Archive for März 24th, 2018

24. März 2018

NOTICIAS DE AMERICA LATINA Y EL MUNDO, 24 Marzo 2018

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Chile- Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende e. V

 

24. März 2018

Informationsstelle Militarisierung Broschüre: Krieg im Informationsraum

Im vergangenen November beschäftigte sich der Jahreskongress der
Informationsstelle Militarisierung mit dem Thema „Krieg im
Informationsraum“. Anlass war einerseits die Aufstellung des Kommandos
Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr mit etwa 14.000 Dienstposten,
die mittlerweile intensiv, wenn auch unvollständig geführte Debatte um
Cybersicherheit sowie das zunehmend sichtbare Unbehagen mit einseitiger
Berichterstattung über außenpolitische Themen in den Medien. Die Beiträge
wurden nun aktualisiert in einer Broschüre zusammengestellt.

Um sich dem Thema zu nähern, wurden verschiedene Zugänge gewählt. So wird
einerseits dargestellt, was EU und NATO unter strategischer Kommunikation
verstehen und welche Rolle dabei sog. Social Media spielen. Weitere Beiträge
beschäftigen sich mit der Rolle von Geheimdiensten bei der Überwachung und
Beeinflussung der öffentlichen Meinung und mit der Cyberkriegführung. Auch
die militärische Kommunikations-Infrastruktur der Bundeswehr und die hieran
beteiligten privaten Unternehmen werden unter die Lupe genommen.
Abschließend werden Schieflagen in der Berichterstattung anhand der Kämpfe
um Aleppo und Mossul dargestellt, wissenschaftliche Erklärungsansätze
hierfür vorgestellt und um die Sichtweise einiger Medienschaffender ergänzt.
Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich aus künstlerischer Perspektive mit der
Frage, wie der kriegerische Alltag aus unserer Sprache und unserem Denken
verdrängt wird.

Die Broschüre kann hier kostenlos heruntergeladen werden:
www.imi-online.de/download/Informationsraum2018-Web.pdf

24. März 2018

Trumps neuer Sicherheitsberater Bolton ist ein EU-Gegner. Der neue Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Trump hat die EU, China und Russland im Visier (Deutsche Wirtschafts Nachrichten)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten 24.03.18

Bolton und Großbritannien

Bolton schreibt in einem Artikel über den Brexit, der auf seiner Webseite veröffentlicht wurde: “Beim Brexit ging es nicht um Immigration, die Insellage oder die Wirtschaft. Es ging um Selbstverwaltung. Da die EU-Skepsis in der EU hoch ist, bedeutet die britische Unabhängigkeitserklärung, dass die EU, wie wir sie heute kennen, kaum überleben wird. Obwohl die vollen Auswirkungen des britischen Ausstiegs noch Jahrzehnte dauern werden, sind einige Lehren sofort klar. Die Amerikaner müssen diese Lektionen genauso verstehen wie die Briten.”

Bolton ist der Ansicht, dass der Brexit nicht zum Zerfall des Vereinigten Känigreichs führen wird. Wenn beispielsweise London wachstumsfördernde Maßnahmen ergreift, wird Schottland im Vereinigten Königreich viel besser gedeihen als unter den regulatorischen Fesseln der EU, so Bolton.

Bolton ist ein Unterstützer des Brexits und ein Gegner der EU.

Bolton und Russland

Bolton hatte die angebliche russische Einmischung bei den US-Wahlen 2016 als einen “echten Kriegsakt, den Washington niemals tolerieren wird” beschrieben, berichtet die BBC.

Nach der Vergiftung des russischen Ex-Spions Sergej Skripial in Großbritannien – ein Giftanschlag der Russland vorgeworfen wurde – sagte Bolton, der Westen sollte mit einer “sehr starken Antwort” reagieren.

Bolton schreibt in einem Beitrag für The Hill, der am 19. Februar 2018 veröffentlicht wurde: “Der Kreml hat einen Cyberkrieg gegen die baltischen Republiken und eine konventionelle Aggression gegen Georgien und die Ukraine geführt – einschließlich der Annexion der Krim. Im Nahen Osten zementierte Russland während der Obama-Regierung eine De-facto-Allianz mit dem Iran, baute und erweiterte militärische Einrichtungen in Syrien, verkaufte Waffen an US-Verbündete wie Ägypten und Saudi-Arabien und stützte die Diktatur von Baschar al-Assad in Syrien.

Moskau hat eklatant gegen den Vertrag über die nuklearen Mittelstreckenraketen verstoßen und gleichzeitig seine strategische Nuklear-Fähigkeit rasch modernisiert und erweitert (…) Schließlich hat die Trump-Regierung (…) keine schlüssige Russland-Politik entwickelt oder umgesetzt.

Aber es ist nie zu spät, um anzufangen. Putins globale Bestrebungen sind Amerika gegenüber nicht freundlich. Je früher er weiß, dass wir es wissen, desto besser. Es reicht jedoch nicht aus, Strafanzeigen gegen russische Staatsbürger einzureichen. Noch sind Wirtschaftssanktionen bei weitem nicht ausreichend, um unseren Unmut zu beweisen. Wir müssen Strukturen der Abschreckung im Cyberspace-Bereich schaffen, wie wir dies mit Atomwaffen getan haben, um zukünftige russische Angriffe oder Angriffe anderer zu verhindern, die unsere Interessen bedrohen.

Eine Möglichkeit, dies zu tun, ist eine vergeltende Cyber-Kampagne gegen Russland durchzuführen. Diese Anstrengung sollte nicht proportional zu dem stehen, was wir gerade erlebt haben. Es sollte entschieden unverhältnismäßig sein.

In Ost- und Mitteleuropa muss das Weiße Haus seine Bemühungen verstärken, die NATO zu stärken, indem es alle seine Mitglieder dazu verleitet, das für die militärischen Ressourcen des Bündnisses notwendige Minimum auszugeben (…) Lassen Sie Putin (…) das Grollen der Artillerie und NATO-Panzerketten hören, die mehr gemeinsame Feldübungen mit dem ukrainischen Militär durchführen. Das und vieles mehr wird seine Aufmerksamkeit erregen.”

Bolton zu China

Bolton schreibt in einem Beitrag des US-Magazins The Hill vom 13. August 2017, dass Präsident Trump seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping dazu drängen und überzeugen soll, dass die Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel im nationalen Interesse Chinas ist. In China wachse das Bewusstsein, dass die Beibehaltung der beiden koreanischen Staaten, vor allem angesichts der aktuellen Nuklearkrise, China nicht langfristig nutzen wird.

China habe seit langem mehr als 90 Prozent des Energiebedarfs Nordkoreas und große Mengen an Nahrungsmitteln und andere Hilfsgüter bereitgestellt, um den Pjöngjang zu unterstützen.

Bolton wörtlich: “Washington kann Peking zwei Zusicherungen anbieten, um die chinesischen Sorgen zu lindern. Erstens würden wir eng mit China zusammenarbeiten, um massive Flüchtlingsströme nach China oder Südkorea zu verhindern. Unsere gemeinsamen Interessen sind hier klar. Zweitens, wenn der Norden zu kollabieren beginnt, werden alliierte Streitkräfte notwendigerweise die Demilitarisierte Zone in Korea (DMZ) durchqueren müssen, um Pjöngjangs nukleare, chemische und biologische Waffenbestände zu lokalisieren und zu sichern und die bürgerliche Ordnung aufrechtzuerhalten.”

Der neue nationale Sicherheitsberater Trumps führt in einem Artikel des Wall Street Journal aus: “Peking hat selbst damit gedroht, die internationalen Gewässer des Südchinesischen Meeres durch den Bau von Stützpunkten auf umstrittenen Felsen und Riffen in einen chinesischen See zu verwandeln. Im Ostchinesischen Meer sucht Peking nach entscheidenden Wegen, um ,die erste Inselkette’ in den Pazifik zu durchbrechen (…) Seit acht Jahren ist Chinas Militärbudget gestiegen, während Amerikas gefallen ist. Kommunistische Parteiführer zogen die unausweichliche Schlussfolgerung, dass sie freie Hand hätten, Chinas wirtschaftliche Erfolge in militärische Hardware zu transformieren und diese Fähigkeiten dann zu nutzen, um ihre internationalen Ziele zu erreichen. Wer würde sich ihnen in den Weg stellen? Chinas Nachbarn, von Japan bis Indien, sind nicht in der Lage, ohne amerikanische Hilfe Widerstand zu leisten. Aber während Washington keinen Appetit auf Konflikte hat, sollte es Pekings Abenteurertum nicht einfach akzeptieren.”

24. März 2018

Karriere einer Verschwörungstheorie. EU-Gipfelerklärung macht Russland für Giftmordversuch von Salisbury verantwortlich (junge Welt)

Von Jörg Kronauer

Der am Freitag zu Ende gegangene EU-Gipfel ist einer der letzten gewesen, an denen Großbritannien teilgenommen hat. Insofern war er auch einer der letzten, auf denen die britische Regierung in Sachen EU-Außenpolitik mitreden und mitentscheiden konnte. Premierministerin Theresa May hat denn auch alles daran gesetzt, diese Chance zu nutzen und die EU-27 noch aggressiver gegen Russland in Stellung zu bringen als bisher.

weiter

https://www.jungewelt.de/artikel/329613.karriere-einer-verschw%C3%B6rungstheorie.html

24. März 2018

Zwanzig Länder wollen russische Diplomaten ausweisen

Bis zu zwanzig europäische Länder bereiten sich wegen des Giftanschlags im britischen Salisbury auf die Ausweisung russischer Diplomaten vor. Dies schreibt die Zeitung „The Times“ am Samstag.
An der koordinierten Kampagne können demzufolge „Frankreich, Deutschland, Polen, Irland, die Niederlande, Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Tschechien, Dänemark und noch bis zu neun andere Länder“ teilnehmen.
Siehe: https://de.sputniknews.com/politik/20180324320041505-skripal-eu-russland-diplomaten-ausweisen/

24. März 2018

Russland und Syrien transportieren tausende Söldner aus Ost-Ghouta ab (Deutsche Wirtschaftsnachrichten)

Deutsche Wirtschaftsnachrichten 23.03.18

In den vergangenen Tagen haben Russland und Syrien fast 2.000 Kämpfer der Söldner-Truppe Ahrar al-Scham aus Ost-Ghouta evakuiert.

Mehr als 1.800 Kämpfer der Söldner-Truppe Ahrar al-Scham und ihre Familienangehörigen haben seit dem 22. März 2018 Ost-Ghouta verlassen. Das meldet das russische Verteidigungsministerium.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Tass sollen die Ahrar al-Scham-Kämpfer aus der Stadt Harasta stammen. „Am 22. März wurde der Auszug von 1.895 militanten Kämpfern und ihrer Familienangehörigen durch einen humanitären Korridor durchgeführt. Sie werden mit Konvois von 50 Bussen in die Provinz Idlib geschickt”, zitiert die Nachrichtenagentur das Ministerium.

Das Ministerium fügte hinzu, dass die syrische Polizei die Sicherheit der militanten Kämpfer auf ihrer gesamten Route unter der Kontrolle der Offiziere des russischen Versöhnungs-Zentrums und der Vertreter des Syrischen Arabischen Rothalbmonds gewährleistete.

Ahrar al-Scham ist eine der größten bewaffneten Söldner-Truppen des Syrien-Konflikts. Ihr gehören etwa 20.000 Kämpfer an. Die Truppe hatte zwar nicht an den Friedensgesprächen von Astana teilgenommen, doch die Errichtung von Deeskalationszonen nicht behindert und den Waffenstillstand eingehalten, so die Tass.

Der Guardian berichtet, dass zuvor Vertreter der syrischen Regierung und von Ahrar al-Scham einen Deal zum Abzug der militanten Kämpfer aus Ost-Ghouta geschlossen hätten. Es sollen insgesamt 7.500 Ahrar al-Scham-Kämpfer und ihre Familienangehörigen Ost-Ghouta verlassen.

Die UN meldet in einer Mitteilung, dass Failaq al-Rahman und Ahrar al-Scham die dominierenden Kräfte in Ost-Ghouta, in Harasta und in der Umgebung von Kafr Batna, Ain Terma, Irbin, Zamalka und Jobar seien.

Die türkische Zeitung Aydinlik führt in einem Bericht aus, dass sich in Ost-Ghouta neben Ahrar al-Scham und Faylaq al-Rahman auch Verbände von ISIS, der al-Nusra-Front und Dschaisch al-Islam befinden. Das Blatt wörtlich: „Das gemeinsame Ziel all dieser Gruppen ist der Sturz der syrischen Regierung, um anschließend eine Regierungsform gemäß ihrer Religion und der Scharia einzusetzen. Zivilisten, die aus den Gebieten der Regierung entführt werden, werden von diesen Gruppen in Käfige gesteckt und auf den Dächern der Häuser platziert, um sie als menschliche Schutzschilde zu nutzen. Alle Menschen außerhalb ihrer Gebiete werden als Freiwild angesehen. Das Hab und Gut der Zivilisten, die gegen diese Gruppen sind, wird zur Plünderung freigegeben. Hier hat sich eine Konkurrenz ergeben. Deshalb gab es auch immer wieder bewaffnete Gefechte zwischen jenen Gruppen. Allerdings haben diese Gruppen immer wieder Frieden geschlossen, um gegen die syrische Armee zu kämpfen.”

Die türkische Journalistin Banu Avar berichtet über die Söldner-Truppen: „Es finden unglaubliche Massaker in Syrien statt. Diese Massaker werden von den Gruppen durchgeführt, die aus dem Ausland ins Inland eingesickert sind und auch im Land selbst als bezahlte Killer auftreten. Das Geld und die Waffen dieser Gruppen kommen aus dem Ausland. Lassen Sie mich Ihnen ein Beispiel geben: Syrische Soldaten, die als Geiseln genommen wurden, werden nackt an Bäume gehängt, um ihnen dann mit Hackbeilen Körperteile abzuschlagen. Es ist nicht möglich, all diese schrecklichen Taten durchzuführen, ohne unter Drogeneinfluss zu stehen. Ich stehe in Kontakt mit den Turkmenen in Syrien. Sie alle berichten mir davon, dass nachts maskierte und bewaffnete Männer in die Häuser der Menschen eindringen und die männlichen Familienangehörigen mitnehmen, um sie sofort zu töten. Diese Menschen hoffen, dass die syrische Armee sie bald befreit”.

24. März 2018

Präsidenten Venezuelas und Boliviens zum Wahlsieg Putins in Russland

In Lateinamerika beglückwünschten die Präsidenten der linken Regierungen in Venezuela und Bolivien Putin zu seinem Sieg.

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro lobte „das glorreiche russische Volk dafür seine Bürgerpflicht erfüllt zu haben“, während Evo Morales in Bolivien sagte, Putins Sieg „garantiere das geopolitische Gleichgewicht und den Weltfrieden vor dem Angriff des Imperialismus“.

24. März 2018

UK Column News on Syria & Russia – 23rd March 2018

 

24. März 2018

Unite Against War and Reaction » Communist Party of Canada – We stand with the Syrian people, Syrian Communists, and the legitimate government of Bashar al-Assad

We stand with the Syrian people, Syrian Communists, and the legitimate government of Bashar al-Assad, who are fighting for their sovereignty, independence and their right to national self-determination and peace to develop their country free of imperialist interference and war. In Afghanistan, the US war has resumed with …
A year of attacks and threats of attacks on peoples and states around the globe, including Syria, Afghanistan, Iran, Yemen, Palestine, Venezuela, Colombia, and Cuba was capped with the threats made by Trump at the UN in September to “totally destroy” the DPRK militarily, and more recently (as public opinion began to shift) to deliver a “bloody nose” to DPRK – with a tactical nuclear or conventional strike.  The intent?  To force the DPRK to bow to US demands that it stop development of its nuclear weapons and ICBM programs.  The government of DPRK refuses to comply with these demands, because it fears US invasion and ‘regime change’ is certain if it unilaterally disarms.
Canada has made the situation worse by hosting a January meeting in Vancouver of all US allies in the 1953 Korean War, plus Japan and other US allies, for the purpose of jacking up the pressure on DPRK with more harsh sanctions aimed at starving the population, and threats of illegal maritime interdiction of ships in international waters delivering goods to DPRK.  This is what the Israeli government did when its soldiers boarded the “Freedom Flotilla” ships on their way to Gaza, killing several passengers on board.  The illegal blocking and boarding of ships in international waters with Canada’s involvement could be the spark that leads to a big war.  This must be stopped now.
The only solution to this made-in-the-USA crisis is political and diplomatic.  The US and all foreign troops must immediately withdraw from the Korean Peninsula and the “practice” attacks on DPRK by the US, Japanese, and South Korean troops must stop.  Sanctions must be ended, and talks opened up to achieve reunification of the Korean Peninsula, demilitarization and peace in the region.  Comprehensive and global nuclear disarmament, based on mutual security and involving all nuclear states, is the only way to achieve nuclear disarmament.  But it will require mass action and organized pressure from the world’s peoples to secure it.
In fact, DPRK leader Kim Jong-un has already made successful overtures to the government of South Korea to field a joint team at the Olympics in South Korea this month.  South Koreans also know that there is no military solution, but there is great danger of a war by accident or design, nuclear or conventional, that would involve both North and South, and could quickly spread to engulf the whole world.
We stand with the DPRK in its struggle for sovereignty and independence, against aggressive US imperialism, and for a political solution leading to peace and reunification on the Korean peninsula.
Canada’s role in US imperialism’s gang-up on DPRK is a clear example of how far to the right Canada’s foreign policy has shifted under Harper and now Trudeau, and how our foreign policy has tracked the ongoing US drive to escalating threats and aggression. Canada is now completely submerged in the US/NATO war machine and a leading participant in US/NATO military strategy and actions.
24. März 2018

Stoppt den türkischen Angriffskrieg! NATO raus aus Syrien! Erklärung zur Eskalation des Krieges in Syrien (DKP News)

gemeinsames Ziel dabei ist es, die Regierung des syrischen Präsidenten Assad zu schwächen und am besten ganz zu stürzen. Dies hat die NATO immer wieder öffentlich gefordert. Auf diese Weise will sie den Einfluss Russlands in der Region zurückdrängen. Denn die Regierung von Präsident Assad arbeitet eng mit Russland zusammen. Die NATO sieht in Russland aber einen Konkurrenten beim Kampf um politischen und wirtschaftlichen Einfluss auf der Welt. Diese Konkurrenz zu bekämpfen ist seit 2016 offizielles Ziel der deutschen Militärstrategie und seit 2018 auch der USA. Die kurdischen YPG ebenso, wie die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten, sind dabei für die NATO nur ein Spielball ihrer Interessen.

Am Sturz der Regierung von Präsident Assad arbeitet die NATO schon seit 2011. Lange Zeit hat sie dazu islamistische Terrorgruppen finanziert oder auch militärisch unterstützt, die gegen die syrische Regierung kämpfen und diese stürzen sollten. Die Türkei tut das bis heute noch. Trotz der Unterstützung durch die NATO und obwohl aus einem Teil dieser Gruppen sogar der IS entstanden ist, haben Syrien und Russland sie erfolgreich bekämpfen und mittlerweile fast vollständig besiegen können.

ganzer Artikel hier:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2018/03/stoppt-den-tuerkischen-angriffskrieg-nato-raus-aus-syrien/

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