Archive for Oktober 21st, 2017

21. Oktober 2017

Zwangsukrainisierung mit Förderung der EU (Rubikon)

Brüssel und Berlin haben die Gefahr der Zwangsukrainisierung seit 2014 heruntergespielt. Nun hat die Ukraine ein anti-russisches Sprachengesetz erlassen.

von Ulrich Heyden

Warum muss man zum Wiener „Standard“ greifen, um eine ausführliche Analyse über das neue ukrainische Sprachengesetz zu lesen, ein Gesetz welches die russische Sprache aus den ukrainischen Schulen verbannt? Warum? Weil die deutsche Regierung und die großen Zeitungen in Berlin sich als Schutzpatron der Regierung in Kiew verstehen und diese vor schlechter Nachrede schützen wollen.

Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/zwangsukrainisierung-mit-forderung-der-eu

21. Oktober 2017

Putins warnende Waldai-Rede auf Deutsch: US-Politik, EU, künstliche Intelligenz, Armut und Zukunft

Am Donnerstag hielt der russische Präsident Wladimir Putin seine mittlerweile traditionelle Rede zur Weltlage auf dem internationalen Waldai-Forum. Mit mahnenden Worten richtete er sich an die anderen Akteure auf dem Parkett der Weltpolitik und forderte diese dazu auf, die Warnsignale der derzeitigen Weltentwicklung zu hören und Fehler zu korrigieren.

Der Vormachtsanspruch der USA, so Putin, passt nicht mehr in die moderne Welt. Es sei seiner Meinung nach unabdingbar, soziale Verantwortung zu übernehmen, Freiheit und Gerechtigkeit zu wahren und dabei traditionelle ethische Werte und die Menschenwürde zu achten. Sollte dies nicht geschehen, werde „diese mutige neue Welt nicht zu einer Welt des Wohlstands und der neuen Chancen, sondern zu einer Welt des Totalitarismus, der Kasten, Konflikte und größeren Spaltungen“, so Putin.

Schon jetzt könne man die ersten Anzeichen dafür beobachten, was droht, wenn man diese Eckpfeiler missachtet. „Die wachsende Ungleichheit weckt bereits heute in Millionen von Menschen und ganzen Nationen Gefühle der Ungerechtigkeit und Entbehrung. Und das Ergebnis ist Radikalisierung, der Wille, die Dinge in jeder erdenklichen Weise zu verändern, bis hin zur Gewalt“, warnte Putin.

Zeitgleich tun sich am Horizont bereits existenziell eingreifende Veränderungen auf, die mit rasender Geschwindigkeit die Menschheit treffen – so etwa der rasante Entwicklungsfortschritt in Wissenschaft, Technologie, Roboterisierung und Digitalisierung.

Welchen Platz werden die Menschen im Dreieck Mensch-Maschine-Natur einnehmen? Welche Maßnahmen werden Staaten ergreifen, die aufgrund von Klima- und Umweltveränderungen keine Bedingungen für ein normales Leben vorfinden? Wie wird die Beschäftigung im Zeitalter der Automatisierung erhalten bleiben? Wie wird der Hippokratische Eid interpretiert, wenn Ärzte über Fähigkeiten verfügen, die jenen allmächtiger Magiern ähnlich sind? Und wird die menschliche Intelligenz am Ende die Fähigkeit verlieren, künstliche Intelligenz zu kontrollieren? Wird die künstliche Intelligenz eine von uns unabhängige Entität werden?

Auf diese Fragen müssen laut Putin dringendst Antworten gefunden werden.

Eine dieser essenziellen Fragen sei zudem die der nuklearen Abrüstung. Russland sei dazu bereit, habe bereits vieles in die Tat umgesetzt und warte auf die Bereitschaft der USA, Gleiches zu tun. Der russische Präsident geht in der Rede auch genau darauf ein, warum diese Bereitschaft aufseiten der USA offensichtlich nicht besteht und berichtet von Vorgängen und Abkommen, die der breiten Masse völlig unbekannt sind.

21. Oktober 2017

Hilfstransport – Eine Fahrt in den Donbass: Eine Reise von Friedensaktivisten aus Deutschland (RT Deutsch)

Drei Friedensaktivisten aus Deutschland haben sich im Winter 2015 dazu entschlossen, humanitäre Hilfe in die Ost-Ukraine zu bringen. Dort, wo Menschen unter täglichem Beschuss leben und die humanitäre Lage katastrophal ist. Zu dem Hilfstransport erscheint nun eine Dokumentation.
An dem Hilfstransport in den Donbass nahm auch RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen teil. Im Folgenden schildert sie ihre Erlebnisse und wie es dazu kam, für die Menschen in dem Kriegsgebiet aktiv zu werden.

https://deutsch.rt.com/europa/59384-hilfstransport-fahrt-in-donbass-reise-friedensaktivisten-deutschland/

21. Oktober 2017

US State Department admits Al-Nusra affiliate using chemical weapons in Syria (RT)

The US Department of State admitted that militants linked to Al-Nusra Front are carrying out terrorist attacks using chemical weapons in Syria. Russia’s defense ministry says it’s the first admission of its kind.
The assertion was made in the latest Syria travel warning issued by the State Department on Wednesday. It also mentions Islamic State [IS, formerly ISIS/ISIL].

read all
https://www.rt.com/usa/407267-state-department-chemical-weapons-syria/

21. Oktober 2017

Agent enttarnt, Kernfrage geklärt Enthüllungsbericht im Fall Amri: V-Mann leitete Attentäter an (junge Welt)

Der Begriff »Verschwörungstheorie« wird demnächst einen anderen Beiklang bekommen: Eine Recherchegruppe des Rundfunks Berlin Brandenburg und der Berliner Morgenpost hat die Involvierung bundesrepublikanischer Behörden in das Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz verifiziert. Ein V-Mann des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts (LKA) hat religiöse Fanatiker zu Anschlägen auf Bundesgebiet animiert. Die beiden reisten gemeinsam herum, pflegten intensiven Kontakt – bishin dazu, dass der V-Mann den Tipp gegeben haben soll, seinen Bart abzurasieren, um nicht als möglicher Islamist aufzufallen.

Die laut interner Akten mit VP-01 bezeichnete »Vertrauensperson«, ein anderes Wort für Geheimagent, hat zu mehreren Mitgliedern der islamistischen Abu-Walaa-Gruppe Kontakt gehalten und laut eines Zeugen einen Anschlag »mit einem Lkw« angeregt. Unter den Männern, die sich darauf vorbereiteten, als Soldaten für den »Islamischen Staat« in Syrien zu kämpfen, habe der V-Mann des LKA gesagt: »Komm, du hast eh keinen Pass, mach hier was, mach einen Anschlag.«

Ein Frankfurter Rechtsanwalt bezeugt demnach, der V-Mann habe Sätze gesagt, wie: »Lasst uns diese Ungläubigen töten, wir brauchen gute Männer, damit wir hier in Deutschland Anschläge verüben können.« Der Agent soll mehrfach mit Amri längere Strecken im Auto gefahren sein – junge Weltberichtete frühzeitig über die gemeinsame Fahrt nach Berlin im Wagen des V-Manns.

Laut dem rbb gab es interne Hinweise auf das Verhalten der Vertrauensperson und entsprechende Aktenvermerke – neben der Anzahl an Hinweisen, die den Ämtern in Berlin und Düsseldorf bereits vorlagen. Sonderermittler Bruno Jost hatte zuletzt einen 72seitigen Bericht über das Versagen der Behörden im Fall Amri vorgelegt. Nach den neurlichen Enthüllungen verweigerte das LKA Nordrhein-Westfalen die Auskunft mit Verweis auf laufende Gerichtsverfahren.
Politiker mehrerer Parteien hatten wegen des Falls Amri zuletzt Maßnahmen zur Zentralisierung und Bündelung der »Gefahrenabwehr« gefordert. Die SPD-Innenexpertin Eva Högl etwa hatte nach dem Jost-Bericht im dlf erklärt, es sei eine »bittere Erkenntnis, dass die Sicherheitsbehörden nicht ausreichend zusammenarbeiten, wenn Attentäter die Bundesländergrenzen überschreiten«. CDU- und AfD-Politiker überboten sich mit Vorschlägen für neue Maßnahmepakete gegenseitig.

Nun wird deutlich, dass sich eine Kernfrage zu klären scheint: Es ist immer unwahrscheinlicher, dass es sich um Fehler, Unachtsamkeiten oder Verkettungen unglücklicher Verhaltensweisen innerhalb der BRD-Behörden handelt. Die Tätigkeit des V-Manns und sein vehementes Hinwirken auf die Ausübung von Terroranschlägen waren innerhalb der Behörden bekannt und sogar vermerkt. Dass ganze Abteilungen, die dazu teils untereinander vernetzt gewesen sein müssen, im Hintergrund stehen müssten, wird den Blick auf Terroranschläge und den »Krieg gegen den Terror« weltweit verändern.

Anis Amri hatte am 19. Dezember 2016 einen Lkw auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin gelenkt, 12 Menschen getötet und 70 weitere verletzt. Auf seiner Flucht wurde er von italienischen Sicherheitskräften erschossen.

https://www.jungewelt.de/artikel/320452.agent-enttarnt-kernfrage-gekl%C3%A4rt.html

21. Oktober 2017

US-Außenministerium bestätigt erstmals Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch Al-Nusra-Partner (RT Deutsch)

Das US-Außenministerium hat eingeräumt, dass Kämpfer, die mit der Al-Nusra-Front in Verbindung stehen, in Syrien Terroranschläge mit chemischen Waffen verüben. Moskau betont, dass es sich dabei um das erstes Eingeständnis dieser Art durch die USA handelt.
Die Erklärung war Teil der jüngsten Reisewarnung für Syrien, die am Mittwoch vom Außenministerium herausgegeben wurde. Auch der sogenannte „Islamische Staat“ wurde darin erwähnt.

weiterlesen

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/59338-us-aussenministerium-bestatigt-chemiewaffeneinsatz-al-nusra-syrien/ 20.10.2017

21. Oktober 2017

Völkerrechtswidrig? – Bundeswehr trainiert für Nato-Atomwaffen-Einsätze (Sputniknews)

  20.10.2017

Die Nato übt derzeit die Sicherheitsprozeduren für den Einsatz von US-Atomwaffen. Die Übungen erfolgen auf den Nato-Stützpunkten im pfälzischen Büchel und dem belgischen Kleine Brogel. Die Übungen und die Stationierung der Atombomben sind bei Experten rechtlich sehr umstritten und stoßen auf scharfe Kritik auch aus Moskau.

weiterlesen

https://de.sputniknews.com/politik/20171020317958561-voelkerrechtswidrig-bundeswehr-trainiert-fuer-nato-atomwaffen-einsaetze/

21. Oktober 2017

Chinas Kommunisten zeigen der Welt auf dem 19. Parteitag, wie Industrie-Politik geht

Auf einen kurzen Nenner gebracht, entwickelt China sein Wachstumsmodell in eine neue Richtung weiter – und zwar im Export wie in der Binnenwirtschaft. Die Führung strebt einerseits eine Zentralisierung der Entscheidungsprozesse an. Sie hat eine zentralstaatliche Industriepolitik entwickelt, welche China beziehungsweise chinesische Unternehmen in den globalen Wachstumsindustrien technologisch in die Spitzenposition bringen soll. Darüber hinaus will China seine in der Binnenwirtschaft aufgebaute Entwicklungs-Kompetenz für den Außenhandel nutzen – dies hauptsächlich, aber nicht exklusiv, in der ‚Belt and Road-Initiative‘, auch Seidenstraße genannt.

weiterlesen

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/10/21/chinas-kommunisten-zeigen-der-welt-wie-industrie-politik-geht/?nlid=4c3252cea9

%d Bloggern gefällt das: