17. November 2017
Internationales Uranium Film Festival #IUFF – Globales Filmfestival des Atomaren Zeitalters
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17. November 2017
The Geopolitical Intelligencer . Geopolitics & Empire
on Youtube:
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17. November 2017
Sigmar Gabriel, MdB, SPD ist Mitunterzeichner des Aufrufs: Abrüsten statt Aufrüsten – Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung u. soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland.
Abrüsten statt Aufrüsten
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.
Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.
Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.
Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.
Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.
Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde
17. November 2017
Deutschland ist seit 27 Jahren wiedervereinigt. Ex-DDR stark benachteiligt.
Es gibt keinen einzigen Ostdeutschen unter den 500 vermögensreichsten Menschen in Deutschland und fast keinen unter den 17.000 deutschen Einkommensmillionären. Fast ausschliesslich sind alle Spitzenpositionen in Wirtschaft, Justiz, Militär, Politik, Bürokratie und Wissenschaft in Ostdeutschland an Westdeutsche vergeben.
17. November 2017
Der Internationale Strafgerichtshof entscheidet über Untersuchung in Afghanistan – Chefanklägerin wirft US-Soldaten und CIA-Mitarbeitern Folter vor (Telepolis)
Fatou Bensouda, seit 2015 Chefanklägerin des ICC aus Gambia, hat den Antrag gestellt. Sie sei zur Überzeugung gekommen, schreibt sie, dass in Afghanistan Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen des bewaffneten Konflikts begangen worden sind.
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17. November 2017
International Criminal Court’s Chief Prosecutor: US army and CIA may be guilty of war crimes in Afghanistan
On November 3, the chief prosecutor of the International Criminal Court (ICC) informed the court’s Pre-Trial Chamber, „[T]here is a reasonable basis to believe that war crimes and crimes against humanity have been committed in connection with the armed conflict in Afghanistan.“
In what Amnesty International’s Solomon Sacco called a „seminal moment for the ICC,“ Chief Prosecutor Fatou Bensouda asked the court for authorization to commence an investigation that would focus on US military and CIA leaders, as well as Taliban and Afghan officials.
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17. November 2017
Ära der US-Militärdominanz geht aufgrund von Verbesserungen der Taktik und Technologie in Russland und China zu Ende – General Joseph Dunford, Joint Chiefs of Staff
Die Ära der US-Militärdominanz geht aufgrund von Verbesserungen der Taktik und Technologie in Russland und China zu Ende, warnte Marine Corps General Joseph Dunford, Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff in seiner Rede an der Fletcher School of Law und der Diplomatie der Tufts University in Massachusetts. Weiterhin sagte Dunford, der Wettbewerbsvorteil der USA sei geschwunden und nicht mehr so entscheidend wie vor einigen Jahren.
17. November 2017
McCarthyism Redux: Attacks on the Russian Media (counterpunch)
Thus when the day comes that Russian media is driven out of existence, theirs will be a hollow victory that bespeaks the collapse of anything resembling opposition to the neoliberal, interventionist, and imperialist status quo.
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https://www.counterpunch.org/2017/11/16/mccarthyism-redux-attacks-on-the-russian-media/
17. November 2017
Ex-Bundeskanzler Schröder zur falschen Russlandpolitik – wirft Kiew Krieg gegen den Donbass vor – Gabriel ?
»Aufgrund unserer gemeinsamen Geschichte sind viele Russen von der deutschen Haltung, insbesondere von der Sanktionspolitik enttäuscht.« Er höre immer wieder: »Wir haben Deutschland doch bei der Wiedervereinigung geholfen.« Die Krim sei seit dem 18. Jahrhundert Teil Russlands gewesen. »Ich prophezeie, dass es keinen russischen Präsidenten geben wird, der die Krim wieder aus Russland ausgliedern wird«,
»Natürlich muss man Russland und seinen Präsidenten verstehen wollen.« Aus russischer Sicht bilde die NATO einen Ring von der Türkei, durch Süd- und Mittelosteuropa bis an die Ostsee.
»ein vollkommen falsches Signal, wenn deutsche Soldaten an der russischen Grenze stationiert sind, weil dies ein Gespür für unsere gemeinsame Geschichte vermissen lässt«
„EU hat große Fehler gemacht“: Er wirft Kiew Krieg gegen den Donbass vor
„Russland hat wohl wenig Verständnis für das, was die EU ausmacht. Moskau redet, oder redete, in erster Linie mit Deutschland. Die Russen haben das Gefühl, dass sie uns bei der Wiedervereinigung sehr geholfen haben. […] Man fragt sich in Russland, warum wir die Vorreiter bei den Sanktionen sind. Sie hätten mehr Dankbarkeit erwartet.“
glaubt nicht an „Mär der russischen Aggressionspolitik“
Seit George W. Bush hätten die USA das Ziel der „Isolation“ verfolgt. Dies habe „Ängste“ in Russland ausgelöst. Die USA seien nicht an einem starken Russland interessiert. „Aber wollen wir Deutsche und Europäer ein schwaches Russland?“, so Schröder. Ihm zufolge sei die Vorstellung absurd, dass Russland „Appetit auf das Baltikum“ oder „gar auf Polen“ hätte.
Deutschland benötige Russlands Markt und die Energie, bemerkte der Altkanzler. Auch politisch sei Russland unabdingbar, wenn man an globale Probleme denke. Über seine neue Position als Chef des Aufsichtsrats beim russischen Energiekonzern Rosneft sagte Schröder, dass er den Job „aus Überzeugung“ angenommen habe. Er lasse sich „nicht instrumentalisieren“.
Bei Rosneft sowie den Gazprom-Projekten Nord Stream 1 und 2 engagiere sich der Altkanzler für Energiesicherheit. „Die Pipeline-Gesellschaften sorgen für die sichere Energieversorgung“, so Schröder. Die EU und Deutschland seien auf russisches Gas „angewiesen“. Allerdings sei die Abhängigkeit von Russland kein Problem: „Die brauchen doch auch unsere Märkte.“
https://ostexperte.de/gerhard-schroeder-ueber-wladimir-putin
Putin hatte im Sommer 2017 Gabriel und Schröder (SPD) zu einem Abendessen in seiner Residenz bei St. Petersburg empfangen. vorher hatte er ein 45-minütiges Gespräch unter vier Augen mit Gabriel geführt, in dem es auch um die Ukraine-Krise ging.
Das als privat deklarierte Essen mitten in der Nacht dauerte zwei Stunden. Ausgewählte Vertreter der deutschen Wirtschaft waren eingeladen.
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