Einen Monat nach dem rätselhaften Giftanschlag in Großbritannien haben laut russischen Angaben 14 Mitgliedstaaten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf einer Sondersitzung in Den Haag für eine völkerrechtskonforme Ermittlung gestimmt, wie sie Moskau gefordert hat. Die EU hat die gemeinsame Erklärung strikt abgelehnt.
Die Sondersitzung der OPCW fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Sie war von Russland beantragt worden, das nach übereilten Vorwürfen aus London, Deutschland und anderen EU-Staaten sein Interesse an einer vollwertigen Aufklärung bekundet hatte. Russische Vertreter hatten angekündigt, bei der OPCW einen klaren Vorschlag für die weiteren Ermittlungen zu machen.
„14 Mitgliedstaaten haben die gemeinsame Erklärung an die OPCW zum Vorfall in Salisbury unterstützt: Wir halten es für notwendig, dass dieses Problem im Rahmen des Völkerrechts und unter Nutzung des vollen Potenzials der Chemiewaffenkonvention bietet“, teilte die russische Botschaft in den Niederlanden via Twitter mit.
ie Europäische Union lehnte den Entwurf der gemeinsamen Erklärung ab. „Die Europäische Union unterstützt den vorgelegten Entwurf nicht“, erklärten Vertreter Bulgariens, das derzeit den EU-Vorsitz innehat. Zur Begründung hieß es, Russland habe „keine relevanten Informationen“ vorgelegt. Die britische Delegation bezeichnete den russischen Vorstoß für eine gemeinsame Ermittlung als „pervers“ und als eine „Ablenkungstaktik“.