Archive for Februar 14th, 2018

14. Februar 2018

Mehr als zehntausend Einwohner versammelten sich in einer feierlichen Prozession in Aleppo, um den Jahrestag der Befreiung der Stadt zu feiern.

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Sie trugen die Bilder des „unsterblichen Regiments“, in einer feierlichen Prozession mit Porträts russischer und syrischer Soldaten, die während der Anti-Terror-Operation ums Leben kamen.

Sie ehrten russische und syrische Soldaten, die in Syrien ihr Leben gelassen haben: Lieutenant Jewgeni Dolgin, Oberst Ryafagat Khabibullin, General Valerij Asapow, Sondereinsatzkräfte Alexander Prokhorenko, Marines Alexander Pozynich, Oberstleutnant Ivan Cheremisin und andere gefallene Helden.
Auch an zwei Krankenschwestern wurde erinnert: An Nadezhda Durachenko und Sergeant Galina Mikhailova, die tragischerweise während eines Angriffs auf ein Feldhospital in Aleppo ums Leben kamen.

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14. Februar 2018

Berlin Event: „Global Action Day“ Against the US-Military Base in Guantanomo – Sat, January, 24

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Saturday, January, 24 – Berlin, Brandenburger Tor, Pariser Platz

Based on the Resolution unanimously adopted at the Conference Against U.S. Military Bases in Baltimore we are in solidarity with our Brothers and Sisters around the world who are organising actions against U.S. illegal occupation of Guantánamo and demand that the United States Government promptly withdraw all its forces and personnel from Guantánamo Bay and immediately declare ALL agreements ceding control of Guantánamo Bay to the United States to be null and void.

http://noforeignbases.org

„Global Action Day“ gegen die US-Militärbasis in Guantanamo.

URL: https://cooptv.wordpress.com/2018/02/14/berlin-global-action-day-guantanomo

Kontakt: e.goell@web.de
E. Goell
Kubasolidarität

 

14. Februar 2018

Berlinale: Dokumentarfilm über den Sturz von Dilma Rousseff seine Premiere. Vorsitzende der Brasilianischen Arbeiterpartei (PT) sendet Gruß an junge Welt

Mit einer besonderen Videobotschaft wendet sich die Präsidentin der brasilianischen Arbeiterpartei (PT), Gleisi Hoffmann, in der Onlineausgabe von junge Welt an die deutsche Öffentlichkeit und an die hier wirkenden linken Aktivisten aus ihrem Land. Deren Engagement und Unterstützung für Luiz Inácio Lula da Silva, den früheren Staatschef – der im Herbst 2018 für die PT als Favorit zu Präsidentschaftswahlen antreten möchte und durch politisch motivierte Urteile daran gehindert und ins Gefängnis gebracht werden soll – verleihe auch dem Kampf in ihrem Herkunftsland mehr Kraft. Zugleich dankt Hoffmann junge Welt ausdrücklich für ihren Beitrag dazu, auch außerhalb Brasiliens über die Lage dort aufzuklären.

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https://www.jungewelt.de/artikel/327221.solidarisch-verbunden.html

14. Februar 2018

USA und Russland beginnen neues Dialog-Format über Ukraine (Deutsche Wirtschafts Nachrichten )

Russland und die USA haben ein neues Dialog-Format zur Zukunft der Ukraine gestartet. Die EU spielt darin keine führende Rolle.

Das Ergebnis des jüngsten Treffens zwischen dem russischen Präsidentenberater Vladislav Surkov und dem Sonderbeauftragten der USA für die Verhandlungen in der Ukraine, Kurt Volker, sei „nicht hoffnungslos“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, in einem Interview mit dem TV-Sender Rossiya-1 am Sonntag.

Der Minister betonte, dass Russland im Dialog mit ausländischen Partnern immer konkrete Maßnahmen angeboten habe, um aus Sackgassen zu kommen. „Das haben wir in Bezug auf die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen getan“, sagte er. „Im übrigen bin ich froh, dass der Kanal zwischen den Vertretern Russlands und der USA in der Ukraine im Volker-Surkov-Format eingerichtet wurde. Ich würde sagen, dass das Ergebnis nicht hoffnungslos ist“, sagte Lawrow. „Sie haben zugestimmt, solche Gespräche fortzusetzen.“

Das letzte Treffen zwischen Surkov und Volker fand am 26. Januar 2018 in Dubai statt. Zuvor hatten sie drei Treffen: am 21. August 2017 in Minsk, am 7. Oktober 2017 und am 13. November 2017 in Belgrad.

In Bezug auf die Gespräche in Dubai sagte Surkow, dass Volker einen Plan für die Entsendung einer Mission der Vereinten Nationen in Donbass je nach dem Prozess der Umsetzung der politischen Bestimmungen der Minsker Vereinbarungen angeboten habe, auf denen Moskau bestanden habe. „Diesmal hat der Amerikaner viel konstruktivere Vorschläge eingebracht“, sagte Surkow und fügte hinzu, dass das „Dubai-Paket der US-Initiativen, im Gegensatz zum Belgrader Paket, zumindest auf den ersten Blick realisierbar erscheint.“

Welche Rolle die EU, mit deren Steuergeldern die Ukraine vorläufig über die Staatspleite gerettet wurde, spielen soll, ist unklar. Bisher hatten Frankreich und Deutschland eine wichtige Rolle bei dem Versuch einer Deeskalation gespielt.

Volker gilt eigentlich als Hardliner. Es ist allerdings denkbar, dass US-Präsident Donald Trump mit den Russen eine Beilegung der Krise versuchen will.

Die US-Neocons hatten trotz des Regierungswechsels in Washington auf eine harte Linie gegen Russland gesetzt. Allerdings hat ihr bisheriger Verbindungsmann in der Ukraine offenbar Probleme, erneut Fuß zu fassen: Der frühere georgische Präsident Micheil Saakaschwili ist in der Ukraine festgenommen und nach Polen abgeschoben worden. Der Sprecher der Grenzpolizei teilte per Facebook am Montag mit, Saakaschwili habe sich illegal in der Ukraine aufgehalten. Er sei in das Land zurückgebracht worden, aus dem er eingereist sei. Zuvor hatte Saakaschwilis Sprecherin gesagt, er sei von Unbekannten verschleppt worden. Die Männer hätten grüne Tarnuniformen getragen. Über Saakaschwilis Aufenthaltsort sei nichts bekannt. Auf seiner Facebook-Seite hieß es, er sei vom maskierten Männern verschleppt worden, die mit drei weißen Minivans vorgefahren seien. Seine Sprecherin hatte aber schon die Vermutung geäußert, dass es sich um eine Sondereinheit der Grenzpolizei gehandelt habe. Vergangene Woche hatten seine Anwälte davor gewarnt, dass Saakaschwili umgehend abgeschoben werden könnte, da sein Einspruch dagegen bei Gericht abgelehnt worden sei.

Saakaschwili war neun Jahre lang bis 2013 Präsident seines Heimatlandes Georgien. Später ging er in die Ukraine, nahm dort die Staatsbürgerschaft an und wurde unter Präsident Petro Poroschenko 2015 Gouverneur des Gebietes Odessa. Allerdings überwarf er sich schon bald mit Poroschenko und gab den Posten 2016 auf. Er warf den ukrainischen Behörden eine weit verbreitete Korruption vor und verließ das Land. 2017 wurde ihm die ukrainische Staatsbürgerschaft wieder entzogen. Im September des Jahres gelangte er ohne Papiere wieder in die Ukraine, indem er einen gesperrten polnisch-ukrainischen Grenzübergang in Begleitung von paramilitärischen Anhängern zu Fuß überquerte. Seitdem hielt er sich in der Ukraine auf, nach Ansicht der Behörden illegal. Gegen Saakaschwili liegt ein internationaler Haftbefehl vor. Georgien verlangt seine Auslieferung. Ob das EU-Land Polen dem Auslieferungsantrag nachkommen wird ist unklar.

Saakaschwili hat in seinem Fall die Unterstützung der EU und insbesondere von Kanzlerin Angela Merkel gefordert. Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko zerstöre sein Land – „und er will mich entfernen, weil ich die Korruption anprangere“, sagte Saakaschwili der Bild-Zeitung. „Wenn die Europäische Union und allen voran Kanzlerin Angela Merkel nicht endlich etwas unternimmt, wird die Ukraine zerbrechen.“

Saakaschwili bekräftigte, dass seiner Ansicht nach Poroschenko hinter dieser Aktion steckt. Er kündigte an, erneut in die Ukraine reisen zu wollen. „Es sind Großdemonstrationen angekündigt und ich werde auf legalem Wege in die Ukraine zurückkehren“, sagte er.

14. Februar 2018

Militärdoktrin und Transatlantische Konkurrenten (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – In Washington werden ernste Warnungen vor einer eigenständigen, auf die Schwächung der NATO zielenden deutsch-europäischen Militärpolitik laut. Man befürworte die Militarisierung der EU, sofern sie „die NATO ergänze“, wird eine hochrangige Pentagon-Mitarbeiterin zitiert; doch werde man intervenieren, wenn Berlin und die EU begännen, militärische Kapazitäten aus dem transatlantischen Bündnis abzuziehen und sie für ihre eigenen Kriege zu nutzen. Die Äußerung erfolgt mit Blick auf das heute beginnende Treffen der NATO-Verteidigungsminister, auf dem unter anderem die Einrichtung zweier neuer NATO-Hauptquartiere beschlossen werden soll. Eins wird in den Vereinigten Staaten angesiedelt; es soll die militärischen Nachschubwege aus Nordamerika über den Atlantik nach Europa sichern. Ein zweites wird in der Bundesrepublik etabliert; es soll die blitzschnelle Verlegung von Truppen aus Westeuropa über den europäischen Kontinent nach Osten optimieren. Nach aktuellem Planungsstand wird es deutscher Hoheit unterstehen und auch außerhalb der NATO nutzbar sein.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7530/

14. Februar 2018

Das Geschäft mit dem Tod Mit dem Krieg in Syrien und Irak wird viel Geld verdient. (Rubikon)

von Karin Leukefeld

Das russische Versöhnungszentrum in Hmeimin, Syrien, warnt vor einem möglichen Giftgaseinsatz der Nusra Front. Syrische Regierungstruppen finden in einem Lagerhaus bei Deir Ezzor große Mengen israelischer Waffen. US-Außenminister Rex Tillerson kündigt an, dass die USA weiterhin „Sicherheitskräfte in Syrien bewaffnen und ausbilden“ werden, um den „IS“ zu bekämpfen. Israel will in Syrien „zubeißen“, die Zeit des Bellens sei vorbei, meint der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman und fügt hinzu: „Es gibt keine Beschränkungen, wir akzeptieren keine Beschränkungen. (…) Wir werden unsere zentralen Sicherheitsinteressen verteidigen.“ Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigt an „zuzuschlagen“ in Syrien, sollte die Regierung Giftgas einsetzen. Die militärische Eskalation in Syrien wird angefeuert. Der Krieg scheint sich weiterhin mehr zu lohnen, als der Frieden.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/das-geschaft-mit-dem-tod

14. Februar 2018

Es bleibt uns nichts erspart: Juso-Vorsitzender Kühnert als Kriegsbefürworter (Nachdenkseiten)

Von Albrecht Müller

Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. Auch deshalb habe ich seinen Auftritt beim SPD-Parteitag in Bonn skeptisch kommentiert. Dann fand ich in einem programmatischen Stück der JUSOS mit dem Titel „Über uns“ – siehe Anlage und hier – keine einzige Bemerkung zum Thema Frieden. Und dann kam mir das Folgende auf den Bildschirm – die Unterstützung für eine Militäraktion gegen den Iran.
Hier weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=42421

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