Archive for Juni 27th, 2017

27. Juni 2017

Time kürt „Aleppo-Mädchen“ zur einflussreichsten Person des Internets

https://deutsch.rt.com/gesellschaft/53079-aleppo-maedchen-von-time-zur-einflussreichsten-person-des-internet-gekuert/27.06.2017 •

Radikale Islamisten missbrauchen die 7-jährige Bana Alabed zur Propaganda. Sie wurde zum Liebling der Westmedien. Das Time-Magazin kürte sie nun zur einflussreichsten Person des Internets – ungeachtet der Hintergründe und Ursprünge von Alabeds Internetruhm.

Ein 7-jähriges Mädchen, gefangen in ihrer Wohnung mitten im syrischen Krieg. Ein Sympathieträger, durch den man das Kriegsgeschehen aus der Ferne anhand von Bildern und Videos mitfühlen konnte. Auf Twitter folgten ihr 365.000 Menschen.

Bana Alabed ist das Aushängeschild der radikal-islamischen Rebellen und gleichzeitig Liebling der Westmedien – was unter den passenden Umständen kein Widerspruch mehr ist. Die Managerin ihre Mutter Fatemah managte die Tochter und deren Aussagen. Ihr erster Tweet am 24. September 2016:
Ich kann nicht heraus, wegen der Bomben, bitte hört auf uns zu bombardieren.

Die Handlungen des US-Staatschefs Donald Trump gegen die „Mörder ihres Volkes“ hieß sie auf ihrem Twitter-Account willkommen. Darunter seien die Präsidenten Russlands und Syriens gemeint, denen sie Kriegsverbrechen vorwirft. Ihre diesbezüglich Äußerung bezieht sich offensichtlich auf den Luftangriff der US-amerikanischen Streitkräfte auf die syrische Militärbasis in der Provinz Homs Anfang April 2017.

Im Dezember 2016 hatten Bana und eine Reihe weiterer prominenter Medienfiguren der Islamisten der Welt unter dem Eindruck der Befreiung Aleppos durch die syrische Armee noch ihre angeblich unmittelbar bevorstehende Tötung durch die einmarschierenden Truppen angekündigt.

I am a Syrian child who suffered under Bashar al Asad & Putin. I welcome Donald Trump action against the killers of my people.
— Bana Alabed (@AlabedBana) April 7, 2017

Das Time-Magazin entscheidet seine Wahl anhand des globalen Einflusses einer Person in den sozialen Medien und der Macht, Nachrichtenüberschriften zu generieren. Im vergangenen Jahr schaffte es Bana mit ihrer Familie in die Türkei, wo Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan sie im Präsidentenpalast empfing. Bana Alabed hat auch bereits einen Buch-Vertrag abgeschlossen. Die Chefin der Literaturredaktion Christine Pride vom Verlag Simon und Schuster, der Alabed unter Vertrag nahm:
Banas Erlebnisse und Nachrichten gehen über die Nachrichtenüberschriften hinaus, durchbrechen die politische Verzerrung und Debatten und rufen uns die humanitären Kosten des Krieges und der Vertreibung in Erinnerung.

(..) RT ging seinerseits den angeblichen Aktivitäten der kleinen Bana Alabed nach. Der oppositionskritische Journalist Maytham al-Aschkar sprach von einer gezielten PR-Kampagne des Westens:

Siehe Video am Ende des Artikels: https://deutsch.rt.com/gesellschaft/53079-aleppo-maedchen-von-time-zur-einflussreichsten-person-des-internet-gekuert/

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27. Juni 2017

Trump-Russland / CNN Russland-Trump

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170627316346056-trumps-berater-im-zank-treffen-mit-putin/27.06.2017

Trumps Berater im Zank über Format von Treffen mit Putin

Die Pläne des US-Präsidenten Donald Trump für ein vollwertiges Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in Hamburg stoßen auf Ablehnung in seiner Administration, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

(…)  Die Beziehungen zu Moskau seien wohl der einzige außenpolitische Bereich, in dem die Republikaner Trump offen Steine in den Weg legen, so Pomeranz weiter. Denn der Handel mit Russland sei wegen seines geringen Umfangs kein Hindernis für ihre Kritik – anders als die Beziehungen der USA zu China, wo es um Milliarden Dollar gehe. Moskaus Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine werden die beiden größten US-Parteien ohnehin nie akzeptieren. Deshalb sollte man sich vom Treffen Putins und Trumps nicht besonders viel erwarten, zeigte sich der Politologe überzeugt: Putin werde von Trump nicht das bekommen, was er wolle, und Trump sei nicht in der Lage, im Alleingang die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Er habe kein Team auf seiner Seite, das seine Außenpolitik ausüben könnte, und die Instrumente zur Verbesserung der bilateralen Kontakte liegen außerhalb der aktuellen Beziehungen. (…)

https://de.sputniknews.com/politik/20170627316345482-cnn-pleite-wegen-russland-berichterstattung/27.06.2017

Wegen Hetze statt Berichterstattung: „CNN droht die Pleite“

Präsidenten kommen und gehen, CNN aber bleibt – offenbar glauben selbst einflussreiche Politiker in den USA fest daran und ziehen es vor, sich mit dem mächtigen TV-Sender gutzustellen. Doch die Kräfteverhältnisse verschieben sich, schreibt die Onlinezeitung „Wsgljad“.

„Ihr seid Fake-News“, wetterte Trump einst gegen CNN. Seine Administration legte nochmal nach und schickte keine Sprecher mehr beim TV-Kanal auf Sendung. Es sich mit dem Sender derart zu verscherzen, habe nicht gerade wie ein wohlüberlegter Schritt ausgesehen, schreibt das Portal. Doch jetzt wende sich das Blatt offenbar.

Medien berichteten: CNN habe die Standards für Russland-Beiträge verschärft. Der Grund dafür liegt laut dem Portal klar auf der Hand. Neulich erst sei CNN in ein publizistisches Fettnäpfchen getreten. Der Sender habe nämlich in einem Beitrag behauptet, der US-Senat würde gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Trump-Administration ermitteln, wegen angeblicher Beziehungen zu einem russischen Investor. Die Beiden sollen auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos über die Abschaffung der Anti-Russland-Sanktionen gesprochen haben – „nur vier Tage vor der Amtseinführung Trumps“, hieß es im CNN-Bericht.

Dieser basierte, wie das Portal schreibt, auf einer einzigen anonymen Quelle im Geheimdienstausschuss des US-Senats – jenem Gremium also, das gerade zu der angeblichen „russischen Spur“ in Trumps Wahlkampf ermittelt. Indes habe der Bericht einige Irrtümer enthalten, die durch einen Gegencheck hätten vermieden werden können.

Zwar habe CNN den Beitrag von seiner Website wieder gelöscht und sich beim ehemaligen Mitarbeiter der Trump-Administration auch entschuldigt. Aber dieser Fehlgriff war, wie die Zeitung schreibt, nur einer von vielen in den letzten paar Monaten.

Da sei nur an den syrischen Jungen Omran Daqneesh erinnert, dessen Bild die westlichen Medien für die Hetze gegen Assad und die Propaganda gegen Russland ausgeschlachtet hatten. CNN war einer der Haupttreiber dieses widerwärtigen Fakes, wie das Portal schreibt. Von den Dutzend kleineren Vorfällen ganz zu schweigen, als ein CNN-Moderator zum Beispiel einen Experten beleidigt habe, weil dieser Trumps Politik verteidigte.

Wie kommt es aber zu diesen „Systemaussetzern“? Laut der Zeitung waren solche „Patzer“ bei CNN vor noch gar nicht so langer Zeit einfach undenkbar. Der TV-Sender habe sich von einer Nachrichtenquelle zu einem Sprachrohr der Anti-Trump-Propaganda der niederträchtigsten Sorte gewandelt, schreibt die Onlinezeitung „Wsgljad“.

Seit der Amtseinführung Donald Trumps sei gerade mal ein halbes Jahr vergangen, CNN aber müsse schon dringend Maßnahmen ergreifen, um den eigenen Ruf zu retten. Dass der TV-Kanal einige „voreingenommene“ Moderatoren entlassen habe und die Berichterstattung zu Russland sorgfältiger prüfen wolle, ist laut dem Blatt ein klares Signal: Die Leitung des Senders habe den Ernst der Lage erkannt.

Ob diese Maßnahmen auch greifen werden und CNN noch rechtzeitig die Kurve kriegt, sei unklar. Denn das Redaktionsziel, Trump mit allen Mitteln niederzumachen, habe den Sender schon in eine Sackgasse geführt. Weiterer Verfall und Vertrauensverlust seien unvermeidlich – für einen Nachrichtensender bedeute dies am Ende eine bittere Pleite, mahnt die Onlinezeitung.

27. Juni 2017

Russland errichtet erstmals Militär-Stützpunkt im Süden von Syrien (Deutsche Wirtschafts Nachrichten)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  27.06.17

Nach Informationen der israelischen Militärwebseite DebkaFile hat Russland damit begonnen, im Süden von Syrien einen Militärstützpunkt zu errichten. Der Stützpunkt soll exakt im Dorf Khirbet Ras Al-War im Bezirk Bir al-Qasab errichtet werden. Bisher hatten die Russen lediglich im Westen Syriens Truppen stationiert. Russische Truppen hatten sich bisher nicht über Palmyra hinaus Richtung Osten bewegt.

Es handelt sich um den ersten neuen Stützpunkt, der seit der völkerrechtlich gedeckten Intervention im Jahr 2015 ins Leben gerufen wird. Der Stützpunkt soll eine Kontrollfunktion über den Südosten Syriens ausüben, wo von den USA kontrollierte Söldner und vom Iran unterstütze Milizen um die Vorherrschaft konkurrieren.

Damit werden sich künftig russische Truppen nur rund 110 Kilometer vom Süd-Golan entfernt – also nicht weit entfernt von israelischen Truppen – befinden. Sie werden sich somit auch 96 Kilometer entfernt von Nordjordanien und 185 Kilometer von den amerikanischen und jordanischen Spezialeinheiten an der Al-Tanf Kreuzung im syrischen, jordanischen und irakischen Grenzdreieck befinden.

Die Platzierung des neuen Stützpunkts, der nur rund 50 Kilometer von Damaskus entfernt ist, dient primär einer Funktion, nämlich der Sicherung der strategischen Kreuzung, die von Ost- und Südsyrien zur Hauptstadt führt.

Nach Angaben von DebkaFile begann die Errichtung des Stützpunkts zeitgleich mit der Wiederaufnahme der amerikanisch-russischen Geheimgespräche in Amman. Die Geheimgespräche werden zwischen dem US-Sondergesandten Michael Ratney und seinem russischen Amtskollegen Alexander Lawrientew geführt, so der US-Rundfunkveranstalter Radio Free Europe/Radio Liberty.

Am 22. Juni 2017 sollen Gespräche über ein trilaterales Abkommen zwischen Russland, den USA und Jordanien geführt worden sein, um eine entmilitarisierte Zone in Süd-Syrien, die auch die israelischen und jordanischen Grenzen abdecken würde, zu schaffen.

Die Russen sollen den Amerikanern drei Vorschläge unterbreitet haben: Die Amerikaner sollen weiterhin Al-Tanf halten. Im Gegenzug sollen sie sich damit einverstanden erklären, dass die syrische Armee, die iranischen Milizen und die Hisbollah die Stadt Abu Kamal, die sich weiter nördlich von Al-Tanf befindet, vom ISIS befreien darf. Moskau wird den Rückzug der iranischen Truppen, der pro-iranischen Milizen und der Hisbollah-Kräfte aus der südöstlichen Region Syriens an einem gewissen Punkt des Prozesses garantieren. Eine gemeinsame US-russische Verwaltung wird eingerichtet, um die alltäglichen Angelegenheiten des südöstlichen Syriens, einschließlich der Gebiete entlang der israelischen und jordanischen Grenzen, abzuklären.

Doch Washington habe diese Vorschläge der Russen aus zwei Gründen zurückgewiesen. Erstens würde die Eroberung Abu Kamals durch die iranischen und pro-syrischen Milizen dem Iran die Möglichkeit geben, Einfluss auf das syrisch-irakische Grenzgebiet auszuüben. Zweitens wollen die Amerikaner, dass die iranischen Milizen und die Hisbollah die Region unverzüglich, und nicht zu einem späteren Zeitpunkt, verlassen. Al-Monitor bestätigt die Geheimgespräche.

Die USA wollen verhindern, dass der Iran über den Irak und Syrien einen Landkorridor ans Mittelmeer schafft. Voraussetzung für jenen Korridor ist die Kontrolle über einen Teil der irakisch-syrischen Grenzgebiets. Aus US-amerikanischer Sicht ist es nachvollziehbar, dass den iranischen Milizen, der syrischen Armee und der Hisbollah die Befreiung von Abu Kamal durch die USA verwehrt wird. Die Kontrolle über Abu Kamal ist eine wichtige Bedingung, um einen derartigen Korridor zu schaffen.

27. Juni 2017

Berlin: Intendant Chris Dercon und die neue politisch korrekte Volksbühne

Chris Dercon löst Frank Castorf ab, der nach 25 Jahren gehen muss, weil er scheinbar doch immer wieder mal allzu viel an Systemkritik durchblicken liess.
Castorfs Idee und Konzept der Volksbühne als eine Bühne für das Volk soll endgültig ruiniert werden.

Jetzt soll die Volksbühne zu einer Art Ereignis- und Eventstätte umgeformt werden, in der auch die Stimmen des Widerstands gegen das Russland Putins, das China Xi Jinpings und gegen das Syrien Assads vermehrt zu hören sein werden.

Intendant Chris Dercon beginnt mit internationalen Künstlern.

Besonders interessant sind die Syrer Mohammad Al Attar und Omar Abusaada. Die beiden syrischen Theaterleute üben die in Deutschland sehr gern gehörte Kritik am „Assad-Regime“.

In einem Interview äusserte Al Attar kürzlich, dass Theater eine Form des Widerstands sei und sagte: “Ich schreibe immer noch Theaterstücke, weil wir mit Theater Widerstand leisten können. Es geht auch darum der Verzweiflung und der Depression zu widerstehen. Denn heute ist es sehr schwer ein Syrer zu sein und daran zu glauben, dass dein Land eine Zukunft hat. Es ist schwierig Depression und Verzweiflung zu überwinden, wenn man sich die Realität anschaut. Insbesondere da anscheinend kein Ende dieser Qual in Sicht ist.”

Der in Berlin lebende Ai Weiwei findet die Einwände gegen die Berufung Dercons zum Intendanten der Volksbühne übrigens „lächerlich“.
Chinas berühmtester Gegenwartskünstler und Regimekritiker Ai Weiwei besichtigte bereits im vergangenen Jahr das legendäre Kunsthaus Tacheles, begleitet vom einstigen Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz und Sebastian Klatt, dem Chef eines US-Investmentunternehmens. Hier im Tacheles könnte bald vielleicht der Regimekritiker Atelier- und Ausstellungsräume in konkurrenzlos exponierter Lage beziehen.

27. Juni 2017

How America Armed Terrorists in Syria Another Middle East debacle – By GARETH PORTER

US Key Man in Syria Worked Closely with ISIL and Jabhat al-Nusra

https://www.theamericanconservative.com/articles/how-america-armed-terrorists-in-syria/

How America Arm • June 22, 2017

Three-term Congresswoman Tulsi Gabbard of Hawaii, a member of both the Armed Services and Foreign Affairs committees, has proposed legislation that would prohibit any U.S. assistance to terrorist organizations in Syria as well as to any organization working directly with them. Equally important, it would prohibit U.S. military sales and other forms of military cooperation with other countries that provide arms or financing to those terrorists and their collaborators.

Gabbard’s “Stop Arming Terrorists Act” challenges for the first time in Congress a U.S. policy toward the conflict in the Syrian civil war that should have set off alarm bells long ago: in 2012-13 the Obama administration helped its Sunni allies Turkey, Saudi Arabia, and Qatar provide arms to Syrian and non-Syrian armed groups to force President Bashar al-Assad out of power. And in 2013 the administration began to provide arms to what the CIA judged to be “relatively moderate” anti-Assad groups—meaning they incorporated various degrees of Islamic extremism.

That policy, ostensibly aimed at helping replace the Assad regime with a more democratic alternative, has actually helped build up al Qaeda’s Syrian franchise al Nusra Front into the dominant threat to Assad.

The supporters of this arms-supply policy believe it is necessary as pushback against Iranian influence in Syria. But that argument skirts the real issue raised by the policy’s history.  The Obama administration’s Syria policy effectively sold out the U.S. interest that was supposed to be the touchstone of the “Global War on Terrorism”—the eradication of al Qaeda and its terrorist affiliates. The United States has instead subordinated that U.S. interest in counter-terrorism to the interests of its Sunni allies. In doing so it has helped create a new terrorist threat in the heart of the Middle East.

The policy of arming military groups committed to overthrowing the government of President Bashar al-Assad began in September 2011, when President Barack Obama was pressed by his Sunni allies—Turkey, Saudi Arabia and Qatar—to supply heavy weapons to a military opposition to Assad they were determined to establish. Turkey and the Gulf regimes wanted the United States to provide anti-tank and anti-aircraft weapons to the rebels, according to a former Obama Administration official involved in Middle East issues.

Obama refused to provide arms to the opposition, but he agreed to provide covert U.S. logistical help in carrying out a campaign of military assistance to arm opposition groups. CIA involvement in the arming of anti-Assad forces began with arranging for the shipment of weapons from the stocks of the Gaddafi regime that had been stored in Benghazi. CIA-controlled firms shipped the weapons from the military port of Benghazi to two small ports in Syria using former U.S. military personnel to manage the logistics, as investigative reporter Sy Hersh detailed in 2014. The funding for the program came mainly from the Saudis.

A declassified October 2012 Defense Intelligence Agency report revealed that the shipment in late August 2012 had included 500 sniper rifles, 100 RPG (rocket propelled grenade launchers) along with 300 RPG rounds and 400 howitzers. Each arms shipment encompassed as many as ten shipping containers, it reported, each of which held about 48,000 pounds of cargo. That suggests a total payload of up to 250 tons of weapons per shipment. Even if the CIA had organized only one shipment per month, the arms shipments would have totaled 2,750 tons of arms bound ultimately for Syria from October 2011 through August 2012. More likely it was a multiple of that figure.

The CIA’s covert arms shipments from Libya came to an abrupt halt in September 2012 when Libyan militants attacked and burned the embassy annex in Benghazi that had been used to support the operation. By then, however, a much larger channel for arming anti-government forces was opening up. The CIA put the Saudis in touch with a senior Croatian official who had offered to sell large quantities of arms left over from the Balkan Wars of the 1990s. And the CIA helped them shop for weapons from arms dealers and governments in several other former Soviet bloc countries.

Flush with weapons acquired from both the CIA Libya program and from the Croatians, the Saudis and Qataris dramatically increased the number of flights by military cargo planes to Turkey in December 2012 and continued that intensive pace for the next two and a half months. The New York Times reported a total 160 such flights through mid-March 2013. The most common cargo plane in use in the Gulf, the Ilyushin IL-76, can carry roughly 50 tons of cargo on a flight, which would indicate that as much as 8,000 tons of weapons poured across the Turkish border into Syria just in late 2012 and in 2013.

One U.S. official called the new level of arms deliveries to Syrian rebels a “cataract of weaponry.” And a year-long investigation by the Balkan Investigative Reporting Network and the Organized Crime and Corruption Reporting Project revealed that the Saudis were intent on building up a powerful conventional army in Syria. The “end-use certificate” for weapons purchased from an arms company in Belgrade, Serbia, in May 2013 includes 500 Soviet-designed PG-7VR rocket launchers that can penetrate even heavily-armored tanks, along with two million rounds; 50 Konkurs anti-tank missile launchers and 500 missiles, 50 anti-aircraft guns mounted on armored vehicles, 10,000 fragmentation rounds for OG-7 rocket launchers capable of piercing heavy body armor; four truck-mounted BM-21 GRAD multiple rocket launchers, each of which fires 40 rockets at a time with a range of 12 to 19 miles, along with 20,000 GRAD rockets.

The end user document for another Saudi order from the same Serbian company listed 300 tanks, 2,000 RPG launchers, and 16,500 other rocket launchers, one million rounds for ZU-23-2 anti-aircraft guns, and 315 million cartridges for various other guns.

Those two purchases were only a fraction of the totality of the arms obtained by the Saudis over the next few years from eight Balkan nations. Investigators found that the Saudis made their biggest arms deals with former Soviet bloc states in 2015, and that the weapons included many that had just come off factory production lines. Nearly 40 percent of the arms the Saudis purchased from those countries, moreover, still had not been delivered by early 2017. So the Saudis had already contracted for enough weaponry to keep a large-scale conventional war in Syria going for several more years.

By far the most consequential single Saudi arms purchase was not from the Balkans, however, but from the United States. It was the December 2013 U.S. sale of 15,000 TOW anti-tank missiles to the Saudis at a cost of about $1 billion—the result of Obama’s decision earlier that year to reverse his ban on lethal assistance to anti-Assad armed groups. The Saudis had agreed, moreover, that those anti-tank missiles would be doled out to Syrian groups only at U.S. discretion. The TOW missiles began to arrive in Syria in 2014 and soon had a major impact on the military balance.

This flood of weapons into Syria, along with the entry of 20,000 foreign fighters into the country—primarily through Turkey—largely defined the nature of the conflict. These armaments helped make al Qaeda’s Syrian franchise, al Nusra Front (now renamed Tahrir al-Sham or Levant Liberation Organization) and its close allies by far the most powerful anti-Assad forces in Syria—and gave rise to the Islamic State.

By late 2012, it became clear to U.S. officials that the largest share of the arms that began flowing into Syria early in the year were going to the rapidly growing al Qaeda presence in the country. In October 2012, U.S. officials acknowledged off the record for the first time to the New York Times that  “most” of the arms that had been shipped to armed opposition groups in Syria with U.S. logistical assistance during the previous year had gone to “hardline Islamic jihadists”— obviously meaning al Qaeda’s Syrian franchise, al Nusra.

Al Nusra Front and its allies became the main recipients of the weapons because the Saudis, Turks, and Qataris wanted the arms to go to the military units that were most successful in attacking government targets. And by the summer of 2012, al Nusra Front, buttressed by the thousands of foreign jihadists pouring into the country across the Turkish border, was already taking the lead in attacks on the Syrian government in coordination with “Free Syrian Army” brigades.

In November and December 2012, al Nusra Front began establishing formal “joint operations rooms” with those calling themselves “Free Syrian Army” on several battlefronts, as Charles Lister chronicles in his book The Syrian Jihad. One such commander favored by Washington was Col. Abdul Jabbar al-Oqaidi, a former Syrian army officer who headed something called the Aleppo Revolutionary Military Council. Ambassador Robert Ford, who continued to hold that position even after he had been withdrawn from Syria, publicly visited Oqaidi in May 2013 to express U.S. support for him and the FSA.

But Oqaidi and his troops were junior partners in a coalition in Aleppo in which al Nusra was by far the strongest element. That reality is clearly reflected in a video in which Oqaidi describes his good relations with officials of the “Islamic State” and is shown joining the main jihadist commander in the Aleppo region celebrating the capture of the Syrian government’s Menagh Air Base in September 2013.

By early 2013, in fact, the “Free Syrian Army,” which had never actually been a military organization with any troops, had ceased to have any real significance in the Syria conflict. New anti-Assad armed groups had stopped using the name even as a “brand” to identify themselves, as a leading specialist on the conflict observed.

So, when weapons from Turkey arrived at the various battlefronts, it was understood by all the non-jihadist groups that they would be shared with al Nusra Front and its close allies. A report by McClatchy in early 2013, on a town in north central Syria, showed how the military arrangements between al Nusra and those brigades calling themselves “Free Syrian Army” governed the distribution of weapons. One of those units, the Victory Brigade, had participated in a “joint operations room” with al Qaeda’s most important military ally, Ahrar al Sham, in a successful attack on a strategic town a few weeks earlier. A visiting reporter watched that brigade and Ahrar al Sham show off new sophisticated weapons that included Russian-made RPG27 shoulder-fired rocket-propelled anti-tank grenades and RG6 grenade launchers.

When asked if the Victory Brigade had shared its new weapons with Ahrar al Sham, the latter’s spokesman responded, “Of course they share their weapons with us. We fight together.”

Turkey and Qatar consciously chose al Qaeda and its closest ally, Ahrar al Sham, as the recipients of weapons systems. In late 2013 and early 2014, several truckloads of arms bound for the province of Hatay, just south of the Turkish border, were intercepted by Turkish police. They had Turkish intelligence personnel on board,according to later Turkish police court testimony. The province was controlled by Ahrar al Sham. In fact Turkey soon began to treat Ahrar al Sham as its primary client in Syria, according to Faysal Itani, a senior fellow at the Atlantic Council’s Rafik Hariri Center for the Middle East.

A Qatari intelligence operative who had been involved in shipping arms to extremist groups in Libya was a key figure in directing the flow of arms from Turkey into Syria. An Arab intelligence source familiar with the discussions among the external suppliers near the Syrian border in Turkey during those years told the Washington Post’s David Ignatius that when one of the participants warned that the outside powers were building up the jihadists while the non-Islamist groups were withering away, the Qatari operative responded, “I will send weapons to al Qaeda if it will help.”

The Qataris did funnel arms to both al Nusra Front and Ahrar al Sham, according to a Middle Eastern diplomatic source. The Obama administration’s National Security Council staff proposed in 2013 that the United States signal U.S. displeasure with Qatar over its arming of extremists in both Syria and Libya by withdrawing a squadron of fighter planes from the U.S. airbase at al-Udeid, Qatar. The Pentagon vetoed that mild form of pressure, however, to protect its access to its base in Qatar.

President Obama himself confronted Prime Minister Recep Tayyip Erdogan over his government’s support for the jihadists at a private White House dinner in May 2013, as recounted by Hersh. “We know what you’re doing with the radicals in Syria,” he quotes Obama as saying to Erdogan.

The administration addressed Turkey’s cooperation with the al Nusra publicly, however, only fleetingly in late 2014. Shortly after leaving Ankara, Francis Ricciardone, the U.S. ambassador to Turkey from 2011 through mid-2014, told The Daily Telegraph  of London that Turkey had “worked with groups, frankly, for a period, including al Nusra.”

The closest Washington came to a public reprimand of its allies over the arming of terrorists in Syria was when Vice President Joe Biden criticized their role in October 2014. In impromptu remarks at Harvard University’s Kennedy School, Biden complained that “our biggest problem is our allies.”  The forces they had supplied with arms, he said, were “al Nusra and al Qaeda and the extremist elements of jihadis coming from other parts of the world.”

Biden quickly apologized for the remarks, explaining that he didn’t mean that U.S. allies had deliberately helped the jihadists. But Ambassador Ford confirmed his complaint, telling BBC, “What Biden said about the allies aggravating the problem of extremism is true.”

In June 2013 Obama approved the first direct U.S. lethal military aid to rebel brigades that had been vetted by the CIA. By spring 2014, the U.S.-made BGM-71E anti-tank missiles from the 15,000 transferred to the Saudis began to appear in the hands of selected anti-Assad groups. But the CIA imposed the condition that the group receiving them would not cooperate with the al Nusra Front or its allies.

That condition implied that Washington was supplying military groups that were strong enough to maintain their independence from al Nusra Front. But the groups on the CIA’s list of vetted “relatively moderate” armed groups were all highly vulnerable to takeover by the al Qaeda affiliate. In November 2014, al Nusra Front troops struck the two strongest CIA-supported armed groups, Harakat Hazm and the Syrian Revolutionary Front on successive days and seized their heavy weapons, including both TOW anti-tank missiles and GRAD rockets.

In early March 2015, the Harakat Hazm Aleppo branch dissolved itself, and al Nusra Front promptly showed off photos of the TOW missiles and other equipment they had captured from it. And in March 2016, al Nusra Front troops attacked the headquarters of the 13th Division in northwestern Idlib province and seized all of its TOW missiles.  Later that month, al Nusra Front released a video of its troops using the TOW missiles it had captured.

But that wasn’t the only way for al Nusra Front to benefit from the CIA’s largesse. Along with its close ally Ahrar al Sham, the terrorist organization began planningfor a campaign to take complete control of Idlib province in the winter of 2014-15. Abandoning any pretense of distance from al Qaeda, Turkey, Saudi Arabia, and Qatar worked with al Nusra on the creation of a new military formation for Idlib called the “Army of Conquest,” consisting of the al Qaeda affiliate and its closest allies. Saudi Arabia and Qatar provided more weapons for the campaign, while Turkey facilitated their passage. On March 28, just four days after launching the campaign, the Army of Conquest successfully gained control of Idlib City.

The non-jihadist armed groups getting advanced weapons from the CIA assistance were not part of the initial assault on Idlib City. After the capture of Idlib the U.S.-led operations room for Syria in southern Turkey signaled to the CIA-supported groups in Idlib that they could now participate in the campaign to consolidate control over the rest of the province. According to Lister, the British researcher on jihadists in Syria who maintains contacts with both jihadist and other armed groups, recipients of CIA weapons, such as the Fursan al haq brigade and Division 13, did join the Idlib campaign alongside al Nusra Front without any move by the CIA to cut them off.

As the Idlib offensive began, the CIA-supported groups were getting TOW missiles in larger numbers, and they now used them with great effectiveness against the Syrian army tanks. That was the beginning of a new phase of the war, in which U.S. policy was to support an alliance between “relatively moderate” groups and the al Nusra Front.

The new alliance was carried over to Aleppo, where jihadist groups close to Nusra Front formed a new command called Fateh Halab (“Aleppo Conquest”) with nine armed groups in Aleppo province which were getting CIA assistance. The CIA-supported groups could claim that they weren’t cooperating with al Nusra Front because the al Qaeda franchise was not officially on the list of participants in the command. But as the report on the new command clearly implied, this was merely a way of allowing the CIA to continue providing weapons to its clients, despite their de facto alliance with al Qaeda.

The significance of all this is clear: by helping its Sunni allies provide weapons to al Nusra Front and its allies and by funneling into the war zone sophisticated weapons that were bound to fall into al Nusra hands or strengthen their overall military position, U.S. policy has been largely responsible for having extended al Qaeda’s power across a significant part of Syrian territory. The CIA and the Pentagon appear to be ready to tolerate such a betrayal of America’s stated counter-terrorism mission. Unless either Congress or the White House confronts that betrayal explicitly, as Tulsi Gabbard’s legislation would force them to do, U.S. policy will continue to be complicit in the consolidation of power by al Qaeda in Syria, even if the Islamic State is defeated there.

Gareth Porter is an independent journalist and winner of the 2012 Gellhorn Prize for journalism. He is the author of numerous books, including   Manufactured Crisis: The Untold Story of the Iran Nuclear Scare (Just World Books, 2014).

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Robert Naiman
Policy Director
Just Foreign Policy
www.justforeignpolicy.org

27. Juni 2017

Thüringer Verfassungsschutzchef: Kreml billigt deutsche Neonazis – Moskau reagiert (Sputniknews)

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat in einem Interview mit dem mdr behauptet, dass der Kreml deutsche Neonazis unterstützt, um Europa zu destabilisieren. Sputnik hat bei Herrn Kramer, einem Sicherheitsexperten der russischen Duma und bei der Russischen Botschaft in Berlin nachgefragt.

https://de.sputniknews.com/politik/20170626316335555-thueringer-verfassungsschutzchef-kremls-neonezis/

27. Juni 2017

Kalter Krieg am Golf (German Foreign Policy)

Mit Blick auf die Totalblockade des Emirats Qatar durch eine arabische Staatenkoalition dringen Berliner Regierungsberater auf eindämmende Maßnahmen. Eine baldige Beendigung des Konflikts sei unwahrscheinlich, heißt es in einer neuen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); Berlin solle sich aber dafür einsetzen, dass aus dem „Kalten Krieg am Golf“ kein heißer Krieg werde. Eine militärische Auseinandersetzung auf der Arabischen Halbinsel liefe deutschen Interessen zuwider. Tatsächlich hat die Bundesregierung dazu beigetragen, den aktuellen Konflikt zu ermöglichen – indem sie Staaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate seit 2003 gegen Iran aufgerüstet hat. Riad und Abu Dhabi begründen ihr aktuelles Vorgehen gegen Doha mit dem Bestreben, die Front gegen Teheran zu schließen. Mit den Emiraten unterhält die Bundesrepublik sogar eine Strategische Partnerschaft, die eine militärische Komponente einschließt und deutschen Waffenfirmen lukrative Aufträge aus Abu Dhabi sichert. Die Aufrüstung des Landes erfolgt, obwohl es sich an dem brutal geführten Krieg im Jemen beteiligt und zuletzt von sich reden machte, weil es im Jemen in die Verschleppung und Folter Terrorverdächtiger involviert ist und geheime Haftlager unterhält – ganz wie in der Zeit unmittelbar nach dem 11. September 2001.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59626

27. Juni 2017

Japan To Dump Deadly Fukushima Nuclear Waste Into Pacific Ocean

Japan has announced plans to dump 920,000 tons of deadly Fukushima nuclear waste into the Pacific ocean, saying that they can no longer contain the waste on land.

Following the major tsunami in 2011 that resulted the reactors at the Fukushima Daiichi Nuclear Power Plant shutting down, the constant leaking of radiation that has occurred in the aftermath has been dubbed one of the worst nuclear disasters since Chernobyl.

Newstarget.com reports: Six years after the disaster, the three crippled reactors are still leaking water with high levels of radiation into the Pacific Ocean. Though the Pacific Ocean is a vast stretch of water, Fukushima’s radiation is reaching the coast of the United States, Canada, and Mexico, contaminating the fish we eat and the water we swim in.

While these findings were first considered “fake news” and laughed away, researchers can no longer deny that Cesium-134, the so-called fingerprint of Fukushima, has been found in seawater and fish along the Western Coast of the Americas.

In TRT’s daily news show “Insight,” hosted by former Sky News presenter Martin Stanford, the head of international atomic energy agency has called on the world to help with the cleanup of the Fukushima site.

Japan fails to clean up the mess, plotting to discharge nuclear waste into the ocean

Ever since the tsunami put the Fukushima plant out of business, one of the ongoing core tasks has been to cool the reactors and prevent the release of highly contaminated water leaking from the three units. Though it has been six years since the disaster, the cleanup is making slow progress.

Mark Whitby, chairman and design director of the engineering and consultancy firm WME Consultants, explained that today about 400 tons of water go into each reactor to cool it. Part of the highly radioactive water is recycled to re-cool the reactors, and the rest goes into big tanks, which are stacking up at a fast rate. As reported by TRT, Japan is running out of storage space. There are currently about a 1,000 storage tanks holding 920,000 tons of contaminated water.

As if the marine life isn’t struggling enough already by the vast amounts of plastic in the oceans, the Japanese are now talking about dumping these tanks with nuclear wastewater directly into the sea because they cannot keep building and storing these reservoirs, Whitby told TRT.

Also, to this day researchers are uncertain whether the melted cores are still within the containment structures or if they have burrowed through the vessels, contaminating the groundwater that ends up in the Pacific Ocean. Since many robots, sent out to assess the damage, have been destroyed due to the high levels of radiation that melts their electronics, it is tough to get this information.

Recently, however, one camera lasted long enough to show that molten core debris has burned through the bottom of the inner reactor wall. The radioactive debris is now burrowed deep into the foundations of the reactor, causing the highest radiation levels measured around the reactor since the triple core meltdown six years ago. Until these cores can be retrieved, the reactors will keep leaking radioactive material into the groundwater.

According to Japan’s former prime minister, the current Prime Minister Shinzo Abe is lying about the situation being under control. Abe has also been criticized for forcing more than 6,000 people to return to their home in areas that are still highly contaminated zones.

According to the Japanese government, Japan will be safe by 2020. Therefore, it will hold the Olympic baseball and softball in the Fukushima area to show “Japan is cool,” even if their reactors are still posing a serious threat.

For more info watch the full Insight episode below.

27. Juni 2017

Giftgasmassaker war Inszenierung der USA (Rubikon)

 26. Juni 2017

Die Trump-Show als Reaktion auf das angebliche Giftgasmassaker von Khan Sheikhun am 4. April 2017 ist ein weltweiter Propagandaerfolg der Weißhelme.
von Günter Meyer

87 Menschen sollen am 4. April 2017 bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe in Khan Sheikhun, in der von islamistischen Extremisten kontrollierten Provinz Idlib, durch das Nervengas Sarin getötet worden sein. Dieses Giftgasmassaker führte zur jüngsten Wende im syrischen Stellvertreterkrieg. Präsident Trump hatte noch kurz zuvor erklären lassen, für seine Regierung wäre der Kampf gegen IS und die Terroristen des Al-Kaida-Netzwerks das Wichtigste. Assad könne im Amt bleiben bis das syrische Volk durch Wahlen über die Zukunft des Präsidenten entscheide. Unter Verweis auf die entsetzlichen Bilder sterbender Babys befiehlt Trump dann jedoch einen Angriff mit 59 Marschflugkörpern auf die syrische Luftwaffenbasis, von der angeblich der Chemiewaffeneinsatz durchgeführt wurde. Die USA, die übrigen G7-Staaten und alle anderen Gegner des syrischen Regimes sind sich einig: Assad muss weg. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau erreichen einen Tiefpunkt, wie es ihn seit dem Kalten Krieg nicht mehr gegeben hat.

Von Anfang an bestanden jedoch Zweifel an der Schuldzuweisung für dieses brutale Kriegsverbrechen. Wie bei jedem Verbrechen sollte auch hier als erstes die Frage gestellt werden: „Wem nützt es?“ Sicherlich nicht Assad! Die Truppen des Regimes und seiner Verbündeten waren an allen Fronten mit konventioneller Waffen auf dem Vormarsch. Warum sollte Assad, dessen Zukunft dank Trump gesichert schien, in dieser Situation durch einen Giftgaseinsatz politischen Selbstmord begehen?
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/giftgasmassaker-war-false-flag-operation

27. Juni 2017

Nach Fake-News-Artikel: CNN ändert Russland-Berichterstattung

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