Archive for November 17th, 2017

17. November 2017

Syrienkrieg: Das schmutzige Geheimnis von Rakka (Nachdenkseiten)

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17. November 2017

Internationales Uranium Film Festival #IUFF – Globales Filmfestival des Atomaren Zeitalters

ura

Links zu den Festival-Kanälen und Profilen:

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IUFF weltweit – Twitter Account:
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17. November 2017

The Geopolitical Intelligencer . Geopolitics & Empire

 

on Youtube:
http://bit.ly/2ARbcG1

17. November 2017

Sigmar Gabriel, MdB, SPD ist Mitunterzeichner des Aufrufs: Abrüsten statt Aufrüsten – Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung u. soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland.

Abrüsten statt Aufrüsten

ScreenHunter 420

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

https://abruesten.jetzt

 

17. November 2017

Deutschland ist seit 27 Jahren wiedervereinigt. Ex-DDR stark benachteiligt.

Es gibt keinen einzigen Ostdeutschen unter den 500 vermögensreichsten Menschen in Deutschland und fast keinen unter den 17.000 deutschen Einkommensmillionären. Fast ausschliesslich sind alle Spitzenpositionen in Wirtschaft, Justiz, Militär, Politik, Bürokratie und Wissenschaft in Ostdeutschland an Westdeutsche vergeben.

17. November 2017

Der Internationale Strafgerichtshof entscheidet über Untersuchung in Afghanistan – Chefanklägerin wirft US-Soldaten und CIA-Mitarbeitern Folter vor (Telepolis)

Fatou Bensouda, seit 2015 Chefanklägerin des ICC aus Gambia, hat den Antrag gestellt. Sie sei zur Überzeugung gekommen, schreibt sie, dass in Afghanistan Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen des bewaffneten Konflikts begangen worden sind.

weiter

https://www.heise.de/tp/features/Der-Internationale-Strafgerichtshof-entscheidet-ueber-Untersuchung-in-Afghanistan-3879537.html

17. November 2017

International Criminal Court’s Chief Prosecutor: US army and CIA may be guilty of war crimes in Afghanistan

On November 3, the chief prosecutor of the International Criminal Court (ICC) informed the court’s Pre-Trial Chamber, „[T]here is a reasonable basis to believe that war crimes and crimes against humanity have been committed in connection with the armed conflict in Afghanistan.“

In what Amnesty International’s Solomon Sacco called a „seminal moment for the ICC,“ Chief Prosecutor Fatou Bensouda asked the court for authorization to commence an investigation that would focus on US military and CIA leaders, as well as Taliban and Afghan officials.

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http://www.truth-out.org/news/item/42612-us-military-and-cia-leaders-may-be-investigated-for-war-crimes

17. November 2017

Ära der US-Militärdominanz geht aufgrund von Verbesserungen der Taktik und Technologie in Russland und China zu Ende – General Joseph Dunford, Joint Chiefs of Staff

Die Ära der US-Militärdominanz geht aufgrund von Verbesserungen der Taktik und Technologie in Russland und China zu Ende, warnte Marine Corps General Joseph Dunford, Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff in seiner Rede an der Fletcher School of Law und der Diplomatie der Tufts University in Massachusetts. Weiterhin sagte Dunford, der Wettbewerbsvorteil der USA sei geschwunden und nicht mehr so entscheidend wie vor einigen Jahren.

17. November 2017

McCarthyism Redux: Attacks on the Russian Media (counterpunch)

Thus when the day comes that Russian media is driven out of existence, theirs will be a hollow victory that bespeaks the collapse of anything resembling opposition to the neoliberal, interventionist, and imperialist status quo.

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https://www.counterpunch.org/2017/11/16/mccarthyism-redux-attacks-on-the-russian-media/

17. November 2017

Slaughterbots – Stop Autonomous Weapons

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