Ein Resolutionsentwurf, wonach Russland gemäß OPCW-Satzung an den Ermittlungen im Fall Skripal teilnehmen soll, wurde gestern bei der Abstimmung im OPCW-Exekutivrat gekippt. Die gemeinsame transatlantische Position konnte jedoch auch keine Mehrheit erzielen.
Mit ihren 196 Mitgliedsstaaten und einem bis ins kleinste Detail ausgearbeiteten Regelwerk gilt die Organisation für ein Verbot der chemischen Waffen (OPCW) als eine der wenigen internationalen Organisationen, die noch den Ruf genießen, tatsächlich zum Wohle der Allgemeinheit zu agieren. Es waren zunächst Ende der 1980er die UdSSR und später die Russische Föderation, die federführend an der Gründung dieser Organisation beteiligt und bereits bei der Schaffung ihrer Vorläufer besonders aktiv waren.
Niemand Geringeres als Russland selbst hat hunderte Kontrolle durch das technische Sekretariat der OPCW in zahlreichen Chemieanlagen auf seinem Territorium durchlaufen und vorzeitig im September 2017 seine riesigen Lagerbestände an chemischen Waffen unter strenger Aufsicht der OPCW-Kontrolleure mittels flüssigen Verfahrens vernichten lassen.
Für die meisten Staaten der Welt demonstrierte Russland damit einen vorbildlichen Umgang mit giftigen Substanzen – nicht zuletzt im Unterschied zu den USA selbst, die immer noch schätzungsweise 3.000 Tonnen an Chemiewaffen in ihren Beständen haben. Die russische Delegation sah sich nach der Sitzung des OPCW-Exekutivrats am 4. April in Den Haag gezwungen, diese in Fachkreisen gut bekannten Tatsachen bei ihrem Presseauftritt noch einmal zum Ausdruck zu bringen. Denn sie ist nun, da die Hysterie um die so genannte Skripal-Affäre die Weltpolitik mittlerweile bereits seit einem Monat beschäftigt, mit dem Vorwurf des „gemeinsamen Westens“ konfrontiert, geheime Labors für Chemiewaffen zu unterhalten, Kampfstoffe zu synthetisieren und diese auf europäischem Territorium einzusetzen.
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