Archive for September 8th, 2017

8. September 2017

Israel and Hezbollah headed for another war? largest military drill in two decades on border with Lebanon – fears of another conflict. (Al Jazeera)

Tensions between Israel and its northern neighbours have risen once again, stirring fears of another military confrontation between the Lebanon-based Hezbollah armed group and the Israeli army.

While the border region has remained restive since the 2006 war between the two sides and the discussion of another conflict has become almost constant, a series of recent developments have renewed such worries.

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http://www.aljazeera.com/indepth/features/2017/09/israel-hezbollah-headed-war-170908085430428.html

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8. September 2017

11. September 2017 – 16 Jahr nach 9/11 – Eine ziemlich desorientierte Linke und eine False-Flag-Attacke während des G20 Gipfels in Hamburg

collapse(11.9.2001: Einer der WTC-Türme explodiert und bricht in sich zusammen)

Vor 16 Jahren ereigneten sich die Terroranschläge des 11. September 2001 und als Folge davon wurden mehrere Länder und ganze Regionen mit Kriegen überzogen.
Unmittelbar nach dem 9/11 Terror wurde zunächst Afghanistan verantwortlich gemacht, die angeblichen Täter protektioniert zu haben und das Land wurde angegriffen, mit Terror überzogen. Wie später auch im Irak wurden große Mengen von krebserregender Uranmunition verschossen. Bis heute herrscht in Afghanistan Krieg und sogar deutsche Truppen sind dort stationiert. Hier nahm auch die Kriegsführung mit Killerdrohnen ihren Anfang.

Als nächstes Land wurde der Irak beschuldigt in die Vorbereitungen der 9/11 Anschläge verwickelt zu sein. Das Land wurde 2003 angegriffen und zerstört. Auch hier unter anderen Kriegsverbrechen auch massiver Einsatz von Uranmunition mit unzähligen Krebstoten und missgestalteten Säuglingen als Folge.

Danach gab es die Kriege gegen Libyen, Syrien und zuletzt den Jemen.

Kurz nach dem 11. September 2001, berichtete Wesley Clark, der 1999 noch Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte im Kosovokrieg war, von Gesprächen und einem Arbeitspapier im Pentagon, in denen sich der Plan abzeichnete, in mehreren Staaten der arabischen und afrikanischen Welt einzumarschieren und deren Regierungen zu stürzen.

In dem besagten Memo wurden der Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und der Iran genannt. „Unser Land war in die Hände einer Gruppe von Männern, Paul Wolfowitz, Dick Cheney, Donald Rumsfeld und anderen, geraten, die den mittleren Osten destabilisieren, ins Chaos stürzen und unter unsere Kontrolle bringen wollten“, – so ist es sogar im Handelsblatt zu lesen.
(http://www.handelsblatt.com/politik/international/us-aussenpolitik-chaos-ohne-kontrolle/10036758-2.html)

Inzwischen sind wir immer weiter in den Sog einer Politik der Destabilisierung geraten, die inzwischen ganze Regionen erfasst hat. Aber weltweit haben es linke Bewegungen, Friedens- und Bürgerrechtsbewegungen nicht vermocht, sich der Politik des Krieges gegen den Terror entgegenzustellen und diese Kriege ursächlich in Frage zu stellen. Vielmehr wurden desorientierende Kräfte innerhalb dieser Bewegungen immer stärker, die sich im Laufe des Jahre immer mehr gegen sogenannte „Verschwörungstheorien“ aussprachen und letztendlich sogar die Kriegslügen gegen Libyen und Syrien teilweise mitgetragen haben und unwidersprochen weiterverbreiteten.

hh

Als jüngstes Beispiel des Ausmasses dieser Desorientierung muss man das Beispiel des G20 Gipfels in Hamburg anführen.

Zunächst muss man feststellen, dass die Proteste gegen den G20 Gipfel zumeist völlig undifferenziert abliefen und dass sich dies bereits in den Aufrufen zu den Aktionstagen abzeichnete.

G20 ist keinesfalls mit G8 gleichzusetzen. Gegen die Anreise von 20 Staatsoberhäuptern Proteste zu organisieren und die Anfahrtswege zu den diversen Treffen innerhalb Hamburgs zu blockieren war unsinnig, und dazu in Zeiten weltweiter Terrorgefahr abzulehnen.

Außerdem wurde ein zentraler Punkt in der Diskussion über die Auswirkungen der Proteste überhaupt nicht berücksichtigt. Hier handelt es sich um die Tatsache, dass wir es bei den Gewalttaten während des G20 Gipfels, und zwar am frühen Freitagmorgen auf der Elbchaussee  eindeutig mit einer False-Flag Aktion zu tun haben, die wiederum weder thematisiert noch hinterfragt wurde. Keine der an den Protesten teilnehmenden Gruppen hat diesen Punkt aufgegriffen um damit die Vorwürfe der Gewaltbereitschaft der Demonstranten zu widerlegen.

Über 100 maskierte Männer zogen am Freitagmorgen eine gute halbe Stunde lang marodierend über die Hamburger Elbchaussee, stecken bis zu 30 Autos in Brand, zerstörten Schaufenster und griffen einen Ikea-Markt mit Brandbomben an. Erst ungefähr nach einer Stunde erschienen die ersten Einsatzkräfte vor Ort. Und dies nachdem zahlreiche Anwohner bereits eine Stunde lang Polizei und Feuerwehr alamiert hatten. Videoaufnahmen mit Zeugenaussagen und Aufnahmen der völlig ausgebrannten Fahrzeuge belegen dies. Anwohner versuchten bis zum Eintreffen der Feuerwehr eigenhändig die Brände mit Feuerlöschern einzudämmen.

Links:

http://bit.ly/2weQ75I

http://bit.ly/2u7QrpC

 

Gegen die Anreise von 20 Staatsoberhäuptern Proteste zu organisieren war falsch. Andreas Wehr schreit zusammenfassend: Überall begegnen wir denselben Vorwürfen: Die G20 seien undemokratisch, selbsternannt, illegitim, elitär, arrogant, von niemandem mandatiert usw. In Backbord, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft heißt es unter der Überschrift „Die 5 Fehler der G20“: „1. Nicht legitimiert: Anders als die Vereinten Nationen haben die G20 keine völkerrechtliche Grundlage. Sie sind eine informelle Gruppe, deren Beschlüsse für die teilnehmenden Staaten nicht bindend sind. Wichtigstes Teilnahmekriterium ist die Wirtschaftskraft. 2. Nicht repräsentativ: Bei G20 machen nur die mächtigsten Länder der Welt mit – und dazu wenige ausgewählte weitere. Wer genau an dem Tisch sitzen darf, wer Stimmrecht hat und wer nicht, darüber bestimmt der exklusive Club selbst. Alle anderen sind zum Zuschauen verdammt.“

Reiner Braun, einer der Verantwortlichen für die Friedensaktivitäten zum G20-Gipfel in Hamburg, erklärte: „ Wir brauchen eine weltweite Kooperation in legitimierten Gremien und nicht im Zusammenschluss derer, die sich selbst zu den 20 wichtigsten Länder dieser Erde ernannt haben und sich dabei auf ihr Bruttosozialprodukt beziehen, dessen statistische Erhebung in Frage zu stellen ist und noch nicht einmal stimmt. Als legitimierte Alternative haben die Vereinten Nationen eine entscheidende Rolle. Verhandlungen müssen im Rahmen der Organisationen geführt werden, die legitimiert dazu sind. Das ist vor allem die UN.“ Den G20 wirft er vor, „undemokratisch, kolonialistisch und nicht mehr mit der Weltordnung des 21. Jahrhunderts vereinbar“ zu sein. LINK

Man hätte vielmehr die Gelegenheit ergreifen müssen, wie zum Teil geschehen bei den Protest-Veranstaltungen, die im Vorfeld in Hamburg stattgefanden, nämlich explizit gegen die aggressive Politik einiger der teilnehmenden Staaten zu protestieren. Und auch gegen die Handelspolitik dieser Länder, als einer der Hauptursachen für die zunehmenden Flüchtlingsströme. Und gegen die Rolle und Einflussnahme bestimmter Staaten in den Konflikten in Syrien, im Jemen und in der Ukraine. Die offenen und verdeckte Unterstützung von Djihadisten und Terroristen. Und man hätte sich in diesem Zusammenhang insbesondere vor Wladimir Putin stellen müssen, um ihn gegen die unablässige und tatsächlich an Rassismus grenzende Dämonisierung seiner Person, stellvertretend für ganz Russland in Schutz zu nehmen.

Respekt für die Grundsätze von Souveränität, Selbstbestimmung und Nichtinterventionismus muss wiederhergestellt werden und die Einhaltung des Völkerrechts muss höchste Priorität haben. Russland und China sind derzeit vorrangig diejenigen Staaten, die Diplomatie im Sinne von Zusammenarbeit und Entspannung verstehen und versuchen andere Staaten zu beeinflussen, eine solche Politik zu unterstützen. Russland und China stehen damit insbesondere für den Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und erklären sich in diesem Sinn solidarisch mit Syrien, mit dem Jemen, mit Venezuela, mit Bolivien, Ecuador und Kuba.

Soeben hat beispielsweise ein Treffen der BRICS Staaten in China stattgefunden. In den westlichen Medien wurde nur marginal darüber berichtet.  Bei dieser BRICS-Konferenz haben sich die Präsidenten von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zum wiederholten Male zu den Prinzipien von Souveränität, Selbstbestimmung, Nichtinterventionismus und friedlicher Zusammenarbeit bekannt. Wichtige und schwierig zu bewältigende Differenzen und innere Widersprüche werden anerkannt, diskutiert und sollen erklärterweise langfristig gelöst werden.

Warum kann eine linke Bewegung nicht ihre Solidarität zum Ausdruck bringen, mit einer solchen globalen und zukunftsweisenden Bewegung? Warum kann man diese Entwicklung nicht kritisch, konstruktiv aber grundsätzlich solidarisch kommentieren, anstatt Proteste dagegen zu organisieren? Warum lässt sich die globale linke Protestbewegung stattdessen zu großen Teilen durch eine Koalition der G7 Staaten instrumentalisieren, von NATO-Staaten und ihren Abhängigen? Warum lässt sich fast die gesamte Linke, ja fast die gesamte „Grasswurzel-Bewegung“ instrumentalisieren gegen eine globale Bewegung, welche ausdrücklich weltweite Konflikte, Einmischungspolitik, Armut und Kriege  beilegen will und dies seit Jahren wiederholt erklärt?

Wie konnte es dazu kommen, dass ein großer Teil der Bewegung sich in eine allgemein verbreitete Russophobie einspannen lässt, und sich nicht auf die Seite Syriens zu stellen vermag, auf die Seite eines Landes, dessen Armee bereits jahrelang verzweifelt versucht sich gegen abertausende aus dem Ausland unterstützte Terroristen zu verteidigen? Wie kann es sein, dass vermeintliche „Linke“ hierzulande noch immer vom „Assad-Regime“ schreiben und zu Anti-Assad Demonstrationen aufrufen? Wie kann es sein, dass wiederholt Aufrufe unterschrieben werden, die Russland verunglimpfen? Warum wird die Tatsache, dass fast 30 Millionen Bürger der Sowjetunion im Kampf gegen den deutschen Faschismus ihr Leben lassen mussten nicht konsequent verinnerlicht. Warum kann die deutsche Linke sich in der Causa Ukraine nicht eindeutig auf die Seite Russlands stellen.

Abschliessend aber noch einige Lichtblicke:

Vor dem Hintergrund der immer mehr zunehmenden Russophobie und Hetze gegenüber Russland sollte man jetzt ausdrücklich auch Gerhard Schröder, Christian Lindner und Martin Schulz im Rahmen einer Art von „dauerhaftem Provisorium“ unterstützen.

Bundesaußenminister Siegmar Gabriel hat jetzt nicht ausgeschlossen, dass im Rahmen der möglichen Entsendung von UN-Friedenstruppen in den Donbass auch die Sanktionen gegen Russland fallen könnten und die Initiative des russischen Präsidenten Putin zur möglichen Entsendung von UN-Friedenstruppen in den Donbass begrüßt. Man müsse diese Chance nutzen, um einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen.

Am 8. September gab Gabriel in Jena ein längeres Interview mit RT-Deutsch und kam im Laufe des Gesprächs mehrfach auf den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine zu sprechen. Den russischen Vorschlag, UN-Friedenstruppen entlang der Frontlinie zu installieren, begrüßte er aufs Neue.

Der ehemalige Münchner SPD-Oberbürgermister Ude will jetzt ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen SPD-Chef und Ex-Kanzler Gerhard Schröder einleiten, wegen dessen Aktivitäten für den russischen Ölkonzern Rosneft. Albrecht Müller, Mit-Herausgeber der Nachdenkseiten schreibt: „Wenn die geschäftliche Tätigkeit Schröders dazu führen könnte, die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland trotz und gegen die Sanktionen wieder zu beleben wäre das Engagement des früheren Bundeskanzlers sogar hilfreich. Dann würde mich nicht stören, dass er dabei verdient. “

Und FDP-Chef Christian Lindner äußerte, die Krim sei nach der Annexion durch Russland als „dauerhaftes Provisorium“ anzusehen. Auch dies ist mutig und unterstützenswert.

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz äusserte kürzlich bei einer Wahlkampfkundgebung: „Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden“. Auch dies kann als ein Signal bewertet werden.

Und auch einige Abgeordnete der Partei DIE LINKE bringen immer wieder ihre Sorge wegen der aggressiven Haltung der deutschen Politik gegenüber Russland zum Ausdruck und verlangen ein Ende der Sanktionspolitik und Frieden mit Russland.

Zuletzt sagte Sahra Wagenknecht: „Wir wollen eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland. Als ersten vertrauensbildenden Schritt wollen wir die Sanktionen beenden und die Bundeswehr von der russischen Grenze abziehen. Sicherheit in Europa kann es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben. Wir streben deshalb die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands an.“

Heinrich Bücker, Coop Antikriegscafe Berlin

8. September 2017

US evacuates 22 Daesh commanders from Dayr al-Zawr: Report

The US has long been accused of colluding with Daesh to provide safe passage and logistical support to members of the Takfiri group in conflict zones.

Reports coming out of Syria suggest that US aircraft have evacuated 22 Daesh field commanders in Dayr al-Zawr as government forces are advancing against the Takfiri militants in the eastern city.

A military and diplomatic source told Russia’s Sputnik news agency on Thursday that the terrorists were taken to “safer regions” in the face of “successful actions by Syrian government troops in the eastern part of Syria in late August.”

The first evacuation operation took place on August 26, during which a „US Air Force helicopter“ took two Daesh commanders of „European origin“ with members of their families out of Dayr al-Zawr, the unidentified source said.

In a second such operation on August 28, US helicopters transferred 20 Daesh field commanders and militants close to them from the Syrian city, he added.

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http://presstv.com/Detail/2017/09/07/534383/US-Syria-Daesh-Dayr-Zawr
Last month, the so-called Syrian Observatory for Human Rights reported two US airlifts of Daesh elements in Dayr al-Zawr.

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