Archive for April 11th, 2018

11. April 2018

Medien: May schickt U-Boote nach Syrien – „Angriff am Donnerstagabend erwartet“

Nach Angaben der Zeitung „The Telegraph“ könnte Syrien bereits am Donnerstagabend angegriffen werden.

Die Zeitung beruft sich auf nicht näher bezeichnete Quellen, denen zufolge May am Mittwochnachmittag ihr Kabinett zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen haben soll.

https://de.sputniknews.com/politik/20180411320294274-may-schickt-britische-u-boote-nach-syrien/

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11. April 2018

Russlands Präsident Putin und Netanjahu haben nach Angaben des Kremls in einem Telefongespräch am Mittwoch die syrische Problematik

Der russische Präsident Wladimir Putin und der israelische Premier Benjamin Netanjahu haben nach Angaben des Kremls in einem Telefongespräch am Mittwoch die syrische Problematik, darunter Raketenschläge der israelischen Luftwaffe gegen den Militärflugplatz Tifor in der Provinz Homs, besprochen.

11. April 2018

Russland verspricht USA unverzügliche Antwort – Falls russische Militärs bei möglichen US-Angriffen in Syrien betroffen werden, wird Russland unverzüglich reagieren


https://de.sputniknews.com/politik/20180411320282001-russland-usa-antwort-syrien-militaers-angriff/

Falls russische Militärs bei möglichen US-Angriffen in Syrien betroffen werden, wird Russland unverzüglich reagieren, wie der erste Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Jewgeni Serebrennikow, erklärte.

„Wie die Leitung des Verteidigungsministeriums bereits betont hat, befinden sich die russischen Militärstützpunkte in Hmeimim und Tartus unter ernsthaftem Schutz. Dabei rechnen wir damit, dass das Leben unserer Militärs im Fall der US-Angriffe, wenn es solche geben wird, keiner Gefahr ausgesetzt wird“, so der Politiker.

„Ich glaube, dass die USA dies verstehen und nicht zulassen, weil die Antwort Russlands, wie der Chef des russischen Generalstabs bereits gesagt hat, unverzüglich erfolgen wird“, versicherte Serebrennikow.  …….

11. April 2018

Vorbereitung auf einen möglichen US-Schlag. Assad soll Kampfjets auf russischem Stützpunkt versteckt haben

 

Das syrische Militärkommando soll unbestätigten Medienberichten zufolge im Rahmen der Vorbereitung auf einen möglichen US-Schlag einen Teil der syrischen Fliegerkräfte auf den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim verlegt und Militärs aus etlichen Befehlsständen hinausbeordert haben.

„Syrer hatten noch am Montag begonnen, die größten ihrer Luftwaffenstützpunkte zu verlassen“, berichtet die französische „Le Figaro“ am Mittwoch unter Berufung auf eigene Quellen.

So sei der Militärflugplatz in der Stadt Dumeir nahe Damaskus vom Personal verlassen worden. „Auch wurden die Angehörigen der wichtigsten Befehlsstände der Armee evakuiert“, schreibt das Blatt.Die Information über die Verlegung der syrischen Fliegerkräfte auf die Basis Hmeimim soll von der „Hauptquelle“ der Zeitung stammen. Diese  unterstreicht, dass die Basis allem Anschein nach keine Zielscheibe für US-Schläge werde, sollte Washington eine dahingehende Entscheidung treffen. Ein Experte sagte gegenüber dem Blatt, die syrische Seite sei bemüht, auf diese Weise die modernsten ihrer Waffen zu schützen.

Eine Stellungnahme des russischen Verteidigungsministeriums dazu liegt nicht vor.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch in einem Tweet einen Raketenangriff gegen Syrien als Vergeltung für den angeblichen Giftgasanschlag im syrischen Duma angekündigt. Dabei sprach er eine direkte Warnung an Russland aus.„Russland verspricht, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach dich gefasst, Russland, denn sie werden kommen, gut, neu und ‚smart‘!“, schrieb Trump in seinem Tweet. Russland sollte kein Partner von einem „Tier“ sein, das sein Volk vergase und dies auch noch genieße, fügte er hinzu.

Zuvor hatte Moskau Washington vor einem möglichen Militärangriff gegen Syrien gewarnt. Der russische Botschafter im Libanon, Alexander Sassypkin, erklärte, Russland behalte sich das Recht vor, alle Raketen „im Fall einer  US-Aggression“ zu vernichten. Im Außenministerium in Moskau betonte man am Mittwoch, die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland sei momentan höher als vor dem Vorfall in der syrischen Stadt Duma.

11. April 2018

Karin Leukefeld in Damaskus: „US-Raketen auf Syrien würden Fluchtwelle auslösen“

https://de.sputniknews.com/politik/20180411320291395-raketenschlag-syrien-fluechtlinge

Noch gibt es keine Beweise, ob im syrischen Duma ein Giftgasangriff stattgefunden hat. Das sagt die Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld im Sputnik-Interview. Die bisher erhältlichen Informationen stammen von der Opposition. Der von Trump angekündigte US-Raketenangriff würde gegen Völkerrecht verstoßen und in Syrien noch größere Unruhen auslösen.

Nach den Informationen über einen angeblichen Chemiewaffenangriff in Syrien hatte US-Präsident Donald Trump auf Twitter mitgeteilt, dass er Syrien mit Raketen angreifen wolle. Weiter schrieb er: „Mach dich bereit, Russland, denn sie werden kommen, hübsch und neu und ‚smart‘!“ Russland solle nicht Partner eines mit Gas tötenden Tieres sein, das sein Volk tötet und das genießt:

Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 11. April 2018

Wem nützt der Chemiewaffenangriff?

Seit 2011 sei die „Armee des Islam“ (Dschaisch al-Islam) in Duma präsent. Unterstützt werde sie von Saudi-Arabien und den USA. Nun habe Russland eine Vereinbarung vermittelt, die besagt, dass sich sämtliche Kämpfer dieser Armee des Islam mit ihren Angehörigen aus Duma zurückziehen. Diese Evakuierung laufe seit dem 1. April, sei dann aber vonseiten der „Armee des Islam“ unterbrochen und ausgesetzt worden. In dieser Zeit seien von dieser Gruppierung neue Angriffe auf Damaskus mit vielen Toten verübt worden. Darauf habe die syrische Armee reagiert. Als dann die Information, dass es einen Chemiewaffenangriff gegeben habe, aufgekommen sei, habe das wiederum eine internationale Eskalation ausgelöst. Man könne also nur sagen, so Leukefeld, dass es der Oppositionsgruppe nütze. Es nützt nicht der syrischen Regierung und nicht Syrien und der Bevölkerung, die sich in einem Prozess des Waffenstillstandes und der Deeskalation befinde. „Es nutzt eigentlich denjenigen, die diesen Krieg fortsetzen wollen.“

Schlimme Befürchtungen in Syrien

Die Menschen in Syrien, mit denen Karin Leukefeld über den drohenden Raketenangriff spricht, würden fragen: „Was wollen die eigentlich von uns? Die USA sind eine Weltmacht und warten nicht einmal Beweise ab, ob dieser Chemiewaffenangriff wirklich stattgefunden hat?“ Man habe den Eindruck, dass hier sehr aus der Emotion heraus reagiert wird. Man befürchte Schlimmes, nicht zuletzt wegen all der Kriegsschiffe im Mittelmeer. Auch Frankreich, Großbritannien und Australien wollen sich an solch einem Angriff beteiligen. Leukefeld resümiert:

„Man sieht hier ein bisschen die Parallele zum Geschehen im Irak im Jahre 2003, als unter dem Vorwand ‚Chemiewaffen‘ auch der Irak angegriffen wurde. Man befürchtet, dass es in diese Richtung geht.“

Drohender Völkerrechtsbruch

Sollte ein solcher Angriff ohne einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates stattfinden, und ohne dass die Organisation zum Schutz vor Chemiewaffen (OPCW) hier eine unabhängige Untersuchung vornehmen kann, würden die USA allerdings international an Glaubwürdigkeit verlieren, weil sie sich nicht an das Völkerrecht hielten. Ob das Trump von übereilten Schritten abhält, sei allerdings fraglich.

In der vergangenen Woche waren in den Medien Berichte über einen Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma aufgetaucht, wofür der Westen umgehend Damaskus verantwortlich machte. Die syrischen Behörden und Moskau wiesen die Vorwürfe entschieden zurück.

Als Vergeltung für den angeblichen Giftgasanschlag im syrischen Duma hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in einem Tweet einen Raketenangriff gegen Syrien angekündigt. Dabei sprach er eine direkte Warnung an Russland aus.

Der russische Botschafter im Libanon, Alexander Sassypkin, erklärte indes, Russland behalte sich das Recht vor, alle Raketen „im Falle einer US-Aggression“ zu vernichten. Im Außenministerium in Moskau betonte man, dass die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland momentan höher als vor dem Vorfall in der syrischen Stadt Duma sei.

Das komplette Interview mit Karin Leukefeld zum Nachhören: https://soundcloud.com/sna-radio/giftgasangriff-in-syrien-bisher-gibt-es-keine-sicheren-beweise

11. April 2018

„Spätpubertäres Rüpeltum“: Bundestagspolitiker reagieren auf Trumps Raketendrohung

https://de.sputniknews.com/politik/20180411320292960-bundestag-reaktion-trump-raketendrohung-syrienDie jüngste Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, Syrien schon bald mit Raketen anzugreifen, ist bei führenden deutschen Politikern auf scharfe Kritik gestoßen. Viele weisen darauf hin, dass die aggressiven US-Handlungen unbedingt verhindert werden müssen.

Der Linke-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat auf seinem Twitter-Account am Mittwoch Trumps Androhungen mit „spätpubertärem Rüpeltum“ verglichen und den Präsidenten gemahnt: „Finger weg vom Raketenknopf!“

Auch die Staats- und Regierungschefs der 5 Vetomächte des @UN-Sicherheitsrates haben nicht das Recht, mit spätpubeträrem Rüpeltum das Schicksal der Bevölkerung eines Landes & einer ganzen Region aufs Spiel zu setzen. Finger weg vom Raketenknopf & Twitter-Pause, @realDonaldTrump!

— Dietmar Bartsch (@DietmarBartsch) 11 апреля 2018 г.

​Zusammen mit der Linke-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht hat Bartsch auf der offiziellen Twitter-Seite der Partei eine Mitteilung veröffentlicht, in der sie die Bundesregierung aufrufen, „dringend mäßigend auf Präsident Trump“ einzuwirken, um die Möglichkeit einer weltweiten militärischen Eskalation auszuschließen.

.@SWagenknecht / @DietmarBartsch#Trump außer Kontrolle – #Bundesregierung muss Eskalation in #Syrien entgegenwirken — https://t.co/y0qounYq43 pic.twitter.com/mU9lXpISSn

— linksfraktion (@Linksfraktion) 11 апреля 2018 г.

​Als „aggressive Alleingänge“ bezeichnete die Handlungen des US-Präsidenten auch die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

Zur #Trump-Ankündigung, #Syrien mit Luftschlägen zu attackieren: Ein kühler diplomatischer Kopf ist gefragt. Aggressive Alleingänge halte ich für hochgefährlich. Der #UNSicherheitsratdarf auf keinen Fall ignoriert werden. pic.twitter.com/NQICAYWL6a

— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 11 апреля 2018 г.

​Der Publizist und frühere CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer hat indes den psychischen Zustand Trumps hinterfragt:

Trump gehört nicht ins Weiße Haus, sondern in die Klapse! #Trump #Syriahttps://t.co/GEtjuAxm3S

— Jürgen Todenhöfer (@J_Todenhoefer) 11 апреля 2018 г.

​Als Vergeltung für den angeblichen Giftgasanschlag im syrischen Duma hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in einem Tweet einen Raketenangriff gegen Syrien angekündigt. Dabei sprach er eine direkte Warnung an Russland aus.

Der russische Botschafter im Libanon, Alexander Sassypkin, erklärte indes, Russland behalte sich das Recht vor, alle Raketen „im Falle einer US-Aggression“ zu vernichten. Im Außenministerium in Moskau betonte man, dass die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland momentan höher als vor dem Vorfall in der syrischen Stadt Duma sei.

In der vergangenen Woche waren in den Medien Berichte über einen Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma kursiert, für den der Westen umgehend Damaskus verantwortlich machte. Die syrischen Behörden und Moskau wiesen die Vorwürfe entschieden zurück.

11. April 2018

„Lackmustest, der Bände spricht“: Wie drei UN-Resolutionen zu Syrien scheiterten

https://deutsch.rt.com/international/68151-lackmustest-bande-spricht-wie-drei-un-relolutionen-chemiewaffen-syrien-scheiterten/

Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates haben sich gestern bei mehreren Abstimmungen zu Ermittlungen in Syrien gegenseitig blockiert. Vor allem die Frage nach den Befugnissen eines möglichen Parallelorgans zur OPCW sorgte für Differenzen.

Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien sind drei Resolutionsentwürfe im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Zunächst verhinderte Russland bei der Sitzung am Dienstag (Ortszeit) in New York per Veto das Passieren eines Entwurfs der USA zu der Frage, wie genau der mögliche Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll. Auch Bolivien stimmte dagegen, China enthielt sich.

Der von Russland vorgelegte Resolutionsentwurf über Ermittlungen zu den mutmaßlichen Chemiewaffenangriffen wurde ebenfalls nicht angenommen. Dieses Dokument unterstützten fünf Länder – Russland, China, Äthiopien, Kasachstan und Bolivien – und mit Russland und China auch zwei ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Vier Länder stimmten dagegen – die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Polen -, sechs enthielten sich.

Der stellvertretende chinesische UN-Botschafter Wu Haitao äußerte sein Bedauern darüber, dass der russische Resolutionsentwurf nicht unterstützt worden sei, obwohl in dem Dokument detaillierte Ermittlungen zu den angeblichen Attacken verankert seien.

Der russische UN-Gesandte Wassili Nebensja warnte vor den Folgen schlecht durchdachter Entscheidungen des Westens und sagte, dass die Drohungen gegen Syrien „uns alle sehr beunruhigen sollten, weil wir uns an der Schwelle zu einigen sehr traurigen und ernsten Ereignissen befinden könnten“.

Auch „harmloser“ Entwurf scheiterte

Nach einer kurzen Unterbrechung scheiterte dann auch ein dritter, ebenfalls von Russland vorgelegter Resolutionsentwurf, der die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zu einer Untersuchung des Vorfalls in der syrischen Stadt Duma aufrief. Der Text „erreiche nichts“, sagte die US-Botschafterin Nikki Haley, denn die OPCW habe bereits von sich ausangekündigt, in Kürze Experten nach Duma schicken zu wollen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja bezeichnete die Resolution dagegen als „harmlos“ und „unverfänglich“.

Das Scheitern eines harmlosen Entwurfs zur Unterstützung einer unparteiischen Untersuchung des angeblichen chemischen Vorfalls in der syrischen Stadt Duma ist ein Lackmustest, der Bände spricht“, sagte der russische UN-Gesandte Wassily Nebensja.

Der Entwurf basierte auf einem früheren Vorschlag Schwedens und wurde „fast vollständig kopiert“. Nebensja argumentierte, dass gegen den Vorschlag nur deshalb gemauert wurde, weil er letztlich aus Russland kam. Russland warf dem Westen vor, Syrien jetzt schon zu verurteilen.

Warum brauchen wir diese Untersuchungskommission, wenn Ihr den Schuldigen schon vor der Untersuchung ausgemacht habt?“, fragte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja.

Soll JIM auch die Schuld zuweisen?

Die beiden zuerst gescheiterten Resolutionen zielten darauf ab, einen Nachfolger für den so genannten Joint Investigative Mechanism (JIM) einrichten, ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW), das früher Chemiewaffen-Einsätze in Syrien untersucht hatte.

11. April 2018

Russland an USA, England und Frankreich: Schwelle des Akzeptablen ist überschritten

https://deutsch.rt.com/kurzclips/68161-russland-an-usa-england-und-frankreich/

Russland an USA, England und Frankreich: Schwelle des Akzeptablen ist überschritten

Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, warnte am Montag auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates vor „schwerwiegenden Folgen“, sollte es einen Angriff westlicher Staaten auf Syrien geben.

Nebensja behauptete weiter, dass das Filmmaterial der so genannten Weißhelme „klar inszeniert“ sei und forderte eine unabhängige Untersuchung durch die OPCW (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons).

„Wir haben Ihnen bereits gesagt, dass es keine Zeugen für den Einsatz von chemischen Waffen gibt, es gibt keine Spuren von chemischen Waffen, weder Opfer, noch Tote, noch Verwundete, niemand ist in den Krankenhäusern aufgetaucht. Das gezeigte Filmmaterial war klar inszeniert und wurde von den Weißhelmen zur Verfügung gestellt. Wir fordern, dass die OPCW-Mission unverzüglich Duma besucht, das Gebiet des angeblichen Chemiewaffenangriffs besucht, um medizinisches Personal und Anwohner zu befragen und Bodenproben zu sammeln.“

Außerdem erklärte er, dass die derzeitige Hetze gegen Russland nicht nur den Höhepunkt des Kalten Krieges, sondern auch die Grenze des Akzeptablen überschritten habe:

„Die Führungen der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Frankreichs betreiben eine Konfrontationspolitik gegen Russland und Syrien, ohne jegliche Rechtfertigung und ohne Rücksicht auf die Folgen, und fordern andere auf, diesem Beispiel zu folgen. Ein breites Arsenal von Methoden wird eingesetzt, Verleumdungen, Beleidigungen, Falkenrhetorik, Erpressung, Sanktionen und Drohungen, Gewalt gegen einen souveränen Staat anzuwenden. Russland wird in unverzeihlicher Weise bedroht. Der Ton, in dem dies geschieht, hat die Schwelle des Akzeptablen überschritten, selbst jene während des Kalten Krieges.“

11. April 2018

Kuwait Cancels Flights To Beirut As of 12 April Over Security Reasons – Reports

https://sputniknews.com/middleeast/201804121063461666-kuwait-beirut-flights-cancel-security/

11. April 2018

“Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!” Trump tweeted.

“Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!” Trump tweeted.

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