Freie Wahlen in Syrien – Bahnbrechende Erklärung von Putin und Trump am Rande des APEC-Gipfels – Zur Lösung des Konflikts in Syrien

Heute morgen wurde gemeldet, dass Putin und Trump am Rande des APEC-Gipfels eine gemeinsame Erklärung zur Lösung des Konflikts in Syrien abgegeben haben.

Die gemeinsame Erklärung von Vladimir Putin und Donald Trump, kann man als einen großen Erfolg des Kremls ansehen, weil sie die Position, die Russlands seit Beginn des Krieges in Syrien vertreten hat, nun in eine offizielle Übereinkunft mit den USA festgeschrieben hat: Freie Wahlen in Syrien.

Putin und Trump bekannten sich demnach zudem erneut zur Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens. „Die Präsidenten sind sich einig, dass es für den Konflikt in Syrien keine militärische Lösung gibt“, hieß es auf der Website des Kreml. Die Staatschefs riefen alle Konfliktparteien auf, sich an den UN-Friedensgesprächen in Genf zu beteiligen.

Der Syrienkonflikt müsse im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses gelöst werden, hieß es in der Erklärung. Die entsprechende Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates sehe eine Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen vor. Ausdrücklich erwähnte das Papier, dass sich auch der syrische Präsident Baschar al-Assad zu dieser UN-Resolution bekannt habe.

Vladimir Putin und Donald Trump bestätigten, dass die ultimative, politische Lösung des Konflikts im Rahmen des Genfer Prozesses und im Einklang mit der UN-Sicherheitsratsresoultion 2254 getroffen werden muss.

Sie sprachen sich ausserdem für die „Unterstützung der existierenden militärischen Kommunikationskanäle“ aus, um die Sicherheit der us-amerikanischen und russischen Truppen im Kampf gegen den IS in Syrien zu gewährleisten. Gegenstand der Erklärung waren auch die Sicherheitszonen für Flüchtlinge, die in Astana vereinbar wurden.

„Wenn wir ein Verhältnis zu Russland hätten, das wäre eine gute Sache“, sagte Trump Reportern. Russland sei wichtig, um das Problem mit Nordkorea zu lösen.

„Jedes Mal, wenn er mich sieht, sagt er „Ich habe das nicht gemacht“, und ich glaube ihm wirklich, wenn er das sagt, er meint das so“, sagte Trump über Putin. „Wir haben anscheinend ein gutes Gespür füreinander, ein gutes Verhältnis, dafür dass wir uns nicht gut kennen. Ich denke, dass es ein sehr gutes Verhältnis ist.“

Positiv kommentierte Putin die Erklärung zu Syrien. „Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht.“

Die Erklärung sei vom russischen Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Rex Tillerson bei dem Gipfel in Đà Nẵng ausgearbeitet worden, sagte ein Sprecher des Kreml. Trump und Putin hätten sie gebilligt.