Archive for März 10th, 2018

10. März 2018

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Danke an Azyl !!!!

 

 

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10. März 2018

Syriens First Lady Asma Al-Assad zum Internationalen Frauentag

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Syriens First Lady Asma Al-Assad zum Internationalen Frauentag:
„Sie haben versucht, unsere Stimmen zu ersticken, unser Erbe auszulöschen, uns unserer Identität zu berauben und uns das Recht zu verweigern … Aber wir wurden geboren, um weiterzugehen, unsere Seelen können niemals eingesperrt werden …
Wir sind Mütter, Schwestern und Töchter, wir sind geduldig und stark geblieben! Wir haben uns widersetzt, wir haben geschaffen.

Und heute, wie jeden anderen Tag, geben wir mehr und mehr ..
Wir machen unsere Träume wahr und erreichen den Sieg.
Wir sind die Frauen von Syrien, wir halten unseren Kopf hoch und tragen unsere Heimat in unseren Herzen … “

via Facebook
Samia Al-Assad

assad

Gemälde: von Ursula Behr http://www.coopcafeberlin.de/ex/syrienbilder/

Von H. Bücker:

Nachdem die deutsche Regierung zu Beginn der Proteste in Syrien im Jahr 2011 zunächst die Beziehungen zu Damaskus aufrechterhielt, brach Deutschland 2012 die diplomatischen Beziehungen zu Syrien ab und gehörte ab diesem Zeitpunkt zu der Staatengruppe der sogenannten „Freunde Syriens“, die sich das Ziel eines Sturzes der Regierung in Damaskus gestellt hatte. Gemeinsam beschloss man 2013 auf einer Konferenz in Katar, unter Bruch des Völkerrechts, die syrische „Opposition“ mit Waffen zu beliefern. Deren Mitglieder lebten fast alle bereits seit Jahrzehnten im Exil und forderten nun eine ausländische militärische Intervention.

Die regierungsnahe Stiftung „Wissenschaft und Politik“ in Berlin erstellte gemeinsam mit syrischen Anti-Assad Gruppen, denen in Berlin sogar ein Büro zur Verfügung gestellt wurde, ein Programm für den Umbau der syrischen Wirtschaft. Zur Durchsetzung des gewünschten „Regime-change“ dienten umfassende Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die seit 2011 auf EU-Ebene eingeführt wurden. Syrische Auslandsguthaben wurden „eingefroren“, In- und Exporte verboten und in Folge brach die Wirtschaft zunehmend ein. Die Sanktionen werden seitdem jährlich verlängert und noch verschärft und gelten ausdrücklich nur für die Gebiete, die unter Kontrolle der Regierung stehen. Syrische Kirchenvertreter, Gewerkschaften und Hilfsorganisationen fordern seit Jahren eindringlich die Aufhebung der Sanktionen.

Seit Jahren ist die deutsche Bundeswehr außerdem auch militärisch in den Konflikt involviert, mit Flugabwehrraketen,Tornado-Kampfjets, mit AWACS-Überwachungsflugzeugen und Tankflugzeugen für die US-geführte Militärkampagne gegen den IS.

Die deutschen Leitmedien berichten völlig einseitig über den Konflikt in Syrien. Die syrische Regierung, Präsident Assad und die syrische Armee werden fast ausschließlich als Vertreter eines verbrecherischen Regimes dargestellt. Seit dem Eingreifen Russlands aufgrund eines Hilfsersuchens der syrischen Regierung hat sich die Sicherheitslage im Land zwar wesentlich verbessert, aber die deutsche Berichterstattung kann nun auch noch den russischen Präsidenten als den Stützpfeiler des „Schreckensregimes“ in Damaskus bezeichnen.

Man sollte den Krieg gegen Syrien deshalb im Zusammenhang mit dem andauernden Konflikt mit Russland sehen. In der Ukraine wurde ein Putsch durch rechtsradikale Kräfte unterstützt, die einen brutalen Krieg gegen die russischsprachige Minderheit im eigenen Land führten und NATO-Soldaten stehen jetzt direkt an der russischen Grenze. In Syrien werden in einem Stellvertreterkrieg Extremisten unterstützt, welche die Regierung in Damaskus stürzen sollen. In einem unerbittlichen Informationskrieg werden die Täter zu Opfern und die Opfer zu Tätern. Westliche Medien und Regierungen machen jedoch die Täter ausschließlich in Damaskus und in Moskau aus.

10. März 2018

Deutsche Banken investieren Milliarden in Atomwaffen-Hersteller

Auch deutsche Banken beteiligen sich am weltweiten nuklearen Wettrüsten. Die neue Studie „Don’t Bank on the Bomb“ der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der niederländischen Friedensorganisation PAX zeigt: Deutsche Banken unterstützen weiterhin kräftig Unternehmen, die Atombomben, Atomsprengköpfe und Atomraketen bauen bzw. mit der Wartung dieser Systeme beauftragt sind.

Zu diesen Unternehmen gehören auch solche, die man ohne Einblicke in die Waffenindustrie kennt – zum Beispiel Boeing und die Airbus-Gruppe. Airbus entwickelt, produziert und wartet verschiedene nukleare Raketen für die französische Marine und Luftwaffe. Boeing ist in die Wartung und Produktion nuklearer Interkontinental-Raketen der US-Armee und des Vereinigten Königreichs sowie in die Produktion einer US-amerikanischen Atombombe involviert.

Insgesamt stellten Finanzinstitute weltweit der Atomwaffenindustrie zwischen Januar 2014 und Oktober 2017 rund 525 Milliarden Dollar zur Verfügung.

weiterlesen

https://utopia.de/deutsche-banken-atomwaffen-finanzierung-37782/

Den Teil der Studie, der Deutschland betrifft, findest du hier (englisch). Die gesamte Studie: Don’t Bank on the Bomb“ (englisch)

10. März 2018

Ein Amerikaner aus der Karl-Marx-Allee. Der Internationalist Victor Grossman wird 90 Jahre (junge Welt)

»Eine Welt ohne Hunger, Krieg und Not – das war das Credo meines Lebens«, sagte Victor Grossman schon vor 20 Jahren in einem Film, der mit ihm gedreht wurde. Seitdem hat er einfach weitergemacht, hat Bücher und Zeitungsartikel geschrieben, so manchen Leserbrief, auch an die junge Welt. Er hält Ansprachen mit seinem liebenswerten New Yorker Akzent und ist noch immer an der Spitze von Demos wie dem Ostermarsch zu finden. Denn die Ursachen dafür, dass Hunger, Krieg und Not herrschen, halten sich hartnäckig. Die Gegenkräfte müssen gebündelt werden, und man darf dabei nicht verhalten agieren. Das ist und bleibt die Überzeugung des jüdischen Kommunisten Stephen Wechsler, so sein bürgerlicher Name.

weiter hier

https://www.jungewelt.de/artikel/328767.ein-amerikaner-aus-der-karl-marx-allee.html

10. März 2018

Nach Putins Waffenpremiere: US-Senatoren wollen Abrüstungsgespräche mit Moskau RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/international/66405-nach-putins-waffenpremiere-us-senatoren-wollen-sprechen/9.03.2018

Das erste Gesprächsgesuch nach der Putins Rede: Eine Gruppe von US-Senatoren ruft den Außenminsiter Rex Tillerson dazu auf, den Dialog mit Moskau über Abrüstungsverträge wieder aufleben zu lassen. Der russische Senat reagiert mit Wohlwollen.

Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin sechs völlig neue strategische Waffen vorgestellt hat, rufen US-Senatoren Außenminister Rex Tillerson dazu auf, den Dialog mit Moskau zu suchen, um die bestehenden Abrüstungsverträge zwischen beiden Staaten zu aktualisieren. In einem Brief, den die Demokraten Jeff Merkley, Dianne Feinstein, Ed Markey sowie der unabhängige US-Senator Bernie Sanders an Tillerson richteten, heißt es:

Nach dem öffentlichen Auftritt des Präsidenten am 1. März, bei dem er einige neuartige Nuklearwaffen präsentierte, darunter einen Marschflugkörper und eine Unterseedrohne mit Atomantrieb, die Russland derzeit angeblich entwickle, wurde ein strategischer Dialog zwischen Russland und den USA noch dringender. Diese Waffen werden von den START-Verträgen (dt. Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen) in ihrer gegenwärtigen Form nicht berührt und destabilisierten die Lage, sofern sie eingesetzt würden.

Die USA müssten neue Verhandlungen mit Russland anberaumen, um die START-Verträge anzupassen, so die US-Senatoren. Die Autoren des Briefes betonten, Russland müsse die Transparenz bezüglich seiner taktischen Kernwaffen erhöhen, und auch dafür sei ein Dialog mit Russland notwendig.

Putin hatte in der vergangenen Woche in einem Video eine ganze Reihe strategischer Waffen vorgestellt, die der Öffentlichkeit bis dahin unbekannt waren. Der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten im Obersten Rat Konstantin Kossatschow deutete das Gesuch der US-Senatoren als Signal für positive Verschiebungen in der US-Politik. Diese seien ganz im Sinne der Vorschläge, die der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Botschaft an die Föderale Versammlung gemacht hatte, als er der Weltöffentlichkeit die neuesten Waffensysteme der russischen Armee präsentierte.

Eine Neuigkeit, die Hoffnung macht. Nach den langen Monaten und sogar Jahren der schärfsten Rhetorik vonseiten der US-amerikanischen Kongressabgeordneten und Senatoren an die Adresse Russlands – bis hin zu Forderungen, die Beziehungen abzubrechen -, kommen jetzt die Merkmale eines positiven statt negativen parlamentarischen Drucks nicht auf unseren Präsidenten, sondern auf den Präsidenten der USA“, schrieb er auf Facebook. 

Außerdem äußerte Kossatschow die Hoffnung, dass es nach einer solchen Entscheidung adäquate und vernünftige Änderungen in der Politik der USA im Bereich der strategischen Stabilität und kollektiven Sicherheit geben könnte, denn die „Bedrohungen in der modernen Welt für sind unsere Länder dieselben“.

10. März 2018

Kein Ostermarsch ohne junge Welt Noch Verteiler für 50.000 Zeitungen gesucht. Haben Sie schon bestellt? (jungewelt.de/verteilen)

Eine klare Haltung gegen Krieg und Hochrüstung ist zentraler Standpunkt der jungen Welt. Deshalb darf sie nirgends fehlen, wenn über die Osterfeiertage die Friedensbewegung in mehr als 70 Orten auch in diesem Jahr die traditionellen Ostermärsche veranstaltet. Zwei ihrer zentralen Themen sind die Abschaffung der Atomwaffen und die dringend nötige Abrüstung. Wenn Sie sich beteiligen möchten, melden Sie sich bitte bei unserem Aktionsbüro.

weiter hier

https://www.jungewelt.de/artikel/328785.kein-ostermarsch-ohne-junge-welt.html

10. März 2018

Putin: Moskau ist jederzeit bereit, Raketenfrage mit USA zu erörtern (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180310319870696-russland-usa-raketenfrage/10.03.2018

Russlands Präsident Wladimir Putin ist seinen eigenen Worten zufolge zu jeder Zeit bereit, mit den USA alle Fragen zu erörtern, darunter auch die sogenannte Raketenfrage.

„Lassen Sie uns ruhig hinsetzen, reden und alle Fragen lösen. Ich denke, dass der jetzige US-Präsident gewillt ist, dies zu tun. Es gibt aber jene Kräfte, die ihm nicht ermöglichen wollen, dies zu tun. Wir sind bereit, beliebige Fragen zu besprechen, darunter auch die Fragen in Bezug auf Raketen, Cyberraum und Anti-Terror-Kampf“,  wird Putin vom TV-Sender NBC zitiert.

Zuvor hatte Putin dem TV-Sender NBC ein Interview gegeben. Ein Teil dieses Interviews wurde am Freitag ausgestrahlt.

In seiner diesjährigen Jahresrede hatte Putin neben den innenpolitischen Problemen auch die jüngsten Errungenschaften der russischen Rüstungsindustrie aufgezählt. Unter anderem berichtete er über die „unschlagbare“ schwere Interkontinentalrakete „Sarmat“, über den Fla-Raketenkomplex „Kinschal“ („Dolch“) und über Laser- und Hyperschall-Komplexe.

Bei all dem betonte Putin jedoch, dass Moskau nicht vorhabe, irgendjemanden anzugreifen. Die neuen russischen Waffen stellen ihm zufolge keine Gefahr für jene dar, die Russland ebenso nicht anzugreifen planen.

Nachdem Putin sechs völlig neue strategische Waffen vorgestellt hatte, riefen US-Senatoren den amerikanischen Außenminister Rex Tillerson dazu auf, den Dialog mit Moskau zu suchen, um die Abrüstungsverträge zwischen beiden Staaten zu erneuern.

10. März 2018

Trump/Kim Jong-un und die Hetze eines Stefan Kornelius

https://de.sputniknews.com/politik/20180310319870993-trump-deal-nordkorea-usa-welt/10.03.2018

Trump: Deal mit Nordkorea gut für die Welt
Der US-Präsident Donald Trump hat die Überzeugung geäußert, dass der „Deal“ mit Nordkorea im Erfolgsfall der ganzen Welt nutzen wird, und versichert, dass daran gearbeitet wird.
„Die Arbeit am Deal mit Nordkorea ist im Gange, und wenn es ihn zu erzielen gelingt, wird er gut für die Welt sein. Die Zeit und der Ort werden (später) genannt“, schrieb Trump auf seinem Mikroblog auf Twitter.
Zuvor hatte Trump mitgeteilt, dass er den Vorschlag des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un, sich zur Erörterung der zwischen beiden Ländern angehäuften Probleme zu treffen, angenommen habe. Dabei habe der Chef des Weißen Hauses in einem Telefonat mit dem Staatsoberhaupt Chinas, Xi Jinping, erklärt, dass ein Dialog auf hoher Ebene zwischen Nordkorea und den USA im Interesse alle Seiten liegen werde.
Wie im Weißen Haus zugleich versprochen wurde, soll auch künftig Druck auf Pjöngjang ausgeübt werden. Es hieß, Trump werde sich mit Kim Jong-un erst nach „konkreten Schritten seitens Nordkoreas treffen“.
Medienberichten zufolge hatte eine südkoreanische Delegation, die zuvor erstmals seit elf Jahren in Pjöngjang verhandelt hatte, einen persönlichen Brief von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un für den amerikanischen Präsidenten Donald Trump nach Washington überbracht.
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Selbst dieser kleinste Hoffnungsschimmer passt einem notorischen Kriegshetzer wie Stefan Kornelius von der Atlantikbrücke natürlich nicht ins Konzept. In der Logik seines einfach gestrickten Weltbildes und der hinter ihm stehenden Interessen kann er nur hoffen, dass bei der „Zirkusvorstellung“ nichts herauskommt (dp) : 

http://www.sueddeutsche.de/politik/geplanter-gipfel-kim-hat-die-manege-gebaut-und-trump-laesst-sich-hineinfuehren-1.3899515 9. März 2018, 18:55 Uhr

Geplanter Gipfel Kim hat die Manege gebaut – Trump lässt sich hineinführen
Ein US-Präsident trifft nicht einfach mal einen nordkoreanischen Diktator. Doch Donald Trump folgt seiner Kindergartenlogik – und sagt einem Treffen mit Kim Jong-un zu, das ihm selbst gefährlich werden kann.

Kommentar von Stefan Kornelius

10. März 2018

NBC-Interview: Putin zu Trump, Kelly zu Putin

https://de.sputniknews.com/politik/20180310319872138-russand-usa-vorwuerfe/ 10.03.2018

„Weg ins Nirgendwo“: Putin zu gegenseitigen Vorwürfen zwischen Russland und USA

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die gegenseitigen Vorwürfe zwischen Russlands und den USA als einen „Weg ins Nirgendwo“ bezeichnet.
„Sogar abgesehen davon, dass er (Präsident Donald Trump – Anm. d. Red.) eine erste Amtszeit ausübt, lernt er schnell und begreift sehr gut, dass auf solcher Ebene, auf der wir uns befinden, Vorwürfe gegeneinander zu erheben, ein ‚Weg ins Nirgendwo‘ ist“, wird Putin vom TV-Sender NBC zitiert.

Wie Putin ferner betonte, ist Trump ein erfahrener Mann und hat Respekt vor jenen, mit denen er zusammenarbeitet.
Zudem erläuterte Putin, warum sich Trump gegenüber ihm „respektvoll“ verhalte.
„Ich denke nicht, dass er sich mir persönlich gegenüber respektvoll verhält. Ich denke, dass er ein erfahrener Mann ist, ein Geschäftsmann mit großen Erfahrungen. Er begreift, dass man, wenn die Notwendigkeit besteht, mit irgendjemandem Beziehungen der Zusammenarbeit herzustellen, den jetzigen bzw. potentiellen Partner achten muss, sonst ergibt sich daraus nichts“, so Putin.

https://de.sputniknews.com/politik/20180310319871309-megyn-kelly-nbc-putin-interview-ueberlisten/10.03.2018

NBC-Moderatorin Kelly: Putin kann man nicht „überlisten“

Die NBC-Moderatorin Megyn Kelly, die vor Kurzem Wladimir Putin interviewt hat, hat ihre Eindrücke vom russischen Präsidenten geschildert. Putin kann man ihr zufolge nicht „überlisten“, man könne ihn nur mit Fakten konfrontieren.
„Er ist sehr klug. Man bekommt den Eindruck, dass er die klügste Person in jeder Gesellschaft wäre“, sagte Kelly in einer NBC-Sendung. „Man sollte also nicht versuchen, Wladimir Putin zu überlisten, ich glaube nicht, dass das einem gelingen würde. Man kann aber versuchen, so wie ich das in diesem Interview versucht habe, ihn dazu zu bringen, sich ein bisschen zu wehren.“
Die TV-Moderatorin von NBC, Megan Kelly, hatte in der vergangenen Woche ein zweistündiges Exklusiv-Interview mit Putin geführt.

Zuvor hatte der Sonderermittler Robert Mueller Anklage gegen 13 russische Bürger und Unternehmen erhoben. Ihnen wird die Einmischung in die US-Wahl zur Last gelegt. Dabei wurden keinerlei Beweise für diese Vorwürfe erbracht.

Moskau hat Anschuldigungen dieser Art wiederholt zurückgewiesen. Am Freitag sagte der russische Präsident Wladimir Putin, dass die US-Behörden Moskau konkrete Dokumente mit Beweisen für die „Einmischung“ vorlegen sollten, anstatt im Kongress zu „schreien“.
Kurzes Video am Ende des Textes hier: https://de.sputniknews.com/politik/20180310319871309-megyn-kelly-nbc-putin-interview-ueberlisten/

https://de.sputniknews.com/politik/20180310319870696-russland-usa-raketenfrage/10.03.2018

Putin: Moskau ist jederzeit bereit, Raketenfrage mit USA zu erörtern

Russlands Präsident Wladimir Putin ist seinen eigenen Worten zufolge zu jeder Zeit bereit, mit den USA alle Fragen zu erörtern, darunter auch die sogenannte Raketenfrage.
„Lassen Sie uns ruhig hinsetzen, reden und alle Fragen lösen. Ich denke, dass der jetzige US-Präsident gewillt ist, dies zu tun. Es gibt aber jene Kräfte, die ihm nicht ermöglichen wollen, dies zu tun. Wir sind bereit, beliebige Fragen zu besprechen, darunter auch die Fragen in Bezug auf Raketen, Cyberraum und Anti-Terror-Kampf“,  wird Putin vom TV-Sender NBC zitiert.
Zuvor hatte Putin dem TV-Sender NBC ein Interview gegeben. Ein Teil dieses Interviews wurde am Freitag ausgestrahlt.

In seiner diesjährigen Jahresrede hatte Putin neben den innenpolitischen Problemen auch die jüngsten Errungenschaften der russischen Rüstungsindustrie aufgezählt. Unter anderem berichtete er über die „unschlagbare“ schwere Interkontinentalrakete „Sarmat“, über den Fla-Raketenkomplex „Kinschal“ („Dolch“) und über Laser- und Hyperschall-Komplexe.

Bei all dem betonte Putin jedoch, dass Moskau nicht vorhabe, irgendjemanden anzugreifen. Die neuen russischen Waffen stellen ihm zufolge keine Gefahr für jene dar, die Russland ebenso nicht anzugreifen planen.

Nachdem Putin sechs völlig neue strategische Waffen vorgestellt hatte, riefen US-Senatoren den amerikanischen Außenminister Rex Tillerson dazu auf, den Dialog mit Moskau zu suchen, um die Abrüstungsverträge zwischen beiden Staaten zu erneuern.

10. März 2018

Putin on U.S. election interference: ‘I couldn’t care less’ (NBC)

Exclusive and at-times combative interview with NBC’s Megyn Kelly

https://www.nbcnews.com/news/world/putin-u-s-election-interference-i-couldn-t-care-less-n855151

10. März 2018

„Großbritannien unterstützt das Recht Saudi-Arabiens, seine nationale Sicherheit gegen Raketenangriffe aus dem Jemen zu verteidigen“, – darf im Jemen „zur Selbstverteidigung“ bomben (RT)

Der britische Außenminister hat die saudisch geführte Militärintervention im benachbarten Jemen verteidigt, bei der bislang mehr als 9.300 Menschen getötet und mehr als 50.000 verletzt wurden. London liefert mithilfe „offener Exportlizenzen“ Waffen an Riad.
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10. März 2018

Die USA erwägen einen Angriff auf syrische Regierungskräfte: Was steckt hinter diesem aggressiven Ansatz? (antikrieg.com)

Peter Korzun

http://antikrieg.com/aktuell/2018_03_09_dieusa.htm

Die Vereinigten Staaten von Amerika erwägen die Option eines militärischen Einsatzes gegen Syrien. Als Vorwand dient der angebliche Einsatz chemischer Waffen (CW) durch die syrische Regierung, der nicht durch stichhaltige Beweise untermauert wird. Der syrische Präsident Assad soll „bestraft“ werden. Am 6. März diskutierten US-Präsident Trump und der israelische Premierminister Netanjahu über die Bedrohung durch die Präsenz des Iran in Syrien und Möglichkeiten, dem entgegenzuwirken.
Chemische Waffen? Aber warum sollte Syriens Präsident Assad sie verwenden, wenn er keine Schwierigkeiten hatte, mit konventionellen Waffen zu gewinnen, wohin er auch geht? Könnten nicht die Rebellen CW benutzen? Solche Fälle wurden aufgedeckt und bestätigt. Aber nein, US-Beamte machen sich nicht einmal die Mühe, über solche „unwichtigen und irrelevanten“ Überlegungen nachzudenken. Sie wissen besser, wer schuldig ist und wer es verdient, für die Missetaten, von denen sie glauben, dass sie stattgefunden haben, zur Kasse gebeten zu werden. Im April 2017 führten die USA einen Raketenangriff gegen eine syrische Militäreinrichtung, was einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.

Es ist erwähnenswert, dass eine Gruppe von US-Senatoren Israel Ende Februar besucht hat. Ihnen zufolge stand ein Konflikt zwischen Israel und den pro-iranischen Kräften im Südlibanon unmittelbar bevor, und dieser Kampf würde wahrscheinlich auch Syrien umfassen. Israel hat kürzlich seine Unterstützung für Stellvertretergruppen in Syrien erhöht.

Senator Lindsey Graham glaubt, dass Teheran die USA und Israel „testet“ und dass die Regierung nicht genug tut, um gegen den Iran in Syrien und im gesamten Nahen Osten zurückzuschlagen.

Am 28. Februar, nur drei Tage vor dem Eintreffen des israelischen Premierministers Netanyahu in den USA am 4. März, bot Fox News seinem Publikum einen exklusiven Bericht über eine Militärbasis, die der Iran in Syrien baut. Man behauptete, diese Informationen seien ein Beweis dafür, dass Teheran sich auf eine ständige Präsenz im Land vorbereitete. Die Geschichte wurde als ein echter Knüller präsentiert und das Timing wurde sorgfältig gewählt. Der Bericht spielt sowohl der Regierung als auch denjenigen im Kongress in die Hände, die eine entschiedenere Haltung zu Syrien fordern.

Israel genießt fast unbegrenzte Unterstützung durch die USA, was Amerika zwingt, sich direkt oder indirekt an den Feindseligkeiten zu beteiligen. Letzten Monat sagte der französische Präsident Emmanuel Macron, er werde Luftangriffe gegen Syrien anordnen, wenn der Einsatz von CW bestätigt würde.

Israel ist ein privilegierter Verbündeter, aber es ist nicht nur die israelische Sicherheit, die die amerikanische Politik antreibt. Und es ist nicht so sehr Syrien, sondern der Iran, den die USA im Visier haben. Wenn Amerika dem Iran eine Landbrücke ermöglicht, die ihn über Irak, Syrien und Libanon mit dem Mittelmeer verbindet, wird dies seine wichtigsten Verbündeten im Nahen Osten – die Monarchien am Persischen Golf – frustrieren. Der Libanon wird die Sphäre des westlichen Einflusses verlassen. Die Spannungen zwischen den sunnitischen arabischen Staaten und dem Iran erhöhen die US-Waffenverkäufe an die reichen Länder des Nahen Ostens, was enorm profitabel ist. So erlaubt eine kriegerische Haltung gegenüber Teheran Amerika, seine politische Schlagkraft in einer Region zu bewahren, in der seine Politik in den letzten Jahren eine derartige Katastrophe war.

Es wird zu schwierig sein, eine Einigung über die kürzlich entdeckten Offshore-Gasvorkommen im östlichen Mittelmeerraum zu erzielen, die ein Zankapfel zwischen Israel und Libanon sind. Und die Gasexporte aus diesen Feldern könnten die Notwendigkeit, russisches Gas nach Südeuropa zu importieren, verringern oder eliminieren, was die Aussichten für das Turkish-Stream-Projekt zunichte machen würde. Ohne Iran könnte der Libanon unter Druck gesetzt werden, ein Abkommen zu Bedingungen zu schließen, die von Israel und den europäischen Verbündeten der USA diktiert werden.

Mit dem Zugang zum Mittelmeer könnte der Iran Marinestützpunkte errichten, die die NATO-Marinekräfte dort bedrohen würden. Die Möglichkeit, Exporte auf dem Seeweg zu verschiffen, würde das Einkommen des Iran erhöhen und das Land reicher und mächtiger machen.

Der Angriff auf syrische Streitkräfte, um einen Rückzug zu erzwingen, wird den Einfluss Moskaus verringern und die diplomatischen Bemühungen um Frieden in Syrien behindern, die in letzter Zeit so erfolgreich waren. Sogenannte „Rebellengruppen“, die erst kürzlich und spektakulär besiegt wurden, werden als eine Kraft wieder auftauchen, mit der man rechnen muss. Aus Washingtons Sicht ist ein geteiltes Syrien mit riesigen Flächen unter der Kontrolle von pro-US- und israelisch unterstützten Gruppen besser als ein vereinigtes Land, in dem der Westen an den Friedensgesprächen teilnehmen kann, aber nicht als eine Partei, die Territorium kontrolliert oder erheblichen Einfluss auf das Machtgleichgewicht ausübt.

Die Erfindung eines Grundes, Gewalt gegen Syrien anzuwenden, ist ein Weg, den Iran zu bekämpfen und Russland zurückzudrängen. Das ist eine sehr gefährliche Politik. Syrien wird dadurch zu einem Schlachtfeld, auf dem mächtige Akteure bei der Verfolgung strategischer Ziele aufeinandertreffen. Das wird viel schlimmer sein als der Kampf gegen Dschihadisten. Dieses Szenario kann durch diplomatische Bemühungen unter der Führung Russlands und unter Mitwirkung aller vermieden werden. Das ist es, wovon Moskau spricht, aber die USA hören nicht zu. Es gab Zeiten, in denen die USA die Bedenken Moskaus über die Sicherheit Russlands ignorierten. Am 2. März enthüllte der russische Präsident Putin Informationen über die neuen Superwaffen, die nur Russland allein in der heutigen Welt besitzt. Auf diese Weise könnte Washington feststellen, dass die Teilnahme an von Moskau geförderten Friedensinitiativen ein viel besserer Weg zur Beilegung des syrischen Konflikts ist, als Spannungen auszulösen, wie es jetzt der Fall ist, aber es könnte schon zu spät sein.

erschienen am 8. März 2018 auf

10. März 2018

Advanced Chemistry – Fremd im eigenen Land

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