Archive for Juni 12th, 2017

12. Juni 2017

Anti-Zionist Protest: 20000 Orthodox Jews meet in Brooklyn, New York

Close to 20,000 Orthodox Jews gathered on Sunday at the Barclays Center basketball arena in Brooklyn to protest the Israeli law mandating Orthodox conscription into the IDF, which they described as “Israel’s persecution of religious Jews”.

Rabbi David Niederman, who serves as a liaison for the Central Rabbinical Congress, one of the groups involved in the event, told The Jerusalem Post that he views Orthodox conscription to the army as a violation of religious freedom.

“Since 1948, when the government was founded, they understood that there is such a thing as [Yeshiva] students who are studying and they are exempt of military services,” he said. “But for the past few years [Israeli politicians] have been trying to tighten the screw, and basically forcefully recruiting and forcefully bringing them in for military service, to which they object.”

“Unprecedented things happened: there are people who protest those conditions, people who are upset that [Israel] violates their right to their religious adherence,” Rabbi Niederman added. “When they go out and speak their minds, they are badly beaten.”

The rally, lead by members of the anti-Zionist Satmar Hasidic group almost entirely in Yiddish, took place amid unrest in ultra-Orthodox neighborhoods of Jerusalem, where violent protests have erupted in the past months, over the same issue.

Sunday’s rally at Barclays Center was part of a larger campaign entitled “Let Our People Go”, which was launched a few days earlier.

Organizers have been touring New York City in trucks with large displays promoting the cause. In addition, they published a video ad showing Orthodox Jews being beaten and arrested by Israeli police, painting Israeli authorities as cruel and discriminatory.

“We are here, starting this campaign and making sure that the world knows that unfortunately Orthodox Jews are being persecuted because of their religious beliefs,” Rabbi Niederman told The Post. “This harassment of freedom of religion, freedom of assembly and speech must stop. We demand this from other countries, so we definitely demand it from a country that calls itself the Jewish state.”

When asked why Orthodox Jews shouldn’t serve in the army, as they live in Israel, he answered that the issue of the country’s draft laws is not about manpower.

“They don’t need manpower to secure their borders,” he said. “There is a hidden agenda here to try to change what the Jewish community believes in, forcing them to change their religion and culture.”

Despite the anti-Zionist nature of Sunday’s gathering and the Satmar group in general, Rabbi Niederman wished to make clear: “We are not anti-Israel,”

“We pray three times a day and we are yearning for the time that we are going to come back to Israel. It will be a time of freedom, no fights, and people will be there to worship Hashem,” he said. “Our message to the government of Israel is that we are here, we will continue to be here and nobody is going to force us to change.”

12. Juni 2017

EU-Sanktionen gegen Syrien: Regime Change in Damaskus bleibt Ziel (sputniknews)

12.06.2017

Mit einem „eingefrorenen Konflikt“ in und um Syrien ohne kurzfristige dauerhafte Lösung rechnet der Wiener Nahost-Experte Fritz Edlinger. Er kritisiert die Politik der Europäischen Union deutlich. Diese zeigt, dass am Ziel, Präsident Assad zu stürzen, festgehalten wird, sagt der Politologe Werner Ruf. Beide sind für eine stärkere Rolle der UNO.

Die Europäische Union (EU) sei „zweifellos für die gegenwärtige humanitäre Katastrophe in Syrien auf jeden Fall mitverantwortlich“. So kommentierte der Wiener Nahost-Experte Fritz Edlinger gegenüber Sputnik den Beschluss des EU-Ministerrates vom 29. Mai, die Sanktionen gegen Syrien um ein Jahr zu verlängern und zu erweitern. Diese Entscheidung entspreche der Linie der EU, so lange Restriktionen gegen das Regime und deren Unterstützer aufrechtzuerhalten, solange die Repression gegen Zivilisten weitergehe, wurde das in Brüssel begründet. Diese Politik bezeichnete Edlinger, der Generalsekretär der Gesellschaft für Österreich-Arabische Beziehungen (GÖAB) ist, als „kurzsichtig und falsch“.

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20170612316129691-syrien-eu-sanktionen-regime-wechsel/

12. Juni 2017

Saudis in Rage: Erst Katar – dann Russland?

https://de.sputniknews.com/politik/20170612316132752-saudis-rage-katar-russland/

Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Katar durch Saudi-Arabien und mehrere andere Regionalmächte, darunter Ägypten, ist für viele völlig überraschend gekommen. Das Königreich beginnt einen Krieg um den Gas-Weltmarkt, schreibt das russische Portal Svobodnaja Pressa (zu Dt.: Freie Presse).

Die von Riad gegen Doha erhobenen Beschuldigungen, den islamischen Extremismus zu unterstützen, wecken Befremden, da ja gerade die Saudis neben den Katarern als die Hauptsponsoren des Krieges in Syrien betrachtet werden.

In diesem Zusammenhang vermutet die Agentur Bloomberg, dass dies „mit dem Kampf gegen den Terrorismus“ nichts zu tun habe.

Die Nahost-Krise um Doha widerspiegelt die akuten ökonomischen Diskrepanzen, die zwischen beiden Ländern bereits seit 22 Jahren bestehen. Vor dem Hintergrund der niedrigen Gaspreise haben sich diese Widersprüche nun offenbart.

Da Katars Hauptbusiness vor allem das Erdgas ist, welches sich außerhalb der Kompetenzen der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) befindet, versucht nun Saudi-Arabien, das sich in einer schwierigen finanziellen Lage befindet, Doha zu nötigen, seinen Reichtum mit ihm zu teilen.

Es geht um gigantische Summen. Im Jahr 2015  betrug Katars Export bei einer Bevölkerungszahl von nur einer Million Menschen ganze 79,9 Milliarden Dollar, wobei für etwa 34,7 Milliarden Dollar Waren importiert wurden.

Im benachbarten Königreich besteht indes ein katastrophaler Geldmangel: Die Gold- und Devisenreserven der Saudis sind seit 2014 von 740 Milliarden bis auf jetzt 509 Milliarden Dollar geschrumpft. Und morgen könnte die Situation noch schlechter werden, da sich auf dem Ölmarkt ein „Bärentrend oder bestenfalls ein Seitentrend herausgebildet hat“.

Das Gas aber wird seinerseits wohl eher im Preis zunehmen. Die  Nachfrage ist hier durch den Klimafaktor bedingt, ebenso durch das Auftauchen von Elektromobilen, die eine umweltfreundliche saubere Energie brauchen, darunter den in Kraftwerken erzeugten Strom, wo statt des Heizöls und Kohle nun Methan zur Stromerzeugung verbrannt wird.

Insgesamt bedeutet Saudi-Arabiens hartes Vorgehen gegenüber Katar Veränderungen am Weltmarkt für Kohlenwasserstoffe und ist ein Vorbote des klassischen imperialistischen Krieges um die Ressourcen eines ärmeren Landes.

Jim Krane, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Baker Institute bei der Rice University in Houston (Texas), den die Agentur Bloomberg zitiert, betonte, dass hinter all dem das Erdgas des Vorkommens Nord-Feld (North Field) stehe, welches das ländliche Katar aus einem Vasallen Saudi-Arabiens in einen Akteur von Weltniveau verwandelt habe.

Laut Krane hat Riad Doha schon seit langem „die Flügel beschneiden“ wollen. Diese Möglichkeit sei aber erst nach dem jüngsten Besuch des US-Präsidenten Donald Trump in Saudi-Arabien aufgetaucht, als jener „alle Völker mit Gewissen“ dazu aufrief, „den Iran zu isolieren“. Katar habe dem nicht öffentlich zugestimmt, wonach ihm das Königreich Vergeltung versprochen habe.

Mit großer Wahrscheinlichkeit habe der US-Präsident Riad im Tausch gegen 105 Milliarden Dollar schwere Rüstungsaufträge Handlungsfreiheit in Bezug auf Doha gewährt.

Das Gasvorkommen Nord-Feld, das Doha einen phänomenalen Reichtum gewährleistet, ist Teil eines großen Gasfeldes, das bis in den Iran reicht. Deshalb beruhige Doha auch die eigenen Bürger, dass sie keine Blockade zu fürchten bräuchten, denn der Iran würde das kleine Land gewiss mit allem Notwendigen versorgen.

Jedenfalls beginne sich das Schwungrad des Drucks jetzt gerade erst zu drehen, und Katar werde wohl kaum mit kleinen Zugeständnissen davonkommen.

Im Großen und Ganzen entspricht Katars Verdrängung als aktiver Akteur aus der politischen Landkarte des Nahen Ostens nicht allein den Wirtschaftsinteressen Saudi-Arabiens, sondern auch Washingtons politischen Zielen – zumindest den heutigen.

Angesichts der Tatsache, dass Doha über bestätigte Erdgasvorräte von mehr als 25 Billionen Kubikmeter verfügt, die bei dem gegenwärtigen Fördertempo für 160 Jahre reichen würden, könnte der Übergang der Kontrolle über das Vorkommen Nord-Feld an Riad auch  dem russischen Gasgiganten Gasprom und Russland insgesamt Probleme bescheren. Zugleich würde dies auch den Iran treffen, und dies falle in die strategischen Pläne der Vereinigten Staaten, wird in dem vom Portal Svobodnaja Pressa (svpressa.ru) veröffentlichten Artikel geschlussfolgert.

12. Juni 2017

Aufrüstung an der Ostfront – Was will die NATO vor der Haustür Russlands? (RTdeutsch)

Militärmanöver, Truppenbewegungen, Aufrüstung, neue Kommandostrukturen. Die NATO agiert derzeit äußerst aktiv entlang der russischen Grenze. Doch welche Ziele verfolgt das westliche Militärbündnis überhaupt vor den Toren Russlands. RT Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov mit einem Kommentar.

12. Juni 2017

US-Politiker Rohrabacher: ISIS-Terror gegen Teheran unterstützenswert

12. Juni 2017

Der Anti-Trump (II) (Merkel in Lateinamerika) German Foreign Policy

Auf einer Reise nach Argentinien und Mexiko hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vergangene Woche die Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Lateinamerika zum Ausbau der deutschen Stellung auf dem Subkontinent zu nutzen gesucht. In beiden Ländern ging es um einen Ausbau der Geschäfte; während Berlin Argentinien über ein Freihandelsbündnis mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur enger anbinden will, ist in Mexiko eine Ausweitung von Ex- und Import auf Grundlage des bestehenden Freihandelsvertrags geplant. Um den Ausbau des Lateinamerikageschäfts hat sich die Bundesregierung bereits lange vor Trumps Wahlsieg bemüht; dessen Drohungen mit dem Bau einer Grenzmauer und der Aufkündigung des Freihandelsvertrags NAFTA treiben die Länder der Region nun aber Berlin geradezu in die Arme. Merkel hat dies mit einer öffentlichen Kritik an den Mauerbauplänen in Mexiko verstärkt. Der Coup ist gelungen, obwohl auch die EU sich auf Druck der Bundesregierung mit mauerähnlichen Abschottungsanlagen umgibt. Das deutsche Bemühen, den eigenen Einfluss in Lateinamerika auszuweiten, richtet sich zugleich gegen China.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59616

12. Juni 2017

US-Senat will bessere US-Russland Beziehungen vereiteln

Politico: Wie US-Senat „Schlag“ gegen Russland vorbereitet

Die Vertreter der Republikaner und Demokraten im US-Senat sind einer Einigung über die Verschärfung der Russland-Sanktionen nahe, wie das US-Magazin „Politico“ schreibt.
Das Haupthindernis auf dem Wege zum Einvernehmen seien Diskrepanzen hinsichtlich der „Stärke“ eines solchen neuen Schlages gegen Russland, heißt es im Artikel.

Die Demokraten würden beabsichtigen, Trump eine Milderung der bereits existierenden Sanktionen gesetzlich zu verbieten sowie im Zusammenhang mit den Beschuldigungen einer angeblichen „Einmischung“ Russlands in die US- Präsidentschaftswahlen neue Sanktionen zu verhängen.

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20170612316128864-sanktionen-abkommen-schlag-versetzen-abstimmung/

 

Senator: USA wollen neue Russland-Sanktionen gesetzlich verankern

Die US-Behörden werden auf Anraten des Kongresses die Russland-Sanktionen verschärfen, was gesetzlich verankert werden kann, womit ihre Aufhebung erheblich erschwert wird, selbst wenn Präsident Donald Trump diese Initiative blockieren sollte. Dies sagte der republikanische Senator Lindsey Graham (Südkarolina) am Sonntag gegenüber dem TV-Sender CBS.

Graham bekräftigte, dass das Oberhaus des Kongresses der USA versuchen wolle, in dieser Woche einen Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen den Iran zu befürworten, der auch verschiedenste zusätzliche restriktive Maßnahmen gegen Russland enthalten solle. „Ein jedes Kongressmitglied, das Russland nicht dafür bestrafen will, was es tut, wird die Demokratie verraten. Und sollte der Präsident den vorliegenden Gesetzentwurf nicht unterzeichnen, um Russland zu bestrafen, so wird er die Demokratie verraten“, behauptete Senator Graham im Gespräch mit CBS.

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20170612316127929-usa-russland-sanktionen/

12. Juni 2017

Russlands Botschafter in Washington erwartet Wende in Beziehungen zwischen Russland und den USA

(…) „Ich bin kein naiver Optimist, aber ich glaube, dass das Leben die Amerikaner zum Verständnis zurückbringen wird, dass sie mit Russland in der Welt weit mehr tun können, als wenn sie gegen Russland sind“, sagte der Botschafter. (…) Laut Kisljak kann Russland vorläufig keine klare Prognose aufstellen, wie sich die Tagesordnung der russisch-amerikanischen Beziehungen entwickeln wird.

„Wir werden sehen. Ich kann nicht sagen, dass die Russland-Politik der Trump-Administration bereits dermaßen formuliert ist, dass sie uns diese Politik im langfristigen Sinne darlegen könnten. Aber der Dialog hat angefangen, die Minister stehen in Kontakt miteinander“, sagte der Botschafter.

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20170612316128103-kisljak-wende-russland-usa-beziehungen/

12. Juni 2017

Neuste Erkenntnisse über die Scharfschützen des Kiewer Maidan-Massakers

Der Prozess um die Todesschützen vom Maidan läuft weiterhin und hat erstaunliche Erkenntnisse zu bieten.
Keine tödliche Kugel passt zu Berkut-Kalaschnikows. Die Staatsanwaltschaft nutzt ein entscheidendes Überwachungsvideo nicht. Und über hundert Menschen erklärten bislang, Schützen in Maidangebäuden gesehen zu haben….
Genau drei Jahre ist das mittlerweile her und noch immer ist unbekannt, wer die Schützen waren und wer sie beauftragt hatte.

https://publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?f=43&t=2050&p=6887#p6887

12. Juni 2017

KAIROS Palästina-Solidaritätsnetz: Pfarrer Dr. Mitri Raheb – 50 Jahre israelische Besatzung – Wir dürfen nicht schweigen.

Das deutsche KAIROS Palästina-Solidaritätsnetz wurde im Juli 2012 in Reaktion auf das von Christinnen und Christen in Palästina verfasste KAIROS-Dokument („Die Stunde der Wahrheit – ein Wort des Glaubens, der Liebe und der Hoffnung aus der Mitte des Leidens der Palästinenser und Palästinenserinnen“) unter dem Dach des ökumenischen Netzwerkes Kairos Europa e.V. gegründet. RepräsentantInnen lokaler und bundesweiter Initiativen, Organisationen und Netzwerke versammelten sich in Frankfurt a.M., um der Bitte palästinensischer Kirchen zu entsprechen, das Unrecht der Besatzung Palästinas durch Israel gegenüber den Kirchen in der Bundesrepublik anzusprechen und gemeinsam nach Wegen zu dessen Überwindung zu suchen.

Das KAIROS Palästina-Solidaritätsnetz will die kirchliche Auseinandersetzung mit der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik auf der Ebene von Gemeinden (an der ökumenischen Basis) fördern und das Gespräch mit Kirchenleitungen, Hilfswerken und Verbänden suchen.

Das Kairos Palästina-Dokument wurde im Dezember 2009 in Bethlehem verabschiedet. Es richtet sich an Christen, Juden, Muslime im Nahen Osten sowie an die Kirchen der Welt und die internationale Staatengemeinschaft.

Das Kairos Palästina-Dokument ist
1. ein Wort des Glaubens an Gott, der jeden Menschen nach seinem Bilde geschaffen hat;

– ein Wort der Hoffnung, die trotz des gegenwärtigen Elends der palästinensischen Christen stark bleibt und einer neuen Gesellschaft entgegensieht, in der Menschen auf ihre eigene Würde und die Würde ihrer Widersacher vertrauen, in der Feindschaft überwunden wird und eine neue Kultur des Lebens entstehen kann;

– ein Wort der Liebe, die auch den Feinden gilt und den gewaltfreien Widerstand gegen das Unrecht der völkerrechtswidrigen Besetzung des Landes der Palästinenser einschließt. Dieser Widerstand kommt beiden Seiten zugute, weil der Zyklus der Gewalt durchbrochen wird, der Israel und Palästina zerstört;

2. eine Bitte der christlichen Palästinenser an die Christen in der Welt und an die Völkergemeinschaft, der Bevölkerung Palästinas zur Seite zu stehen, die seit mehr als sechs Jahrzehnten unter Vertreibung, Unterdrückung und Apartheid leidet; gegen Ungerechtigkeit und Apartheid aufzustehen, sich von theologischen Argumenten abzuwenden, die das Unrecht rechtfertigen und sich auf die Bibel berufen;

3. ein Plädoyer für Gerechtigkeit, d.h. die Beendigung der Besatzung palästinensischen Landes; die Beseitigung der Trennmauer, die Städte und Dörfer in Gefängnisse verwandelt; die Beendigung der Blockade des Gazastreifens.

„Das Glück des einen Volkes ist das Glück des anderen“. (Martin Buber)

 

http://www.oikoumene.org/de/resources/documents/other-ecumenical-bodies/kairos-palestine-document

 

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