Archive for März 21st, 2018

21. März 2018

Trump hat Putin zum Wahlsieg gratuliert trotz Zorn in den US-Medien und Amok britischer Diplomatie

https://deutsch.rt.com/international/67088-trotz-sicherheitswarnungen-trump-gratuliert-putin/21.03.2018

Trotz intensiver Warnungen von Sicherheitsberatern: Trump hat Putin zum Wahlsieg gratuliert
Bevor Donald Trump am Dienstag zum Hörer gegriffen hat, um Wladimir Putin anzurufen, hatten ihm Sicherheitsberater speziell dazu Unterlagen zusammengestellt, in denen laut Beamten, die mit dem Telefonat vertraut sind, besonders eine Aufforderung an den US-Präsidenten in Großbuchstaben hervorgehoben war: „GRATULIEREN SIE NICHT“.

In dem Telefonat drückte Trump aber nicht nur seine Glückwünsche über Putins Wiederwahl aus. Er erklärte: Der Aufruf hatte auch damit zu tun, dass wir uns wahrscheinlich in nicht allzu ferner Zukunft treffen werden, damit wir über Waffen diskutieren können, über das Wettrüsten. Wie Sie wissen, hat er gesagt, dass ein Wettrüsten keine tolle Sache ist. Das war direkt nach der Wahl, eine der ersten Aussagen, die er machte. Und wir geben dieses Jahr 700 Milliarden Dollar für unser Militär aus, und eine Menge davon ist dafür, dass wir weiterhin stärker bleiben als jede andere Nation der Welt.

Wäre es nach seinen Beratern gegangen, hätte Trump vor allem eines aussprechen sollen: Eine Verurteilung des Nervengiftanschlags auf Herrn Skripal und seine Tochter Putin gegenüber, bei dem die Schuldfrage für die britische, deutsche, französische und auch für die Regierung der USA bereits geklärt ist.

Obwohl die Trump-Regierung erst vergangene Woche neue Sanktionen gegen Russland verhängt hat – offensichtlich des Skripal-Falles wegen – hat Trump darauf verzichtet, der Aufforderung seiner Berater nachzukommen, sich der Beschuldigung Russlands anzuschließen. Stattdessen wünschte er seinem Amtskollegen alles Gute für die anstehende Amtsperiode und sprach sicherheitsrelevante Themen wie Nordkorea, den Iran und Syrien an.

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Giftskandal: Britischer Botschafter lehnt Einladung ins russische Außenamt ab
(…) Auch der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, kommt Medienberichten zufolge nicht zum heutigen Briefing über den Fall Skripal im russischen Außenministerium. (…)
Hier. https://de.sputniknews.com/politik/20180321320004144-giftskandal-skripal-grossbritannien-botschafter/

Lawrow überzeugt: London nimmt Kurs auf Abbruch der Beziehungen zu Russland
Hier:
 https://de.sputniknews.com/politik/20180321320001797-lawrow-london-kurs-abbruch-beziehungen-russland-nervengift-anschlag/

WM 2018 in Russland: Mit diesem Hitler-Vergleich geht Johnson wohl zu weit
Der britische Außenminister Boris Johnson hat sich neulich einen sehr fraglichen Vergleich in Bezug auf die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland erlaubt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharow hat auf seine Aussage bereits reagiert.
Hierhttps://de.sputniknews.com/politik/20180321320010797-wm-2018-russland-hitler-vergleich-johnson/

„Neuling der britischen Diplomatie“: Sacharowa spottet über Boris Johnson
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat einen aktuellen Artikel des britischen Außenministers Boris Johnson kommentiert, in dem er die Präsidentschaftswahlen in Russland und die Vergiftung des russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal miteinander verbunden hat.
Hier: https://de.sputniknews.com/politik/20180321320008492-fake-vergiftung-motiv-ermittlungen/

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21. März 2018

Feindbild Russland: Deutsches Kabarett als braver Verstärker des Mainstreams (RT Deutsch) 

von Thomas Schwarz

Die letzte Ausgabe der „Heute-Show“ bot einmal mehr ein Konzentrat der aktuell von Medien und Politik favorisierten Sichtweise. Nur noch wenige TV-Kabarettisten schwimmen gegen den Strom. Das Phänomen ist auch in anderen Sparten und Ländern zu beobachten.

Es gab Zeiten, da haben sich prominente deutsche TV-Kabarettisten in ihren Programmen deutlich von den Aussagen der großen Medien abgehoben. Diese Zeiten sind für viele exponierte Fernseh-Comedians vorbei: Heute passt etwa zwischen den Witzen in Oliver Welkes Heute Show (ZDF) und der Berichterstattung der Bild-Zeitung kein Blatt mehr. Das Gleiche gilt für viele Beiträge Jan Böhmermanns. Einer der vorerst letzten Horte des kritischen Kabaretts im deutschen Fernsehen ist damit die Satiresendung DieAnstalt im ZDF.

weiter hier

https://deutsch.rt.com/meinung/66928-deutsches-kabarett-braver-verstaerker-des-mainstreams/

21. März 2018

Der Offenbarungseid der taz – (Nachdenkseiten)

Kriege werden zwar von den Generalstäben geplant; um sie zu beginnen, braucht es jedoch die Federn aus Stahl – Journalisten, die der Öffentlichkeit wortgewandt erklären, warum man mit Diplomatie nicht weiterkommt und die die gesellschaftlichen Koordinaten verschieben. So geschehen 1999, als Deutschland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Kosovo führte, nachdem die Medien die Öffentlichkeit darauf eingeschworen hatten, man müsse „ein zweites Auschwitz verhindern“. So geschehen vor 15 Jahren, als die USA und Großbritannien 2003 den Irak überfielen, nachdem die Medien die Öffentlichkeit mit erfundenen irakischen Massenvernichtungswaffen auf den Völkerrechtsbruch einschworen. Ein wackerer Kämpfer für die Verschiebung der Koordinaten ist der taz-Auslandschef Dominic Johnson. Er trommelte 1999 für den Krieg und erklärte 2003 gar das Völkerrecht für ungültig. Aktuell trommelt der unbelehrbare Falke in der taz gegen Russland und zeigt dabei einmal mehr, wes Geistes Kind er ist. Von Jens Berger.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43085

21. März 2018

Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst: Über die Mainstream-Medien hinaus umfassender informieren!

Deutsch
Sputnik
China Heute
Radio China International
RTdeutsch
junge Welt
Telepolis

AG Friedensforschung
Rubikon
Kontext TV
Junge Welt
Hintergrund
Neues Deutschland
Weltnetz
Nachdenkseiten
amerika21.de – Nachrichten aus Lateinamerika
Netzwerk Friedenskooperative
Fefes Blog IT- Sicherheitsexperte von Leitner
Telepolis Onlinemagazin Heise Verlag
antikrieg.com
Net News Global Internationaler Pressespiegel
Rationalgalerie
Luftpost Friedenspolitische Mitteilungen
Zeitung gegen den Krieg
antikriegTV
Rotfuchs

English:

New China TV
CCTV English
Sputnik News
Vesti News 
xinhuanet
Russia Today
teleSUR
PressTV
SANA Syrian Arab News Agency
International Action Center
War is a Crime
Alternet.org
Counterpunch
antiwar.com
Truth-Out
Stop NATO Blog
stopwar.org.uk
Code Pink
consortiumnews
World Beyond War
Global Research

Spanish

RT en Español
HISPANTV

Italienisch

PANDORA TV
Fulvio Grimaldi Blog
potere populo

21. März 2018

2018 wieder über 100 Ostermärsche der Friedensbewegung – Wachsende Kriegsgefahr

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Auch in diesem Jahr finden die Ostermärsche mit über 100 angekündigten Aktionen und Veranstaltungen in allen Teilen Deutschlands statt.

Die Friedensbewegung engagiert sich an Ostern für einen grundlegenden Politikwechsel, um Kriege, Gewalt und Unterdrückung, Hunger und Massenelend zu beenden. Der wachsenden Kriegsgefahr tritt sie durch die Forderung nach einer neuen Entspannungspolitik entgegen.

Auffällig bei den diesjährigen Aktionen der Friedensbewegung ist die Unterstützung durch gewerkschaftliche Organisationen.

mehr Infos hier:

https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2018

https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=69

21. März 2018

von der Leyen: Putin ist schon lange kein Partner mehr. Er provoziert Krisen.

Verteidigungsministerin von der Leyen wirft Russlands Präsident vor, Krisen zu provozieren. Als Gegner möchte sie ihn aber nicht bezeichnen.

Von der Leyen warf Putin vor, „permanente Provokation“ zu betreiben. Indem er unterschwellig Krisen provoziere, schüre und destabilisiere er Konflikte. Gleichzeitig warnte die Verteidigungsministerin davor, von einem Krieg Russlands gegen den Westen zu sprechen. „Das hätte absolute Konsequenzen, wenn wir das als Bundesregierung sagen würden“

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/ursula-von-der-leyen-wladimir-putin-partner

21. März 2018

Chinas Parlament hat getagt: Kampf gegen Armut und Korruption, mehr qualitatives Wirtschaftswachstum und Umweltschutz im Mittelpunkt (junge Welt)

Als wichtigste Herausforderungen für China wurden wirtschaftliche Risiken, Armut und Umweltverschmutzung genannt. Eine »Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand« könne nicht mit volatilen Finanzmärkten, mit Menschen, die in der Armutsfalle ausharren müssten, bei verschmutztem Himmel, Gebirgen und Flüssen entstehen, so Li. Dies seien die drei kritischen Schlachten, welche die Partei zu schlagen habe.

den ganzen Artikel hier lesen

https://www.jungewelt.de/artikel/329333.beijing-schl%C3%A4gt-drei-schlachten.html

21. März 2018

Merkel in Warschau: Ernstliche Hinweise darauf, dass Russland etwas mit dem mutmaßlichen Giftattentat in Großbritannien zu tun habe. Nun sei es an Moskau zu zeigen, dass das nicht der Fall sei.

International weitgehend anerkannten Rechtsgrundsatz der Unschuldsvermutung.

Nicht Russland müsse seine Unschuld beweisen, sondern Großbritannien seine Vorwürfe, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Dienstag. Gegenteilige Behauptungen würden jeglichem „elementaren Rechtsverständnis“ widersprechen.

Merkels Schuldvermutung: Moskau soll zuerst seine Unschuld beweisen
„Es ist offensichtlich vor allem Großbritannien, das (seine Vorwürfe – Red.) begründen muss“, sagte Peskow. „Lasst uns Vernunft bewahren und abwarten, bis Großbritannien seine Vorwürfe, die auf hoher und höchster Ebene formuliert wurden, mit Beweisen begründet.“

„Das elementarste Rechtsverständnis setzt diese Notwendigkeit voraus“, so der Kreml-Sprecher.

Die jüngste Äußerung der deutschen Kanzlerin „macht kaum Hoffnung“, so Peskow. „Es geht um die Unschuldsvermutung.“

Merkel hatte am Montag bei ihrem Besuch in Warschau von ernstlichen Hinweisen darauf gesprochen, dass Russland etwas mit dem mutmaßlichen Giftattentat auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien zu tun habe. Nun sei es an Moskau zu zeigen, dass das nicht der Fall sei, Merkel laut deutschen Medien.

21. März 2018

Snowden über Facebook: „Überwachungsfirma, die in Social-Media umbenannt wurde“

Edward Snowden: „Unternehmen, die durch das Sammeln und Verkaufen von detaillierten Aufzeichnungen über das Privatleben Geld verdienen, wurden früher einfach als ‚Überwachungsunternehmen‘ bezeichnet. Ihr Rebranding als ‚Social Media‘ ist die erfolgreichste Täuschung, seit das Kriegsministerium zum Verteidigungsministerium wurde.“

Siehe Artikel: https://deutsch.rt.com/gesellschaft/66980-snowden-uber-facebook-uberwachungsfirma-in-social-media/

21. März 2018

Ankaras Krieg (II) – (foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die Türkei, NATO-Partner der Bundesrepublik, droht ihren Angriffskrieg gegen Syrien auf den Irak auszuweiten. Man behalte sich vor, gegen die Einheiten der PKK auf nordirakischem Territorium künftig auch mit Landstreitkräften vorzugehen, kündigt Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan an. Wird bereits der türkische Angriffskrieg gegen die kurdischen Gebiete Nordsyriens mit deutschen Waffen geführt, so dürften nach Lage der Dinge auch für einen Einmarsch in den Irak deutsche Leopard 2-Kampfpanzer genutzt werden. Die Bundesregierung hat auch nach dem Beginn der türkischen Aggression gegen Afrin am 20. Januar neue Ausfuhren von Kriegsgerät in die Türkei genehmigt. Dabei warnen inzwischen selbst die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, die türkischen Militäroperationen in Afrin seien mit dem Völkerrecht nicht in Einklang zu bringen; eigentlich „obliege“ es der NATO sowie ihren Mitgliedstaaten – darunter Deutschland -, Ankara „von einer Weiterverfolgung“ seiner militärstrategischen Ziele in Nordsyrien abzubringen.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7568/

21. März 2018

Neuer Außenminister Maas schimpft über Russland: „Inakzeptabel, dass auf der Krim gewählt wurde“ (RT Deutsch)

Wer wie wählen darf in Russlands Präsidentschaftswahlen bestimmt schließlich der deutsche Außenminister (dp)

https://deutsch.rt.com/kurzclips/67006-neuer-aussenminister-maas-schimpft-ueber-russland/

20.03.2018

Bundesaußenminister Heiko Maas ist am Montag zu einer Sitzung des Außenministerrates in Brüssel eingetroffen und sprach mit der Presse über die Wahlen in Russland, Syrien und den laufenden Fall Skripal. Zu den Wahlen in Russland erklärte Maas: „Die Ergebnisse haben uns ebenso wenig überrascht wie die Bedingungen, unter denen sie zustande gekommen sind.“

„Es kann sicherlich nicht als fairer politischer Wettbewerb bezeichnet werden, wie wir ihn kennen“, meinte der Minister, der als Leiter des Justizressorts für das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz bekannt wurde, das Kritiker für einen Angriff auf die Redefreiheit halten.

Maas betonte ausdrücklich, dass die Tatsache, dass die Wahl auch auf dem „völkerrechtswidrig annektierten Gebiet“ der Krim stattgefunden habe, „inakzeptabel“ sei. Auf der Krim hatten sich 63,8 Prozent der wahlberechtigten Bürger an der Präsidentenwahl beteiligt und mehr als 92 Prozent für Präsident Wladimir Putin gestimmt.

Xenija Sobtschak, die einzige Kandidatin, die sich explizit gegen eine Anerkennung der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland ausgesprochen hatte, erzielte 1,64 Prozent. Ungeachtet dessen erklärte Maas, dass Deutschland auch in Zukunft nicht den Krim-Anschluss legitimieren werde. In der Skripal-Affäre erklärte der neue Außenminister, dass „Deutschland fest an der Seite Großbritanniens“ stehe.

Siehe Video: https://deutsch.rt.com/kurzclips/67006-neuer-aussenminister-maas-schimpft-ueber-russland/

21. März 2018

US-Präsident Trump Russlands Präsident Putin zum Wahlsieg gratuliert : Trump und Putin planen Gipfeltreffen

https://de.sputniknews.com/politik/20180320319997591-trump-putin-telefonat/

Trump ruft Putin an

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin telefoniert. Das hat inzwischen auch das Weiße Haus bestätigt.

Das Gespräch hat laut dem Pressedienst des Kreml auf Initiative der US-Seite stattgefunden. Trump habe Putin zum Sieg bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen gratuliert.

Die beiden Staatschefs hätten sich außerdem für eine Beschränkung des Wettrüstens durch koordinierte Bemühungen ausgesprochen.

Unter anderem soll auch die Situation in Syrien und der Ukraine besprochen worden sein. „Die beiden Seiten betonten die Notwendigkeit baldiger Veränderungen hin zu einer Regelung“, hieß es.

Trump und Putin äußerten laut dem Kreml in dem Gespräch zudem ihre Zufriedenheit darüber, dass die Situation um die koreanische Halbinsel sich etwas entspannt habe. Es sei die Wichtigkeit friedlicher diplomatischer Mittel zur Lösung des Konflikts unterstrichen worden.

Außerdem hätten die Präsidenten ein mögliches Treffen auf hoher Ebene erörtert. Insgesamt sei das Gespräch konstruktiv und sachlich verlaufen und sei auf die Überwindung angehäufter Probleme gerichtet gewesen, so der Kreml.

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/donald-trump-und-wladimir-putin-planen-gipfeltreffen-15504071.html

Nach Telefonat der Staatschefs : Trump und Putin planen Gipfeltreffen

Der amerikanische Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin planen ein Gipfeltreffen. In einem Telefongespräch, bei dem Trump Putin zu dessen Wahlsieg gratulierte, haben sie nach Angaben des Präsidialamts in Moskau auch über die Vorbereitung eines solchen Treffens gesprochen. Er habe mit Putin „ein sehr gutes Telefongespräch“ gehabt, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus am Rande eines Treffens mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. „Wir werden uns möglicherweise in nicht allzu ferner Zeit treffen, um über das Wettrüsten zu sprechen, das gerade außer Kontrolle gerät“, sagte der amerikanische Präsident.

Zuvor hatte das Präsidialamts in Moskau das Gespräch der beiden Staatschefs bereits bestätigt. „Besondere Aufmerksamkeit wurde der Frage gewidmet, möglicherweise ein Gipfeltreffen abzuhalten“, hieß es in der Mitteilung in Moskau. Die beiden Staatschefs seien sich einig gewesen, dass beide Staaten kooperieren müssten, um ein drohendes Wettrüsten zu begrenzen, die strategische Stabilität zu bewahren und den Terrorismus zu bekämpfen. Daneben hätten sie über die Lage in Syrien, in der Ukraine und in Nordkorea gesprochen sowie über die Notwendigkeit einer engen wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Trump und Putin haben sich erst einmal getroffen, am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg im vergangenen Jahr. Ein bilaterales Gipfeltreffen gab es entgegen der Erwartungen nicht. Der Kreml nannte das Telefonat vom Dienstag konstruktiv und geschäftsmäßig. Es habe darauf abgezielt, die aufgehäuften Probleme in den russisch-amerikanischen Beziehungen zu überwinden.

21. März 2018

Ben Swann Reality Check: Ex CIA Director Says U.S. Meddles for a ‚Good Cause‘

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