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25. Oktober 2017

Die Kommunistischen Partei Chinas – Von Rolf Berthold

Parteitage der KP Chinas sind immer Ereignisse, die besondere internationale Aufmerksamkeit hervorrufen. Der bevorstehende XIX. Parteitag wird einen wichtigen Platz in der Geschichte der Partei einnehmen. Er wird ein Markstein auf dem erfolgreichen sozialistischen Weg und bei der wachsenden internationalen Rolle der VR China sein. Die nun schon über viele Jahre durchgeführte kontinuierliche Politik wurde und wird ständig weiter entwickelt.

In dem Bericht an den XVIII. Parteitag der KP Chinas heißt es: „die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung“. Es handelt sich um eine Aufgabe, die einen klaren sozialistischen Charakter trägt. Keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung stellt, hat solch eine zentrale Zielstellung formuliert. In den fünf Jahren seit dem XVIII. Parteitag stand diese Aufgabe im Mittelpunkt der Politik der Partei, es wurden sichtbare Ergebnisse bei ihrer Erfüllung erzielt.

Auf einer Reise im Oktober 2016 konnte ich mich von großen Veränderungen in den Städten und auf dem Land überzeugen. In den Städten waren viele Hütten modernen Wohnbauten und in den Dörfern neu erbauten Siedlungshäusern gewichen. Für den wachsenden Personen- und Güterverkehr sind überall neue Straßen, das längste Netz von Autobahnen und Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken in der Welt, entstanden. In zahlreichen Industriezweigen werden heute internationale Spitzenleistungen erbracht. Es wurde der Anschluss an die technische Entwicklung in der Welt erreicht und in nicht wenigen Bereichen bestimmt China bereits den technischen Fortschritt.

Der Lebensstandard des Volkes und die Einkommen haben sich deutlich erhöht, Bildungsmöglichkeiten und medizinische Betreuung verbesserten sich erheblich. Die staatliche Leitung, demokratische Mitbestimmung, gesellschaftliche Ordnung und Stabilität wurden qualifiziert. Im Kampf gegen Korruption wurden deutliche Fortschritte erzielt. Die innere Stabilität des Landes wurde gefestigt. Versuche, von außen das Land zu destabilisieren, erlitten eine Niederlage.

Bis zum Jahr 2021, dem 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas, wird zweifellos das Ziel erreicht, einen bescheidenen Wohlstand im ganzen Land zu schaffen. Das beinhaltet auch, die noch verbliebenen 40 Millionen Armen aus der Armut zu befreien. Es handelt sich um eine wichtige Aufgabe auf dem Weg der Anfangsetappe des Sozialismus, für den noch die Periode bis 2049, dem 100. Jahrestag der Gründung der VR China, ins Auge gefasst ist.

Die Gestaltung des Sozialismus chinesischer Prägung hat ein neues Entwicklungsstadium erreicht. Das zeigt sich vor allem in der täglichen praktischen Arbeit der Partei und ihren konkreten Ergebnissen. Sozialismus ist nicht mehr ein Blick in die Zukunft, sondern er wird für immer mehr Menschen in China konkretes Erlebnis.

Es ist allerdings seltsam, dass manche Leute modernes Wohnen, moderne Verkehrsmittel und einen besseren Lebensstandard als Ausdruck des Kapitalismus betrachten. Aber bessere Lebensbedingungen für alle Menschen schaffen kapitalistische Verhältnisse nicht, sondern sie sind nur unter sozialistischen Bedingungen möglich. Und es ist das Ziel des Sozialismus, für alle Menschen ein besseres Leben zu schaffen.

China gestaltet ein Beispiel der neuen Gesellschaftsordnung im 21. Jahrhundert. Die Überwindung der kapitalistischen Ordnung in den hoch entwickelten Ländern ist ja bisher noch ungeklärt. Die Errichtung einer sozialistischen Ordnung, ausgehend von halbkolonialen und halbfeudalen gesellschaftlichen Verhältnissen, ist im Prinzip gelungen.

China formt ein neues Beispiel des Sozialismus. Es ergibt sich aus der neuen Situation auf wissenschaftlich-technischem Gebiet, aus der neuen internationalen Situation und der erfolgreichen Entwicklung seit Gründung der VR China vor nunmehr 68 Jahren. Das traditionelle System des Sozialismus wird der aktuellen Situation nicht mehr gerecht, aber die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus sind nach wie vor gültig. Diese stimmen mit den Prinzipien des Sozialismus chinesischer Prägung überein. Generalsekretär Xi Jinping, der Kern der Führung der KP Chinas, formulierte völlig zu Recht: „Der Sozialismus chinesischer Prägung ist Sozialismus und kein anderer Ismus“. Wer eine lange Geschichte hat, und mit dieser auch lebt, hat auch eine große Zukunft.

Die Niederlage des traditionellen Sozialismus in der UdSSR und zahlreichen europäischen Ländern wird von manchen noch nicht völlig verstanden. Es handelte sich nicht nur um eine Konterrevolution, die von außen initiiert wurde, sondern eine, die auch durch strategische Fehler der führenden Parteien ermöglicht wurde. Die historische Gesetzmäßigkeit der Ablösung des Kapitalismus durch eine höhere Gesellschaftsordnung, den Sozialismus, erfolgt auf andere Weise, als manchmal angenommen wurde. Es geht also nicht darum, den bereits gegangenen Weg zu wiederholen, sondern unter Beachtung der Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus Wege zu erkunden, ein höheres Niveau der Produktionsverhältnisse und der Produktivkräfte zu erreichen, ohne die bereits im Kapitalismus hoch entwickelten Produktivkräfte zu zerstören.

Der Sozialismus in China und in weiteren Ländern, die den Weg zum Sozialismus einschlagen, wird anders aussehen als der Sozialismus in den Ländern, in denen er eine Niederlage hinnehmen musste. Der Sozialismus im 21. Jahrhundert wird sich auf die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus, die konkreten Bedingungen des jeweiligen Landes und die gegebene internationale Situation stützen. Der XIX. Parteitag der KPCh wird zweifellos weitere Elemente des Sozialismus chinesischer Prägung offenbaren. Die fortschreitende erfolgreiche Gestaltung des Sozialismus in China wird international immer stärker beispielgebend wirken. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, äußerte vor kurzem: „Die Mitglieder der KP Chinas und das chinesische Volk sind überaus zuversichtlich, der Menschheit bei ihrer Suche nach einer besseren Gesellschaftsordnung chinesische Lösungsvorschläge anzubieten.“

Die Seidenstraßen-Initiative beinhaltet auch Möglichkeiten und Wege zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung der sich beteiligenden Länder, ohne dass sie den komplizierten Weg der kapitalistischen Gesellschaftsordnung durchschreiten müssen und ohne dass sie den Weg komplizierter innerer Auseinandersetzungen und Kämpfe durchlaufen müssen.

Angesichts der komplizierten, angespannten und auch gefährlichen internationalen Lage leistet die VR China einen großen Beitrag für die Erhaltung und Sicherung des Friedens. Sie führt eine Politik der internationalen Multipolarität, der friedlichen Lösung internationaler Probleme, der Vermeidung von Konflikten und Konfrontation, für gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit, für gegenseitigen Respekt und gemeinsames Gewinnen. Diese Strategie findet immer mehr internationale Unterstützung

Was von Chinas Kritikern nicht beachtet wird, ist, dass sich die VR China an der ökonomischen Globalisierung beteiligt, aber eine politische Globalisierung ablehnt, da diese die Dominanz der westlichen Staaten zur Folge hätte. Die Auseinandersetzungen in dieser Frage erfordern noch viel Kraft.

Der internationale Einfluss der VR China nimmt sichtbar zu. BRICS ist eine Organisation, die eine wachsende Rolle im internationalen Geschehen spielt, die die alten Formen der politischen und militärischen Bündnisse überschreitet. Der Anteil der BRICS Staaten an der Weltproduktion stieg auf 54,7% im Jahre 2015. Während des G20-Gipfels in Hamburg fand auch ein Treffen der BRICS-Staaten statt. Dort wurden neue Anstrengungen vereinbart, eine offene Weltwirtschaft zu fördern. Das internationale Gewicht der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit nimmt ständig zu. Die kürzliche Aufnahme von Indien und Pakistan sind dafür ein deutlicher Beweis. Neue Finanzinstitutionen sind entstanden, die die Funktionen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds ergänzen. Allein die Asiatische Infrastruktur-Investitions-Bank hat bereits 70 Mitgliedstaaten, darunter auch zahlreiche Mitglieder der EU.

Besondere Bedeutung hat die chinesische Seidenstraßen-Initiative. Es sind inzwischen mehr als 100 Staaten, regionale und internationale Organisationen, die sich für die Beteiligung entschieden haben. Es wird ein Weg geebnet, auf dem bisher benachteiligte Länder Anschluss an die moderne ökonomische und wissenschaftlich-technische Entwicklung finden können. Es handelt sich um ein milliardenschweres, die halbe Welt umspannendes Entwicklungsprogramm. Natürlich wird diese Politik das Ansehen Chinas in der Welt noch mehr stärken. Es ist der Beginn völlig neuer internationaler Beziehungen, die über die kapitalistische Produktionsweise hinaus führen. Die bisherigen internationalen Organisationsformen bekommen Auftrieb für eine Erneuerung. Bei der G20 ist das schon sehr offensichtlich. Der internationale Einfluss der VR China als Vertreter einer neuen Gesellschaftsordnung und eines neuen Typs internationaler Beziehungen wird weiter wachsen.

Ein antikapitalistischer Weg von Entwicklungsländern mit sozialistischer Perspektive ist sehr gut möglich. Voraussetzung dafür ist die Erhaltung des Friedens.

Das von der chinesischen Akademie für Gesellschaftswissenschaften im Oktober 2016 in Beijing durchgeführte 7. Forum über den Sozialismus in der Welt mit dem zentralen Thema „Der Marxismus im XXI. Jahrhundert“, an dem ich teilnehmen konnte, vermittelte viele Erfahrungen der VR China auf dem sozialistischen Weg und von Vertretern aus zahlreichen Ländern im Kampf um einen sozialistischen Weg. Es wurde auch die Zuversicht gefestigt, dass dem Sozialismus die Zukunft gehört.

Die Beschlüsse des XIX Parteitages der KP Chinas werden einen weiteren wichtigen Beitrag dazu leisten. Ich wünsche dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas Erfolg.

*Rolf Berthold war von 1982 bis 1990 Botschafter der DDR in der Volksrepublik China.

25. Oktober 2017

Es war dumm, dass nahezu die gesamte Linke – ob nun sozialistisch oder kommunistisch – aus Anlass der Proteste gegen die G20 in Hamburg nicht nur gegen Trump und Erdogan sondern auch gegen Putin und Xi Jinping demonstrierte! – Andreas Wehr

 

Es war daher einfach nur dumm, dass nahezu die gesamte Linke – ob nun sozialistisch oder kommunistisch – aus Anlass der Proteste gegen die G20 in Hamburg nicht nur gegen Trump und Erdogan sondern auch gegen Putin und Xi Jinping demonstrierte! Damit wurden Täter und Opfer gleichgesetzt! Das war ein Tiefpunkt linker Analysefähigkeit! Ich bin dem früheren Botschafter der DDR in China, Rolf Berthold, daher dankbar, dass er die chinesische Staatsführung gegen diese Angriffe der G20-Demonstranten verteidigt hat!

Auszug:
http://www.andreas-wehr.eu/ueber-fernwirkungen-der-oktoberrevolution.html

25. Oktober 2017

Syrien: Gerät aus NATO-Produktion in Mayadin gefunden

25. Oktober 2017

Hillary Clinton, Assange und der Krieg gegen die Wahrheit Wie die Eliten die Wahrheit verdrehen. Das Beispiel Clinton (Rubikon)

von John Pilger

Am 16. Oktober strahlte die Australian Broadcasting Corporation (ABC) ein Interview mit Hillary Clinton aus: eines von vielen, um die Werbetrommel für ihr Buch zu rühren, in dem sie damit abrechnet, weshalb sie nicht zur Präsidentin der Vereinigten Staaten gewählt wurde.

Es ist eine unangenehme Erfahrung, sich durch Clintons Buch What happened zu kämpfen, es hat etwas von einer Magenverstimmung. Verleumdungen und Wehleidigkeit. Drohungen und Feinde. „Die“ (die Wähler) waren Opfer einer Gehirnwäsche und wurden gegen sie aufgehetzt von dem widerlichen Donald Trump, der wiederum mit finsteren Slawen unter einer Decke steckt, die aus der großen Finsternis namens Russland geschickt wurden mit der Unterstützung des australischen „Nihilisten“ Julian Assange.

In der New York Times war ein bemerkenswertes Foto von einer Reporterin, die Clinton tröstete, nachdem sie sie gerade interviewt hatte. Das verhinderte Staatsoberhaupt war vor allem „durch und durch Feministin“. Die Abertausend Frauenleben, die diese „Feministin“ während ihrer Amtszeit zerstörte – Libyen, Syrien, Honduras – interessierten nicht.

In der Zeitschrift New York schrieb Rebecca Trainster, dass Clinton schließlich “durchaus berechtigte Wut zum Ausdruck brachte”. Es sei ihr sogar schwer gefallen zu lächeln: „so schwer, dass die Muskeln in ihrem Gesicht schmerzen“. Würden wir, so schloss sie, „der Verbitterung von Frauen die gleiche Bedeutung wie der Missgunst von Männern beimessen, müsste Amerika sich wohl der Einsicht stellen, dass der Zorn all dieser Frauen wohlmöglich nicht ganz unbegründet ist“.

Derartiges dummes Gewäsch, das die Kämpfe von Frauen verniedlicht, prägt den medialen Personenkult um Hillary Clinton. Ihr politischer Extremismus und ihre Kriegshetze spielen keine Rolle. Ihr Problem, so Trainster, sei, „die schädliche Vernarrtheit in die Email-Story“. Die Wahrheit, mit anderen Worten. Die geleakten Emails von Clintons Wahlkampfmanager John Podesta offenbarten eine direkte Verbindung zwischen Clinton und der Stiftung einerseits und der Finanzierung des organisierten Dschihaddismus im Mittleren Osten sowie des IS andererseits. Saudi Arabien, auf das der Großteil des Islamistischen Terrors zurückgeht, spielte eine zentrale Rolle für ihre Karriere.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/hillary-clinton-assange-und-der-krieg-gegen-die-wahrheit

25. Oktober 2017

Deir ez-Zor: Die Stadt im Euphrat Tal kehrt ins Leben zurück – EXKLUSIV

PS: Das Omari Ölfeld wurde von den kurdisch geführten SDF-Kräften besetzt. Die Nachricht, dass die syrische Armee es eingenommen habe, war verfrüht.

Am 5. September 2017 hat die syrische Armee mit ihren Verbündeten (Russland, Iran, Hisbollah) die Belagerung von Deir Ezzor durch den selbst ernannten „Islamischen Staat im Irak und in der Levante“ (ISIS) durchbrochen. Langsam kehrt das Leben in die Stadt am Euphrat zurück.

Rund 1,7 Millionen Menschen lebten vor dem Krieg in der östlichsten syrischen Provinz Deir Ezzor. Die Einwohnerzahl der Provinzhauptstadt Deir Ezzor lag bei etwa 200.000. Traditionell leben in den östlichen Gebieten Syriens diesseits und jenseits der Grenze zum Irak Beduinen und Stämme, deren Lebensrhythmus weit von dem der städtischen Bevölkerung entfernt ist. Die Entwicklung der Öl- und Gasindustrie hatte Ingenieure und Facharbeiter, Lehrer, Ärzte und modernen Lebensstandard nach Deir Ezzor gebracht. Diese Mittelschicht gehörte zu den ersten, die von den selbst ernannten Freiheitskämpfern der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) bedroht und vertrieben wurden. Der FSA sei die Nusra Front gefolgt, erinnert sich der Apotheker Ayman Diab im Gespräch mit der Autorin in Deir Ezzor. Schließlich habe Da’esh das Kommando übernommen. Da’esh ist die arabische Abkürzung für „ad-Dawlah al-Islāmiyah fī ‚l-ʿIrāq wa-sh-Shām“ (Islamischer Staat im Irak und in der Levante  – IS).

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20171023317985811-deir-ez-zor-reportage/

25. Oktober 2017

Echo des Kalten Krieges – Warum Washington neue Atomraketen nach Europa bringen will (Sputniknews)

24.10.2017

Andauernde Nato-Manöver in Osteuropa, US-Bomber an den russischen Grenzen, Aufstockung der Truppen im Osten und nun die Erklärung, Dual-Use-Raketensysteme zur „Eindämmung Russlands“ zu nutzen – der neue Vorschlag vom US-Think-Tank CSBA an das Pentagon könnte eine neue Stufe der Eskalation bedeuten. Doch einen Plan zur Reaktion hat Russland schon.

Vor wenigen Tagen hat das amerikanische Militär-Think-Tank „Center for Strategic and Budgetary Assessments“ (CSBA) dem Pentagon vorgeschlagen, sogenannte Dual-Use-Raketensysteme, die auch Atomsprengköpfe transportieren können, in Europa zur „Eindämmung“ Russlands zu stationieren.

Mit diesem Schritt sollen die USA nach Meinung des Think-Tanks das russische Militärpotential im Gebiet Kaliningrad neutralisieren. In erster Linie geht es hierbei um die russischen taktischen Raketensysteme „Iskander“.

Doch inwiefern dieser Schritt sowohl vom militärischen als auch vom politischen Standpunkt sinnvoll ist, ist mehr als fraglich.

Im Moment ist zwar noch keine konkrete politische Entscheidung gefallen, jedoch ist das CSBA eine äußerst einflussreiche Organisation, für deren Meinung auch in der Vergangenheit nicht nur das Pentagon, sondern auch der Kongress und das Weiße Haus ein Ohr hatten.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20171024318013480-echo-kalter-krieg-washington-neue-atomraketen-europa-bringen/

25. Oktober 2017

Federn lassen – Von der Dritten Welt zum globalen Süden (Gaby Weber)

25. Oktober 2017

Angriff auf den Dollar: China bereitet Petro-Yuan vor (DWN)

Die Pläne der Chinesen sind seit längerem bekannt, weil China von der Abhängigkeit des Petro-Dollar wegkommen möchte. Die chinesischen Interessen decken sich mit jenen von anderen Erdöl-Staaten: Russland will aus geopolitischen Gründen weg vom Petro-Dollar, wobei allerdings der starke Dollar den Russen bisher geholfen hat, die Verluste auszugleichen, die vom niedrigen Ölpreis herrühren. Venezuela hatte erst vor einigen Tagen angekündigt, Öl künftig in Yuan und Rubel handeln zu wollen.

weiterlesen

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.us11.list-manage.com/track/click?u=0f14bfc95592b80d74b1c2332&id=7250ce1bae&e=7f84bc99ed

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