Archive for März 3rd, 2018

3. März 2018

Offizielles Blatt der US-Armee erkennt Russlands Sieg in Syrien an

https://de.sputniknews.com/politik/20180303319793004-sieg-verhandlungen-schluesselspieler-erfolge-vereinbarungen-konvertieren-verteidigung-souveraenitaet-einheit/03.03.2018

Russland hat in Syrien mit „eindrucksvoller Effizienz, Flexibilität und Koordinierung aller militärischen und politischen Aktionen“ einen Sieg erzielt. Das schreibt „Military Review“, ein Magazin der US-Armee, in seiner März/April-Ausgabe.

Michael Kofman, leitender Forschungswissenschaftler beim US-amerikanischen Zentrum für Marineanalyse (Center for Naval Analysis, CNA), und Matthew Rojansky, Leiter des Kennan Institute beim Woodrow Wilson Center in Washington, schreiben in ihrem Artikel für „Military Review“, dass es Russland gelungen sei, „die Monopole des Genfer Prozesses und der diplomatischen US-Führung“ zu brechen. Nun sei den Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana zur Syrien-Regelung eine größere Rolle zuteil geworden.

Den Verfassern zufolge hat Russland wirksame Beziehungen zu fast allen Schlüsselspielern der Region hergestellt – von Saudi Arabien bis zum Iran. Ferner habe der syrische Präsident Baschar al-Assad nicht nur seine Macht aufrechterhalten, sondern seine Positionen so verstärkt, dass er imstande sei, „Bedingungen seiner Beteiligung an den Genfer Verhandlungen zu diktieren“.

„Das ist ein offensichtlicher Sieg für Russland, das seine Erfolge in langfristige Mietverträge für seine Stützpunkte Hmeimim und Tartus umwandelte sowie russische Unternehmen positionierte, die in Zukunft eine potenziell wichtige und lukrative Rolle bei der Rekonstruktion Syriens spielen können“, heißt es im Artikel.

Im Dezember hatte der russische Präsident Wladimir Putin in einem an seinen syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad gerichteten Gratulationsschreiben eine weitere Verteidigung der Souveränität und der Einheit Syriens versprochen.

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3. März 2018

DIE LINKE im Dialog: Deutschland, Russland und die Zukunft – Veranstaltung im Russischen Haus in Berlin

3. März 2018

Menschenrechtler prangert syrische „Weißhelme“ als Provokateure an (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180303319790532-menschenrechtler-weisshelme-provokation-c-waffen/ 03.03.2018

Eine Gruppe der so genannten „Weißhelme“ bereitet laut dem Leiter des syrischen Netzwerkes für Menschenrechte, Ahmad Kasem, in Ost-Ghuta bei Damaskus Provokationen unter Einsatz von C-Waffen vor.

Am Freitag hatte der Chef des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Generalmajor Juri Jewtuschenko, vor einer geplanten Provokation unter Einsatz von Kampfstoffen in Ost-Ghuta gewarnt. Nach Angaben des Zentrums werden Provokationen von den Terrorgruppierungen Dschabhat an-Nusra, Ahrar al-Sham und Feilak ar-Rahman vorbereitet.

 „Sie bereiten sich wirklich darauf vor, Kampfstoffe in Ost-Ghuta einzusetzen. Wir haben noch kein Video, das dies bestätigen könnte. Es liegen uns jedoch Informationen vor, laut denen das Verbrechen vorbereitet werde“, sagte Kasem gegenüber Sputnik.

Nach seinen Angaben werden von den Terrorkämpfern alte Videoaufnahmen vom C-Waffen-Einsatz in Barza, Aleppo und Ghuta gesammelt. Sie würden höchstwahrscheinlich bei einer neuen Provokation genutzt, um dann der syrischen Armee und Russland die Schuld zuzuschieben.

„Uns wurde mitgeteilt, dass sich eine Arbeitsgruppe der ‚Weißhelme‘ zu einer bestimmten Aufgabe in Ghuta aufhält“, so Kasem. Die Terrorkämpfer in diesem Vorort von Damaskus „nutzen die Menschen als einen lebendigen Schutzschild … Sie wollen heute alles nur Mögliche tun, um den friedlichen Regelungsprozess zu vereiteln und Russland, das den Friedensprozess initiiert hatte, in Misskredit zu bringen … Sie sind vom  Ausland aus angewiesen worden, keine Einwohner gehen zu lassen und die russische Initiative zu vereiteln“, so der Gesprächspartner der Agentur.

Seit dem Inkrafttreten der UN-Resolution über den Feuerstopp in Syrien konnte kein einziger Zivilist das von den Terroristen eroberte Ost-Ghuta verlassen. Die Terroristen halten den humanitären Flucht-Korridor, über den die Zivilisten zwischen 9.00 und 14.00 Uhr Ortszeit Ost-Ghuta verlassen können, ständig unter Beschuss.

Die Organisation „Weißhelme“ hat als ihr Ziel deklariert, die Zivilbevölkerung Syriens zu schützen, dabei politische Neutralität zu bewahren und sich aus den Kampfhandlungen herauszuhalten. Im Internet tauchen jedoch ab und zu Videoaufnahmen auf, auf denen die „Weißhelme“ gestellte Szenen filmen, „Betroffene“ schminken und ihnen beibringen, was sie vor laufender Kamera zu sagen hätten.

3. März 2018

„Lasst uns Syrien aufteilen!“ Ein diplomatisches Dokument entlarvt den US-Plan für Syrien. Exklusivabdruck aus der libanesischen Tageszeitung Al Akhbar (Rubikon)

Unter dem Titel „Washington an seine Verbündeten: Lasst uns Syrien aufteilen“ (1) erschien am 22. Februar 2018 ein Artikel in der libanesischen Tageszeitung Al Akhbar. Der Text der Kollegen Mohammad Ballout und Walid Scharara basiert auf einem Protokoll, das sie erhalten hatten, und in dem ein Treffen in Washington am 11. Januar 2018 zusammengefasst wird. Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump einer dauerhaften Militärpräsenz in Syrien zugestimmt, nun hatte das US-Außenministerium ausgewählte Verbündete eingeladen, um ihnen die US-Syrien-Strategie zu erläutern. Die US-amerikanische „Kleine Syrien-Gruppe“ soll zukünftig um weitere US-Verbündete erweitert werden. Namentlich genannt wird auch Deutschland.
Das von Benjamin Norman, einem Nahostexperten an der britischen Botschaft in Washington erstellte Protokoll ist ein vertrauliches diplomatisches Dokument und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Die Aufzeichnungen zeigen in aller Offenheit wie über das Schicksal von Menschen, Ländern und Regionen entschieden werden soll. Das Völkerrecht hat dieser Kreis bereits weit hinter sich gelassen.
Die Kollegen Ballout und Scharara leisten – mit Unterstützung ihrer Zeitung Al Akhbar – wichtige Aufklärung über den Krieg in Syrien und seine machtpolitischen und geostrategischen Hintergründe. Rubikon bedankt sich für die Genehmigung der Autoren, den Artikel in deutscher Übersetzung exklusiv zu veröffentlichen.

Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/lasst-uns-syrien-aufteilen

3. März 2018

„Wenn State Department das nochmal wagt…“: Moskau warnt US-Journalisten

3. März 2018

Brazil’s Military Takeover in Rio Sparks Authoritarian Fears

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