Archive for Februar 11th, 2018

11. Februar 2018

Heute haben wir die Gewissheit, dass man in der Lage gewesen wäre, die Taten des NSU zu verhindern – von Wolf Wetzel

Im Folgenden zwei Auszüge aus den im NSU-Prozess gehaltenen Plädoyers. Das erste hat Yvonne Boulgarides gehalten, die Witwe von Theodoros Boulgarides, der am 15.06.2005 in München vom NSU ermordet wurde.

Das zweite Plädoyer hat ihr Rechtsanwalt Yavus Narin gehalten. Beide sind von einer Klarheit geprägt, die andernorts als „Verschwörungsphantasien“ abgetan werden. Dass dies die Bundesanwaltschaft tut, ist erwartbar. Dass dies auch in der „Linken“ geschieht, ist beschämend.

weiterlesen:

https://wolfwetzel.wordpress.com/2018/02/09/heute-haben-wir-die-gewissheit-dass-man-in-der-lage-gewesen-waere-die-taten-des-nsu-zu-verhindern/

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11. Februar 2018

China setzt 60.000 Soldaten beim Pflanzen von Bäumen ein – 2018 Pflanzung neuer Wälder auf einer Gesamtfläche der Größe Irlands. Bis Ende des Jahrzehnts sollen 23% der Landmasse Chinas von Wald bedeckt sein. (RT Deutsch)

Die Anzahl der hierfür mobilisierten Soldaten soll bei über 60.000 liegen.

https://deutsch.rt.com/asien/64994-china-setzt-soldaten-pflanzung-von-baumen/

11. Februar 2018

Historiker Dr. Jög Morré: Ostfeldzug war „verbrecherischer Krieg“ (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/inland/65008-historiker-sicher-ostfeldzug-war-verbrecherischer/

Im Gespräch mit RT Deutsch hat Dr. Jörg Morré betont, dass der Angriff Hitlers auf die Sowjetunion ein „verbrecherischer Krieg“ war. Er ist Leiter des Deutsch-Russischen Museums in Berlin, das eine Ausstellung zum Krieg gegen die Sowjetunion beherbergt.
Die verschlechterten Beziehungen zwischen Deutschland und Russland hätten sich nicht negativ auf die Aufklärungsarbeit ausgewirkt. Die Geschichtswissenschaft habe belegt, dass es sich bei dem Angriff des Nazi-Regimes im Jahr 1941 keineswegs um einen Präventivschlag handelte.

Historiker ist sich sicher: Ostfeldzug war „verbrecherischer Krieg“
Das politische Klima in Deutschland habe sich aber in den letzten Jahren gewandelt, wodurch solche revisionistischen Thesen wieder vermehrt in der Öffentlichkeit in Mode gekommen seien. Seriöse Medien und Kreise würden sich an dieser Diskussion nicht beteiligen. Die Bundesregierung hatte auf Anfrage der Linksfraktion erklärt, dass die Handlungen der Wehrmacht in der Sowjetunion nicht pauschal als verbrecherisch zu beurteilen seien, sondern „einzelfallbezogen“ bewertet werden müssten.

11. Februar 2018

Israel startet nach F-16-Absturz Großangriff auf Syrien. Israelische Regierungsvertreter versuchen, die Angriffe als Angriffe gegen den Iran hinzudrehen (antikrieg.com)

Jason Ditz – http://antikrieg.com/aktuell/2018_02_10_israel.htm

 Israelische Regierungsvertreter haben groß angelegte Angriffe gegen mehrere Militärstandorte innerhalb Syriens durchgeführt und behauptet, der syrischen Luftabwehr landesweit großen Schaden zugefügt zu haben. Die israelische Luftwaffe bezeichnete den Angriff als den bedeutendsten Angriff auf Syrien seit 1982.

Der Vorfall begann mit dem israelischen Abschuss einer kleinen Drohne der syrischen militärischen Forschungsstation, die sie in den letzten Wochen wiederholt angegriffen haben, eine Station, von der sie behaupten, sie sei eine „iranische Basis“. Die Drohne überquerte den israelischen Luftraum. Israel reagierte mit Luftangriffen gegen Syrien, wie so oft.

Aber Syriens Luftverteidigung war diesmal etwas erfolgreicher, und eine der israelischen F-16 stürzte ab. Von einer Flugabwehrrakete getroffen oder durch Granaten beschädigt – das Kampfflugzeug stürzte in Israel ab und einer der Piloten wurde verletzt.

Israel reagierte darauf mit massiven Angriffen gegen Syrien, traf vier verschiedene Militärstandorte und zielte offenbar auf Luftverteidigungssysteme. Syrien droht mit weiteren Maßnahmen, falls Israel weiterhin angreift, während israelische Regierungsvertreter darauf bestehen, dass die Angriffe fortgesetzt werden.

Interessanterweise präsentieren fast alle israelischen Regierungsvertreter dies der Öffentlichkeit als Angriff auf den Iran und nicht auf Syrien, und bezeichnen jetzt alle angegriffenen syrischen Militärstützpunkte als „iranische Stützpunkte“.

Einige israelische Analysten warnen davor, dass dies eine sehr gefährliche rhetorische Strategie ist, nachdem russische Regierungsvertreter versucht haben, die Situation zu beruhigen. Da Israel sowohl die Eskalation fortsetzt, als auch diese gegen den Iran gerichtet hinstellt, könnte es Russland in eine explizit pro-iranische Haltung drängen.

Für das Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika scheint es in Ordnung zu sein, wie viele Angriffe Israel auch immer durchführen will, und es übernimmt die Geschichte vom Iran. In einer Erklärung, in der weitere israelische Angriffe als Selbstverteidigung befürwortet wurden, erwähnte das Außenministerium Syrien gar nicht, sondern schimpfte über die Bedrohung, die der Iran darstellt.

Das bringt die Rhetorik nach dem Angriff auf eine bizarre Ebene, mit Syrien, das damit angibt, dass es eine „klare Botschaft“ ausgesandt hat, indem es das israelische Kampfflugzeug abgeschossen hat, und Israel, das in offiziellen Erklärungen Syrien einfach übergeht und versucht, einen Krieg gegen den Iran daraus zu machen.

11. Februar 2018

Bundesausschuss Friedensratschlag – Friedenspolitische Forderungen 2018

Für das Jahr 2018 hat der Bundesausschuss wieder Friedenspolitische Forderungen erarbeitet.

Die Welt steht an einem gefährlichen Abgrund:

. Im Konflikt um Nordkorea drohen Staatsführer offen mit einem Atomschlag. Das allein schon widerspricht der UN- Charta, die die Androhung von Gewalt verbietet.

• Die von Nobelpreisträgern geführte Atomkriegsuhr wurde im Januar 2018 auf zwei Minuten vor zwölf vorgestellt. So nah an der 12 wie noch nie seit 70 Jahren.

• Die Trump-Regierung schreckt die Welt mit Militärstrategien auf, die sehr an den Kalten Krieg erinnern und der Kongress steigert den Rüstungshaushalt bis 2019 von
620 auf 780 Mrd. Dollar . Das ist der höchste Zuwachs eines Staates nach Ende des Zweiten Weltkriegs.

• Die NATO-Staatslenker*innen haben beschlossen, ihre Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben, was für Deutschland etwa ihre Verdopplung bedeutet.

• Die angeblich zivile EU beschließt einen Kriegshaushalt und gibt sich damit zunehmend einen militärischen Charakter

• Das Uppsala Conflict Data Programm ermittelte für 2015 mit 52 und 2016 mit 51 bewaffneten Konflikten weltweit Höchststände seit Ende des Kalten Krieges.

• Nach Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI war der Wert exportierter schwerer Rüstungsgüter 2016 wieder so hoch wie zu Hochzeiten der
Blockkonfrontation.

• Die UNO zählte 2016 65,6 Millionen Geflüchtete. So viel wie nie zuvor. Dass Rüstungsexporte und Krieg Fluchtur- sachen sind, kommt dabei kaum zur Sprache.

das ganze Papier hier:

http://bit.ly/2Ej6ToY

11. Februar 2018

South Korea’s Moon hosts North Korean leader’s sister at Blue House

11. Februar 2018

Filip Vachuda aus Auckland, ein US-Fan, zeigte die russische Flagge zur Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang

frei01 Feb. 11

Filip Vachuda aus Auckland, ein US-Fan, hat die russische Flagge zur Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang mitgebracht und sie direkt auf dem Zuschauerplatz gehisst. Damit wollte der Amerikaner die russischen Sportler unterstützen, die das Internationale Olympische Komitee (IOC) nicht zu den Spielen eingeladen hat.

„Ich will Russland unterstützen, weil es viele starke Sportler nicht zur Olympiade schicken durfte, wie Victor Ahn und Anton Schipulin. Ich denke, sie hätten hier auftreten dürfen“, so Vachuda gegenüber dem TV-Sender RT.

11. Februar 2018

„Ukrainische Ordnung“: Nationale Druschina als weiterer Schritt in ein Disneyland für Braunhemden (RT Deutsch)

Einheiten ukrainischer Nationalisten, die das ganze Land herausgefordert haben, sind im Begriff, die „ukrainische Ordnung“ flächendeckend im Land zu etablieren. Viele vergleichen die Extremisten mit Röhms SA. Doch es gibt einen wesentlichen Unterschied.

von Nyura N. Berg

Ende Januar marschierte eine Formation radikaler ukrainischer Nationalisten durch Kiew. Es waren etwa 600 Menschen. In Uniform gekleidet und mit Masken übers halbe Gesicht hinterließen die jungen Leute einen unheilvollen Eindruck. Nachdem die Aktivisten den Bürgern ihre Entschlossenheit gezeigt hatten, stellten sie sich in Reih und Glied auf und legten ihren Eid ab, dessen Wortlaut ihnen feierlich von einer improvisierten Tribüne aus in gebrochenem Ukrainisch vorgelesen wurde.

Auf diese Weise gründete die rechtsextreme Partei „Nationales Korps“ die „Nationale Druschina“ (Kampfeinheit) und verkündete, dass die frischgebackenen Verteidiger der Ukraine angesichts der Umtriebe von Separatisten und Kreml-Agenten eine „ukrainische Ordnung“ im Land etablieren würden. Geplant seien Patrouillen auf den Straßen der Städte, um Feinde der ukrainischen Nation aufzuspüren. Auf diese Weise entzogen sie der Legende, die Nazis in der Ukraine seien von russischen Propaganda-Medien erfunden worden, endgültig den Boden…
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/europa/64974-ukrainische-ordnung-nationale-druschina-als/

11. Februar 2018

Zeit der Verleumder. Der Antisemitismusvorwurf wird auch als Waffe gegen Linke (Neues Deutschland)

Von Uwe Kalbe 09.02.2018

Ein zunehmendes Unbehagen bemächtigt sich vieler Linker. Sie sehen sich in eine politische Ecke gestellt, der sie sich nicht zugehörig fühlen, eines Vergehens beschuldigt, das sie nicht begangen haben: des Antisemitismus. Oder doch wenigstens seiner sträflichen Unterschätzung. In besonderer Weise werden Menschen mit dem Vorwurf konfrontiert, deren Antrieb ausgerechnet die Menschenrechte sind, politisch Aktive, die sich dem Kampf gegen Ungerechtigkeit verschrieben haben, nämlich dem Kampf um die Rechte der Palästinenser. Und geradezu perfide, auch Juden selbst werden dessen bezichtigt, sobald sie grundsätzliche Kritik an Israel äußern. Die Anschuldigung macht nicht einmal vor Überlebenden des Holocaust halt.

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1078911.antisemitismus-und-linke-zeit-der-verleumder.html

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