Archive for März 1st, 2018

1. März 2018

Putin über neue Interkontinentalraketen auf deutsch

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1. März 2018

Reportage: Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Am 17. Februar fanden in München die Proteste gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz (AntiSIKO) unter dem Motto “Frieden Statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!” statt. Laut Organisator_innen steht diese Konferenz nicht für Sicherheit, sondern für eine Aufrüstungs- und Kriegspolitik der NATO-Staaten. Mehr als 100 bundesweite & internationale Organisationen nahmen teil.

Bei dichtem Schneetreiben umzingelten rund 4 000 Menschen den hermetisch abgeriegelten Tagungsort der NATO-Kriegsstrategen „Bayerischer Hof“. 3 600 beteiligten sich an der großen Demonstration und noch einmal 300 an der Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone. Wie so oft wurde die Teilnehmerzahl von der Polizei auf 2200 heruntergerechnet, was dann von den meisten Medien übernommen wurde.

Unsere Demonstration richtete sich gegen die im Bayerischen Hof versammelten Machteliten und gegen ihre Interventionskriege, gegen die Hauptverantwortlichen für weltweite Armut, die Zerstörung der Umwelt, in deren Folge Millionen von Flüchtlingen aus ihren Heimatländern vertrieben werden. Im Zentrum der Proteste standen die
Aufrüstungspläne Deutschlands und der EU, die weiter ansteigenden Rüstungsexporte, die nukleare Komplizenschaft Deutschlands mit den USA.

1. März 2018

„Progressive“ Kriegstreiber Auch „linke Intellektuelle“ fordern den „Regime Change“ in Syrien – von Michel Chossudovsky

(Übersetzung von Wolfgang Jung)

In Nordamerika und in Westeuropa ist ein auf Täuschung beruhender sozialer Aktivismus entstanden, der vom Konzern-Establishment gefördert und kontrolliert wird. Dieser manipulierte Prozess hat die Bildung einer neuen Massenbewegung gegen den Krieg, gegen Rassismus und gegen soziale Ungerechtigkeit bisher unmöglich gemacht.

Dass die Antikriegsbewegung tot ist, zeigt sich auch daran, dass Menschen, die sich als „Kriegsgegner“ bezeichnen, den Krieg gegen Syrien für einen „Bürgerkrieg“ halten. Für sie ist der Krieg gegen den Jemen ebenfalls ein „Bürgerkrieg“. Weil dieses Land vor allem von Saudi-Arabien bombardiert wird, versuchen US-Kriegsgegner die verdeckte Beteiligung der USA am Krieg gegen den Jemen zu ignorieren oder herunterzuspielen. Diese Haltung lässt sich in dem Satz zusammenfassen: „Weil keine direkte Beteiligung der USA vorliegt, besteht auch keine Notwendigkeit für eine Kampagne gegen den Krieg im Jemen“.

Krieg und Neoliberalismus stehen nicht mehr im Mittelpunkt des zivilgesellschaftlichen Widerstandes. Ein von konzerneigenen Stiftungen finanziertes Netz nichtstaatlicher Organisationen hat den gesellschaftlichen Widerstand zerstückelt. Die Bewegungen gegen die Globalisierung und gegen den Krieg wurden gespalten. Die Wirtschaftskrise wird nicht mehr in Zusammenhang mit den imperialistischen Kriegen der USA gebracht.

Infolgedessen wurde der gemeinsame Widerstand zersplittert. An Teilproblemen orientierte Protestbewegungen – zum Schutz der Umwelt, gegen die Globalisierung, für den Frieden, für die Rechte von Frauen, Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen – werden gezielt und großzügig gefördert, um eine Massenbewegung gegen den globalen Kapitalismus zu verhindern.

Dieses Bewegungsspektrum war bereits bei den Demonstrationen gegen die G7-Gipfel und gegen die alternativen Klimagipfel der 1990er Jahre präsent und hat von Beginn an, also seit dem Jahr 2000, auch das Weltsozialforum dominiert, das nur ganz selten engagiert gegen den Krieg protestiert hat.

Konzerneigene Stiftungen lassen also durch von ihnen finanzierte NGOs gesponserte Proteste inszenieren, mit denen eigentlich nur ein einziges Ziel verfolgt wird: Die westliche Gesellschaft soll gespalten werden, damit die bestehende Gesellschaftsordnung erhalten bleibt und bestehende militärische Planungen durchgezogen werden können.

Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/progressive-kriegstreiber

1. März 2018

Die Terroristen in Ost-Ghuta. Das Morden in Syrien geht weiter. Autor Götz Aly warnt vor einer einseitigen Parteinahme in diesem Konflikt. Sie nütze den Menschen nicht. (Stuttgarter Zeitung)

Jetzt muss die Weltgemeinschaft die islamistischen Kämpfer zum Abzug zwingen. Den meisten Menschen in Syrien nützt einseitige Parteinahme nichts. Ihnen nützt Hilfe beim Wiederaufbau und bei der Stabilisierung des Alltags. Dazu gehört auch, die Heimkehr von Flüchtlingen zu fördern. Später soll dann über Demokratisierung verhandelt werden.

den ganzen Artikel lesen

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.syrien-die-terroristen-in-ost-ghuta.912749bd-29eb-49a8-a6a5-60d31d51abc8.html

1. März 2018

Ex-Berater von Ronald Reagan: Trump sollte Syrien möglichst schnell verlassen

US-Präsident Donald Trump sollte den Sieg über den „Islamischen Staat“ in Syrien verkünden und die US-Truppen aus diesem Nahost-Land nach Hause schicken. Diese Empfehlung äußert der Ex-Sonderberater des ehemaligen US-Präsidenten Ronald Reagan, Doug Bandow, in einem Beitrag für die Zeitschrift „The National Interest“.

weiterlesen:
https://de.sputniknews.com/politik/20180301319763164-usa-syrien-truppen-schnell-abziehen/

1. März 2018

Konzentrationslager, der Holocaust und das Märchen von den ahnungslosen Deutschen

 


Nieder mit dem Faschismus – gestern und heute!!

Dokumentarfilm 1991 – Interviews mit führenden Neonazis und Holocaust-Leugnern sowie Archivmaterial von konspirativen Treffen – Doku über den Zustand der deutschen Neonazi-Szene kurz nach der Wende aufzeigt und deren internationalen Verflechtungen, die bis ins Europaparlament reichen. Mit dabei sind Populisten wie David Irving oder ehemalige SS Offiziere welche in den Konzentrationslagern „selektiert“ haben. Die Doku zeigt auch deutlich die Bedeutung von Musik für die Neonazi-Szene. Wie damals handeln die Lieder davon wie Juden vernichtet werden sollen und Deutschland den Deutschen gehört. Obwohl die Doku schon einige Jahre alt ist hat sich seit dem nicht viel verändert. Nach wie vor sind Ausländerfeindlichkeit und nationalsozialistische Gedanken tief in unserer Gesellschaft verwurzelt und schüren weiterhin Hass und Gewalt.

1. März 2018

USA beabsichtigen unbegrenzte Besatzung des syrischen und irakischen Territoriums – Stephen Lendman (Global Research)

Übersetzung von wunderhaft

Sämtliche Kriege und hiermit verbundenen Besatzungen sind offenkundig illegal. Trump setzt fort, was seine Vorgänger begonnen haben.

Mit der Behauptung, daß Washington für die Aufrechterhaltung einer Militärpräsenz in Syrien und dem Irak keiner Genehmigung des Kongresses oder einer anderen Stelle bedarf, haben die Verantwortlichen im Pentagons und dem Außenministerium gelogen.

Der als Popanz von den Vereinigten Staaten (VS) installierte irakische Premierminister, Haider al-Abadi ist gezwungen worden die unbegrenzte Anwesenheit von VS-Streitkräften in dem Land zu akzeptieren.

Syriens Präsident, Bashar al-Assad, hat deren Präsenz in nördlichen und südlichen Teilen seines Landes im vergangenen Jahr mit folgenden Worten verurteilt:

„Alle ausländischen Truppen, die nicht auf unsere Einladung, Bitte oder Erlaubnis hin nach Syrien kommen, sind Invasoren, egal ob es sich um Amerikaner, Türken oder andere handelt.“

Rußland operiert in Syrien auf Einladung. Ebenso tun dies die Kämpfer der Hisbollah sowie die Militärberater des Irans. Die VS-Streitkräfte befinden sich illegal dort – und führen durch Terror-Bomardements und die Unterstützung von Terroristen einen nackten Angriffskrieg, um einen Regime Change herbeizuführen.

Im vergangenen Jahr hat Assad Worten verflucht, daß wohin VS-Streitkräfte auch immer gesandt werden, „sie nur Chaos anrichten. Sie verstehen sich sehr gut im Bereiten von Problemen und Zerstörung, aber sie sind sehr schlecht beim Finden von Lösungen“,und er fügte hinzu:

Ohne die von den VS-geführten ausländischen Interventionen hätte der Krieg „nur wenige Monate gedauert“. Er wäre nie begonnen worden.

Washington beabsichtigt unbegrenzte Militäreinsätze, wo auch immer es auftaucht. Im vergangenen Monat hat Rex Tillerson gelogen, als er sagte:

„Die Terrorbekämpfungspolitik der Trump-Administration ist ganz einfach. Sie schützt Amerikaner im In- und Ausland vor Anschlägen durch Terroristen.“

Die einzige Bedrohung, der sich Amerikaner gegenübersehen, ist staatlich finanzierter Terror, und zwar von Terrorgruppen, die Washington erschaffen hat und unterstützt.

Tillerson hat gelogen, als er behauptet hat, „Syrien bleibt eine Quelle gefährlicher strategischer Bedrohungen“, und hinzufügte, daß die VS-Streitkräfte unbegrenzt in dem Land bleiben werden, „um unsere eigenen, nationalen Sicherheitsinteressen zu schützen“.

Sie habe syrisches Territorium illegal besetzt, um einen Regierungswechsel herbeizuführen. Zu keiner Zeit in der Geschichte hat Syrien jemals die Sicherheit der VS bedroht.

Die Behauptung des Pentagons und das Außenministeriums, daß ISIS-Terroristen ins Syrien Washington die juristische Rechtfertigung für den unbegrenzten Verbleib von VS-Streitkräften in Syrien geben, war gelogen.

Die Trump-Administration hat mit der Behauptung der Rechtmäßigkeit von Angriffen auf syrische Streitkräfte und iranische Militärberater, von denen sie annimmt, daß sie VS-Soldaten und Terrorkämpfer bedrohen, welche sie unterstützt und fälschlicherweise „Rebellen“ nennt, die Wahrheit auf den Kopf gestellt.

Laut der stellvertretenden Staatssekretärin für Auswärtige Angelegenheiten, Mary Waters,

„werden die Vereinigten Staaten nicht zögern die notwendige und angemessene Gewalt anzuwenden, um die VS, die Koalition oder an Operationen zur Niederschlagung des ISIS sowie der Degradierung von al-Qaida beteiligte Streitkräfte zu verteidigen.“

Das Washington ISIS und al-Qaida selbst erschaffen hat und unterstützt, versäumte Waters zu erklären. Die VS-Streitkräfte operieren illegal auf ihrer gesamten Kriegsbühne.

Trump hat, ohne die Genehmigung durch den Sicherheitsrat, nirgendwo das Recht Kriege zu führen. Sämtliche Kriege der VS sind illegale Angriffskriege gegen souveräne Nationen, die niemanden bedrohen.

Der Kongreß hat die Verfügungsgewalt inne. Er kann VS-Kriege durch den Entzug ihrer Finanzierung beenden, wie das im Jahr 1975, bei der Beendigung der Verstrickung der VS in Südostasien, geschehen ist.

Die Bemühungen hatten am 30. Juni 1970 mit der Church/Cooper-Gesetzesänderung* (die einem zusätzlichen Hilfsgesetzentwurf beigefügt worden war) begonnen, die verfügt hat keine weiteren Soldaten, Kampfunterstützung, Beratung oder Bombardements in Kambodscha mehr zu finanzieren.

Die Church/Case-Gesetzesänderung von 1972 zur Beendigung sämtlicher Finanzierung von VS-Militäroperationen in Südostasien, außer für den Rückzug, mit dem Ziel der Entlassung von Kriegsgefangenen, war die erste Gesetzgebung des Kongresses zur Beendigung des Vietnamkriegs.

Im Juni 1973 hat der Kongress die Verabschiedung des Church/Case amendment genehmigt, welche bis zum 15. August abgeschlossen war.

Am 30. April 1975 schlossen die US-Streiträfte ihren Rückzug mit der Evakuierung der Botschaft in Saigon ab, die einen mehr als ein Jahrzehnt dauernden Krieg beendete – welcher auf der Tonkin-Resolution* beruhte, welche die VS zum Krieg ohne Kriegserklärung ermächtigt hat, jedoch auf einem Zwischenfall unter falscher Flagge* basierte.

Der Kongress kann illegale Kriege der Vereinigten Staaten heute auf demselben Weg beenden, wie er es in den 1970ern getan hat, jedoch existieren Menschen, wie die Senatoren Frank Church, William Fulbright, George McGovern und ähnliche, heutzutage dort nicht mehr.

Derzeit toben VS-Angriffskriege auf zahlreichen Bühnen. Es gibt buchstäblich keinen Kongreßabgeordneten mit der Zivilcourage sie zu beenden.

Kein Mitglied des Repräsentantenhauses oder des Senats wendet sich öffentlich gegen die endlosen Krieger der Vereinigten Staaten. Keiner unterstützt öffentlich den Frieden.

Nichts wird unternommen um die Kriegsfinanzierung zu beenden. Stattdessen werden die Militärausgaben erhöht.

Die große Mehrheit der Haus- und Senatsmitglieder unterstützen Washingtons imperialistische Kriegsagenda öffentlich – einschließlich des selbsernannten Progressiven, Bernie Sanders.

Ohne eine starke Opposition, werden die VS-Kriege fortgesetzt, und andere stehen unmittelbar vor ihrem Ausbruch.

Ein katastrophaler Nuklearkrieg gegen eine oder mehrere Nationen, die niemanden bedrohen, ist ominös realisierbar

Amerikas imperialistische Agenda ist die größte Bedrohung der Menschheit!

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Stephen Lendman wurde 1943 in Boston, Massachusetts, geboren. Im Jahr 1965 erhielt er einen BA von der Harvard University. Nach zwei Jahren Dienst in der US Army erhielt er einen im Jahr 1960 den MBA* von der Wharton School an der University of Pennsylvania. Nach siebenjähriger Tätigkeit als Marktanalyst trat er im Jahr 1967 dem Familienunternehmen, Lendmen Group, bei. Er blieb dort bis zu seinem Ruhestand, Ende 1999. Im Jahr 2005 begann er über wichtige nationale und internationale Angelegenheiten zu schreiben. Im Frühjahr 2007 folgte die Rundfunkmoderation. Lendman moderiert derzeit dreimal wöchentlich die Progressive Radio News Hour beim Progressive Radio Network. Dort werden ausgewählte Gäste vorgestellt. Hören Sie ihn live oder aus dem Archiv. Es werden wichtige internationale und nationale Fragen diskutiert. Im Jahr 2008 gewann er beim Project Censored und im Jahr 2011erhielt er den Mexican Journalists Club international journalism award.

Stephen Lendman ist Forschungsmitglied des Centre of Global Research und in Chicago lebender Korrespondent von Global Research. Sein neustes Buch trägt den Titel, „Flashpoint in Ukraine: How the US Drive for Hegemony Risks WW III„.

Quelle: https://www.globalresearch.ca/us-intends-indefinite-illegal-occupation-of-syrian-and-iraqi-territory/5630431

1. März 2018

Al-Jaafari, Syriens Vertreter bei der UN warnt: Terroristen planen großangelegten Chlorgas-Angriff, um dann die syrische Armee zu beschuldigen

https://sana.sy/en/?p=128899

Syriens Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Bashar al-Jaafari, sagte, dass die syrische Regierung Informationen darüber habe, dass die Terroristen einen großangelegten Terroranschlag mit Chlorgas planen, um die syrische Armee damit zu beschuldigen.

Auf der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am Mittwoch fügte al-Jaafari hinzu, dass die Terroristen von westlichen und türkischen Geheimdiensten strenge Anweisungen erhalten hätten, einen terroristischen Anschlag vor dem 13. März, dem Tag, an dem die 87. Sitzung des Exekutivrats der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einberufen wird.

Der syrische Diplomat fügte hinzu, dass er Informationen habe, dass drei türkische Lastwagen, die mit Chlorgas beladen wurden, am 20. Februar durch den Grenzübergang Bab al-Hawa in die Provinz Idleb kamen. Zwei von ihnen seien jetzt in einer Schule in Qalb Lawza, während der dritte LKW sich jetzt in einem Zentrum für die so genannte Hay’at Tahrir al-Cham in al-Habet Dorf in der nördlichen Gegend von Idleb befindet.

Er sagte, die syrische Regierung habe den 48. Monatsbericht des Untergeneralsekretärs für humanitäre Angelegenheiten gelesen und zwei offizielle Schreiben an den Generalsekretär der Vereinten Nationen und den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates gerichtet, in denen er seine Haltung zu dem aktuellen Bericht erläuterte .

Al-Jaafari sagte, dass die Vereinten Nationen es versäumt haben, ihre Charta und die Prinzipien des internationalen Rechts seit ihrer Gründung umzusetzen, was deutlich wird im Umfeld des palästinensischen Konflikts, zusätzlich zu anderen Misserfolgen im Irak, Libyen, Jugoslawien, Grenada und Nicaragua.

Er bekräftigte das feste Bekenntnis Syriens zu den Grundsätzen der internationalen und humanitären Gesetze sowie zur syrischen Verfassung und zu Regeln, nach denen die syrische Regierung dafür verantwortlich ist, die Sicherheit ihrer Bürger gegenüber den terroristischen Gruppen zu gewährleisten.

Al-Jaafari wies darauf hin, dass der aktuelle Bericht, wie auch die vorherigen, auf offenbar politisierten Quellen, und ungenauen Zahlen beruht, während der aktuelle Bericht immer noch vertrauliche Regierungsquellen sowie die Berichte der UN-Vertreter ignoriert, die in Syrien tätig sind und die Bemühungen der syrische Regierung loben und ihre Zusammenarbeit im humanitären Bereich schätzen und die Erleichterungen anerkennen, die ihnen bei der Erfüllung ihrer Mission geboten werden.

Er betonte, dass Syrien das Schweigen der Berichterstatter, der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen und des Büros der Vereinten  Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) nach der Verabschiedung der Resolution Nr. 2401 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen die barbarische türkische Aggression auf dem Afrin-Gebiet kritisierte. Die türkische Aggression habe zu erheblichem Sachschaden, Verlust an Menschenleben und einem scharfen Mangel an humanitären Bedürfnissen geführt.

Al-Jaafari fügte hinzu, Syrien lehne das anhaltende Schweigen zu den katastrophalen Folgen der Militäroperationen und des Massakers der US-geführten internationalen Koalition ab. Diese habe Hunderte von Zivilisten und Angehörigen der syrischen Volkskräfte das Leben gekostet. Diese Männer hätten Daesh-Terroristen bekämpft um dann bei einem Massaker in Deir Ezzor ermordet zu werden.

Er erneuerte die Forderungen Syriens nach Auflösung der illegitimen internationalen Koalition unter Führung der USA und für ein sofortiges Ende der Verbrechen gegen syrische Zivilisten. Er fügte eine Erklärung des Generalstabs der russischen Armee an, über die sich verschlechternde humanitäre Lage in den besetzten Gebieten. Die russische Erklärung beschrieb die humanitäre Lage als außerordenlich bedrohlich.

Zur Lage in Ost-Ghouta sagte al-Jaafari, die syrische Regierung habe betont, dass sich die Situation dort aufgrund der Angriffe terroristischer Gruppen auf Wohnviertel und militärische Stellungen verschlechtert habe, anachdem diese Kräfte mehr als 2180 Raketen- und Mörsergranaten auf Damaskus abgefeuert habe. Dies kostete über 66 Zivilisten das Leben und es gab 474 Verletzte. Die Regierungstruppen mussten auf diese Angriffe reagieren, um die verfassungsmäßige Pflicht des syrischen Staates zur Gewährleistung der Sicherheit seiner Bürger zu erfüllen.

Er verurteilte diejenigen, die den Bericht vorbereiteten, dafür, die Tatsache außer Acht gelassen zu haben, dass die Menschen in Ost-Ghouta von bewaffneten terroristischen Gruppen belagert werden, die sie als menschliche Schutzschilde benutzen und die humanitäre Hilfe nur an ihre Mitglieder und nicht an die Not leidenden Menschen verteilen. Al-Jaafari wies auch auf die Tausende von Entführten hin, die in den Gefängnissen der Terrorgruppen gefoltert wurden, und bezog sich hierbei auf Zivilisten, die von Terroristen in Adra Workers ‚City und Lattakia entführt wurden.

1. März 2018

The Anatomy of Syria’s war with Carla Ortiz

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