Zwei Jahre Russlands Einsatz in Syrien: „Menschen schöpfen Hoffnung“ (Sputniknews)

30.09.2017

Der vor zwei Jahren begonnene Militäreinsatz Russlands in Syrien hat nach Ansicht von Experten eine Wende im Anti-IS-Kampf gebracht. Nicht unwichtig ist auch die Feststellung, dass dieser Einsatz völkerrechtskonform ist.

Inzwischen sind weite Teile des syrischen Territoriums vom IS befreit. Dieser stehe kurz vor dem Ende, erklärte das Außenministerium Russlands am Donnerstag. Das Land stabilisiere sich, sagen Beobachter. Die russische Intervention begann im September 2015, erst nachdem zahlreiche Moskauer Initiativen und Vorschläge für eine friedliche Lösung des seit 2011 andauernden Konfliktes in Syrien vom Westen und seinen arabischen Verbündeten abgelehnt und ignoriert worden waren. Das geschah Beobachtern zufolge zu einem Zeitpunkt, als die von außen unterstützten und geförderten bewaffneten Gegner der syrischen Regierung und des Präsidenten Baschar al-Assad kurz davor waren, die Oberhand zu gewinnen.

Die russische Unterstützung für die syrischen Regierungskräfte erfolgt auf völkerrechtlicher Grundlage, was selbst Kritiker immer wieder eingestehen mussten. Damaskus hatte Moskau ganz offiziell darum gebeten – anders als die US-geführte internationale Anti-IS-Koalition, die aus der Luft und auf syrischem Boden aktiv ist. Zu den völkerrechtlichen Grundlagen gehört der am 8. Oktober 1980 unterzeichnete „Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der UdSSR und der Syrischen Arabischen Republik“, den Russland als Rechtsnachfolger der UdSSR am 2. März 2012 bestätigt hatte.

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Am Ende des Artikels zum Nachhören Interviews mit

der Reporterin Karin Leukefeld

dem Völkerrechtler Prof. Norman Paech

dem Nahost-Experten Fritz Edlinger

dem Politologen Prof. Gerhard Mangott