Archive for September 30th, 2017

30. September 2017

Chinese Ambassador: We support Syria in its war against terrorism

Damascus, SANA- China’s Ambassador to Syria Qi Qianjin reiterated his country’s support to Syria in its war against terrorism, standing by Syria sovereignty, independence and territorial integrity and rejecting any attempt to divide it.

The Ambassador, on the 68th anniversary of China’s national day, and the 61st anniversary of establishing the diplomatic relations between Syria and China, said on Saturday that only the Syrian people have the right of determine their future by themselves, not any other country.

The bilateral relations between the two countries continued during the years of the crisis in Syria without stop as these relations have witnessed a remarkable development, particularly during the current year, he said.

The Chinese diplomat expressed high appreciation over the wise policy adopted by the Syrian Government in heading towards the east, affirming that his country’s government will cooperate with Syria for developing mutual ties in the political, economic, educational and strategic domains.

On the economic and trade relations between the two countries, the Chinese Ambassador said that Syria is an important commercial partner of his country as it imports most of its goods from China.

He pointed out to the continuity of the trade exchange between the two countries during the years of the crisis as the value of the trade exchange between the two countries exceeds more than USD one billion.

The Ambassador pointed out that the Chinese people stand by the Syrian people in their dilemma and highly appreciate their sacrifices, therefore China has offered during the past years humanitarian aid to them.

He concluded by saying that a new agreement was reached during the current year on providing new humanitarian and economic assistance to the Syrian people, including rice and some electrical equipment.

H. Zain/ Mazen

Source:

http://sana.sy/en/?p=114831

30. September 2017

US-Regierung versucht Alternativ-Medien mundtot zu machen – Ron Paul, Ex-Kongressabgeordneter

Der ehemalige Abgeordnete des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten Ron Paul bewertet die aktuelle Politik der US-Regierung als eine Gefahr für eine freie und vielfältige Medienlandschaft und erklärt seine Befürchtungen in einem Interview für den russischen Sender RT.
Laut Paul weist die aktuelle Vorgehensweise der US-Regierung in Bezug auf Medien und Meinungsfreiheit dieselben Symptome auf wie alle „Imperien“, die sich in einer Gefahr sehen.

„Wenn Imperien eine Bedrohung empfinden, versuchen sie sämtliche Informationen zu kontrollieren. Es ist ein umfassendes Problem und es wird nicht verschwinden, aber gewöhnliche Amerikaner sind nicht allzu vertraut damit“, sagte der Ex-Abgeordnete zu RT.

Diese Situation sei an sich eine Verletzung der Meinungsfreiheit, die in der amerikanischen Verfassung festgeschrieben sei.
Der Politiker unterstrich auch, dass solche Sender wie beispielsweise „Radio Swoboda“, das im post-sowjetischen Raum sehr aktiv ist, einst als ein Einflussinstrument aufgebaut worden wären und als genau solches auch bis heute existieren würden.

Dies sei dabei nur ein Beispiel. Die USA hätten eine große Anzahl ähnlicher Programme aufgebaut, um Einfluss auszuüben. Nicht zuletzt mische sich die CIA selbst in Wahlkämpfe anderer Länder ein.

„Wir sollten uns selbst fragen: Hat sich unsere Regierung vielleicht in die Angelegenheiten anderer Staaten eingemischt? Unglücklicherweise ist das Ausmaß dieser Einmischung gewaltig“, sagt Paul.

Anfang September hatte das US-Justizministerium das Unternehmen, welches die Tätigkeit des russischen TV-Senders RT und die Fernsehproduktion betreut, aufgefordert, sich offiziell als „Auslandsagent“ registrieren zu lassen.

Gleichzeitig arbeitete das Repräsentantenhaus an einem Gesetzesprojekt, das die Registrierungsmodalitäten für „ausländische Agenten“ verschärfen soll.
Demnach soll das Justizministerium mit deutlich mehr Kompetenzen ausgestattet werden, um gegen Organisationen vorzugehen, die angeblich „unrechtmäßig“ versuchen würden, auf politische Prozesse in den USA Einfluss zu nehmen.

„Das könnte Restriktionen nach sich ziehen, die uns die Arbeit in dem Land einfach unmöglich machen werden“, sagte hierzu RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan.

„Die Redefreiheit, die von unseren so genannten westlichen Partnern einst erfunden wurde, ist nun von ihnen selbst mit Pauken und Trompeten begraben worden. Das ist alles sehr traurig.“

Die Regierung könne zwar den Sender nicht offiziell verbieten, weil dies ein Verstoß gegen die Pressefreiheit wäre, aber sie könnte die Arbeit der einzelnen Journalisten unmöglich machen.

Gleichzeitig betonte sie auch, dass diese Schritte der US-Regierung gesetzeswidrig wären.

Quelle: https://sptnkne.ws/f8SN

30. September 2017

China’s Special Envoy for Syria: China will support efforts for rebuilding in Syria

Beijing, SANA – China’s Special Envoy for Syria Xie Xiaoyan affirmed that his country would support efforts for reconstruction and rebuilding infrastructure in Syria.

Xiaoyan’s remarks came in a seminar held in Beijing University titled “Rebuild Syria,” during which he called on the Chinese companies to participate in the reconstruction.

For his part, Ambassador of Syria in Beijing Imad Mustafa said that Syria seeks to form a joint strategic vision with China and will not wait for the end of the war to begin reconstruction, noting that the priority in that field will be given for companies from friendly countries.

He said that Syria witnessed important and dramatic developments after the large advance achieved by the Syrian Arab Army in the fight against terrorism, stating that life is beginning to return to normal.

In turn, Chairman of Planning and International Cooperation Authority Imad Sabouni, who participated via Skype from Damascus, affirmed that the opportunities in Syria are large, mainly in the infrastructure field, in addition to projects that will be announced early next year.

Shaza / Hazem Sabbagh

30. September 2017

Dr. Diether Dehm (Die Linke): „Europa ist nicht EU – Russland gehört dazu“ Kritik an Macron-Rede

30. September 2017

Ein Sieg der Interventionisten? Zur Russland-Politik der USA (Von Erhard Crome, Zeitschrift LuXemburg)

Die Regierung Trump sei „zwar abstoßend vulgär, xenophob, nationalistisch und rückwärtsgewandt – da sie sich aber kaum einmal durchsetzen konnte, blieb sie dabei jedoch relativ harmlos“, meinte Spiegel-Autor Stefan Kuzmany (www.spiegel.de, 1.8.2017). Trump kriege „nichts gebacken“. Das aber könnte sich ändern, wenn Ex-General John Kelly Ordnung in den Stab des Weißen Hauses bringe. Nun ist fragwürdig, ob diese Administration bisher nichts erreicht habe.

http://www.zeitschrift-luxemburg.de/ein-sieg-der-interventionisten-zur-russland-politik-der-usa/

30. September 2017

Trump betraut Tillerson mit Umsetzung der Russland-Sanktionen (Sputnik Deutschland)

US-Präsident Donald Trump hat ein Dokument über die Verteilung von Ermächtigungen für die Verhängung von Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea unterzeichnet, heißt es auf dem Präsidentenmemorandum, das auf der Seite des Finanzministeriums veröffentlicht wurde.

weiterlesen
https://de.sputniknews.com/politik/20170930317660800-trump-tillerson-russland-sanktionen-umsetzung/

30. September 2017

Exklusiv-Interview mit Syriens Außenminister: „Letzte Kapitel in der Geschichte unserer Krise“ (RT Deutsch)

RT hat am 25. September am Rande der UN-Generalversammlung mit Syriens Außenminister Walid al-Muallim gesprochen. Der Diplomat erzählte im Exklusiv-Interview über einschneidende Veränderungen in der politischen, diplomatischen und militärischen Situation rund um sein Land.

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/58206-exklusiv-wir-schreiben-am-letzten-kapitel-in-der-geschichte-unserer-krise-syriens-au%C3%9Fenminister/

30. September 2017

„Unser Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ – Jeremy Corbyns mitreißende Parteitagsrede

Die britische Labour Party gilt mit ihrem progressiven Vorsitzenden Jeremy Corbyn als eines der möglichen Vorbilder für eine Neuausrichtung der deutschen Sozialdemokraten. Die NachDenkSeiten berichteten ausführlich darüber. Da in den deutschen Medien ja nur selten und dabei fast nie fair über Corbyn berichtet wird, freuen wir uns, Ihnen seine Rede vom Labour-Parteitag vom Anfang der Woche in einer leicht gekürzten Version vorstellen zu dürfen. Die Übersetzung stammt von der Friedrich Ebert Stiftung.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=40357

30. September 2017

Atomstreit: USA suchen direkte Gespräche mit Nordkorea (Spiegel)

Beschimpfungen und Drohungen hatten in den vergangenen Monaten das Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea geprägt. Jetzt will Washington auf Pjöngjang zugehen – und prüft die Möglichkeit von Verhandlungen.

weiter hier
http://www.spiegel.de/politik/ausland/atomstreit-mit-nordkorea-usa-suchen-direkte-gespraeche-mit-pjoengjang-a-1170778.html

30. September 2017

Teil (III) Rohingya – Freiheitskämpfer oder Terroristen? (RT Deutsch)

30.09.2017

Des einen Freiheitskämpfer sind des anderen Terroristen. Dieser Grundsatz zeigt sich auch im Rohingya-Konflikt. Die bewaffneten Gruppen der muslimischen Minderheit in Myanmar erhalten Geld, Ausbildung und Waffen für ihre Kämpfer. Aber ist ihr Ziel tatsächlich ein islamischer Staat?

von Rainer Rupp

Wer sind die muslimischen, bewaffneten Gruppen, die mit Überfällen auf Polizeistationen und Brandschatzung von buddhistischen Dörfern seit Oktober Myanmars Krisenprovinz Rakhine unsicher machen. Sind es idealistische Freiheitskämpfer, die für die angeblich entrechtete, muslimische Minderheit der Rohingya dort einen Kleinkrieg führen? Diese Darstellung findet man überwiegend in westlichen Medien, die in mitleidheischenden Artikeln über die Lage der muslimischen Minderheit der Rohingya den Rebellen ehrliche Motive zubilligt.

Oder handelt es sich bei den angeblichen „Freiheitskämpfern“ um fanatisierte lokale Islamisten, die von ausländischen Dschihadisten ausgebildet und angeführt werden. Ihre Gegner behaupten, sie kämpften ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung, egal ob es sich um Frauen und Kinder aus der buddhistischen Mehrheit oder muslimische Minderheit handelt, obwohl sie Letztere vorgeben zu schützen. Ihr Ziel sei, in der Provinz Unsicherheit zu schaffen und sie für die Zentralregierung unregierbar zu machen, um langfristigen Rakhine von Myanmar abzuspalten. Das ist zum Beispiel die Sicht der Friedensnobelpreisträgerin und de-Facto Staatspräsidentin Myanmars, Aung San Suu Kyi, auf die Lage in Rakhine. Ihre Einschätzung wird auch in Peking und Moskau geteilt.

Laut dieser Lesart handelt es sich in Rakhine um islamistische Terroristen, die von interessierten Kreisen im Ausland gesteuert und dazu missbraucht werden, eine engere wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit zwischen China und Myanmar zu torpedieren oder gar ganz zu verhindern. Denn Rakhine ist aus geologischen Gründen die Schlüsselprovinz für die Verwirklichung des Baus der Öl- und Gaspipelines vom Golf von Bengalen in den Westen Chinas, womit Peking zur Verbesserung seiner Energiesicherheit den maritimen Engpass der Straße von Malakka umgehen will.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/asien/58208-rohingya-iii-freiheitskaempfer-oder-terroristen/

Zur Erinnerung:

Teil 1:Rohingya (I) – Die Scheinheiligkeit westlicher Empörungsdramaturgie

Teil 2:Rohingya (II) – US-Blockadeinstrument gegen Chinas Einfluss in Myanmar

30. September 2017

Westliche Doppelmoral: 900 Tage Krieg in Jemen und wir wissen nicht was los ist (Carla Ortiz, bolivianische Filmemacherin und Schauspielerin)

 

Die bolivianische Filmemacherin und Schauspielerin Carla Ortiz, die zuletzt eine Dokumentation zu Syrien veröffentlichte, hat mit RT Deutsch über ihre Erfahrungen aus Syrien, moralische Standards des Westens und die humanitäre Lage im Kriegsland Jemen gesprochen.

Siehe: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/58241-westliche-doppelmoral-jemen-syrien-krieg-carla-ortiz/

30. September 2017

Zwei Jahre Russlands Einsatz in Syrien: „Menschen schöpfen Hoffnung“ (Sputniknews)

30.09.2017

Der vor zwei Jahren begonnene Militäreinsatz Russlands in Syrien hat nach Ansicht von Experten eine Wende im Anti-IS-Kampf gebracht. Nicht unwichtig ist auch die Feststellung, dass dieser Einsatz völkerrechtskonform ist.

Inzwischen sind weite Teile des syrischen Territoriums vom IS befreit. Dieser stehe kurz vor dem Ende, erklärte das Außenministerium Russlands am Donnerstag. Das Land stabilisiere sich, sagen Beobachter. Die russische Intervention begann im September 2015, erst nachdem zahlreiche Moskauer Initiativen und Vorschläge für eine friedliche Lösung des seit 2011 andauernden Konfliktes in Syrien vom Westen und seinen arabischen Verbündeten abgelehnt und ignoriert worden waren. Das geschah Beobachtern zufolge zu einem Zeitpunkt, als die von außen unterstützten und geförderten bewaffneten Gegner der syrischen Regierung und des Präsidenten Baschar al-Assad kurz davor waren, die Oberhand zu gewinnen.

Die russische Unterstützung für die syrischen Regierungskräfte erfolgt auf völkerrechtlicher Grundlage, was selbst Kritiker immer wieder eingestehen mussten. Damaskus hatte Moskau ganz offiziell darum gebeten – anders als die US-geführte internationale Anti-IS-Koalition, die aus der Luft und auf syrischem Boden aktiv ist. Zu den völkerrechtlichen Grundlagen gehört der am 8. Oktober 1980 unterzeichnete „Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der UdSSR und der Syrischen Arabischen Republik“, den Russland als Rechtsnachfolger der UdSSR am 2. März 2012 bestätigt hatte.

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20170929317651823-zwei-jahre-russland-einsatz-in-syrien/

Am Ende des Artikels zum Nachhören Interviews mit

der Reporterin Karin Leukefeld

dem Völkerrechtler Prof. Norman Paech

dem Nahost-Experten Fritz Edlinger

dem Politologen Prof. Gerhard Mangott

30. September 2017

Russland / USA: Chemiewaffenvernichtung

https://de.sputniknews.com/panorama/20170928317626057-usa-chemiewaffen-vernichtung-frist/28.09.2017

Washington legt Frist für Vernichtung der US-Chemiewaffen fest

Die USA wollen ihre Chemiewaffen komplett bis Ende 2023 loswerden. Das gab das US-Außenministerium (State Departement) gegenüber der Agentur RIA Novosti bekannt.
„Die USA haben sich verpflichtet, das Chemiewaffen-Arsenal bis Ende 2023 vollständig zu vernichten“, verlautete aus dem US-Außenministerium.
Derzeit konzentriere sich die US-Regierung darauf, die restlichen Chemiewaffen in den Lagern in Pueblo und Richmond zu vernichten.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, die USA setzten ihre Verpflichtungen zur Vernichtung von Chemiewaffen nicht um.

https://deutsch.rt.com/newsticker/58191-washington-beginnt-vernichtung-von-us-chemiewaffen-in-panama/29.09.2017

Washington beginnt Vernichtung von US-Chemiewaffen in Panama

Die USA haben den Vernichtungsprozess der Chemiewaffen begonnen, die in Panama hinterlassen wurden, nachdem Washington der panamaischen Regierung die Kontrolle über den Panamakanal im Jahr 1999 übergeben hatte. Dem Nachrichtenportal Heraldo zufolge geht es um Senfgas, Phosgen und andere Giftstoffe, die seit dem Zweiten Weltkrieg und dem Vietnam-Krieg in Panama in Lagern aufbewahrt werden.

„Ab Mitte September hat die Operation zur Vernichtung von Chemiewaffen begonnen, die sich auf der San-Jose-Insel befinden“, teilte ein Vertreter des panamaischen Außenministeriums der Nachrichtenagentur France Presse mit. Die Operation werde im engen Kontakt zwischen US-amerikanischen Experten und Sprengstofftechnikern der panamaischen Polizei durchgeführt


http://www.n-tv.de/politik/Russland-vernichtet-letzte-Chemiewaffen-article20055698.html 29.09.2017

Russland vernichtet letzte Chemiewaffen

Präsident Putin kritisiert jedoch die USA, die sich nicht an entsprechende Abkommen halten würden.

30. September 2017

„Russisches Engagement für eine Konfliktlösung in Syrien ist beispielhaft“ – Karin Leukefeld im Interview mit Sputnik. Die Journalistin ist derzeit in Damaskus.

„Russisches Engagement für eine Konfliktlösung in Syrien ist beispielhaft“ – EXKLUSIV

30.09.2017

Der russische Militäreinsatz seit zwei Jahren und die damit verbundenen russischen diplomatischen Initiativen haben den Weg zum Frieden in Syrien ermöglicht. Das schätzt Karin Leukefeld in einem Exklusiv-Interview mit Sputnik ein. Die Journalistin ist derzeit in Damaskus. Sie warnt: Die USA benutzen die Islamisten, um den Konflikt fortzusetzen.

Frau Leukefeld, Sie sind derzeit wieder in Syrien. Wie schätzen Sie die aktuelle Lage in dem Land ein?

Im Vergleich zum letzten April und im August ist es sehr viel ruhiger geworden. Die militärischen Frontlinien sind überschaubarer. Wir haben eine Front im Osten bei Deir ez-Zor, eine Front im Westen bei Idlib. Hier östlich von Damaskus wird noch gekämpft. Die Situation auf dem Golan ist noch nicht sicher. Aber insgesamt ist die Lage sehr viel ruhiger. Das ist sicherlich durch die Einrichtung von Deeskalationsgebieten machbar geworden. Es gibt mehr als 2.000 lokale Waffenstillstände. Zehntausende syrische Kämpfer wurden amnestiert und haben ihre Waffen niedergelegt. Der Wiederaufbau hat begonnen. Inlandsvertriebene kehren zurück. Die Menschen schöpfen Hoffnung. Aber natürlich sind die Probleme immer noch unglaublich groß. Der Staat ist hoch verschuldet. Die Sanktionen der Europäischen Union haben schwere wirtschaftliche Konsequenzen. Weite Teile der Mittelschicht und der gut ausgebildeten Jugend haben das Land verlassen. Diese Menschen würden natürlich dringend jetzt auch für den Wiederaufbau gebraucht.

Hier weiterlesen (und zum Anhören): https://de.sputniknews.com/politik/20170930317657502-russisches-engagement-fuer-eine-konfliktloesung-in-syrien-ist-beispielhaft-exklusiv/

30. September 2017

Aerial view of largest high-speed train maintenance base in central China

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