Syrien: Warum die Deeskalationszonen keine Schutzzonen nach westlichen Vorstellungen sind

13.05.2017

Um den Krieg in Syrien zu beenden, haben sich Russland, Iran und die Türkei bei der letzten Astana-Konferenz auf die Einrichtung von Deeskalationsgebieten geeinigt. Auch die USA scheinen das Konzept mitzutragen. Ein Risikofaktor bleiben aber die Terrormilizen.

von Karin Leukefeld

Russland, der Iran, die Türkei und Syrien haben offenbar den Plan, in Syrien Deeskalationsgebiete einzurichten, schon länger diskutiert. Der russische Präsident Wladimir Putin hat ihn im Vorfeld des jüngsten Astana-Treffens bei Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan öffentlich gemacht. Dabei geht es um eine sukzessive Entflechtung so genannter moderater Kampfgruppen von allseits als solchen eingestuften Terroristen und um die Stärkung des landesweiten Waffenstillstandes.

Es geht dabei nicht um so genannte Schutzzonen, wie sie unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit Putin am 3. Mai in Sotschi vorgeschlagen hatte. Diese Schutzzonen sollen ja perspektivisch von Oppositionellen, insbesondere der Syrischen Nationalen Koalition der oppositionellen und revolutionären Kräfte (Etilaf) verwaltet werden, in die nicht zuletzt Berlin über  die Jahre hinweg großzügig investiert hatte.

Dieses Ansinnen hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow allerdings bereits im Vorfeld zurückgewiesen. In Absprache mit der syrischen Regierung und dem UN-Hilfswerk für Flüchtlinge (UNHCR) sei es möglich, Gebiete in Syrien für Inlandsvertriebene zu markieren, hatte Lawrow bereits Ende Januar 2017 erklärt. Bisher seien so genannte Schutzzonen jedoch vorgeschlagen worden, um bewaffnete Gruppen zu stärken und – wie in Libyen – die Regierung zu stürzen. Das werde es in Syrien nicht geben.

In einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump erhielt Putin dann Zustimmung für die Idee der Deeskalationsgebiete. Erstmals schickte Washington mit Stuart Jones, dem ehemaligen US-Botschafter im Irak und Jordanien, einen hochrangigen Diplomaten nach Astana. Auch der UN-Sondervermittler Staffan De Mistura reiste nach Astana und begrüßte das Abkommen.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/international/50517-syrien-leukefeld/

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