Archive for Oktober 13th, 2017

13. Oktober 2017

Auch heute Freitag, 13.10.2017 – Uranium Film Festival Berlin 2017

+++++ Heute beim #IUFFBerlin im Kino in der KulturBrauerei +++++
Karten an der Abendkasse; Reservierungen per Email unter uraniumfilmfestivalberlin@gmx.de
Freitag, 13.10.2017
18.00 – 20.00 Uhr
ALL THAT REMAINS (ALLES, WAS BLEIBT) – DEUTSCHLANDPREMIERE
Großbritannien, 2016, Regie Ian & Dominic Higgins, Produktion Nigel Martin Davey, Ian & Dominic Higgins, Dokumentarischer Spielfilm, 114 min, Englisch.
Der monumentale Film erzählt die Lebensgeschichte des Samurai und japanischen Katholiken Takashi Nagai, Überlebender der Zerstörung Nagasakis durch den zweiten Atom-Bomben-Abwurf der USA. „Alles, was bleibt“ bringt nicht nur die Geschichte eines vergessenen Helden und Friedensaktivisten für eine neue Generation zum Leben. „Alles, was bleibt“ ist auch eine außergewöhnliche Geschichte von Verfolgung, Mut, Glaube und Liebe und erinnert an das christliche Erbe von Nagasaki, Japans älteste und größte katholische Stadt. Die Atombombe explodierte direkt über den Stadtteil Urakami, dem katholischen Zentrum Japans mit der größten Kathedrale Ostasiens.

und weitere Filme

http://bit.ly/2kLR0SP

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13. Oktober 2017

Diskrete Diplomatie: Russland vermittelt zwischen Israel und Arabern

Lily Galili aus Tel Aviv für die Deutschen Wirtschafts Nachrichten 12.10.17

Bei der überraschenden Einigung zwischen Fatah und Hamas scheinen die Russen die Fäden gezogen zu haben.

Die Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben in Kairo ein Versöhnungsabkommen geschlossen. Kernbestandteil der Einigung ist, dass eine palästinensische Einheitsregierung spätestens zum 1. Dezember die volle Kontrolle im Gaza-Streifen übernehmen soll.

Die radikalislamische Hamas und die gemäßigte Fatah von Palästinenserpräsident Abbas standen sich jahrelang feindlich gegenüber. In bewaffneten Auseinandersetzungen hatte sich die Hamas im Gazastreifen gegen die Fatah durchgesetzt und ist dort seit 2007 an der Macht, während die Fatah im Westjordanland regiert.

Das Abkommen, das auf Betrieben des ägyptischen Geheimdienstes zustande gekommen ist, sieht vor, dass die im Westjordanland ansässige Palästinenserbehörde bis spätestens zum 1. Dezember die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt. Schon bald sollen Verhandlungen über die Bildung der Einheitsregierung anstehen: Verschiedene Palästinensergruppen sind für den 21. November zu Gesprächen nach Kairo eingeladen.

Nach Angaben eines an den Verhandlungen beteiligten Delegierten sollen gemäß dem Abkommen 3000 Polizisten der Autonomiebehörde im Gazastreifen und an den Grenzen zu Israel und Ägypten stationiert werden. Die Autonomiebehörde, die international anerkannte Palästinenserregierung, wird demnach ermächtigt, „all ihre Verantwortung im zivilen und im Sicherheitsbereich zu übernehmen“. Nach Angaben der Fatah-Delegation werden die Polizisten der Autonomiebehörde ab 1. November die Grenzkontrollen zwischen Gaza und Israel übernehmen.

Israel hat auf die überraschend schnell zustande gekommene Einigung zurückhaltend reagiert: Der israelische Premier Netanjahu sagte auf Facebook, das Abkommen könnte den Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israel erschweren. Israel sei gegen jede Aussöhnung mit der „Terrororganisation“ Hamas, wenn diese ihre Waffen nicht abgebe. Zuvor hatte ein israelischer Regierungsmitarbeiter in einer ersten Reaktion auf die Aussöhnung erklärt, die Einigung müsse die Anerkennung Israels und eine Entwaffnung der Hamas beinhalten.

Der ehemalige Chef des israelischen Mossad und Leiter des israelischen Nationalen Sicherheitsrates, Efraim Halevy, warnt Israel vor jedem Versuch, sich in Ereignisse, „die sich im Schlafzimmer der Hamas und der Fatah ereignen“, einzumischen.

Im Gegensatz zu vielen Skeptikern neigt Halevy dazu zu glauben, dass der Versöhnungsprozess tatsächlich funktionieren könnte, da er für beide Seiten notwendig geworden ist.

Halevy sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten, dass alle vorherigen Versuche Israels, die innerpalästinensische Szene zu diktieren oder zu beeinflussen, zu einem Totalausfall geworden seien: „Israel hat viel Mühe und Ressourcen investiert, um die interne palästinensische Szene zu gestalten“, sagt er. „Alle diese Versuche sind gescheitert. Die Idee, dass Israel aus der Kluft zwischen Hamas und Fatah einen Nutzen ziehen könne, hat sich als falsch erwiesen. Die palästinensische innere Spaltung ist zweifellos kein politisches Kapital für Israel, wie manche fälschlicherweise glauben. Ich glaube, die Versöhnung zwischen beiden ist gut für Israel.“

Die Versöhnung zwischen Hamas und Fatah ist nicht nur eine Angelegenheit politischer oder finanzieller Vereinbarungen. Die brutale und grausame Art, mit der die Hamas die Fatah behandelte, nachdem sie an die Macht gekommen war – darunter Morde, indem Fatah-Leute von den Dächern von Häusern im Gazastreifen geworfen wurden und andere Gräueltaten – hat in der palästinensischen Gesellschaft tiefe Wunden geschlagen. Die politischen Gespräche in Ägypten finden zu einer Zeit statt, in der auch zivile Kräfte im Gaza sich um eine „mussalha“ bemühen – ein arabisches Wort für soziale Versöhnung. Dieser Prozess umfasst Tür-zu-Tür-Besuche, um zukünftige Rache zu verhindern und eine Atmosphäre der inneren Versöhnung zu schaffen.

Viele dieser Bemühungen werden von Muhammad Dahlan, einer prominenten palästinensischen Persönlichkeit, geleitet, der einst der Leiter der Fatah-Jugendbewegung in Gaza war und häufig als politischer Gefangener in Israel war und zum palästinensischen nationalen Sicherheitsberater ernannt wurde, als die Hamas im Gazastreifen übernahm. Sein Name fällt oft im Zusammenhang mit der Frage der Nachfolge des alternden Präsidenten Abbas.

Aufgrund seiner umfassenden beruflichen Erfahrungen in Geheimdienst und Diplomatie schätzt Halevy, dass es nie zuvor größeren Druck sowohl auf Hamas als auch auf die Fatah gegeben habe, ein Abkommen nicht nur zu erreichen, sondern auch sich daran zu halten.

Halevy zufolge ist die internationale und nationale Position der Fatah so sehr geschwächt, dass sie zu verstehen beginnt, dass jede Errungenschaft, die jetzt unternommen wird, für die nationale Einheit entscheidend ist: „Sie verstehen, dass die Kosten der Kluft von  Hamas und Fatah immer weiter steigen. Die Spaltung würde es Israel erlauben, die immer noch gangbare Option einer Zweistaatenlösung für völlig irrelevant zu erklären“, sagt Halevy: „Auf der anderen Seite steht der Gazastreifen unter der Hamas kurz vor einem humanitären Desaster, das die Herrschaft der Hamas gefährdet, weil die Lage radikalere Elemente in dieser Region stärken könnte – wie etwa den Dschihad oder die Terror-Miliz ISIS, die im benachbarten Sinai an Einfluss gewinnt.“ Halevy schätzt, dass diese neuen Faktoren im Gegensatz zu allen früheren Versöhnungsversuchen ein „Game Changer“ für eine dauerhafte Aussöhnung sein könnten.

Laut Halevy wird die Umsetzung der von Ägypten initiierten Gespräche davon abhängen, wie sich die internationale Gemeinschaft im israelisch-arabischen Konflikt positioniert. Der ehemalige Chef von Mossad und Diplomat – Halevy war Israels Botschafter bei der EU – beschreibt ein überraschendes Szenario: US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin kooperieren seiner Einschätzung nach bei der Lösung des ungelösten israelisch-palästinensischen Konflikts. Es sei dies das erste Mal seit dem Krieg, den Israel 1956 ausgelöst hatte. Damals hatten Russen und Amerikaner Israel ein Ultimatum gestellt hatten, um den Sinai sofort zu evakuieren. Unter diesem Druck blieb Israel nicht anderes übrig als zu gehorchen.

Halevy glaubt, dass, was im Jahr 1956 funktioniert hat, auch 2018 wieder funktionieren könnte. Russland hat seit einem Jahrzehnt gute Beziehungen zur Hamas, einschließlich häufiger Besuche von Hamas-Spitzenbeamten in Moskau. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang der kürzlich erfolgte Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Riad, wo er dem saudischen König die Notwendigkeit erklärte, den Versöhnungsprozess zu unterstützen. Kurz darauf folgte der historische Besuch des Königs Salman von Saudi-Arabien in Moskau bei Präsident Putin. Zuverlässige Quellen sagen, bei dem Treffen sei die palästinensische Frage diskutiert worden. All dies geschah im September, nur wenige Wochen vor der Eröffnung der Versöhnungsgespräche in Ägypten.

Auch der israelische Ministerpräsident Netanjahu war kurze Zeit zuvor in Moskau gewesen – offiziell, um über den Iran zu sprechen. Anders als noch im Kalten Krieg ist das Verhältnis zwischen Russland und Israel pragmatisch. Die Russen erlauben den Israelis begrenzte Militäreinsätze in Syrien. In Israel lebt eine Millionen-Community von Russen, denen sich Putin verpflichtet weiß. Erst vor wenigen Monaten wurde das Thema der Renten für frühere Sowjetbürger auf die Reihe gebracht.

Auf der amerikanischen Seite geschieht weniger. Immerhin: Mit dem Unesco-Austritt haben die Amerikaner ein – vergleichsweise billig zu erhaltendes – Zeichen der Solidarität gesetzt, das am Tag der palästinensischen Versöhnung Israels Position im Nahen Osten stärkt.

Noch wichtiger sind allerdings jene Signale, mit denen die US-Regierung Versprechen aus dem Wahlkampf nicht erfüllt: Trump hat die amerikanische Botschaft nicht nach Jerusalem verlagert, ein wichtiges Signal an die Palästinenser. „Wenn Trump den Deal des Jahrhunderts sucht, einen, wie er gerne sagt, der die Welt in Erstaunen versetzen wird, dann kann das ein gemeinsam mit Putin erarbeiteter Friedensplan für Israel und Palästina sein“, sagt Halevy: „Dies wird ein Angebot sein, das kaum abgelehnt werden kann.“

13. Oktober 2017

Unescos-Austritt der USA ist Geste Trumps für Israel

Deutsche Wirtschafts Nachrichten 12.10.17

Die USA und Israel treten aus der Unesco aus. Die Aktion ist vor allem im Kontext der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten zu verstehen

Nach den USA hat auch Israel seinen Austritt aus der UN-Kulturorganisation Unesco angekündigt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, den Austritt Israels an der Seite der USA vorzubereiten, hieß es in einer am Donnerstag in Jerusalem veröffentlichten Erklärung von Netanjahus Büro. Der Regierungschef „begrüßte“ demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Unesco zu verlassen. International erntete Trump Kritik.

„Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die Unesco ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt“, hieß es in der Erklärung. Die US-Regierung hatte ihren Austritt am Donnerstag unter anderem damit begründet, dass die Unesco in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete. Außerdem brauche die Organisation eine „grundlegende Reform“, hieß es aus Washington.

Israels UN-Botschafter erklärte, die Entscheidung der US-Regierung läute eine „neue Ära“ bei der UNO ein. „Die absurden und beschämenden Resolutionen der Unesco gegen Israel haben Konsequenzen“, sagte Danny Danon. Die Unesco hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die Regierung in Jerusalem ihre Beitragszahlungen verringert hatte

All diese Erklärungen sind allerdings vermutlich nur vorgeschoben.

Beobachter sehen in dem Rückzug der Amerikaner eine Geste an Israel in einem kritische Moment im Nahen Osten: Die Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben ihre Versöhnung erklärt. Viele Anzeichen sprechen dafür, dass die Einigung Teil eines Friedensplans der Amerikaner und Russen für den Nahen Osten sein könnte. Der Unesco-Austritt verdrängte die Palästinenser-Einigung am Donnerstag rasch aus den Schlagzeilen der israelischen Medien. Netanjahu kann mit der Unesco-Meldung Stärke zeigen und muss keine großen Erklärungen zur neuen Lage in den palästinensischen Gebieten abgeben. Außerdem wird mit der gemeinsamen Aktion die Schmach der Stimmenthaltung der USA unter Obama ein wenig getilgt, als die UN den Siedlungsbau in Israel verurteilten.

Für die Unesco hält sich der Schaden ohnehin in Grenzen: Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme Palästinas als Unesco-Vollmitglied. Wegen der ausbleibenden Zahlungen der USA und Israels musste die Organisation ihr Budget zuletzt um mehr als ein Fünftel kürzen.

Nach Angaben des State Department wird der Rückzug aus der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Dezember 2018 wirksam. Danach würden die USA einen Beobachterstatus behalten. Unesco-Generaldirektorin Irina Bukova äußerte „tiefes Bedauern“ über die Entscheidung der US-Regierung. „Es ist ein Verlust für die Unesco“, erklärte die Bulgarin.

Der Deutsche Kulturrat erinnerte daran, dass die USA der Unesco bereits vor Trumps Amtsantritt im Januar kritisch gegenüberstanden. Auch schon unter seinem Vorgänger Barack Obama „haben die USA erschreckend wenig Interesse an internationaler Kulturzusammenarbeit im Rahmen der Unesco gezeigt“, erklärte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann.

Es ist bereits der zweite Rückzug der Vereinigten Staaten in der jüngeren Geschichte. Unter Präsident Ronald Reagan traten die USA bereits 1984 aus der Kulturorganisation aus. Reagan protestierte damit gegen angebliche Misswirtschaft und eine anti-amerikanische Haltung der Unesco. Erst 2002 traten die USA unter Präsident George W. Bush wieder ein.

Streit gibt es derzeit in der Unesco auch um die neue Führungsspitze: Vor einer vierten Wahlrunde im Exekutivrat am Donnerstagabend lag der Kandidat Katars, Hamad bin Abdulasis al-Kawari, gleichauf mit der französischen Anwärterin Audrey Azoulay – dem 69-jährigen al-Kawari wird aber Antisemitismus vorgeworfen. Sollte er sich durchsetzen, könnte das den Konflikt mit Israel weiter verschärfen.

Die Unesco zählt derzeit 193 Mitgliedstaaten. Die 1945 gegründete Organisation ist vor allem durch ihre Liste der Welterbestätten bekannt, die jedes Jahr ergänzt wird.

13. Oktober 2017

SPD-Politikerin Schröder-Köpf: Lob für Putin, Kritik an Merkel

Spiegel:
erzählte sie von einem der „großen Fehler“ Merkels und wie sie mit Putin die „Nacht durchgequatscht“ hat.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-niedersachsen-doris-schroeder-koepf-lobt-wladimir-putin-kritisiert-angela-merkel-a-1172694.html

 

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