Archive for November 6th, 2017

6. November 2017

The Debate – ‚Saudi Interventionism‘

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6. November 2017

Syrian army found large cache of chemical arms in Dayr al-Zawr

 

„Viele aus EU-Ländern, die den IS unterstützten“
Die Syrisch Arabische Armee (SAA) hat am Sonntag eine große Sammlung an Waffen und Munition der Öffentlichkeit präsentiert. Diese waren alle in den hinterlassenen Beständen der vertriebenen Terrormiliz Islamischer Staat gefunden worden, als syrische Truppen Deir ez-Zor nach letzten IS-Kämpfern durchkämmten. Ein SAA-Oberst erklärt, dass es sich bei einer großen Anzahl der Waffen um europäische Fabrikate handelte
6. November 2017

Aufruf – abrüsten statt aufrüsten

Die Menschen in unserem Land wollen Frieden. Die Politik muss diesem Willen Rechnung tragen.

ab

Vier Gewerkschaftsvorsitzenden, neben einem Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung, neben bekannten Künstlerinnen und Künstlern, kritische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, sowie Engagierte aus den Bewegungen für Nachhaltigkeit und eine gerechte Welt wenden sich an die Öffentlichkeit mit dem Appell „abrüsten statt aufrüsten“. Die Unterzeichnenden fordern von der (neuen) Bundesregierung: „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde“.

Es ist ein gesellschaftlicher Appell der Warnung vor weiterer Aufrüstung und der unüberhörbaren Forderung nach Abrüstung zur Lösung der großen Herausforderungen.
Abrüsten ist der Ernstfall. Jetzt damit anfangen. Und zwar hier bei uns.

Denn der deutschen Rolle in der internationalen Politik kommt erhebliche Bedeutung zu. Unser Land braucht eine Außen- und Sicherheitspolitik, die auf ein friedliches Zusammenleben der Völker abzielt. Ein Weiter- so mit Aufrüstung, Kriegsdrohungen und Krieg verbietet sich.

https://abruesten.jetzt/

6. November 2017

Gebaut für Häuserkampf-Übungen Schnöggersburg – Militärstadt in Sachsen-Anhalt (n-tv)

Europaweit einzigartige militärische Übungsstadt in der Altmark in Sachsen-Anhalt.

http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/politik/Schnoeggersburg-Militaerstadt-in-Sachsen-Anhalt-article20104667.html

6. November 2017

„US Special-Operations Forces Have Quietly Moved Onto the Russian Border“ (The Nation)

Das US-Militär habe in den vergangenen Jahren in vielen Nachbarländern Russlands Soldaten von Spezialeinheiten stationiert, berichtet Nick Turse. „For the past two years, the United States has maintained a special-operations contingent in almost every nation on Russia’s western border. ‚[W]e’ve had persistent presence in every country — every NATO country and others on the border with Russia doing phenomenal things with our allies, helping them prepare for their threats,‘ said [Gen. Raymond Thomas, the head of US Special Operations Command (SOCOM)], mentioning the Baltics as well as Romania, Poland, Ukraine, and Georgia by name. (…) According to Major Michael Weisman, a spokesman for US Special Operations Command Europe, elite US forces have deployed to 21 European countries in 2017 and conducted exercises with an even larger number of nations. ‚Outside of Russia and Belarus we train with virtually every country in Europe either bilaterally or through various multinational events,‘ he told TomDispatch.“

(The Nation vom 30.10.2017)
http://kurz.bpb.de/faf

6. November 2017

Die „etwa 20 US-Atombomben in Deutschland“ potentieller Streitpunkt bei den Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis? – Heikle Themen Kampfdrohnen und Wehretat – Grüne als Friedenspartei?

Die „etwa 20 US-Atombomben in Deutschland“ ein potentieller Streitpunkt bei den Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis?

‚Die Frage der nuklearen Teilhabe und des UN-Atomwaffenverbotsvertrages‘. (…) Für die Grünen ist der Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland eine Herzensangelegenheit – schon, weil die Partei ihren Ursprung in der Friedensbewegung hat.“

(tagesschau.de vom 04.11.2017)
http://kurz.bpb.de/f9z

6. November 2017

Merkel will keinen Abzug von US-Nuklearwaffen oder Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe.

Als 2009 der damalige FDP-Parteichef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle ebenfalls vehement für einen Abzug stritt, ließ Merkel den USA in vertraulichen Gesprächen signalisieren, es werde sich an der „nuklearen Teilhabe“ nichts ändern. Dies ist in den vertraulichen Berichten der US-Botschaft in Berlin an das Außenministerium in Washington nachzulesen, die von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlicht wurden. An Merkels Einstellung hat sich dem Vernehmen nach nichts geändert.

http://www.tagesschau.de/inland/atomwaffen-deutschland-101.html

6. November 2017

US-Rückzieher: Nordkorea nur mit Bodentruppen zu besiegen (DWN)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Das Pentagon hält einen Krieg gegen Nordkorea nur mit Bodentruppen für möglich. Wenn diese Einschätzung keine Finte ist, würde dies einen Krieg sehr unwahrscheinlich machen.

Das Pentagon hat den Kriegsplänen der US-Neocons gegen Nordkorea eine Absage erteilt. Die Washington Post berichtet von einer ungewöhnlich offenherzigen Lageeinschätzung des Pentagon, die Konteradmiral Michael J. Dumont vom Gemeinsamen Stab des US-Militärs in einer Antwort auf einen Brief der zwei demokratischen Parlamentarier Ted Lieu und Ruben Gallego abgegeben habe.

Die einzige Möglichkeit, alle nuklearen Waffenstandorte Nordkoreas „mit absoluter Sicherheit“ zu lokalisieren und zu sichern, sei eine Invasion mit US-Bodentruppen. Im Falle eines Konflikts könnte Pjöngjang biologische und chemische Waffen einsetzen, sagte das Pentagon den Abgeordneten in ihrer Einschätzung, wie der Krieg auf der koreanischen Halbinsel aussehen könnte.

Das Pentagon sagte in einem Brief an die Gesetzgeber, dass „Nordkoreas Fähigkeit zum Einsatz von Atomwaffen und die Lagerung derselben in tief vergrabenen, unterirdischen Anlagen zu eliminieren“, nur durch den Einsatz von Truppen zu erreichen sei. Dies könnte jedoch zu tausenden toten US-Soldaten führen. Daher müssten die wirtschaftlichen und politischen Implikationen eines solchen Einsatzes genau abgewogen werden. Auch sei zu bedenken, dass Russland und China gegen einen Militäreinsatz vorgehen könnten. Um die Gefahr eines Weltkriegs zu bannen, sei daher die Zusammenarbeit mit China und Russland anzustreben.

Das Pentagon wiederholte, dass eine ausführliche Diskussion darüber, wie die Vereinigten Staaten auf die Bedrohung reagieren würden, nicht öffentlich diskutiert werden könne. Mit seiner Einschätzung liegt das Pentagon auf der Linie mit Trumps Berater Steven Bannon, der bereits vor Monaten erklärt hatte, es gäbe keine militärische Option für die USA gegen Nordkorea.

Die Mitteilung der Generäle bedeutet faktisch das Ende der militärischen Option – wenngleich nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese Mitteilung nur taktischer Art ist und die US-Regierung mit der Mitteilung die Regierung in Nordkorea nur in Sicherheit wiegen will.

Allerdings hat sich auch Südkorea gegen einen Krieg ausgesprochen.

Ungeachtet der konkreten Umsetzung zeigt der Brief jedoch, dass die neue Strategie der US-Regierung nicht nur in Syrien, sondern weltweit Geltung haben dürfte: US-Präsident Donald Trump, Verteidigungsminister James Mattis und Außenminister Rex Tillerson setzen auf die reguläre Armee und wollen amerikanische Interessen vorerst nicht durch Söldner, Proxys oder private Kriegs-Unternehmen ausführen lassen. Die Kehrtwende ist das Ergebnis des gescheiterten Einsatzes in Syrien und war bereits von Barack Obama versucht worden. Dieser hatte sich jedoch nicht gegen die Geheimdienste und die Rüstungsunternehmen durchsetzen können.

Trump hat bei seiner Asienreise seine Rolle als Anchorrman der Regierung wahrgenommen und weiter verbal scharf gegen Nordkorea geschossen. Zum Auftakt seiner Asien-Reise hat US-Präsident Donald Trump an seine harte Rhetorik im Konflikt mit Nordkorea angeknüpft. „Kein Diktator, kein Regime, keine Nation sollte jemals die Entschlossenheit der Amerikaner unterschätzen“, sagte Trump am Sonntag nach seiner Ankunft in Japan beim Besuch des US- Luftwaffenstützpunkts Yokota bei Tokio. Der Konflikt mit Nordkorea ist eines der zentralen Themen von Trumps zwölftägiger Asien-Reise, auf der er auch Halt in Peking machen wird. Zuvor will er sich jedoch den Beistand von Japan und Südkorea sichern, um in dem Konflikt nicht nur mehr Druck auf Nordkorea ausüben zu können, sondern auch auf China – Nordkoreas wichtigstem Unterstützer.

Nach mehreren Raketen- und Atomtests Nordkoreas hatten sich die Spannungen in der Region sowie zwischen dem international isolierten Land und den USA verschärft. Auch die jüngste Teilnahme von US-Bombern an einer Militärübung in Südkorea trug dazu bei.

„Wir werden niemals nachgeben, niemals zaudern und niemals schwanken bei der Verteidigung unserer Freiheit“, sagte Trump vor Hunderten jubelnden amerikanischen und japanischen Soldaten in Tarnuniform. Er selbst trug eine Bomberjacke.

Kurz zuvor hatte Trump vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One gesagt, Nordkorea sei „ein großes Problem für unser Land und die Welt, und wir wollen, dass es gelöst wird“. 25 Jahre lang sei der Umgang mit Nordkorea von einer „totalen Schwäche“ geprägt gewesen. „Also gehen wir das auf eine sehr andere Art an.“ Es werde bald eine Entscheidung darüber geben, ob Nordkorea offiziell auf eine Liste von Staaten gesetzt werde, die als Terrorismus-Unterstützer eingestuft würden. Sein Sicherheitsberater H. R. McMaster hatte bereits gesagt, bei dem Thema laufe die Zeit davon.

Trump setzt auch auf Russlands Präsident Wladimir Putin. „Wir wollen Putins Hilfe bei Nordkorea“, sagte er. Er gehe davon aus, dass er auf seiner Reise auch Putin treffen werde. Das erwarte wohl jeder.

Trumps Asienreise ist die längste eines amerikanischen Präsidenten seit George Bush im Jahr 1992. Neben Nordkorea stünde auch das Thema Wirtschaftsbeziehungen auf der Tagesordnung. Handel sei in der Region jahrelang „schlecht gehandhabt“ worden, sagte er auf dem Flug nach Japan. Dort traf er mit Ministerpräsident Shinzo Abe zusammen. Zum Auftakt des Besuchs spielten die beiden zusammen mit dem Weltranglisten- Dritten Hideki Matsuyama eine Runde Golf. Dabei soll auch Nordkorea zur Sprache gekommen sein. Abe sah den Besuch als eine Möglichkeit an, die Bindungen zwischen den beiden Ländern zu festigen. Am Sonntagabend stand ein gemeinsames Essen der Ehepaare Abe und Trump in einem Restaurant in Tokio auf dem Programm. Die nächste Station ist Südkorea.

6. November 2017

Destabilisierung um jeden Preis: Washington will Niederlage in Syrien nicht akzeptieren (RT Deutsch)

Die Schreibtischtäter bei CIA und Pentagon wollen sich in Syrien nicht geschlagen geben. Der Plan zum gewaltsamen Regimewechsel wurde noch nicht aufgegeben. Dafür haben sie neue, perfide Strategien ausgearbeitet, um Syrien zu teilen und die Bedrohung durch Terrorbanden aufrechtzuerhalten.

von Rainer Rupp
https://deutsch.rt.com/meinung/60049-washington-will-niederlage-in-syrien/

6. November 2017

Busskulptur *“Monument“* des syrischen Syrische Oppositionskunst direkt vor dem Brandenburger Tor – im Rahmen des Berliner Herbst Salons im Maxim Gorki Theater

Unter der Überschrift „*Desintegriert Euch!“ *findet dieses Jahr wider der
Berliner Herbst Salon im Maxim Gorki Theater statt.

Zu diesem Anlass wird die Busskulptur *“Monument“* vor dem
Brandenburger Tor ausgestellt

Die Eröffnung des Berliner Herbst Salon beginnt am Samstag, den 11.11. um 16.30 vor den Bussen am Brandenburger Tor.
Danach geht es gemeinsam zu den Ausstellungsräumen im Maxim Gorki Theater,
Palais am Festungsgraben und erstmals im Kronprinzenpalais.

Am 17.11. um 18 Uhr findet dann ein Künstlergespräch statt.

Link zum Programm rundum den Herbst Salon:
http://www.berliner-herbstsalon.de/

Siehe auch:
Kriegspropaganda: Ganz großes Anti-Assad Theater in Berlin
https://cooptv.wordpress.com/2017/10/04/kriegspropaganda-anti-assad-theater-in-berlin/

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