweisen für die Verwicklung Russlands in den Vorfall in Salisbury. Der ganze ‚Fall‘ gegen Russland baut auf drei Elementen auf: Identifizierung der chemischen Substanz, künstliche Schlussfolgerungen (…) und  ‚geheimdienstliche Information, die nicht geprüft werden kann‘“, heißt es in dem Kommentar der Botschaft.
Die Diplomaten betonen, dass Großbritannien, indem es sich von der Beteiligung Russlands am „Fall Skripal“ überzeugt zeigt, praktisch keinen einzigen Beweis dafür vorgelegt hatte.
„Im Ganzen bedeutet selbst die Tatsache dieses Briefes, dass Großbritannien seinen Nato-Verbündeten keine inhaltsreiche Information außer dieser Pathetik vorgelegt hatte. Da ist es kaum verwunderlich, dass viele von ihnen (Nato-Mitgliedern – Anm. d. Red.) die eilige Entscheidung, russische Diplomaten aus fehlerhaft verstandener Solidarität auszuweisen, bereits in Zweifel stellen“,  heißt es weiter in der Erklärung.

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/68298-russisches-militaer-grossbritannien-inszenierte-ueber-weisshelme-duma-angriff/13.04.2018
Russland: Großbritannien inszenierte mit den Weißhelmen einen False-Flag-Chemieangriff in Syrien
Das russische Verteidigungsministerium hat Beweise vorgelegt, dass der gemeldete Chemiewaffenangriff in Syrien inszeniert wurde. Außerdem warf Russland der britischen Regierung vor, die Täter unter Druck gesetzt zu haben, um die „Provokation“ zu beschleunigen.

Während eines Pressebriefings am Freitag zeigte das russische Ministerium Interviews mit zwei Personen, die, so heißt es, im einzigen Krankenhaus von Duma arbeiten, einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus.
In den veröffentlichten Interviews berichteten die beiden Männer, wie Aufnahmen von Menschen gemacht wurden, die sich gegenseitig mit Wasser übergießen und Kinder behandeln. Diese Aufnahmen sollen angeblich die Folgen eines Chemiewaffenangriffs der syrischen Armee vom 7. April zeigen. Die Patienten im Video litten unter einer Rauchvergiftung. Das Wasser allerdings sei erst nach der falschen Behauptung von ihren Verwandten über sie gegossen worden, dass chemische Waffen verwendet worden seien, erklärte das Ministerium.

„Bitte beachten Sie: Diese Leute verstecken ihre Namen nicht. Das sind keine gesichtslosen Behauptungen anonymer Aktivisten in den sozialen Medien. Sie nahmen an den Aufnahmen teil“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow. „Das russische Verteidigungsministerium hat auch Beweise dafür, dass Großbritannien direkt an der Organisierung dieser Provokation in Ost-Ghuta beteiligt war“, fügte der General hinzu und verwies auf das Gebiet, dem der Vorort Duma angegliedert ist. „Wir wissen mit Sicherheit, dass die sogenannten Weißhelme zwischen dem 3. und 6. April aus London unter Druck gesetzt wurden, um die Provokation, die sie vorbereiteten, zu beschleunigen.“

Laut Konaschenkow wurde die Gruppe, die eine Hauptquelle für Fotos und Filmmaterial des angeblichen chemischen Angriffs war, über einen großangelegten Artillerieangriff auf Damaskus informiert, der von der islamistischen Gruppe „Armee des Islams“ geplant war, die damals Duma kontrollierte. Die Weißhelme seien angewiesen worden, die Provokation nach den vorhersehbaren Vergeltungsschlägen der syrischen Regierungstruppen zu arrangieren, sagte der russische Militärbeamte.

Russland hoffe, so Konaschenkow weiter, dass internationale Beobachter der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die die Umstände des Vorfalls untersuchen soll, helfen mögen, die Wahrheit herauszufinden. Er fügte hinzu, dass Ost-Ghuta derzeit versuche, zu einem friedlichen Leben zurückzukehren, nachdem es von den syrischen Regierungstruppen befreit worden sei. Er rief andere Nationen und internationale Organisationen auf, humanitäre Hilfe zu leisten, die in der Region dringend benötigt wird. Russland liefere bereits Lebensmittel, Medikamente, Baumaterialien und andere lebenswichtige Güter in die Region, sagte er.

Bewohner der Nachbarschaft, die zuvor vor Gewalt geflohen sind, seien in ihre Häuser zurückgekehrt, nachdem das Gebiet gesichert worden sei, sagte der russische Beamte. Die jüngsten Berichte von Quellen am Boden besagen, dass etwa 63.000 Menschen zurückgekehrt seien, dies sei mehr als die Hälfte der Vertriebenen, fügte er hinzu.

Der vermeintliche Chemiewaffenangriff eskalierte den Konflikt um Syrien gerade zu dem Zeitpunkt, als Damaskus im Begriff war, die volle Kontrolle über Ost-Ghuta zu erlangen. Die USA und deren Verbündete wie das Vereinigte Königreich und Frankreich drohten mit einer Militäroperation als Reaktion auf das, was sie als eine von der syrischen Regierung begangene Gräueltat bezeichnen. Russland besteht darauf, dass der Vorfall inszeniert wurde, und sagte, dass es sich das Recht vorbehalte, sich gegen jeden Angriff in Syrien zu verteidigen.

14. April 2018

“F–K TRUMP”: INFOWARS’ ALEX JONES REACTS TO TRUMP’S STRIKES ON SYRIA

14. April 2018

Live-Updates und Putins Erklärung im Wortlaut

Live-Updates Zum Angriff gegen Syrien:
Hier: https://deutsch.rt.com/international/68346-live-updates-usa-frankreich-und-gro%C3%9Fbritannien-greifen-syrien-an/

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https://deutsch.rt.com/international/68380-verheerende-eskalation-in-syrien-putins-antwort-im-wortlaut/14.04.2018

„Verheerende Eskalation“ – Putins Antwort auf US-geführte Angriffe in Syrien im Wortlaut

Unter Missachtung des Völkerrechts, der UN-Charta und Souveränität Syriens haben die USA, Frankreich und Großbritannien Angriffe auf die Arabische Republik gestartet. Der russische Präsident Wladimir Putin hat dies in scharfen Worten verurteilt. RT dokumentiert die Erklärung.

Am 14. April starteten die Vereinigten Staaten, unterstützt von ihren Verbündeten, einen Luftangriff gegen militärische und zivile Ziele in der Arabischen Republik Syrien. Ein Aggressionsakt, der gegen einen souveränen Staat, der im Kampf gegen den Terrorismus an vorderster Front steht, ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates und unter Verletzung der UN-Charta und der Normen und Grundsätze des Völkerrechts verübt wurde.

Genau wie vor einem Jahr, als die Luftwaffenbasis Schayrat in Syrien angegriffen wurde, benutzten die USA als Vorwand einen inszenierten chemischen Angriff gegen Zivilisten, diesmal in Duma, einem Vorort von Damaskus. Nach der Begehung des Ortes des angeblichen chemischen Angriffs fanden russische Militärexperten keine Spuren von Chlor oder anderen Giftstoffen. Kein einziger Anwohner konnte bestätigen, dass ein chemischer Angriff stattgefunden hätte.

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen entsandte ihre Experten nach Syrien, um alle Umstände zu untersuchen. Aber eine Gruppe westlicher Länder ignorierte dies zynisch und unternahm eine militärische Aktion, ohne auf das Ergebnis der Untersuchung zu warten.

Russland verurteilt den Angriff auf Syrien, wo russische Soldaten die legitime Regierung bei der Terrorismusbekämpfung unterstützen, aufs Schärfste.

Durch ihre Aktionen verschlimmern die USA die ohnehin schon katastrophale humanitäre Situation in Syrien und bringen den Zivilisten Leid. Die USA kommen so den Terroristen entgegen, die das syrische Volk seit sieben Jahren quälen und eine Welle von Flüchtlingen verursachen, die aus diesem Land und der Region fliehen.

Die derzeitige Eskalation der Situation in Syrien hat verheerende Auswirkungen auf das gesamte System der internationalen Beziehungen. Die Geschichte wird alles richtigstellen, und Washington trägt bereits die schwere Verantwortung für die blutige Attacken auf Jugoslawien, den Irak und Libyen.

Russland wird eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen, um die aggressiven Aktionen der USA und ihrer Verbündeten zu erörtern.

14. April 2018

Aggression gegen Syrien: einige Reaktionen

Presserklärung der Bundeskanzlerin Merkel: „Im syrischen Duma sind vor wenigen Tagen durch einen abscheulichen Chemiewaffenangriff zahlreiche Kinder, Frauen und Männer ums Leben gekommen. Alle vorliegenden Erkenntnisse weisen auf die Verantwortung des Assad-Regimes hin, das auch in der Vergangenheit vielfach Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Zum wiederholten Mal hat Russland auch im vorliegenden Fall durch seine Blockade im UN-Sicherheitsrat eine unabhängige Untersuchung der Geschehnisse verhindert.
Im Hinblick hierauf haben unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten heute Nacht gezielte Luftschläge gegen militärische Einrichtungen des syrischen Regimes durchgeführt. Dieses Vorgehen hat zum Ziel, die Fähigkeit des Regimes zum Chemiewaffeneinsatz zu beschneiden und es von weiteren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abzuhalten.
Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben. Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen. 100 Jahre nach Beendigung des Ersten Weltkrieges sind wir alle aufgerufen, einer Erosion der Chemiewaffenkonvention entgegenzuwirken. Deutschland wird alle diplomatischen Schritte in diese Richtung entschlossen unterstützen.“
(https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2018/04/2018-04-14-syrien.html;jsessionid=1EFBB0AEA3283847AB4D744EDA30D11B.s3t1)

Außenminister Heiko Maas zeigt ein ganz neues Verständnis des UN-Sicherheitsrates: „Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist in der Syrienfrage, auch im Hinblick auf die Frage von Chemiewaffeneinsätzen, durch das Agieren Russlands schon seit Monaten blockiert und war auch im vorliegenden Fall nicht in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen“. Damit der Sicherheitsrat also im Fall von Uneinigkeit seine Aufgabe erfüllen kann, bleibt wohl den „drei ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats“ nichts anderes übrig als selbst zu den Waffen zu greifen, denn für Maas ist die völkerrechtswidrige Aggression „ein angemessenes und erforderliches Signal“, ein „Beitrag dazu, Wiederholungen dieses Leids zukünftig zu erschweren“. (Quelle: https://www.n-tv.de/politik/12-20-Frankreich-droht-mit-weiteren-Angriffen–article20384096.html)

Die Europäische Union steht, laut EU-Ratspräsident Donald Tusk, hinter der völkerrechtswidrigen Aggression seiner Verbündeten. „Die Angriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens machen deutlich, dass das syrische Regime zusammen mit Russland und Iran nicht mit dieser menschlichen Tragödie fortfahren kann, zumindest nicht ohne Folgen“, twitterte er. Für den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker muss „die internationale Gemeinschaft“ zugleich Ankläger und Henker sein, denn sie habe „die Verpflichtung, die Verantwortlichen von Giftgasattacken zu identifizieren und zur Rechenschaft zu ziehen.“ (Quelle: https://www.nzz.ch/international/internationale-reaktionen-auf-den-angriff-auf-syrien-ld.1377380)

In der gleichen Logik würdigt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die völkerrechtswidrige Aggression: „Das wird die Fähigkeiten der Führung einschränken, weiter die Menschen in Syrien mit chemischen Waffen anzugreifen.“ Die Nato habe wiederholt Syriens Einsatz von Chemiewaffen als klaren Bruch internationaler Regeln verurteilt. „Der Gebrauch von chemischen Waffen ist nicht zu akzeptieren, und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“. (Quelle: https://www.nzz.ch/international/internationale-reaktionen-auf-den-angriff-auf-syrien-ld.1377380)

US-Präsident Trump nennt die Aggression verniedlichend „Präzisionsschläge“ und warnt, „wir sind darauf vorbereitet, diese Antwort fortzusetzen, bis die syrische Regierung ihren Einsatz verbotener chemischer Waffen beendet.“ Im gleichen Atemzug wiederholt er seine Ankündigung: „Wir wollen nicht dauerhaft in Syrien bleiben. Ich freue mich auf den Tag, wenn wir unsere Männer und Frauen wieder zurückholen können.» (Quelle: https://www.nau.ch/ausland/reaktionen-zu-syrien-von-donald-trump-theresa-may-emmanuel-macron-65323181)

Die britische Premierministerin Theresa May bezeichnete den Angriff als „alternativlos“, und als deutliches Signal an jeden, der glaube, er könne chemische Waffen straflos nutzen. „Wir können nicht zulassen, dass der Einsatz von Chemiewaffen normal wird – in Syrien, auf den Strassen in Großbritannien oder irgendwo anders in unserer Welt“. (Quelle:https://www.nau.ch/ausland/reaktionen-zu-syrien-von-donald-trump-theresa-may-emmanuel-macron-65323181)

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian nennt die Aggression „rechtmäßig“ und droht mit „einer weiteren Intervention“, sollte es in Syrien erneut einen Chemiewaffenangriff geben – den können die Aggressoren ja dann wieder bei den White Helmets entsprechend bestellen. (Quelle: https://www.n-tv.de/politik/12-20-Frankreich-droht-mit-weiteren-Angriffen–article20384096.html)

Der Sprecher der in Istanbul ansässigen Opposition „Syrische Nationale Koalition, Ahmed Ramadan lobt die Völkerrechtswidrigkeit des Angriffs: Die Angriffe zeigten, dass die westliche Mächte außerhalb der Vereinten Nationen aktiv sein könnten. Die Angriffe seien eine Botschaft an Russland und den Iran und eine Antwort auf Moskaus Veto im UN-Sicherheitsrat. (Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article175443682/Militaerschlag-in-Syrien-Moskau-droht-Westen-nach-Angriffen-mit-Konsequenzen.html)

Der Sprecher der Moskau Plattform der syrischen Opposition Mohannad Dlykan, trotz allem optimistisch, meint die von den USA angeführten Raketenangriffe seien wahrscheinlich die „letzte Demonstration der Stärke“ mit der die USA ihre Absicht verschleiern, Syrien zu verlassen. „Trotz der Arroganz der westlichen Aggression gegen Syrien werden die kommenden Tage und Wochen beweisen, dass diese Aggression ein Zeichen für den vollständigen Abzug der USA aus Syrien ist, militärisch und politisch“. (Quelle: https://sputniknews.com/middleeast/201804141063545872-strikes-syria-us-withdrawal/)

14. April 2018

U.S. Peace Council: ALL OUT AGAINST WAR! STOP U.S. Bombing of Syria Not Another War

The bombing of Damascus is underway. With no legal authority and in clear violation of international law, the Trump Administration has started its criminal attack on the people of Syria with the largest U.S. Navy task force, including U.S. nuclear aircraft carriers and nuclear submarines, since the attack on Iraq in 2003. Trump and the Pentagon’s criminal attack on Syria endangers us all.

It is time for all of us to express our strong opposition to the U.S. bombing of Syria and the endless U.S. wars.

Join hundreds of antiwar and social justice groups that are organizing demonstrations in:
New York City, Oakland CA, Minneapolis, and dozens of other cities across the country on Sunday, April 15, and
Atlanta, Dallas, Detroit and Washington DC on Saturday April 14
All organizations are urged make an all out effort to contact friends and activists through social media and other means and encourage them to join the actions this weekend and mobilize to oppose this criminal war.

See SpringAction2018.org for a list of all actions this weekend

uspc@uspeacecouncil.org

14. April 2018

Statement on Syria from World BEYOND War Director David Swanson

“Donald Trump has just committed a murderous immoral criminal action and sought to depict it as law enforcement,” said David Swanson, the director of World BEYOND War, a non-profit global organization opposed to all warfare. “Congress has sat on its hands, failed to cut off funding, and failed to move on impeachment. It is to be hoped that those Congress members who said such an attack on Syria would be impeachable will at least find the decency now to act after the fact.”

“Trump may have acted just in time to prevent any reports from inspectors weakening his propaganda,” said Swanson. “This is a disturbing replay of the 2003 attack on Iraq, which Trump supported at the time, condemned on the campaign trail, and has now imitated. But it is critical for us to reject the nearly universal pretense that proof of use by Syria of chemical weapons, just like proof of WMD possession by Iraq, would somehow constitute legal or moral grounds for committing additional criminal actions –potentially far more serious actions that risk confrontation between nuclear armed governments.

“While the New York Times tells us that Trump has acted to ‘punish’ Assad, using what Trump calls ‘precision strikes,’ such strikes have a long history of being anything but precise, and the people dying have a habit of not being their nation’s leader. No court has authorized Trump to punish anyone, of course, and the claims of Secretary of So-Called Defense Mattis that attacking Syria is ‘defensive’ can hardly pass the laugh test with even the most war-prone lawyers.

“This criminal action is a blatant violation of the UN Charter and of the Kellogg-Briand Pact, both of which Congress, likewise, prefers to ignore in order to focus on its own supposed power to authorize such crimes. And yet the same Congress will not stand up and defend that power, but rolls over on Yemen so pitifully that Trump could expect no consequences from Capitol Hill for his latest outrage. If an AUMF could legalize this action, the fact remains that there isn’t one that even remotely claims to do so.

“Trump takes us for fearful children when he resorts to the tired propaganda of calling a foreign leader an ‘animal’ and a ‘monster,’ and pretending that war made against a country is somehow actually made against only an individual. In reality, of course, the bombs always kill people depicted (sometimes accurately) as having suffered under the rule of the ‘monster.’

“The fact is that Syria, its opponents, the United States, Russia, and other parties active in Syria for years now have killed many thousands of people using murderous weapons of war. That a relatively small number of people may have been killed with chemical weapons (weapons in the possession of multiple parties in this war) is no more or less murderous than the ongoing mass-murder by respectable bullets and bombs. The use by the United States in recent wars of white phosphorous, napalm, depleted uranium, cluster bombs, and other notorious weapons is no more grounds for some foreign self-appointed global savior to bomb Washington, than any events in Syria are grounds for Trump’s latest flaunting of his apparent impunity.

“Trump mocks all of humanity with his claim to be praying for peace while imposing war. Will humanity continue to roll over and take it? Will the United Nations begin to do its job? Will the people and parliaments of Britain and France rise to the occasion? Will the people of the United States pursue strategic and escalating nonviolent action arising out of this weekend’s events? We shall see.”

14. April 2018

Syrien / Kriegsdrohungen

Zu den folgenden Meldungen noch eine Vorbemerkung: Alleine die Tatsache, dass der angebliche Giftgasangriff von Duma mit Chlorgas durchgeführt worden sein soll, sollte schon stutzig machen.

Chlorgas wurde erstmals im Ersten Weltkrieg verwendet, wegen seiner geringen Giftigkeit aber damals schon durch das viel toxischere Senfgas (und später dann durch Sarin) ersetzt. Laut dem „Nouvel Observateur“ ist Chlorgas „aus den modernen militärischen Chemiewaffenarsenalen praktisch verschwunden“ – wohl auch ein Grund dafür, dass es gar nicht erst auf der Liste der Chemiewaffen stand, die Syrien 2013 der OPCW zwecks Vernichtung übergeben hat. Hingegen wurde Chlorgas 2007 wiederholt im Irak durch sunnitische Aufständische eingesetzt – es ist auch aus zivilen Quellen leicht erhältlich. 2012 übernahmen Dschihadisten die Kontrolle einer Chlorgasfabrik im syrischen Aleppo, seitdem kam es wiederholt in Syrien zum Einsatz. (Quelle: Le nouvel observateur). H.E.

Krieg in Syrien Maas: Giftgaseinsatz in Syrien muss Folgen haben
http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-maas-giftgaseinsatz-konsequenzen-1.3942700

Syrien: Die „von Assad unterdrückten“ Menschen sprechen – und nennen Giftgas-Angriff frei erfunden

Einwohner der syrischen Hauptstadt Damaskus reagierten am Mittwoch auf die Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump, wegen eines angeblichen Giftgas-Einsatzes Raketen auf Syrien abfeuern zu wollen. Sie zeigen sich wenig beeindruckt und halten die ganze Story um den vermeintlichen Angriff für erfunden.
Siehe: https://deutsch.rt.com/kurzclips/68207-syrien-von-assad-unterdrueckten-menschen/
Russland: Wir warnten im Vorfeld vor einer Provokation – wie dieser der „abscheulichen Weißhelme“
Siehe: https://deutsch.rt.com/kurzclips/68211-russland-wir-warnten-im-vorfeld/

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Hmeimim und Tartus im US-Visier: Immer mehr Flugzeuge spähen russische Basen aus
Sieben US-Militärflugzeuge haben Aufklärungsmissionen im östlichen Mittelmeerraum in der Nähe der syrischen Küste unternommen, wo sich der russische Militärstützpunkt Hmeimim und die Marinebasis Tartus befinden. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf Angaben des Twitter-Accounts Mil Radar.

Es geht demnach um sechs Seefernaufklärungs- und U-Boot-Jagdflugzeuge des Typs P-8A Poseidon, die zuvor den Luftstützpunkt Sigonella auf der Insel Sizilien verlassen haben, sowie um ein Aufklärungsflugzeug EP-3E Aries II, das von einem Stützpunkt auf der griechischen Insel Kreta gestartet ist.

13 APR: US Navy P-8A 168849 PS088 departed Sigonella at 0203z — Eastern Mediterranean mission pic.twitter.com/jb9zeQUjy2

— Mil Radar (@MIL_Radar) 13 апреля 2018 г.
12 APR: US Navy P-8A 168439 PS056 departed Sigonella at 1845z — Eastern Mediterranean mission pic.twitter.com/ZNNzyV8gQD

— Mil Radar (@MIL_Radar) 12 апреля 2018 г.
​Am Mittwoch hatten laut westlichen Luftfahrt-Webseiten mindestens zwei US-Spionageflugzeuge des Typs P-8A innerhalb eines Tages Flüge in der Nähe der russischen Stützpunkte in Syrien unternommen.

Zuvor hatte der TV Sender CBNC berichtet, dass die USA acht Ziele auf dem syrischen Territorium ausgewählt hätten, die nach einem entsprechenden Befehl Donald Trumps angegriffen werden könnten. Wie der Fernsehsender am Donnerstag unter Berufung auf eine eigene Quelle berichtet, zählen zu den acht potentiellen Zielen zwei Militärflughäfen, ein Forschungszentrum und eine angebliche C-Waffen-Fabrik. Die Quelle soll aber nicht preisgegeben haben, in welchen Bezirken Syriens sich diese Objekte befinden.
Das Weiße Haus erklärte am Mittwochabend (MESZ), die Entscheidung über einen Angriff gegen Syrien sei noch nicht gefallen, US-Präsident Donald Trump ziehe auch andere Optionen in Erwägung….

(ganzer Artikel hier: https://de.sputniknews.com/politik/20180413320310947-hmeimim-tartus-usa-flugzeuge-russland-basen)

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/04/13/westmaechte-suchen-nach-beweisen-fuer-giftgas-syrien/ 13.04.18

Westmächte suchen nach Beweisen für Giftgas in Syrien

Die Westmächte suchen weiter nach Beweisen für den angeblichen Giftgas-Einsatz in Syrien. Der Verlegung von US-Kriegsschiffen ins östliche Mittelmeer steht offenbar nicht im Zusammenhang mit einer Syrien-Intervention. Sie wird routinemäßig vorgenommen.
(? Zur Erinnerung: auch vor dem Angriff auf Libyen gab es „Manöver“ Frankreichs und Großbritanniens, die dann offenbar unmittelbar in den Luftkrieg gegen Libyen übergingen. Auch deutsche Kriegsschiffe liefen damals Richtung Mittelmeer aus. H.E.)
(…)
Die tatsächlichen Militärbewegungen im Mittelmeer sind entgegen der allgemeinen Kriegs-Rhetorik noch nicht in dem Ausmaß verstärkt worden, dass man von einem großflächigen Angriff der Westmächte unmittelbar ausgehen müsste.

US-Marine (US Navy)
Der Einsatz von US-amerikanischen Kriegsschiffen im östlichen Mittelmeerraum verläuft offenbar entlang einer maritimen Routine – ohne direkten Bezug zu einer möglichen Syrien-Intervention. Derzeit befindet sich nur die USS Donald Cook in der Region, während im Atlantischen Ozean weitere drei Kriegsschiffe der 6. Flotte liegen.

„Die Harry S. Truman, die dem Fleet Forces Command der Marine zugeteilt ist, reiste zuletzt im Jahr 2015 in den Nahen Osten, um sich der Anti-ISIS-Operation Inherent Resolve anzuschließen, bevor sie 2016 nach Hause zurückkehrte”, berichtete Stars and Stripes.

In diesem Zusammenhang berichtet The Daily Press, dass die Harry S. Truman Carrier Strike Group und ihre fast 6.500 Seeleute Norfolk verlassen haben und am Mittwoch in den Nahen Osten und das Mittelmeer reisen werden, um „einen regelmäßigen Einsatz zu planen”.

Zu den Schiffen gehören die Harry S. Truman, das neunte Geschwader Carrier Air Wing 1, der Kreuzer USS Normandy und die Schiffe der Destroyer Squadron 28, der die Zerstörer Arleigh Burke, Bulkeley, Forrest Sherman und Farragut zugeteilt sind.

Die Entfernung von Norfolk nach Syrien beträgt fast 6.000 Meilen. Das bedeutet, dass es zwei bis drei Wochen dauern würde, bis diese Kriegsschiffe das östliche Mittelmeer überhaupt erreichen.

Die deutsche Fregatte FGS Hessen wird in der ersten Hälfte des Einsatzes ebenfalls als Teil der Destroyer Squadron 28 agieren. Die Navy Times führen aus: „Beamte der US-Marine sagen, dass die FGS Hessen der einzige Schiffstyp in der westlichen Welt mit drei Arten von Boden-Luft-Raketen ist. Sein Radar hat eine Erfassungsreichweite von mehr als 200 Seemeilen für Luftziele”. Auf Nachfrage der Deutschen Wirtschaftsnachrichten, ob die FGS Hessen auch an einem möglichen Angriff auf Syrien beteiligt sein wird, sagte Kapitänleutnant der deutschen Marine, Marcel Nguyen Van: „Das können wir nicht bestätigen (…). Die Fregatte ,Hessen’ befindet sich aktuell in der Trägergruppe ,USS Harry S. Truman’. Das Training der Fregatte ,Hessen’ mit einem amerikanischen Flugzeugträgerverband ist schon seit langem geplant. Auch die Verlegung in das Mittelmeer hat ihre Ursache nicht in der aktuellen politischen Entwicklung”.

Der russische Generalleutnant Viktor Poznikhir sagte der Nachrichtenagentur Tass, dass die Battle Group unter Führung des Flugzeugträgers USS Harry S. Truman in Richtung des Persischen Golfs aufgebrochen sei und die Gewässer im Mai 2018 erreichen werde. „Das ist eine etablierte Praxis der Präsenz der US-Marine in der Region”, meint er.

Britische Marine (Royal Navy)
Die britische Royal Navy hat drei U-Boote der Astute-Klasse, die in Richtung Syrien fahren könnten: Die HMS Ambush, HMS Artful und HMS Astute. Ihre Tomahawks haben eine Reichweite von 1600 Kilometern, was bedeutet, dass die U-Boote vor der Küste Syriens, Libanons oder Israels liegen müssen, während sie auf den Befehl zum Angriff warten. Jedes U-Boot kann 38 Raketen tragen.

Die Alternative wäre, eines von drei Angriffs-U-Booten der Trafalgar-Klasse zu schicken, die seit dem Kalten Krieg im Einsatz sind und bis zu 30 Raketen tragen können.

Großbritannien verfügt über sechs Kampfflugzeuge der Klasse Typhoon, acht GR4 Tornado-Flugzeuge und einen Luft-zu-Luft-Tanker (Voyager), die allesamt in Akrotiri auf Zypern stationiert sind, so die Financial Times.

In der Region operieren auch bewaffnete Aufklärungs-Drohnen und ein Zerstörer der Royal Navy des Typs 45.

Das britische Kriegsschiff HMS Albion fungiert derzeit im Mittelmeer als Flaggschiff der NATO Maritime Group 2. Das geht aus einer Mitteilung der britischen Marine hervor. Weiterhin befindet sich bereits der Zerstörer HMS Duncan im östlichen Mittelmeer. Diese Schiffe sind im Rahmen des ständigen maritimen Einsatzes der NATO im Mittelmeer aktiv.

Frankreichs Marine (La Marine nationale française)
Im östlichen Mittelmeer befindet sich aktuell die französische Fregatte der Klasse „Aquitaine”. Die „Aquitaine” ist mit 16 Marschflugkörpern und 16 Boden-Luft-Raketen ausgestattet. Sie operiert derzeit vor der libanesischen Küste neben US-Schiffen als Teil des französischen Kontingents beim Kampf gegen die Terror-Miliz ISIS, so The Daily Mail.

Die türkische Marine (Türk Deniz Kuvvetleri)
Im östlichen Mittelmeer befinden sich nach Angaben von Admiral a.D. Cem Gürdeniz 24 türkische Fregatten und Korvetten, 19 Flugkörperschnellboote und zwölf U-Boote. Die Türkei hat als Anrainerstaat des östlichen Mittelmeers eine ständige Präsenz vor der Küste.

Die russische Marine (Morskaja pechota Rossii)
Russland hat derzeit etwa 15 Kriegs- und Logistikschiffe der Schwarzmeer-Flotte im Mittelmeer, darunter die Fregatten Krasnodar, Smetlivy, Admiral Grigorovich und die Admiral Essen, die mit Cruise Missiles bestückt sind. Weiterhin befinden sich im östlichen Mittelmeer die Landungsschiffe Caesar Kunikov, Nikolay Filchenkov und Azov. Doch auch der nukleare Raketenkreuzer heavy nuclear missile cruiser Pyotr Velikiy und der Flugzeugträger Kuznetsov sind in den Gewässern.

Im östlichen Mittelmeer operieren auch die russischen U-Boote Kolpino und Veliky Novgorod, berichtet Naval Today. In Latakia befindet sich ein russischer Luftwaffenstützpunkt und in Tartus ein russischer Marinestützpunkt.

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