Archive for März 7th, 2018

7. März 2018

Reality Check: Obama/Clinton to Blame for Slave Trade in Libya?

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7. März 2018

Syrien: Bewohner in Ost-Ghouta demonstrieren, um Militante aufzufordern die Stadt zu verlassen

Eine große Anzahl von Zivilisten ging in einer Stadt in Ost-Ghouta auf die Straße, um Unterstützung für die syrischen Regierungstruppen zu zeigen, berichtete das Nachrichtenportal Damaskus Now.

Laut Damaskus Now trugen die Bewohner von Al-Hammouriyah die Nationalflagge Syriens durch die Straßen ihrer Stadt, während sie zur Unterstützung der Regierung und der Armee sangen.

Die Einwohner von Al-Hammouriyah forderten die Militanten innerhalb der Stadt auf, abzuziehen, um jegliche Feindseligkeiten in diesem Teil von Ost-Ghouta zu vermeiden.

Quelle:
https://www.almasdarnews.com/article/east-ghouta-residents-take-streets-demand-militants-leave-town-video/

7. März 2018

What’s in Al Jazeera’s undercover film on the US Israel lobby? (Electronic Intifada)

The leading neoconservative think tank Foundation for Defense of Democracies is functioning as an agent of the Israeli government, Al Jazeera’s forthcoming investigation on the US Israel lobby will reveal.

According to a source who has seen the undercover documentary, it contains footage of a powerful Israeli official claiming that “We have FDD. We have others working on this.”

https://electronicintifada.net/content/whats-al-jazeeras-undercover-film-us-israel-lobby/23496

7. März 2018

Wolfram Kastner gegen Kriegsdenkmäler (arte TV)

arte-tv zeigt einen Film zu den Aktionen von Wolfram P. Kastner und HP Berndlgegen Kriegerdenkmäler, deren militaristischer Geist von der Bundeswehr gepflegt und bekränzt wird:

https://www.arte.tv/de/videos/081488-000-A/wolfram-kastner-gegen-kriegsdenkmaeler/

Wolfram Kastners Kindheit war von den Folgen des zweiten Weltkrieges geprägt. Für ihn sind die Botschaften auf deutschlands Kriegsdenkmälern im Wortlaut von Kaiserreich und Nazizeit längst nicht mehr zeitgemäß. Mit seinen provokanten Kunstaktionen möchte er darauf aufmerksam machen und nimmt sogar Anzeigen und Geldstrafen in Kauf.

7. März 2018

Zivilisten in Ost-Ghouta zeigen syrische Fahne / fordern Terroristen zum Abzug auf

Zivilisten in Ost-Ghouta zeigen die syrische Landesfahne und protestieren gegen die Terroristen in Hammouriah, der größten Stadt Ost-Ghoutas.

Kürzlich erschienenes Videomaterial, das online veröffentlicht wurde, zeigt einen syrischen Zivilisten, der mit seinem Mobiltelefon an einem Hauptplatz in der Stadt Hammouriah filmt. In den Aufnahmen ist die syrische Staatsfahne zu sehen.

Dem Video zufolge forderte der Syrer die Bewohner auf, die „Weiße Flagge“ zu zeigen – ein Zeichen dafür, dass sie sich den syrischen Regierungstruppen ergeben sollten.

Eine weitere Videoequenz soll eine eine Gruppe von Männern zeigen, die sich filmen lassen und dabei die Anti-Assad Kampfeinheiten aufgefordert haben, ihre Territorien zu verlassen und die Truppen der syrischen Armee willkommen zu heißen.

Berichten zufolge werden geheime Verhandlungen zwischen der syrischen Armee und Vertretern von Hamuriya und Mesraba geführt, um Zivilisten zu evakuieren und die beiden Städte ohne Kampf zu übergeben.

Quelle:
https://muraselon.com/en/2018/03/breaking-civilians-raise-syrian-army-flag-challenge-rebels-largest-e-ghouta-town/

7. März 2018

Außenminister Irans, Russlands, und der Türkei wollen bei Treffen in Kasachstan die Syrien-Krise erörtern

Die iranischen, russischen und türkischen Außenminister planen für die kommende Woche ein Treffen in der kasachischen Hauptstadt Astana im Einklang mit den Bemühungen der drei Länder, den Weg für die Beendigung des fast siebenjährigen Krieges in Syrien zu ebnen.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif und seine türkischen und russischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu und Sergej Lawrow werden sich am 16. März „ohne Beobachter oder syrische Teilnehmer“ treffen, teilte das kasachische Außenministerium am Dienstag mit.

Es wurde ausserdem erklärt, dass der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, zu dem Treffen in Astana eingeladen werde.

Die Friedensverhandlungen von Astana, an denen in der Regel Delegationen der syrischen Regierung und der Opposition beteiligt waren, begannen im Januar 2017 mit der Vermittlung von Russland und Iran, zwei Verbündeten Syriens, sowie der Türkei, die wiederum mehrere bewaffnete Oppositionsgruppen gegen Damaskus unterstützt. Gemeinsam haben die drei Länder als Garantenstaaten für den Friedensprozess gewirkt.

Der Astana-Prozess kam zustande, nachdem die Garantiestaaten dazu beigetragen hatten, einen Waffenstillstand für Syriens zweitgrößte Stadt Aleppo zu erwirken, der dann auf ganz Syrien ausgeweitet werden sollte. Syrien wird seit 2011 von ausländischen Milizen destabilisiert.

Der Astana-Prozess führte Mitte September letzten Jahres zur Etablierung von vier Deeskalationszonen in ganz Syrien. Der Astana-Prozess wurde von den Vereinten Nationen wegen seines Beitrags eines parallelen Prozess begrüßt, den die Weltorganisation primär in Genf zwischen Damaskus und der sogenannten syrischen Opposition in Syrien vermittelt hat.

Die neue Runde der Gespräche in Astana würde in einer Zeit stattfinden, in der die syrischen Regierungstruppen mit ihren Anstrengungen Ost-Ghoutas von terroristischen Gruppen zu befreien große Fortschritte machen.

Laut der Nachrichtenagentur al-Masdar vom Montag haben die syrischen Truppen das Dorf al-Muhammadscha und das umliegende Gebiet nach schweren Zusammenstößen mit Militanten vollständig zurückerobert. Regierungstruppen machen auch Fortschritte im Bezirk Harasta.

In Ost-Ghouta, einem belagerten Gebiet in den Außenbezirken von Damaskus, kam es in den letzten Wochen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. . Takfiri-Terror-Milizen, von denen Teile aus militanten Mitgliedern der ehemaligen Al-Kaida-Gruppe bestehen, haben Mörserangriffe auf die Stadt syrische Hauptstadt Damaskus ausgetragen. Dies geschah angesichts einer drohenden demütigenden Niederlage. In den vergangenen zwei Wochen wurden rund 20 Zivilisten im Stadtgebiet von Damaskus getötet.

Ost-Ghouta ist eine von vier Deeskalationszonen in Syrien, die extremistische Gruppen wie Daesh und Jabhat Fatah al-Sham (ehemals al-Nusra Front) von anderen Militanten trennen sollen, um die Gewalt in dem von Krieg zerrissenes arabisches Land zu reduzieren.

In der vergangenen Woche behauptete die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“, die mit den gegen die Regierung in Damaskus kämpfenden Milizen sympathisiert, dass am 25. Februar ein mutmaßlicher Chlorgas-Anschlag in einem Dorf in der Provinz Shifuniyah im Osten von Ghouta stattgefunden habe, wo sich militante Kräften befinden.

Der Sprecher des Kreml, Dmitry Peskov wies am Dienstag Vorwürfe zurück, dass die syrische Regierung chemische Waffen einsetzte, und betonte, dass nur eine internationale Körperschaft auf der Grundlage einer „unparteiischen“ Untersuchung über das Thema entscheiden könne.

„Die Provokationen, die solche Andeutungen und unbegründeten Anschuldigungen gegen die syrische Führung hervorbringen, gehen weiter“, sagte Peskov Reportern.

Am Montag zitierte die „Washington Post“ US-Beamte mit den Worten, die US-Regierung erwäge neue Militäraktionen gegen die syrische Regierung als Reaktion auf Berichte über den Verdacht auf Verwendung chemischer Waffen.

Damaskus bestritt die Anschuldigung, hinter dem angeblichen Gasangriff zu stehen, und beschrieb die Behauptungen als „Fabrikation“, um einen anschließenden US-Raketenangriff zu rechtfertigen.

Quelle: http://www.presstv.com/Detail/2018/03/06/554554/Astana-Zarif-Lavrov-Cavusoglu-Syria

7. März 2018

Nahostexpertin Karin Leukefeld zur aktuellen Lage in Syrien – März 2018

Auf Einladung der Berliner Friedenskoordination hielt die erfahrene Nahostexpertin und Syrienkennerin Karin Leukefeld diesen Vortrag Anfang März 2018 in Berlin. Ausführlich geht sie dabei auf die Absicht westlicher Länder, Syrien zu zerschlagen, ein, beschreibt die Rolle der deutschen Bundesregierung und der Medien dabei und widmet sich auch der besonderen Funktion der „humanitären Hilfe“ in den Flüchtlingslagern.

 

7. März 2018

Naturschutz mit geopolitischen Folgen: Umweltverband klagt gegen Nord Stream 2 Erdgastrasse (RT Deutsch)

„Ist die Klage des Nabu vielleicht ein Versuch, gegen Russland gerichtete geopolitische Interessen unter dem Deckmantel des Umweltschutzes zu verfolgen, indem die Pipeline noch auf dem Klageweg verhindert wird?“

https://deutsch.rt.com/international/66214-wenn-mit-naturschutz-geopolitik-gemacht-wird/7.03.2018

Naturschutz mit geopolitischen Folgen: Umweltverband klagt gegen Nord Stream 2

Die Genehmigung für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wird noch einmal juristisch überprüft, weil der Umweltverband „Nabu“ Klage eingereicht hat. Mit einem Eilantrag soll verhindert werden, dass mit den Bauarbeiten für die Gastrasse wie geplant begonnen werden kann.

Ein über 50 Kilometer langes Teilstück der Erdgastrasse Nord Stream 2 ist eigentlich bereits genehmigt. Nun aber klagt der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) dagegen. Der angekündigte Baustart im Mai soll per Eilantrag verhindert werden. Die ausführende Firma Nord Stream 2 hat bereits 4,7 Milliarden Euro investiert.

„Wir sehen eklatante Verfahrensfehler und bezweifeln, dass der Bau der Pipeline keine erheblichen Auswirkungen auf die Meeresumwelt hat“, sagte der Nabu-Meeresschutzexperte Kim Detloff der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Doch der Umweltverband begründet die Klage nicht nur mit Naturschutz, sondern auch mit einem angeblich „fehlenden Bedarf“ für weitere Gaslieferungen aus Russland: „Die Baugenehmigung für Nord Stream 2 basiert auf überholten Annahmen. Die Gasimport- und Speicherkapazitäten Deutschlands sind heute dreimal so groß wie der tatsächliche Verbrauch.“

Die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 hingegen sieht durch die Klage den Bau der 1.200 Kilometer langen Erdgaspipeline nicht gefährdet. Entgegen der Behauptungen der Umweltverbände habe Nord Stream 2 seine Hausaufgaben sehr gewissenhaft gemacht, sagte ein Sprecher des Pipelinebauers der dpa. Nord Stream 2 habe im Genehmigungsverfahren detailliert nachgewiesen, dass die Pipeline notwendig sei, um die zukünftige Versorgungslücke in Europa teilweise zu verkleinern. Zudem werde die Pipeline umweltverträglich gebaut.

Das Gesamtprojekt umfasst den Bau von zwei Pipeline-Trassen über die Ostsee von der russischen Küste nach Deutschland mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Die Pipeline stößt auf heftigen Widerstand der USA und einiger europäischer Staaten, allen voran die baltischen Länder und Polen. Ungeachtet dessen haben sich jüngst die Vorsitzenden der beiden entscheidenden Ausschüsse des Bundestags eindeutig für Nord Stream 2 ausgesprochen.

Ist die Klage des Nabu vielleicht ein Versuch, gegen Russland gerichtete geopolitische Interessen unter dem Deckmantel des Umweltschutzes zu verfolgen, indem die Pipeline noch auf dem Klageweg verhindert wird? Schon der damalige NATO-Generalsekratär Anders Fogh Rassmussen hat im Jahr 2014 davor gewarnt, dass Umweltschutzorganisationen für geopolitische Interessen eingespannt werden – allerdings war sein Bezugsrahmen genau umgekehrt.

Im Zusammenhang mit der Debatte um Fracking-Gas sprach Rassmussen davon, NGOs wie Greenpeace arbeiteten mit dem Kreml daran, Europas Abhängigkeit von russischem Gas zu sichern: „Ich habe Verbündete getroffen, die bestätigen können, dass Russland als Teil seiner durchgeplanten Informations- und Desinformationstätigkeiten aktiv mit sogenannten Nichtregierungsorganisation – also Umweltschutzorganisationen, die gegen Schiefergasförderung vorgehen – zusammenarbeitet, um die europäische Abhängigkeit von russischen Gasimporten aufrechtzuerhalten.“

7. März 2018

Solidarity Conference in Caracas @ We Are All Venezuela

7. März 2018

Karin Leukefeld: Vier Kriegsfronten in Syrien (Weltnetz TV)

vom 21.2.2018

Sabine Kebir spricht mit Karin Leukefeld über die Situation der Menschen in den von der syrischen Armee kontrollierten Gebieten und über die aktuellen Entwicklungen an vier großen militärischen Fronten: 1. Die Türkei ist in das Gebiet um Afrin eingefallen. 2. Die USA verhindern mit Bombardements, dass Truppen, die mit der Regierungsarmee verbunden sind, bei Deir Essor den Euphrat überschreiten. 3. Israel versucht, sich eine etwa 40km breite Pufferzone auf syrischem Gebiet zu sichern. 4. und im Osten von Damaskus, in Ghuta, toben Kämpfe um ein ca. 100 km² großes, dicht besiedeltes Gebiet, das von islamistischen Kräften beherrscht wird.

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