Archive for Oktober 24th, 2017

24. Oktober 2017

The Weinstein scandal has shone a light on Hollywood’s dark corners, but there’s one door few dare to open (Sky News)

For years, former child stars including Elijah Wood and Alison Arngrim have tried to denounce what they call Hollywood’s systemic paedophilia problem.

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http://news.sky.com/story/hollywood-sex-abuse-are-the-kids-alright-11086776

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24. Oktober 2017

Clinton campaign, DNC paid for research that led to Russia dossier (Washington Post)

Trump tweeted as recently as Saturday that the Justice Department and FBI should “immediately release who paid for it.”

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http://wapo.st/2h5L82C

24. Oktober 2017

Aus der Rede Xi Jinpings – Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Staatspräsident der Volksrepublik (junge Welt)

Die Mission der chinesischen Kommunisten besteht darin, das Glück für das chinesische Volk anzustreben und sich für das Wiederaufleben der chinesischen Nation einzusetzen, sagte Xi bei der Übermittlung des Berichts an den 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas.

[…] Der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas sei ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und in der Schlüsselperiode stattfinde, in der der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten sei.

Die Hauptthemen dieses Parteitags lauten: die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, die Mission beherzigen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen, um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen und ununterbrochen nach Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation streben.

Xi Jinping wies darauf hin, dass in der Gegenwart tiefgreifende und komplizierte Veränderungen der inländischen und ausländischen Lage stattfinden. Die Entwicklung unseres Landes befinde sich noch immer in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancen und weise überaus glänzende Perspektiven auf, zugleich seien auch die Herausforderungen sehr ernst. Die Genossen unserer Partei müssen unbedingt von einer höheren Warte aus und mit Weitblick in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken, den Mut zu Wandel und Innovation haben, nie in Erstarrung und Stagnation verfallen, durch Zusammenschluss und Führung der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und mit großer Tatkraft um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen.

[…] Bereits seit ihrer Gründung betrachte die Kommunistische Partei Chinas die Verwirklichung des Kommunismus als ihr höchstes Ideal und Endziel und schultere unbeirrbar die historische Mission zum großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation. Sie habe das Volk zusammengeschlossen und das Volk zu beispiellos harten Kämpfen geführt und ein überwältigendes und grandioses Epos geschaffen, beschrieb Xi Jinping die historische Mission in einer neuen Ära der Kommunistischen Partei Chinas.

Xi Jinping wies darauf hin, dass unsere Partei das Volk zusammengeschlossen und das Volk zum richtigen Weg der Revolution geführt habe, in der die Städte vom Land aus umzingelt und die Staatsmacht durch den bewaffneten Kampf erobert worden sei. Durch die 28jährigen blutigen Kämpfe sei die neudemokratische Revolution vollzogen worden und im Jahr 1949 die Volksrepublik China gegründet worden. Damit sei der große Sprung von der tausendjährigen feudalen autokratischen Politik hin zur Volksdemokratie verwirklicht worden.

Unsere Partei habe das Volk zusammengeschlossen und das Volk zur Vollendung der sozialistischen Revolution, zur Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems, zum Vorantreiben des sozialistischen Aufbaus sowie zur Verwirklichung des breitesten und tiefsten gesellschaftlichen Wandels in der Geschichte der chinesischen Nation geführt. […]

Xi Jinping betonte, die Praxis kenne keine Grenzen, ebensowenig die theoretische Innovation. In der Welt finden jederzeit Veränderungen statt, so auch in China. »Wir müssen in der Theorie Schritt mit der Zeit halten und ständig Gesetzmäßigkeiten erkennen, um die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen Bereichen voranzubringen.«

https://www.jungewelt.de/artikel/320657.aus-der-rede-xi-jinpings.html

24. Oktober 2017

Lizenz zum Töten. USA wollen Befugnisse der CIA für geheime Operationen in Afghanistan erweitern. »Sicherheitslage« weiter verschlechtert (junge Welt)

Die CIA will ihre Mordaktionen in Afghanistan ausdehnen. Im Vordergrund steht die gezielte Jagd auf lokale und regionale Kommandeure der Aufständischen. Dabei soll der Auslandsgeheimdienst der USA vom Personal privater Sicherheitsdienste, sogenannten Contractors, und von »ausgeliehenen« Angehörigen der Spezialeinheiten der US-Streitkräfte unterstützt werden. Das geht aus einem Bericht der New York Times hervor, der am Sonntag (Ortszeit) veröffentlicht wurde. Die Darstellung der Tageszeitung stützt sich auf Informationen von zwei nicht namentlich genannten hochrangigen »Offiziellen«. Die CIA verweigerte eine Stellungnahme.

weiterlesen hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/320580.lizenz-zum-t%C3%B6ten.html

24. Oktober 2017

SNA Radio: Steinmeiers Moskau-Besuch: Experte: Putin ist ein globaler Spieler geworden“

24. Oktober 2017

Terrorsache Anis Amri: Behördenspitzel im Zeugenschutzprogramm – trotz Anstiftung und Beihilfe (RT Deutsch)

Es ist an der Zeit, Staats- und Euro-Terrorismus von islamistischem Terrorismus unterscheiden zu lernen. Doch das ist ein weites Feld, das es noch mutig zu beackern gilt.

weiter

https://deutsch.rt.com/inland/59464-terrorsache-anis-amri-behoerdenspitzel-im-zeugenschutzprogramm-trotz-anstiftung-und-beihilfe/

24. Oktober 2017

WDR-Magazin berichtet – Amri-V-Mann könnte weitere Attentäter angestachelt haben

Gegen den im Fall Amri in den Fokus geratenen V-Mann gibt es neue Vorwürfe.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_82550942/bericht-amri-v-mann-koennte-weitere-attentaeter-angestachelt-haben.html

24. Oktober 2017

VORSICHT! Google Hangout mit NuoViso & Co über den Holocaust, deutsche Schuldkomplexe, Flache-Erde Theorie und zukünftige Zusammenarbeit

In den vergangenen Monaten wurde viel über Zielsetzungen und Strategien innerhalb der deutschen Linken und der Friedensbewegung diskutiert.
Dabei ging es vor allem um Fragen von Bündnisarbeit und der Sinnhaftigkeit gemeinsamer Aktionen, wie z.B. gegen die US-Luftwaffenbasis in Ramstein.

Teile der Friedensbewegung plädieren seit längerem für eine breitere Zusammenarbeit, während wiederum andere eindringlich vor der Gefahr von Rechtsoffenheit bestimmter Gruppen und Einzelpersonen warnen.

Hierzu als Betreiber des Coop Antikriegscafe in Berlin meine Position:

Wir distanzieren uns, wie bereits in der Vergangenheit, ausdrücklich von den Netzwerken um NuoViso TV, Querdenken TV und Compact.

Insbesonders bei NuoViso, Querdenken TV und Compact werden seit Jahren äusserst fragwürdige und teilweise rechtslastige Referenten und Themen in einem Format präsentiert, in das dann auch angesehene Autoren eingebunden werden. Und dies mit zunehmender Tendenz. Viele der Interview-Gäste übersehen die Hintergründe und Widersprüche der Plattformen oder setzen ausschliesslich auf die weite Verbreitung ihrer Standpunkte. Ernstzunehmende Themen und Referenten werden so angreifbar gemacht und der Lächerlichkeit preisgegeben und können je nach Bedarf in den Medien einigermaßen glaubhaft diskreditiert werden. Die Ablehnung von „System-Parteien“ und ein oft deutlich spürbarer anti-linker Ton bewirkt zudem, dass sich linke Kräfte zunehmend von durchaus wichtigen der angesprochenen Themen distanzieren.

Zur Verdeutlichung der Hintergründe hier ein Ausschnitt aus einer kürzlich auf Youtube veröffentlichten Diskussion (Google Hangout) – Anlass des Internetchats war es „das Kriegsbeil zu begraben“ und zwar anlässlich der Auseinandersetzungen um Robert Stein und seinen Auftritt beim ZDF.  Hier der Link zu ganzen Sendung mit :
Toni Mahoni/Frank Höfer/Boris Lauxtermann/Tom WhoKnows
http://bit.ly/2yIbjnn

In der Gesprächsrunde dabei sind Frank Höfer von Nuoviso, Boris Lauxtermann vom Kulturstudio und Toni Mahoni, der die Flacherde-Theorie vertritt, also behauptet, die Erde hätte nicht die Form einer Kugel. (https://youtu.be/OcOhHfF-6a4)

Im Verlauf der Sendung wird u.a. über den Holocaust gesprochen und über die Idee einer gemeinsamen Sendung, in der „offene“ Fragen zum Holocaust thematisiert werden sollten. Es soll um den Schuldkult gehen, dem entgegengetreten werden muss. Einige der Gäste reagieren an dieser Stelle verhalten, setzen das Gespräch jedoch fort und betonen den Wunsch auch weiterhin als alternative Medienportale gemeinsam zusammenzuarbeiten.

Es wird gelacht. Ein Teilnehmer meint sogar, man solle den Hammer (Holocaust) zum Schluss herausholen, nachdem man andere Themen zusammen angegangen ist. Die Öffentlichkeit sei noch nicht genügend vorbereitet auf so eine Keule. Frank Höfer von NuoViso verabschiedet sich dann wegen eines Termins vorzeitig aus der Runde mit den Worten: „Es wäre auf jeden Fall super wenn wir in Kontakt bleiben und das Ganze in Zukunft konstruktiv angehen.“
Einer der Teilnehmer regt an, dass auch Hagen Grell demnächst mal mit dabeisein sollte. (https://www.youtube.com/watch?v=1OHoLmyhXFU)

Wie kommt man überhaupt auf die Idee mit einem ja bereits bekannten und selbstbekennenden Anarchist und Flacherdler in einem Google Hangout zu diskutieren und gleichzeitig den Anspruch zu vertreten, die Öffentlichkeit aufklären zu wollen.? Bereits zuvor gab es übrigens einen Beitrag, der sich mit dem Fall beschäftigte: Toni Mahoni & Holocaust – ,,Truther HoloLeugnungsDay,, ?? – die GEDANKEN sind frei Toni ! LINK  http://bit.ly/2yMZlsL

Auch in der Vergangenheit war es bereits in anderen Zusammenhängen zu Andeutungen in Richtung Holocaust-Leugnung gekommen. So hatte beispielsweise Silvia Stolz 2012 in einem Vortrag bei der AZK-Konferenz in der Schweiz die Art und Weise kritisiert, wie Holocaustleugnungs-Prozesse geführt werden. Silvia Stolz sagte, dass weder Pläne noch Befehle existieren, aus denen die Absicht des NS-Regimes hervorgehe, „die Judenheit ganz oder teilweise zu zerstören.“

Ein Gericht, das den Fall in Folge verhandelte entgegnete: …Selbst wenn keine schriftlichen Befehle Hitlers oder eines seiner Schergen vorliegen, brauche man nur die Hetzschrift „Mein Kampf“ lesen. Dann wisse man, dass das Ziel der Nationalsozialisten die Auslöschung der Juden und sogenannter „Untermenschen“ gewesen sei“.

Silvia Stolz ist bekannt als Rechtsanwältin prominenter Holocaustleugner und Rechtsradikaler wie Horst Mahler, Germar Rudolf und Ernst Zündel und ist die ehemalige Lebensgefährtin von Horst Mahler.

Die in der Schweiz ansässige AZK oder Anti-Zensur Koalition veranstaltet alljährlich Kongresse mit Gastreferenten, die oft auch dem Spektum von NuoViso, QuerdenkenTV und Jürgen Elsässer zuzuordnen sind. Gründer der AZK ist Ivo Sasek, ein Laienprediger und Vater von 11 Kindern. Sasek hat vor einigen Jahren die Sekte Organische Christus-Generation gegründet. Er betreibt auch das Videoportal Klagemauer TV.

Zur Zeit wird eine Veranstaltung zu alternativen Heilmethoden auf der Webseite von NuoViso TV beworben. Als Moderation ist Robert Stein angekündigt, einer der Mitarbeiter von NuoViso. Einer der eingeladenen Gäste ist Ivo Sasek, von der o.g. AZK, Anti-Zensur Kongress. Veranstalter ist der Jim Humble Verlag, benannt nach „Bishop James V. Humble“ ein selbst ernannter Wunderheiler und Autor aus den USA.

ScreenHunter 313

Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Netzwerken um NuoViso, Querdenken TV und Compact.

Gleichzeitig empfehlen wir, sich über die herkömmlichen Medien hinaus, umfassender zu informieren:

z.B. bei den Nachdenkseiten, Hintergrund, Tageszeitung junge Welt, Russland TV, TelepolisChina HeuteRubikon, Sputniknews, AG Friedensforschungamerika21, RT Deutsch, WeltnetzTV, Fefes Blog, Ossietzky u.a.m.

http://coopcafeberlin.de/ex/facebooktwitter/

Warum sind hier auch russische Nachrichtenportale aufgeführt? Weil hier und heute Antifaschismus und Antirassimus Solidarität mit Russland voraussetzen!

Linke und progressive Kräfte müssen sich jetzt gegen den drohenden Rechtsruck stellen, und gleichzeitig schützend vor Minderheiten, vor Geflüchtete und vor allem aber vor die Russen und auch vor die syrische Bevölkerung, die für Moskaus Hilfe sehr dankbar ist. Fehlt eine Russland verteidigende Haltung, drohen Antirassismus und Antifaschismus auf viele unaufrichtig zu wirken.

Wir sind mit Russophobie, mit stark zu Rassismus tendierender Russenfeindlichkeit konfrontiert. Die russlandfeindliche Berichterstattung spitzt sich immer weiter zu. Russland sollte man deshalb in diesem Zusammenhang moralisch zur Seite zu stehen.

Dass die Losung „Nie wieder Krieg mit Russland“ bei den Linken nicht auf den Wahlplakaten zu lesen war, ist vielleicht für viele Menschen ein Grund gewesen aus Protest die AFD zu wählen. Wenn sogar Sahra Wagenknecht aus Opfern Täter macht und den syrischen Präsidenten einen „blutigen Diktator“ nennt, und Katja Kipping ganz unverfroren „Adopt a Revolution“ und die syrische „Opposition“ unterstützt, so war das vielleicht ein weiterer schwerwiegender Grund für den fatalen Stimmenzuwachs der Rechtspopulisten.

Fakt ist, dass sowohl Russland als auch China klar Stellung beziehen und sich solidarisch erklären mit Syrien, Venezuela, Kuba, Bolivien, Ekuador. Und Fakt ist, dass Bündnisse wie NAM, G77, ALBA, Celac und die BRICS immer wieder für eine Politik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder stehen.

Ein weiteres grundsätzliches Thema, dass sich wie ein roter Faden durch viele der Blogs und Nachrichtenseiten zieht ist der 11. September und Themen wie GLADIO, die sich mit inszeniertem Terrorismus auseinandersetzen. Die in den bürgerlichen Medien verbreitete offizielle Verschwörungstheorie zu 9/11 entspricht Kriegspropaganda und war der Auslöser des seitdem andauernden Krieges gegen den Terror, der Millionen von Menschen das Leben gekostet hat. Der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber a.D. und Vier-Sterne-General Wesley Clark ist hier einer der Kronzeugen für Regimechange-Kriege Er zitiert einen Pentagon-Beamten: „Wir werden mit dem Irak beginnen und dann nehmen wir uns Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, den Sudan und den Iran, sieben Länder in fünf Jahren.“  http://bit.ly/2yKB6xE

Auch Russland hat übrigens wiederholt über den 11. September als ein wesentliches Element der westlichen Kriegspropaganda berichtet. Die Kriege gegen Afghanistan, den Irak und den Yemen, Regimechange durch westlich unterstützte Terrorsöldner in Libyen und aktuell in Syrien, NATO-Truppen an der Grenze zu Russland, durch einen Putsch an die Macht gekommene Rechte in der Ukraine, die Einkreisung Russlands und Chinas, dies alles sind keine Verschwörungstheorien sondern Realitäten.

Dass so wenige linke und fortschrittliche Kräfte den Mut haben diese wichtigen Themen aufzugreifen und zu diskutieren, hat entscheidend zur heutigen Schieflage beigetragen. Zur Tatsache nämlich, dass rechtsoffene Kräfte und Rechte diese Themen zu großen Teilen für sich beanspruchen konnten. Netzwerke wie NuoViso, Querdenken TV, Compact haben diesen Trend noch wesentlich bestärkt. Die Themen können so in den Medien allzu leicht diskreditiert und einigermassen glaubhaft in die rechte Ecke gestellt werden. Tragischerweise übernehmen viele in der deutschen Linken diesselben Argumente.


 

Link zu Sendung mit Toni Mahoni/Frank Höfer/Boris Lauxtermann/Tom WhoKnows

http://bit.ly/2yIbjnn

Tom WhoKnows – https://whoknows.me
Boris Lauxtermann – https://kulturstudio.wordpress.com
Toni Mahoni – https://mahoniblog.wordpress.com
vertritt die Flacherde-Theorie
Frank Höfer – https://nuoviso.tv

24. Oktober 2017

North Korea blasts Japan for using election to ‘pave groundwork’ for invasion – About Kishi Nobusuke, the grandfather of the newly elected PM Shinzo Abe

In a statement carried Monday by the North’s state-run Korean Central News Agency, a spokesman from the country’s Korea Asia-Pacific Peace Committee lambasted the move, calling it reminiscent of Imperial Japan’s march across Asia before and during World War II.

“What the Japanese reactionaries seek in deliberately linking their step to dissolve the House of Representatives with the DPRK is to gratify their ambition for staying in power and pave the groundwork for reinvasion of the Korean peninsula in order to realize the old dream of the ‘Greater East Asia Co-Prosperity Sphere,’ taking advantage of the nuclear war moves of the U.S.,”

https://www.japantimes.co.jp/news/2017/10/23/national/politics-diplomacy/north-korea-blasts-japan-using-election-pave-groundwork-invasion/

Japan’s New Order and Greater East Asia Co-Prosperity Sphere: Planning for Empire

This essay examines the ideology and politics of Japanese technocrats during the Pacific War. Focusing on Kishi Nobusuke and his faction of reform bureaucrats, it analyzes how these technocrats viewed the war as an unprecedented planning opportunity to realize their vision of Japan’s New Order and Asian empire.

the whole article here:

http://apjjf.org/2011/9/49/Janis-Mimura/3657/article.html

24. Oktober 2017

Französischer Außenminister: Rakka wird nicht an Baschar al-Assad – zurückgegeben – von Thomas Pany

https://www.heise.de/tp/features/Franzoesischer-Aussenminister-Rakka-wird-nicht-an-Baschar-al-Assad-zurueckgegeben-3868691.html

24. Oktober 2017 Thomas Pany

Jean- Yves Le Drian fasst die Befreiung von Rakka als Pfand auf, um al-Assad zum politischen Übergangsprozess zu verpflichten

Der französische Außenminister (und Minister für Europa) Jean- Yves Le Drian beantwortete der Publikation Journal du dimanche (Jdd) in einem Interview, das am vergangenen Wochenende erschien, verschiedene Fragen zur Weltlage.
Es wurden alle näheren und fernere Krisen und Konflikte, von Katalonien, Osteuropa, den Brexit-Problemen bis zum Umgang mit Iran und Nordkorea angesprochen. Le Drian gab Einschätzungen und Antworten, die man so oder ähnlich von ihm erwartet. „Europa braucht den Sinn für ein gemeinsames Schicksal“ oder, was den Kurs Trumps gegenüber Iran angeht: „Noch nie zuvor seit dem Ende des kalten Krieges haben wir eine derart von Spannungen und Risiken aufgeladene Situation erlebt.“

„Muss Rakka in die Hände Baschar al-Assads zurückgegeben werden?“

Aufhorchen aber lässt eine Antwort, die Le Drian auf eine bereits ungewöhnliche Fragestellung gibt. Dabei geht es um Ansprüche in Syrien nach der Niederlage des IS. Die Frage des Jdd lautet:

„Muss Rakka in die Hände Baschar al-Assads zurückgegeben werden?“

Da Rakka zum syrischen Territorium gehört und damit zum Hoheitsgebiet der Regierung in Damaskus, impliziert die Frage bereits eigenwillige Ansprüche. Noch viel mehr zeigen die sich in der Antwort des Außenministers:

Jean- Yves Le Drian :“Ganz sicher nicht, weil Rakka von Streitkräften der Opposition zurückerobert wurde. Es ist nun die Zeit gekommen, ein angemessenes Vorgehen und Forum zu finden, um über die politische Zukunft Syriens zu reden und um zu vermeiden, dass sich das Land balkanisiert. Frankreich wird für seinen Teil ein Akteur sein, der Rakka stabilisiert, um die Minenräumung durch NGOs zu finanzieren wie auch den Zugang zu Wasser und anderen Dingen zur Versorgung der Bevölkerung.“

Dass sich Frankreichs Regierung ebenso wenig wie große Teile der US-Führung auf die Dauer nicht damit abfinden würden, dass die Astana-Vereinbarungen politisch relevanter sind als die Genfer Gespräche, war zu erwarten. In Genf ging es immer um die Zukunft Baschar al-Assads. Der politische Prozess, den man dort in Bewegung zu setzen versuchte – und der von einer UN-Sicherheitsratsresolution auch gefordert wird -, scheiterte regelmäßig an der Frage über den Platz, den Baschar al-Assad in einer Übergangsregierung haben sollte.

Angesichts der jahrelangen engen Verbindungen Frankreichs und Saudi-Arabiens – und in einem unterschiedlichen Maß auch des Leaders from Behind, den USA unter Obama – zu Vertretern der Exilopposition standen dahinter auch direkte politische Interessen an der Teilhabe der „neuen Macht“ in Syrien. Die Niederlage der Dschihadisten in Aleppo machte die militärischen Hoffnungen des Westens zunichte.

Darauf war die US-Politik in Syrien lange Jahre monothematisch ausgerichtet. Sie unterstützte via Saudi-Arabien oder direkt über die CIA die Opposition mit Milliardengaben für Waffen, Ausrüstung und Sold. Auch die Dschihadistenmilizen profitierten von dieser Ausrichtung. Nach dem Krieg in Aleppo setzte Astana den Schlusspunkt unter diese Politik. Frankreich hatte gar nichts mehr zu melden, die USA nur eingeschränkt.

Der „Wettlauf“ auf Einflusszonen

Der „Wettlauf auf Deir-ez-Zor“ und die Befreiung von Rakka zeigen sich im Licht der Aussagen des französischen Außenministers als das, was einige Beobachter schon länger vorbrachten: Dass es nicht nur um die Befreiung vom IS, „den Kampf gegen den Terror“ geht, sondern um Einfluss auf Syrien in der Zeit nach dem IS.

Wir schlagen vor, dass es ab November grundsätzliche Diskussionen der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und den betroffenen Ländern, zu denen auch Iran gehört, geben wird. Damit man in ernsthaft an einer gemeinsamen Agenda der Stabilisierung Syriens arbeitet, an einer neuen Verfassung und der Vorbereitung für Neuwahlen. Wenn wir das nicht schaffen, würde das Verwerfungen in Syrien bedeuten, die Verlängerung des Konflikts in einer Larvenform, dass das Land ein Schmelztiegel für eine der mörderischsten Formen des Terrorismus bleibt.

Jean- Yves Le Drian: „Dieses Anliegen, über Raqqa Einfluss auf die inneren Angelegenheiten Syriens zu nehmen, erklärt auch die Eile, mit der die SDF vergangene Woche bei der Befreiung von Rakka- auf Weisung Washingtons? -vorging: Man ließ Kämpfer der IS abziehen, was auch Le Drian missfällt – und Russland.“
Lawrow: Fragen zur neuen Linie der USA in Syrien

Dort stellt sich Außenminister Lawrow Fragen über die „neue Linie“, welche die USA in Syrien verfolgen, und „seltsame Dinge“, die sich dort im Zusammenhang mit IS-Milizen ereignen. Er spricht von einem „Massen-Exodus der IS-Milizen“.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums Igor Konashenkov verglich indessen die Zerstörung Rakkas mit der von Dresden 1945 und weist darauf hin, dass die syrische Armee mit russischer Luftunterstützung bei Deir ez-Zor um einiges zurückhaltender vorgehe, was die Zivilbevölkerung angehe.

Ob Frankreich, die USA und die anderen „Freunde Syriens“ mit ihrem Plan, Rakka als Pfand zu nehmen, um im Post-IS- Syrien mitreden zu können, Erfolg haben, ist fraglich. Baschar al-Assad lehnt jede Unterstützung beim Wiederaufbau durch westliche Partner ab. (Thomas Pany)

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