Gemeinsam gegen Beijing – Diskussion um die deutsche Chinapolitik (german-foreign-policy.com)

Das Berliner Verteidigungsministerium greift mit einer aktuellen Publikation in die Diskussion um die deutsche Chinapolitik ein. Man wolle damit „einen Beitrag zur sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland leisten“, heißt es: Es gelte, eine Antwort auf den Aufstieg der Volksrepublik zur Weltmacht zu finden. Die Analysen, die das Verteidigungsministerium präsentiert, spannen den gesamten Bogen der aktuellen Diskussion auf – vom Plädoyer, mit der EU eigenständig in Ostasien aufzutreten, bis hin zur Forderung, künftig an der Seite der Vereinigten Staaten um den Einfluss des Westens in der Region zu kämpfen. Keine Einigkeit herrscht in der Frage, ob die EU stark genug werden könne, unabhängig vom transatlantischen Bündnis am Pazifik Einfluss zu entfalten. Während die Debatte anhält, zeichnet sich in der praktischen Politik eine Zunahme von Konflikten ab, die Chinas Einfluss auf dem europäischen Kontinent betreffen: Deutschland sieht seine bislang weitgehend unangefochtene Dominanz in Ost- und Südosteuropa nicht mehr zuverlässig gesichert.

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