Archive for Februar 13th, 2018

13. Februar 2018

Nur zur Info: Berlin 26.2. Reporter ohne Grenzen zur Internetzensur in Russland

Internetzensur in Russland: Der Spielraum für Blogger und Journalisten wird enger

ROG-Webseite: http://t1p.de/3qh8

Podiumsdiskussion am Montag, den 26.. Februar von 19 bis 20:30 Uhr bei wikimedia, Tempelhofer Ufer 23/24,  Berlin

Welche Folgen hat das für die Pressefreiheit in Russland? Was bedeutet es für ganz normale Internetnutzer? Beeinflusst es die Situation vor Putins erwarteter Wiederwahl als Präsident am 18. März? Gibt es Lücken im System und wenn ja, wie können Journalisten und Menschenrechtler diese nutzen?

Darüber diskutieren zum Start der Russland-Kampagne von Reporter ohne Grenzen 2018:

Irina Borogan, Investigativjournalistin und Geheimdienstexpertin Artem Kosljuk, Vorsitzender der NGO Roskomsvoboda Roman A. Sacharow, Journalist und Vertreter der Stiftung zum Schutz von Glasnost

Moderation: Ulrike Gruska, Reporter ohne Grenzen

IRINA BOROGAN ist Expertin für Geheimdienste und Überwachung und eine der bekanntesten Investigativ-Journalistinnen Russlands. Zusammen mit Andrej Soldatow gründete sie im Jahr 2000 die unabhängige Nachrichtenseite Agentura.Ru, die sich auf das Thema Überwachung konzentriert.. Für diverse Medien berichtete Borogan u.a. über die Geiselnahmen im Moskauer Musicaltheater Nord-Ost und in Beslan, über den Krieg im Libanon und die Spannungen in der Westbank. Sie schreibt regelmäßig für den Guardian, die Moscow Times, Foreign Policy und Foreign Affairs. Zusammen mit Soldatow veröffentlichte sie mehrere Bücher, zuletzt 2015 „The Red Web: The Struggle Between Russia’s Digital Dictators and the New Online Revolutionaries“. 

ARTEM KOSLJUK ist Leiter und Mitbegründer der Nichtregierungsorganisation Roskomsvoboda, die seit 2012 gegen Internetzensur kämpft. Die Organisation unterstützt Menschen, deren Inhalte online blockiert wurden, und sammelt Informationen über gesperrte Webseiten. 2017 hat sie eine Kampagne für den Erhalt des Messengerdienstes Telegram in Russland gestartet. Kosljuk ist Mitglied der Piratenpartei Russlands, Vorstandsmitglied der „Vereinigung der Internetnutzer“ und Mitgründer des „Zentrums für Digitale Rechte“. 

ROMAN A. SACHAROW ist Journalist aus St. Petersburg und für die Stiftung zum Schutz von Glasnost aktiv. 2015 gewann er einen viel beachteten Prozess gegen den Russischen Staat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Er hatte gegen die anlasslose Massenüberwachung mithilfe des staatlichen Systems SORM geklagt, das sein Recht auf Privatsphäre verletze. Während des Prozesses durchsuchten russische Sicherheitskräfte mehrmals unangekündigt Sacharows Wohnung, zweimal wurde er festgenommen. Der Journalist lebt inzwischen im Exil und arbeitet von dort weiter als Chefredakteur des Nachrichtenportals www.legalpress.ru.

auf Russisch und Deutsch – simultan gedolmetscht. Nach der Diskussion besteht die Möglichkeit zu Gesprächen mit den Teilnehmern in informellem Rahmen.

Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, anmelden  unter rog@reporter-ohne-grenzen.de

Interviewanfragen  presse@reporter-ohne-grenzen.de.

Pressekontakt:
Reporter ohne Grenzen
Ulrike Gruska / Christoph Dreyer / Anne Renzenbrink

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13. Februar 2018

Russland: Feind oder Freund? Veranstaltung in Bremen am 15. Februar mit Klaus Hartmann

Bremen. Geht von Russland eine Bedrohung aus? Ist Russland heute ein aggressiver, imperialistischer Staat? Haben russische Hacker die amerikanischen (und andere) Wahlen beeinflusst? All das und mehr wird in unseren Medien behauptet, ohne es genauer zu belegen. Ist es nicht vielmehr die NATO, die sich gegen jede Verabredung – wie kürzlich veröffentlichte Dokumente zeigen – bis an Russlands Westgrenze ausgedehnt hat und jetzt dort sogar Manöver abhält? Wie verträgt sich die deutsche Beteiligung an diesen Manövern mit dem von Kohl und Gorbatschow am ersten Jahrestag des Mauerfalls unterzeichneten und am 25. April 1991 einstimmig vom deutschen Bundestag ratifizierten „Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit“ zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR? Was ist aus der damals versprochenen „Friedensdividende“ geworden?

Diese und Ihre/Eure Fragen wollen wir mit Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender Deutscher Freidenker Verband, am Donnerstag, 15. Februar 2018, um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31 (Bremen-Neustadt) diskutieren.

Kooperationsveranstaltung von: Bremer Solidaritätsbasar, Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft/ Vereinigung der Kriegsdienstgegner, Nordbremer Bürger gegen den Krieg, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Deutscher Freidenker Verband DFV-Nord

> Links:

http://www.bremerfriedensforum.de/941/event/Russland-Feind-oder-Freund/

https://www.facebook.com/events/414490908968203/

13. Februar 2018

US-Außenministerium nennt Bedingungen für Abschaffung von Russland-Sanktionen (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180213319520486-usa-russland-sanktionen-aussenministerium-kongress/ 13.02.2018

Die USA können laut der Vize-Assistenzsekretärin für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Außenministerium, Kathleen Kavalec, Sanktionen wegen der angeblichen Einmischung Russlands in die US-Wahlen abschaffen, falls die Einmischung eingestellt wird. Parallel plädieren mehrere demokratische Senatoren für neue Russland-Sanktionen.

Washington wird demnach die Sanktionen gegen Russland, die im Jahre 2017 wegen einer angeblichen Einmischung in die US-Wahlen verhängt worden sind, abschaffen, wenn die Einmischung seitens Moskaus eingestellt wird.

„Die Sanktionen, die 2017 als Antwort auf eine Einmischung in die Wahlen verhängt worden sind, können auch abgeschafft werden, wenn wir sehen, dass diese Einmischung gestoppt wurde. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Sanktionen nicht um der Sanktionen willen bestehen. Diese Sanktionen wurden als Antwort auf konkrete Handlungen Russlands eingeführt, um zu zeigen, dass solche Handlungen inakzeptabel sind“, so Kavalec. Ihre Aussagen wurden in einem Video der russischen Botschaft in den USA bei Twitter veröffentlicht.

Die Ermittlungen zu Russlands angeblicher „Einmischung in die amerikanischen Wahlen“ sowie zu mutmaßlichen Verbindungen des Präsidenten Donald Trump zu Russland, die im Weißen Haus ebenso wie im Kreml bestritten werden, laufen gegenwärtig im FBI und im Kongress der USA. Zum Sonderstaatsanwalt dieser Ermittlungen war der Ex-FBI-Chef Robert Mueller ernannt worden. Russland hat die Beschuldigung, die US-Präsidentschaftswahl beeinflusst zu haben, wiederholt zurückgewiesen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete sie als „absolut unbegründet“.

Gleichzeitig schreibt die Zeitung „Politico“, dass drei Senatoren der Demokratischen Partei eine Resolution vorgelegt hätten, die den US-Präsident Donald Trump dazu aufruft, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

Dabei gehe es um die Senatoren Ben Cardin (US-Bundesstaat Maryland), Sherrod Brown (Ohio) und Robert Menendez (New Jersey). Aus ihrer Sicht sieht der Gesetzentwurf, der im vergangenen Jahr vom US-Kongress bewilligt und schließlich von Trump unterzeichnet worden war, eine obligatorische Einführung von Einschränkungen vor.

„Der Mangel an Ernsthaftigkeit, den die Administration angesichts einer klaren Bedrohung der nationalen Sicherheit und einer noch klareren Absicht des Kongresses an den Tag legt, ist besorgniserregend und darf nicht fortgesetzt werden“, heißt es in der Resolution.

Das US-Finanzministerium hatte Ende Januar den sogenannten „Kreml-Bericht“ verbreitet. Darin sind 114 Politiker und Beamte sowie 96 Geschäftsleute erwähnt. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte, dass die Erstellung und Verbreitung dieses Berichts ein unfreundlicher Akt sei und den Beziehungen zwischen den beiden Ländern schade.

Zuvor hatte das US-Außenministerium erklärt, dass die USA mit Ländern in aller Welt an der Umsetzung eines Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act, CAATSA) gearbeitet hätten. Dabei geht es unter anderem um die Anti-Russland-Sanktionen. Das CAATSA-Paket sieht nämlich Strafmaßnahmen nicht nur gegen russische Staatsbürger und Unternehmen, sondern auch gegen ausländische Firmen vor, die intensiv an russischen Projekten teilnehmen.

US-Präsident Donald Trump hatte am 2. August 2017 das CAATSA-Gesetz unterzeichnet, das neue Sanktionen sowie Verschärfungen bereits bestehender US-Einschränkungen gegen Russland, den Iran und Nordkorea enthält.

13. Februar 2018

Putin-Trump-Telefonat: Weißes Haus enthüllt Details (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180213319517419-putin-trump-telefonat-details/13.02.2018

Das Weiße Haus hat die Details des Telefongesprächs zwischen dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und seinem US-amerikanischen Amtskollegen, Donald Trump, offenbart. Die Staatschefs haben laut dem Pressedienst des Weißen Hauses Fragen von beiderseitigem Interesse erörtert.

Demnach sollen die Präsidenten das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm besprochen haben. „Präsident Trump bekräftigte, dass es wichtig ist, weitere Schritte zu unternehmen, um die Denuklearisierung Nordkoreas zu sichern“, so das Weiße Haus. Trump betonte außerdem, dass die Erreichung eines „dauerhaften Friedensabkommens“ zwischen Israel und Palästina von hoher Relevanz sei.

Der US-Präsident habe Putin ferner zum Absturz des russischen Passagierflugzeugs An-148 bei Moskau kondoliert und die Bereitschaft der USA geäußert, Russland bei den Ermittlungen zur Absturzursache zu helfen.

Am Montag hatte Putin bei einem Treffen mit dem Palästinenserchef Mahmud Abbas mitgeteilt, er habe in einem Telefongespräch Probleme der Beilegung des palästinensisch-israelischen Konflikts erörtert. „Ich habe eben mit Herrn US-Präsident Trump telefoniert. Selbstverständlich sprachen wir über die Beilegung des Konflikts zwischen Israel und Palästina“, sagte der russische Präsident.

13. Februar 2018

Die Drahtzieher hinter Trump. Außenpolitische Berater setzen auf Interventionen. (Rubikon)

Trump ist gefährlich und wird in den amerikanischen Medien viel kritisiert. Doch die größere Gefahr lauert vielleicht da, wo die amerikanischen Medien nicht so kritisch sind: bei den hohen Sicherheitsberatern der Trump-Regierung. Eine Warnung von Patrick Cockburn.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-drahtzieher-hinter-trump

13. Februar 2018

Droht im Nahen Osten ein neuer, großer Krieg? (RT Deutsch)

Für Israel endete der jüngste Luftüberfall auf Syrien in einem Desaster. Jetzt will es der schlimmste Aggressor im Nahen Osten erst Recht wissen. Droht ein großer Krieg?

von Rainer Rupp, 13.02.2018

In einer dramatischen militärischen Eskalation am Wochenende führte Israel zwei große Luftangriffe in Syrien durch. Beim ersten Angriff des jüdischen Aggressorstaats trafen die israelischen Kampfflugzeuge vom US-Typ F-16 jedoch auf massives Abwehrfeuer. Dabei wurde nachweislich eine F-16 abgeschossen. Beide F-16-Piloten überlebten, aber einer wurde schwer verletzt. Syrischen Angaben zufolge wurden noch weitere israelische Maschinen beschädigt und mussten Reißaus nehmen.

weiterlesen

https://deutsch.rt.com/meinung/65046-droht-im-nahen-osten-ein-neuer-grosser-krieg/

13. Februar 2018

Russisches Militär warnt: Erneuter Giftgaseinsatz in Syrien in Vorbereitung (Sputniknews)

In Syrien wird möglicherweise ein erneuter Einsatz von Giftgas vorbereitet, hat das in dem Land stationierte Aussöhnungszentrum des russischen Militärs am Dienstag unter Berufung auf Quellen vor Ort gewarnt. Die Militärs vermuten, dass Terroristen eine Provokation planen. Auch die umstrittene Rettungsorganisation „Weißhelme“ soll verwickelt sein.
Siehe: https://de.sputniknews.com/politik/20180213319522656-russisches-militaer-warnt-vor-erneutem-giftgaseinsatz-in-syrien/

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