Archive for September 3rd, 2017

3. September 2017

Die deutsch-russische Erdölkooperation (German Foreign Policy)

Der russische Erdölkonzern Rosneft baut seine Aktivitäten in der Bundesrepublik aus und mindert damit Deutschlands Abhängigkeit von der transatlantischen Ölindustrie. Während die Öffentlichkeit über den geplanten Rosneft-Aufsichtsratsvorsitz von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) diskutiert, hat das Unternehmen seinen Anteil an der deutschen Öleinfuhr auf 25 Prozent ausgeweitet, ist zur Nummer drei in der deutschen Mineralölverarbeitung aufgestiegen und bereitet eine weitere Stärkung seiner Stellung in der Bundesrepublik vor. Vorbild ist die überaus enge deutsch-russische Erdgaskooperation, die Berlin maßgeblichen Einfluss auf die Versorgung Westeuropas mit russischem Gas verschafft. Dominanter Einfluss auf die Versorgung der EU bei gleichzeitig wachsender Eigenständigkeit gegenüber den Energieriesen der transatlantischen Ära gilt als günstig für die von Berlin angestrebte eigenständige deutsch-europäische Weltpolitik.
Russlands mächtigster Ölkonzern
Rosneft, 1993 gegründet, hat in der ersten Amtszeit von Präsident Wladimir Putin eine neue, stets wachsende Bedeutung erhalten. Machten in den 1990er Jahren in der russischen Ölbranche vor allem einzelne schwerreiche Oligarchen das große Geschäft, so hat der Staatskonzern Rosneft sich seit den 2000er Jahren immer größere Anteile am russischen Erdölmarkt angeeignet; zum Beispiel konnte er den zerschlagenen Yukos-Konzern des Oligarchen Michail Chodorkowski übernehmen. 2012 kaufte er das russisch-britische Joint Venture TNK-BP; seitdem hält BP einen Anteil von 19,75 Prozent an Rosneft, dem inzwischen mächtigsten Erdölkonzern Russlands, der heute zu den größten Öl- und Gasunternehmen der Welt gehört. Unter seinem Chef Igor Setschin, der Präsident Putin nahesteht, treibt der Konzern seine Internationalisierung voran. Der Versuch, die Zusammenarbeit mit ExxonMobil und dessen damaligem Vorsitzenden Rex Tillerson auszubauen, scheiterte zwar an den US-Russlandsanktionen. Im Dezember 2016 hat Rosneft aber 19,5 Prozent seiner Anteile an ein Joint Venture aus dem Schweizer Rohstoffhändler Glencore und der Qatar Investment Authority (QIA), dem Staatsfonds des Emirats, verkauft. Zudem wird über einen Einstieg von CEFC China Energy verhandelt. Entsprechend multinational ist der Aufsichtsrat des Konzerns besetzt: Ihm gehören etwa BP-Chef Robert Dudley sowie Vertreter von ExxonMobil, Glencore und der QIA an.
Globale Expansion
Rosneft ist aktuell mit Nachdruck dabei, seine Geschäfte im Ausland auszuweiten. Am 2. Juni hat der Konzern eine neue Vereinbarung mit BP zur strategischen Kooperation in der Erdgasbranche beschlossen. Bereits im Mai hat er sich auf ein Kooperationsabkommen mit der italienischen ENI geeinigt. Seit einigen Tagen ist die Übernahme der indischen Essar Group für 12,9 Milliarden US-Dollar unter Dach und Fach; es soll sich um die bislang größte ausländische Direktinvestition in Indien handeln. Rosneft ist in Ägypten in die Förderung eines Offshore-Erdgasfeldes eingestiegen und hat im Februar eine Kooperationsvereinbarung mit der libyschen National Oil Corporation (NOC) getroffen. Ebenfalls im Februar konnte die Firma erste Förder- und Liefervereinbarungen mit der kurdischen Regionalregierung im irakischen Erbil schließen. Deren Ministerpräsident Nechirvan Barzani hatte vor Jahren Gespräche in Berlin über einen möglichen Einstieg deutscher Konzerne in die irakisch-kurdische Ölförderung geführt, die aber zu keinem Ergebnis kamen.[1] Nun liefert Rosneft Öl aus der irakisch-kurdischen Autonomieregion in die Bundesrepublik.
Aufstieg in Deutschland
Bei alledem ist für Rosneft die Zusammenarbeit mit Deutschland von erheblicher Bedeutung. Der Konzern hat seine Geschäfte in der Bundesrepublik in den vergangenen Jahren intensiviert und stellt inzwischen gut ein Viertel der gesamten deutschen Rohöleinfuhr. Zudem ist er an drei der zwölf großen deutschen Raffinerien beteiligt: Er hält 54 Prozent an der Raffinerie PCK in Schwedt, 25 Prozent an Bayernoil (Neustadt an der Donau) und 24 Prozent an Miro (Karlsruhe), der zweitgrößten deutschen Raffinerie. Mit über zwölf Prozent der deutschen Verarbeitungskapazitäten ist Rosneft bereits die Nummer drei in der Mineralölverarbeitung der Bundesrepublik. Am 18. Mai hat die Firma in Berlin ihre deutsche Niederlassung eröffnet, um ihre Aktivitäten noch effizienter ausbauen zu können. Chef der Rosneft Deutschland GmbH ist der Brite Brian Chesterman.
Einstieg ins Tankstellengeschäft
Geht alles nach Plan, dann wird Rosneft in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in der Bundesrepublik investieren. So soll die 1963 in Betrieb genommene Druschba-Pipeline verlängert werden, um in Zukunft nicht nur PCK in Schwedt, sondern auch Bayernoil und Miro mit russischem Erdöl zu beliefern. Beide werden seit den 1960er Jahren über die Transalpine Pipeline mit Rohöl unter anderem aus Nordafrika versorgt; es könnte nun durch russisches Öl ersetzt werden. Darüber hinaus prüft Rosneft den Einstieg in das deutsche Tankstellennetz. Im Gespräch ist unter anderem, einen Teil des Netzes zu übernehmen, das die französische Total in Deutschland unterhält. Es wird bereits jetzt von Rosneft beliefert. Mit einer Stärkung der Stellung des Konzerns in der Bundesrepublik nähme zugleich die Bedeutung der deutsch-russischen Erdölkooperation weiter zu.
Verteilzentrum für die EU
Damit verläuft die Entwicklung auf dem Erdölsektor parallel zu derjenigen in der Erdgasbranche. Bei der Versorgung Westeuropas mit Erdgas sichert sich die Bundesrepublik mit den beiden Röhren der Nord Stream-Pipeline und der aktuell geplanten Erweiterung um zwei Stränge im Rahmen von Nord Stream II eine dominante Stellung bei der Verteilung russischen Gases im Westen der EU; die Nord Stream II-Pipeline ist zwar noch erbittert umkämpft (german-foreign-policy.com berichtete [2]), wird aber von der Bundesregierung entschlossen verteidigt. Auf operativer Ebene hat Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder die Realisierung beider Nord Stream-Projekte stets mit aller Kraft gefördert. Parallel haben deutsche Energiekonzerne direkten Zugriff auf russische Erdgasquellen erhalten – ein altes Ziel der deutschen Energiewirtschaft.[3]
Eigenständige Weltpolitik
Gelänge es nun, die deutsch-russische Kooperation auch beim Erdöl zu intensivieren, dann könnte das den Einfluss der transatlantischen Erdölkonzerne auf die Energieversorgung Deutschlands schwächen – ganz im Sinne einer eigenständigen deutsch-europäischen Weltpolitik. Ein eventueller Rosneft-Aufsichtsratschef Schröder würde auf dem Ölsektor dazu genauso beitragen wie zuvor in der Erdgasbranche.

Quelle
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59665

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3. September 2017

US-Military Selling Weapons to ISIS At Tanf base in Syria – Russian Exclusive Report from Syria

3. September 2017

Video von Syriana Analysis: Bundeskanzlerin Merkel sollte Berlins Politik gegenüber Syrien ganz neu ausrichten – Untertitel: Hanin Elias, syrisch-deutsche Sängerin u. politische Aktivistin

3. September 2017

Weltfriedenstag: Solidarität mit Assad

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3. September 2017

Carla Ortiz, bolvianische Schauspielerin, Hollywoodstar, Filmemacherin und Aktivistin für Syrien in Nordkorea

Yes, NORTH KOREA – Today at the Zoo:

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3. September 2017

Oskar Lafontaine ruft die Entspannungspolitik von Willy Brandt in Erinnerung

3. September 2017

Aufruf zum weltweiten Kongress „Wir alle sind Venezuela – Botschaft an die Völker der Welt: Für den Frieden, die Souveränität und die Demokratíe in Venezuela“

Aufruf zum weltweiten Kongress „Wir alle sind Venezuela ‒ Dialog für den Frieden, die Souveränität und die Bolivarische Demokratie in Venezuela“

Wir, die Bürger der Welt, Arbeiter, Mitglieder der sozialen Bewegungen, Bürgerrechtsbewegungen, politische Parteien, Akademiker, Intellektuelle und Initiatoren, verurteilen vor der Menschheit die internationale Verschwörung der Regierung Trump gegen das Volk, die Regierung und die legitimen Behörden der Bolivarischen Republik Venezuela.

Unter Berufung auf einen Diskurs der Überlegenheit von Rassen, Intoleranz und Kriegstreiberei, die an die dunkelsten Zeiten des Faschismus erinnern, setzt die Regierung eine politische, diplomatische, wirtschaftliche und mediale Aggression um, die die militärische Option miteinschließt und dazu dienen soll, die venezolanische Demokratie zu destabilisieren, Präsident Nicolás Maduro zu stürzen und eine den Interessen Washingtons untergeordnete Regierung zu installieren. Die Wiedereinführung des Neokolonialismus soll dem venezolanischen Volk seine Souveränität nehmen und den globalen Mächten die Kontrolle über die immensen Reichtümer und Ressourcen des Landes zurückgeben.

Diese offen gegen das Völkerrecht verstoßende Verschwörung schreitet mit massiver Unterstützung der großen transnationalen Medienunternehmen und der beschämenden Rückendeckung neoliberaler und volksfeindlicher Regierungen voran.

Seit vergangenem April wurde mithilfe US-amerikanischer Finanzierung und Unterstützung durch die venezolanische Opposition eine Kampagne der politischen Gewalt durch die venezolanische Opposition in Gang gesetzt, die der Welt als zivile und friedliche Proteste präsentiert werden. Diese Desinformationskampagne begleitete die mediale Entwertung der venezolanischen Demokratie vor der öffentlichen Meinung, indem Venezuela als eine Diktatur dargestellt wird, die die Menschenrechte missachtet und das Land in eine vermeintliche humanitäre Krise gestürzt hat.

In Wahrheit besteht die einzige Absicht dieser Kampagne darin, die rechtmäßige Regierung Venezuelas durch die Verbreitung von Tod, Chaos und Gewalt nach dem Vorbild der „Bunten Revolutionen“ zu stürzen. Diese hat bisher über 100 Tote und über 2.000 Verletzte gefordert. Die von Washington ausgehende politische Gewalt hat nicht zu beziffernde Sachschäden verursacht und unsagbares Leid über das venezolanische Volk gebracht.

Das letzte Mal zeigte sich dieses Komplott bei der Verleumdung der Wahl vom 30. Juli 2017, bei der über acht Millionen Venezolaner ihre Stimme für eine Verfassungsgebende Nationalversammlung abgegeben hatten. Mit der Wahl der Verfassungsgebenden Nationalversammlung hat das venezolanische Volk der Gewalt auf den Straßen ein Ende gesetzt und den Frieden wiederhergestellt. Am 30. Juli begann eine Normalisierung des zivilen und politischen Lebens mittels der Beteiligung sämtlicher politischer Parteien an den kommenden Gouverneurswahlen, die für Oktober angesetzt wurden.

Mit der neuesten Androhung des Einsatzes militärischer Gewalt durch Donald Trump und der Errichtung einer Finanzblockade gegen Venezuela hat das sich überlegen fühlende Washington den Konflikt eskaliert, wobei offen die Absicht erklärt wurde, die venezolanische Wirtschaft zum Erliegen bringen zu wollen.

Wir lehnen die gefährliche Eskalation der Aggressionen gegen Venezuela durch die US-Regierung ab.

Venezuela ist ein Land, das seit 18 Jahren friedlich eine Volksdemokratie aufbaut. Mithilfe der Bolivarischen Demokratie konnte das Land die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen wiedergewinnen, den Reichtum zugunsten der Arbeiter und Armen umverteilen und allen Einwohnern des Landes die sozialen Rechte gewährleisten.

Die sozialen Errungenschaften Venezuelas in den Bereichen Bildung, Gesundheit, sozialer Schutz, Sozialversicherung für alle und die Rechte der indigenen Bevölkerung zeigen, dass sich die Demokratie noch demokratischer machen lässt. Die öko-sozialistische Vision des Landes stellt sich denen entgegen, die auf die Plünderung der Gemeingüter der Menschheit durch die transnationalen Eliten setzen.

Für kein Land der Welt stellt Venezuela eine Bedrohung dar. Seit der Unabhängigkeit vor mehr als 200 Jahren wurde nie wieder ein militärischer Konflikt ausgetragen oder an Kriegen bzw. Aggressionen gegen andere Länder teilgenommen.

Für die friedliebenden Menschen und die Völker dieser Welt ist Venezuela ein Fanal der Hoffnung. Diese Hoffnung wird derzeit von der Ideologie der Überlegenheit aus Washington bedroht. Die regierende Elite der USA hat sich zur Blockade des politischen Dialogs in Venezuela entschieden und will das Land zur Rechtfertigung der von ihnen beabsichtigten Einmischung in einen Bruderkonflikt stürzen.

Wir warnen die Welt vor der schwerwiegenden Bedrohung des Weltfriedens, die von der Kriegsbesessenheit Donald Trumps ausgeht. Eine militärische Aggression gegen Venezuela oder die Zerstörung der Bolivarischen Revolution würde in dieser Hemisphäre eine Krise historischen Ausmaßes sämtlicher Ordnungen verursachen und die Bemühungen um die Integration zunichte machen, wobei das Ziel aller Länder dieser Region, die Lateinamerika und die Karibik zur Friedenszone erklärt haben, diffamiert wird.

Die Welt muss dem Wahnsinn aus Washington Einhalt gebieten. Im Namen der Menschheit fordern wir von Donald Trump, die Androhung militärischer Gewalt zurückzunehmen sowie die Wirtschaftssanktionen und die Finanzblockade gegen das venezolanische Volk aufzuheben.

Aus diesen Gründen rufen wir alle rechtschaffenen Menschen aus aller Welt, aller Ideologien und Glaubensrichtungen, alle die an Gerechtigkeit und Gleichheit glauben dazu auf, am weltweiten Kongress „Wir alle sind Venezuela ‒ Dialog für den Frieden, die Souveränität und die Bolivarische Demokratie in Venezuela“ teilzunehmen. Dieser wird am 16. und 17. September in Caracas und ab diesem Zeitpunkt an verschiedenen Orten der Welt stattfinden. Dieser Kongress, dem eine weltweite Bewegung zugrunde liegt, wird die solidarische Antwort der Völker mit der Heimat Simón Bolívars zusammenbringen.

Venezuela steht nicht allein. Heute ehren wie das tapfere Volk in seinem Kampf für den Frieden, den Dialog und die Verteidigung der nationalen Würde und Souveränität.

Mahatma Gandhi sagte „Es gibt keinen Weg zum Frieden, denn Frieden ist der Weg“ und Ché Guevara mit seinem Vorbild an Menschlichkeit bekräftigte: „Die Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker.“

Vor der imperialen Bedrohung und der Kriegstreiberei lehnen wir uns heute an den großen Pablo Neruda an, unsere Flagge und unsere und unser Sieg werden der Frieden sein.

„Friede für die Abenddämmerungen, die kommen … Friede der Stadt am Morgen, wenn das Brot erwacht“

Frieden, so dass Venezuela auch in Zukunft ein Leuchtfeuer bleibt.

Caracas, den 25. August 2017

Vorbereitungstreffen des weltweiten Kongresses „Wir alle sind Venezuela“

Manuel Bertoldi Movimiento Patria Grande, Argentinien

Tennyon Joseph, sozialer Aktivist, Barbados

Alfredo Rada, Koordinierung der sozialen Bewegungen und der Zivilgesellschaft, Bolivien

Joao Pedro Stadile, Movimiento de los Trabajadores Rurales Sin Tierra, Brasilien

Alejandro Navarro, Senator, Chile

Jorge Antonio Arias Díaz, Kommunistische Partei Kubas, Kuba

Diego García Pozo, Alianza País, Ecuador

William Camacaro, Círculos Bolivarianos de New York, USA

Claudia De la Cruz, Movimiento de los pobres, USA

Gregory Wilpert, Roberto García Ceballos, Jeanette Charles, Parnbana Bassett, Venezuela Analysis, USA

Gustavo Acosta, Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional, El Salvador

Cristian Rodríguez, Movimiento Francia Insumisa, Frankreich

Luciano Vasapollo, Universität La Sapienza von Rom, Italien

Gerardo Fernández Noroña, sozialer Aktivist, Mexiko

Lur Gil, Movimientos de juventudes, Baskenland

Hernando Cevallos, Movimiento tierra y libertad, Perú

Evgeny Pashentsev, Intellektueller, Russland

David Abdulah, sozialer Aktivist, Trinidad y Tobago

Sebastián Valdomir, Frente Amplio, Uruguay

Oscar Andrade, Plenario Intersindical de Trabajadores – Convención Nacional de Trabajadores, Uruguay

Red de Intelectuales en Defensa de la Humanidad

Articulación Continental de Movimientos Populares hacia el ALBA

Movimiento Internacional Juventud en Lucha

Lateinamerikanische Koordinatorin der Organisationen des Kongo

Vía Campesina – Brasilien

Frente Popular del Brasil

Soziale Bewegungen, Volksorganisationen und politische Parteien der Bolivarischen Revolution

3. September 2017

Marieluise Beck und die undankbaren Russen (RT Deutsch)

Die schweizerische NNZ veröffentlichte einen Gastkommentar der deutschen Grünen Politikerin Marieluise Beck über den richtigen Umgang mit Russland. Im Artikel schlägt Beck Visafreiheit für Russland vor. Im Gegenzug sollen die Russen die Macht der jetzigen Kremlherren zum Bröckeln bringen.

Von Wladislaw Sankin

Marieluise Beck gehört mit ihrer „bürgerlich-aristokratischen Ausstrahlung“, „charmantem strahlenden Lächeln“ und „königinnenblauen Seidenmantel“ zweifelsohne zum Liebling deutscher Presse. Das Laudatio zu ihrem Abschied aus dem Bundestag in der „Welt“ lässt verstehen, warum. Wie kein anderer deutscher Politiker vermittelt M-L. Beck den Eindruck, auf der moralisch richtigen Seite zu stehen.

Selbst ihr legendärer Abschied vom Pazifismus infolge der Jugoslawienkriege ist in ihrer Ausführung irgendwie niedlich und emphatisch. So ist es auch mit ihrem notorischen Interventionismus – als Ostbeauftragte und „Russlandexpertin“ gehört es zur Selbstverständlichkeit einer Marieluise Beck, die aufrührerischen Kräfte in anderen Staaten auf Biegen und Brechen zu unterstützen. Weil Marieluise Beck für diese Länder nur das Schöne träumt, egal wie manchmal abstrus und aggressiv ihre Auslassungen gegen die legitime Staatenlenker von Staaten wie Russland ausfallen.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/inland/56665-marieluise-beck-und-undankbaren-russen-visafreiheit-russland/

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