Archive for Februar 17th, 2018

17. Februar 2018

Alexander Neu auf Siko: EU und NATO bereiten sich auf multipolare Weltordnung vor

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17. Februar 2018

New Developments in Drone-Technology

https://sputniknews.com/military/201802131061630894-china-solar-drone-missiles-space/

17. Februar 2018

US-Admiral beschwört: Auf Krieg mit China gefasst sein (Sputniknews)

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180217319582099-usa-admiral-krieg-china-vorbereitung-meer-bedrohung/

Washington muss laut US-Admiral Harry Harris mit einer intensiven Vorbereitung auf einen Krieg gegen China beginnen, wie die britische Zeitung „The Guardian“ unter Verweis auf seine Rede im US-Kongress schreibt.

China stocke seine Militärmacht immerzu auf, und es sei zu erwarten, dass die chinesische Armee im Südchinesischen Meer stärker sein werde als die der USA, sagte Harris.
Der Admiral betonte laut der Zeitung, die USA würden das Offensichtliche übersehen und eine Bedrohung ignorieren. Die Politiker müssten sich mit aller Kraft darum bemühen, einen Krieg zu vermeiden, sich jedoch darauf vorbereiten.

Harris, der vor kurzem zum Botschafter der Vereinigten Staaten in Australien ernannt worden war, rief dazu auf, sich auf die Hilfe dieses Landes beim Eindämmen Chinas zu verlassen.

Unter den Gefahrenfaktoren nannte der Admiral den Bau von sieben Militärobjekten auf umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer seitens Chinas.

Die US-Marine hatte im Juli 2017 eine Reduzierung ihrer Überlegenheit auf dem Meer gegenüber Russland und China angekündigt. Wie im Februar 2018 aus dem Internationalen Institut für strategische Studien verlautete, vergrößere China erheblich die Zahl seiner Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge und sei Japan, Südkorea und Indien zusammengenommen darin überlegen.

17. Februar 2018

Schweigekartell durchbrechen! 1. Mai und Ostermärsche nutzen, um die junge Welt bekannt zu machen

jungeweltneu

den Bekanntheitsgrad der Zeitung zu erhöhen und das Schweigekartell zu durchbrechen, mit dem versucht wird, die junge Welt gar nicht oder nur im negativen Zusammenhang zu erwähnen.

https://www.jungewelt.de/artikel/327479.schweigekartell-durchbrechen.html

17. Februar 2018

Die Fake News der Regierenden – Robuste Außenpolitik erfordert robusten Diskurs. – von Doris Pumphrey (Rubikon)

Deutschland muss sich endlich von der Last seiner Vergangenheit befreien, um die Skepsis gegenüber militärischen Mitteln zu überwinden, meint der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Da in der Bevölkerung diese Skepsis immer noch groß ist, kann nur ein „Umdenken in der politischen Kommunikation“ helfen, empfiehlt Dr. Tobias Bunde, der Leiter Politik und Analyse der Münchner Sicherheitskonferenz — zumal „wir an der Schwelle eines neuen Systemkonflikts“ stünden.

„Irgendwann kommt man an einen Punkt, an dem man nicht mehr sagen kann, ‚ich hatte so eine schwere Kindheit und deswegen darf man von mir nicht erwarten, dass ich Abitur mache’.“ Die Last der Verantwortung für den 2. Weltkrieg – die „schwere Kindheit Deutschlands“, wie der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger es rührend nennt — muss endlich überwunden werden und die Reifeprüfung soll Deutschland befähigen größere militärische Verantwortung zu übernehmen.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-fake-news-der-regierenden

17. Februar 2018

Münchner Sicherheitskonferenz: Sergej Lawrow, Sigmar Gabriel, von der Leyen

Lawrow: Moskau weiter für gleichberechtigte Zusammenarbeit mit Westen
Tilo Gräser, 17.02.2018
Auf der derzeitigen Münchner Sicherheitskonferenz wird seit Freitag immer wieder Russland für viele Probleme verantwortlich gemacht. Dem hat Außenminister Sergej Lawrow deutlich widersprochen. Moskau wolle weiter mit der EU und dem Westen zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten und die Uno stärken, so Lawrow.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20180217319584679-lawrow-zusammenarbeit-russland-westen/

Gabriel mit „Zuckerbrot und Peitsche“ gegenüber Russland
In einer außenpolitischen Grundsatzrede hat der derzeitige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sich dafür ausgesprochen, aus der Eskalationslogik im Verhältnis zu Russland auszusteigen. Zugleich hat er Moskau wie auch Peking vorgeworfen, die internationale Ordnung zu destabilisieren. Die EU soll sich laut Gabriel mehr geopolitisch einmischen.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20180217319582591-gabriel-russland-msk/

Wird von der Leyen die nächste Nato-Generalsekretärin?
Hier:
 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wird-von-der-leyen-die-naechste-nato-generalsekretaerin-15453878.html

17. Februar 2018

Israel in der militärischen Sackgasse (I) – Rainer Rupp (RT Deutsch)

Der Stern Davids ist nicht erst seit dem Abschuss der israelischen F-16 im Sinkflug. Bereits 2006 musste Israel seinen Krieg gegen Libanon mit hohen Verlusten schließlich unvollbrachter Dinge aufgeben und sich zurückziehen. Seither hat sich das Blatt für die „unbesiegbare“ Armee weiter gewendet.

von Rainer Rupp, 17.02.2018

https://deutsch.rt.com/meinung/65297-israel-in-militaerischen-sackgasse-1/

17. Februar 2018

Die bekanntesten transatlantischen Think Tanks mit antirussischer Agenda und ihre Geldgeber (RT Deutsch)

Anti-Russland-Kampagnen sind zu einem lukrativen Geschäft geworden. In den letzten Jahren sind die Einnahmen von Think Tanks geradezu explodiert. Aber wer finanziert diese Organisationen, wer arbeitet für sie und was sind ihre tatsächlichen Ziele?

Siehe: https://deutsch.rt.com/international/65284-wer-finanziert-bekanntesten-anti-russischen-think-tanks/

17. Februar 2018

Zur Erklärung Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch zu Afrin vom 23. Januar 2018 – Aussagen zur einseitig pro-kurdischen Linie der Linken

Selbstverständlich ist dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes ein Verbrechen.
Ein noch viel grösseres Verbrechen ist jedoch der seit 2011 andauernde Angriff
der NATO Staaten, der USA, Israels und ihren Verbündeten gegen das Syrische
Volk und dessen legitime Regierung.

Hier eine Enthegnung aus der Schweiz:

http://bit.ly/2EzhPPJ

 

17. Februar 2018

Lügen für den Krieg In allen Kriegen versuchen die Konfliktparteien, die Öffentlichkeit durch Desinformation und Propaganda auf ihre Seite zu ziehen. – von Joachim Guilliard (Rubikon)

Die Berichterstattung zu Syrien ist im Westen aber in einem Maß davon dominiert wie vermutlich nie zuvor seit dem Ersten Weltkrieg. Ein Höhepunkt bildete dabei der Kampf um Aleppo, wo westliche Regierungen und Medien alle Register zogen: Kaum etwas zeigt das Ausmaß an Propaganda, das wir konsumieren, deutlicher als der Vergleich mit dem Umgang der Medien mit dem fast gleichzeitig stattfindenden Sturm auf Mossul.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/lugen-fur-den-krieg

17. Februar 2018

Der Kampf um die Levante – Eskaliert der Krieg in Syrien? – von Karin Leukefeld (Rubikon)

Das NATO-Mitglied Türkei bedroht das NATO-Mitglied USA im Norden Syriens. Die syrische Luftabwehr schießt über syrischem Territorium einen israelischen Kampfjet ab und der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan De Mistura spricht von der „klaren Gefahr“, dass der Krieg in Syrien sich über die Landesgrenzen hin zu einem regionalen Stellvertreterkrieg entwickeln könnte. „In einigen Teilen des Landes“ sei eine militärische Eskalation zu beobachten. In den vier Jahren, die er als UN-Sondervermittler für Syrien tätig sei, habe er „nie einen gefährlicheren Moment erlebt“, so der UN-Diplomat.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/der-kampf-um-die-levante

17. Februar 2018

Unter falscher Flagge – Giftgasangriff-Fälschen will gelernt sein. (Rubikon)

https://www.rubikon.news/artikel/unter-falscher-flagge

von Jens Bernert

Wenn man mit einer False-Flag-Chemiewaffenattacke Propaganda machen will, sollte man wenigstens darauf achten, dass die angeblichen Giftgasopfer nicht schon vor dem angeblichen Angriffszeitpunkt in umliegende Kliniken eingeliefert werden.

Diese peinlichen Fakten zu den Opferdarstellern beim vorgetäuschten, angeblich syrischen Giftgasangriff von Chan Scheichun in Syrien vom 4. April 2017 zu erwähnen, da kam nicht einmal mehr der intensiv vom Westen beeinflusste und mit gefälschten Proben hantierende offizielle Untersuchungsbericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) für die UN drum herum.

Das Chan-Scheichun-Ereignis war bekanntlich Anlass für US-Präsident Trumps Raketenangriff auf Syrien, der wiederum Trumps einzige Tat war, die von der Mehrzahl der westlichen Medien gutgeheißen wurde. Auf Seite 29 heißt es in dem OPCW-Bericht zum dem Vorfall mit dem Titel „Seventh report of the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons-United Nations Joint Investigative Mechanism“:

„Certain irregularities were observed in elements of information analysed. For example, several hospitals appeared to start admitting casualties of the attack between 0640 and 0645 hours. The Mechanism received the medical records of 247 patients from Khan Shaykhun who were admitted to various health-care facilities, including those of survivors and a number of victims who died from exposure to a chemical agent. The admission times of the records range between 0600 and 1600 hours. Analysis of the aforementioned medical records revealed that in 57 cases, patients were admitted in five hospitals before the incident in Khan Shaykhun (at 0600, 0620 and 0640 hours). In 10 such cases, patients appear to have been admitted to a hospital 125 km away from Khan Shaykhun at 0700 hours while another 42 patients appear to have been admitted to a hospital 30 km away at 0700 hours.”

Fassen wir einige herausragende Punkte dieses Abschnitts kurz zusammen: In 57 Fällen wurden Patienten als angebliche Opfer einer angeblichen Giftgasattacke durch syrische Flugzeuge schon vor dem Zeitpunkt dieses angeblichen Vorfalls in Krankenhäusern aufgenommen. Dies geschah laut OPCW in fünf Hospitälern. Darüber hinaus wurden in zehn Fällen Opferdarsteller beziehungsweise Leichen um 7 Uhr in einem 125 Kilometer entfernten Hospital, in 42 Fällen in einem 30 Kilometer entfernten Hospital eingeliefert. Angesichts eines angeblichen Angriffszeitpunktes kurz vor sieben Uhr eine sportliche Leistung…

Zum Thema der angeblich oder tatsächlich in – von den Erstellern dieses Giftgas-Fakes kontrollierten – medizinischen Einrichtungen vorgezeigten sowie in zahlreichen Bildern präsentierten Leichen – von denen hoffentlich einige nur unfreiwillige und möglicherweise betäubte Schauspieler waren – sollte man noch hinzufügen, dass die „moderaten Rebellen“ sogar schon Kinder vor laufender Kamera töteten und dass auch die zum Großteil die Chan-Scheichun-Aktion ausführenden Weißhelme schon betäubte Kinder im Rahmen bizarrer, vorgetäuschter medizinischer Maßnahmen bei einem vorgetäuschten Giftgasangriff vor laufender Kamera töteten.

Das Töten von Menschen – oder die Nutzung existierender Leichen – für diesen Syrien und Russland untergeschobenen False-Flag-Angriff, für den der Westen oder ein sonstiger Akteur wie üblich nicht einmal Radar- oder Satelliten-Überwachungsbilder vorlegen kann, die zeigen, dass Flugzeuge zum fraglichen Zeitpunkt am fraglichen Ort überhaupt anwesend waren, dürfte also für diese vom Westen ganz offen gegründeten und finanzierten Ersteller des antisyrischen Propagandamaterials mit Al-Qaida-Hintergrund kein Problem sein. Die Verwendung von Kindern für ihre Zwecke gehört ohnehin zur Normalität.

Anzumerken ist noch, dass der französische Präsident Emmanuel Macron vor wenigen Tagen – am 13. Februar 2018 – erstaunlicherweise zugab, dass man – entgegen der Propaganda der letzten Jahre – keine Beweise dafür habe, dass die syrische Regierung Giftgas einsetzt, nur um im gleichen Atemzug einen weiteren illegalen Krieg gegen Syrien anzukündigen, falls es zu einem passenden Giftgaseinsatz-Event komme.

Die Tagesschau schreibt zur Unterstützung dieses völkerrechtswidrigen Angriffskrieges in passendem NATO-Neusprech:

„Sollte im Syrien-Krieg Giftgas eingesetzt worden sein, will Frankreichs Staatschef mit Militärschlägen reagieren. Derzeit gebe es jedoch keine gesicherten Erkenntnisse, so der Präsident.“

17. Februar 2018

Medienlügen zu Syrien: Deutschlandfunk, FAZ, Stern und Spiegel

von H.W.

Vor kurzem hat sich der französische Präsident Macron auf einer Pressekonferenz zu möglichen Militärschlägen Frankreichs in Syrien geäußert. Deutsche Medien präsentierten danach seine Äußerungen wie folgt:

„Der französische Präsident Macron erklärte: Sollte der Assad-Regierung zweifelsfrei der Einsatz von Giftgas nachgewiesen werden, sei für Frankreich eine rote Linie überschritten, und man werde militärisch eingreifen“ (Anna Osius im Deutschlandfunk)

„Sollte Syriens Machthaber in seinem Land Chemiewaffen einsetzen, will Frankreichs Präsident mit seinem Militär eingreifen“ (FAZ)

„Emmanuel Macron will den möglichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg nicht dulden. Frankreichs Präsident drohte erneut mit Luftangriffen, sollte die syrische Regierung diese „rote Linie“ überschritten haben“ (Stern)

„Frankreichs Präsident Macron droht dem syrischen Machthaber Assad: Falls das Regime Chemiewaffen gegen Zivilisten einsetzt, werde Frankreich angreifen“ (Spiegel).

Zwar spricht einiges dafür, dass die Drohung Macrons vor allem in Richtung der syrischen Regierung gerichtet war – aber was hatte Macron denn tatsächlich gesagt? Das herauszufinden war nicht ganz einfach (denn die erwähnte Pressekonferenz hatte ohne Kameras und Mikrofone stattgefunden), und auch in den französischen Medien war hinsichtlich der Äußerungen Macrons z.T. von Giftgasangriffen „durch das Regime“ die Rede (z.B. hier oder hier) – allerdings nicht als angeblich wörtliche Rede (wie etwa beim Deutschlandfunk), sondern redaktionell davon abgesetzt. Doch mehrere französischsprachige Medien gaben Macrons Äußerungen übereinstimmend wie folgt wieder:

„Wenn wir stichhaltige Beweise dafür haben, dass verbotene chemische Waffen gegen Zivilisten verwendet wurden, werden wir den Ort angreifen, von dem sie geliefert werden oder an dem sie organisiert werden. Die rote Linie wird durch eine Antwort beachtet werden. Aber heute haben wir keinen auf bewährte Art von unseren Diensten, von unseren Streitkräften erbrachten Beweis, dass vertraglich verbotene chemische Waffen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wurden“. Er fügte hinzu: „Sobald der Beweis erbracht sein wird, werde ich tun, was ich gesagt habe“ und: „Vorrang hat der Kampf gegen die Terroristen, die Dschihadisten“ (s. z.B. hierhierhier oder hier).

Was Macron mit der „roten Linie“ meint, hatte er bei einem Besuch Wladimir Putins im Mai vergangenen Jahres in Versailles erklärt: „Ich habe darauf hingewiesen, dass von unserer Seite eine ganz klare rote Linie besteht: die Verwendung einer chemischen Waffe durch wen auch immer, die zum Gegenstand der Vergeltung und einer unmittelbaren Antwort von Seiten der Franzosen“ werde.

Darüber, was Macron zu seinen hinsichtlich der Adressaten vergleichsweise unbestimmten Drohungen veranlasst hat, kann an dieser Stelle bloß spekuliert werden. Ist er nur ein Getriebener, der der Öffentlichkeit, dem Parlament und seinen Parteifreunden seine Kriegsbereitschaft demonstrieren muss? Oder will er sich die Möglichkeit offenhalten, auch für den Fall eines (im Parlament und in der Presse bereits angesprochenen) Giftgaseinsatzes in Frankreich – z.B. durch  zurückgekehrte Dschihadisten – militärisch, also mit einem Überfall auf Syrien, zu reagieren? Oder vielleicht beides? Allem Anschein nach ist er auch vorsichtiger als seine Bündnispartner in anderen Ländern, was die möglichen Folgen falscher Anschuldigungen in der Öffentlichkeit betrifft.

Jedenfalls hat sich Macron mit seinen Äußerungen faktisch einen Freifahrtschein für jedwede militärische Aktion anlässlich eines Chemiewaffeneinsatzes („durch wen auch immer“) ausgestellt. Und mit seiner „roten Linie“ macht er sich – wie zuvor schon Obama – auch leichter erpressbar, was die „Notwendigkeit“ militärischen Handelns angeht. Die kriegsinteressierten Medien weltweit werden es ihm danken.

Vielleicht wusste Macron auch schon von dem beabsichtigten Giftgasangriff durch dschihadistische Kämpfer (in Verbindung mit den „Weißhelmen“), der zum Zeitpunkt seiner Pressekonferenz offenbar vorbereitet wurde. Dumm nur, dass dieser schon im Vorhinein bekannt wurde – aber in diesem Fall dürfte sich Macrons Vorsicht wohl „gelohnt“ haben.

Anzumerken wäre vielleicht auch noch, dass Chlorgas, welches bei dieser geplanten Provokation eingesetzt werden sollte, aus den modernen militärischen Chemiewaffenarsenalen wegen seiner vergleichsweise geringen Giftigkeit praktisch verschwunden ist. Da Chlor auch im zivilen Bereich häufig verwendet wird, ist es hingegen auch für Zivilisten relativ einfach zu beschaffen. So wurde u.a. bekannt, dass Terroristen der Al-Nusra-Front 2012 in Aleppo die Kontrolle einer privaten Chlorfabrik übernommen haben (s. dazu diesen Artikel). Die Behauptung, die syrische Regierung stecke hinter derartigen Angriffen, wird schon aus solchen Gründen äußerst unwahrscheinlich.

17. Februar 2018

»Stabilisierung« à la USA. Washington braucht Krieg in Syrien, um den Mittleren Osten »neu zu ordnen«. Türkei, Iran und Russland sind Gegenspieler – Von Karin Leukefeld (junge Welt)

Nach sieben Jahren Krieg in Syrien treten die eigentlichen Akteure in den Vordergrund. Die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien und Israel wollen Einfluss nehmen und haben sich dafür mit internationalen Großmächten verbündet.

Riad und Tel Aviv geht es darum, Damaskus zu schwächen, Syrien zu zerteilen und den Iran zurückzuschlagen. Ihr Bündnispartner ist die US-geführte »Anti-IS-Koalition«, NATO inklusive. Moskau und Teheran ihrerseits wollen verhindern, dass Syrien zerteilt wird und der Einfluss von USA und NATO in der Region wächst.

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https://www.jungewelt.de/artikel/327428.stabilisierung-%C3%A0-la-usa.html

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