Archive for April, 2017

28. April 2017

Viel Lärm um nichts? USA schicken unfähige Flotte nach Nordkorea – Bloomberg (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170427315547471-usa-schicken-unfaehige-flotte-nordkorea-bloomberg/

27.04.2017

„Ein Träger allein ändert das Spiel nicht“, wird Militärexperte Omar Lamrani vom US-Informationsdienst Stratfor von der Nachrichtenagentur zitiert.

Obwohl die von der „Carl Vinson“ geführte Gruppe viel Aufmerksamkeit auf sich zieht, werde sie „allein nicht unheimlich viel tun“, so Lamrani.

Die japanischen Zerstörer „Samidare“ und „Ashigara“, die sich dem US-Schiffsverband für die gemeinsamen Manöver angeschlossen haben, sollen ebenfalls keine Raketenabwehr-Fähigkeiten haben.

Die mangelnde Raketenabwehr ist laut Bloomberg eine große Lücke in der umfangreichen Machtdemonstration, mit der die USA ursprünglich weitere Raketentests Nordkoreas einschränken wollten.

Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist seit Anfang 2016 angespannt, als Pjöngjang einen Atomtest vorgenommen und später eine Trägerrakete mit einem Satelliten gestartet hatte. Im September 2016 führte Nordkorea einen weiteren Atomtest durch. Innerhalb des vergangenen Jahres erfolgten in Nordkorea mindestens 20 Raketenteststarts.

Advertisements
28. April 2017

USA kaufen alte Waffen aus Albanien – und liefern über Bulgarien an syrische Rebellen

27.04.2017

Albaniens staatlicher Waffenvermittler hat 2015 umfangreiche Waffenbestände an eine bulgarische Firma im Dienste der USA verkauft, die anschließend nach Syrien gingen. RT Deutsch sprach mit dem bulgarischen Politikexperten Petar Tscholakow über die Praktiken.

Weiterlesen: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/49833-usa-kaufen-uber-nato-partner/

28. April 2017

Meldungen über Unruhe und Proteste in Venezuela – Mit Referendum zum Erfolg und Stabilität der Regierung Venezuelas

Demonstrationen und Gegen-Demonstrationen auf der Straße führen zu nichts. Sie lösen kein Problem. Mit gesundem Menschenverstand und nacktem Realismus ist in der Tat zu erkennen, dass kein politisches oder wirtschaftliches Problem auf der Straße gelöst wird. Im Gegenteil sind Demonstrationen und Gegen-Demonstrationen vor allem in einem aufgewühlten Land wie momentan Venezuela völlig kontraproduktiv, denn sie können für eine unerwünschte Konfrontation mit unsäglichen Folgen das Feld bieten. Präsident Maduro wäre gut beraten, wenn seine Regierung angesicht der Bedrohung der öffentlichen Ordnung den Ausnahmezustand verhängte. Die Unruhe und Gewalt auf den Straßen haben schon mehrere Tote verursacht.

Die Unzufriedenheit der Mittelschicht mit der sozialistischen Regierung Venezuelas hat zugenommen, seitdem Lebensmittel in den Regalen der Supermarkt-Ketten fehlen.
Dieses Phänomen hat Chile schon erlebt in den Tagen vor dem Putsch 1973 gegen den damaligen legitimen sozialistischen Präsidenten Salvador Allende. Das Verschwinden von Lebensmitteln stachelte damals auch die Wut vieler Bürger gegen die amtliche Regierung Chiles an. Am Tag nach dem Putsch kehrten wie durch ein Wunder alle Waren in die Geschäfte zurück.

Die venezolanische Regierung baut auf eine Mehrheit im Parlament, so dass sie aus dieser institutionellen Ecke kein negatives Votum zu befürchten hat. Im Fall Chiles hatte die sozialistische Regierung Allendes keine Mehrheit im Kongress. Deshalb versuchten damals (1973) Christdemokraten zusammen mit rechten nationalistischen Parteien durch einen parlamentarischen Beschluss, den Präsidenten zum Rücktritt zu zwingen. Der Versuch scheiterte an der fehlenden, dazu erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit. Deshalb blieb den reaktionären Kräften nur die brutale Gewalt, der Militärputsch. Mit ihrem Aufstand gegen die legitime Regierung Salvador Allendes haben die Streitkräfte Chiles die lange demokratische Tradition des Landes brutal mit Terror gebrochen.

In Venezuela sieht es heute anders aus. Dort steht das Militär an der Seite der Regierung von Nicolás Maduro. Der Präsident könnte das Land unter Ausnahmezustand zum Referendum aufrufen, wobei sich die Bevölkerung über die Kontinuität der sozialistischen Regierung auszusprechen hätte bis Ende der Amtsperiode des amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro gemäß der Verfassung des Landes oder falls sie dagegen stimmten, für ihr vorzeitiges Ende und vorzeitige Neuwahlen. Der abzusehende Triumph eines Ja für die Regierung Maduros wäre eine kräftige Zurückweisung der illegitimen Opposition auf der Straße. Sie würde aber vor allem Washington und seine ausländischen Medien in die Schranken weisen, die hinter dem hinterhältigen Versuch stehen, in Venezuela einen gewaltsamen Regierungswechsel hervorzurufen, um ein Vasallenregime in Caracas zu installieren. Die reaktionären Kräfte würden so gezwungen, die Stimme des venezolanischen Volkes zu respektieren. Sonst entlarven sie sich öffentlich als brutal faschistische Kräfte, die sie in Wirklicheit sind.

In Chile, wo die Lage im September 1973 von reaktionären Kräfte – unterstützt von der Nixon-Regierung Washingtons – auch zur Konfrontation aufgehetzt wurde, hatte der Präsident Allende ein Referendum oder Plebiszit geplant. Der terroristische Sturz des vom Volk gewählten Präsidenten war nicht nur absolut unverhältnismäßig, sondern völlig unbegründet, denn der chilenische Präsident war vorher bereit, dem Volk per Plebiszit über seine weitere Regierung die Entscheidung zu überlassen. Es war in der Tat vorgesehen, der Präsident würde am jenen Dienstag, den 11.September 1973, das Plebiszit ankündigen. Die Militärgewalt und der Putsch verhinderten diesen geplanten demokratischen Ausweg aus der Krise unter dem chilenischen Präsidenten Salvador Allende.
Der terroristische militärische Sturz von Präsident Salvador Allende wurde schon lange vor Allendes Amtsantritt erdacht und geplant. Was diesen Militärputsch betrifft, ist die Figur von General Pinochet absolut sekundär, völlig unbedeutend. Jedoch versucht die öffentliche Aufmerksamkeit hierzulande bis heute, den Hintergrund der kurzen sozialistischen Zeit in Chile (1970-1973) zu ignorieren und lediglich die schreckliche Konsequenz zu betrachten: Die Diktatur General Pinochets und die Greueltaten dieser deplatzierten, 17 Jahre langen Episode (1973-1990) in der Geschichte Chiles. Das öffentliche Schweigen über den Präsidenten Allende ist endlich zu brechen und ihn in den Vordergrund zu stellen, anstelle des verräterischen Generals, der die mediale deutsche Aufmerksamkeit anzieht.
Die sozialistische venezolanische Regierung hat dieses brutale Kapitel der jüngsten Geschichte Chiles sicherlich ausführlich studiert, um gegen die inländische und ausländische Reaktion vorbereitet zu handeln. Deshalb hätte ein geplantes Referendum eine erfolgreiche Perspektive für die Stabilität der sozialistischen Regierung Venezuelas, die ganz anders als in Chile, das Militär hinter sich hat. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

———————————————————

Zum gleichen Thema siehe auch:

Der Klassenkampf in Venezuela spitzt sich zu:
http://kommunisten-online.de/aufruf-der-kp-venezuelas-zur-einheit-gegen-den-imperialismus/#more-16662

28. April 2017

Berlins Beihilfe zur Hungersnot (German Foreign Policy)

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Sonntag zu Gesprächen über die Kriege in Syrien und im Jemen in der saudischen Hauptstadt Riad erwartet. Dies berichten saudische Medien. Demnach nehmen die Stellvertreterkriege, die Saudi-Arabien zur Zeit gegen Iran führt, neben dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen eine zentrale Stellung beim Besuch der Kanzlerin in der Golfmonarchie ein. Berlin unterstützt Riad in den Stellvertreterkriegen – politisch, aber auch mit der Lieferung von Waffen, obwohl diese nachweislich im Jemen zum Einsatz kommen. Saudi-Arabien wird wegen des Krieges im Jemen scharf kritisiert: Dieser führt zu zahlreichen Todesopfern unter der Zivilbevölkerung; außerdem provoziert die von Riad verhängte Seeblockade gegen jemenitische Häfen eine Hungersnot. Bereits jetzt sind 2,2 Millionen Kinder im Jemen mangelernährt, 500.000 von ihnen sind vom Hungertod bedroht. Erst im März hat Berlin die Lieferung weiterer deutscher Patrouillenboote an Saudi-Arabien genehmigt, obwohl diese genutzt werden können, um die Seeblockade zu erzwingen. Hilfsorganisationen laufen Sturm.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59584

27. April 2017

Venezuela braucht Dialog und keine Putschversuche (Heike Hänsel MdB, Die Linke)

z2822

„Das rechte Oppositionsbündnis ‚Tisch der demokratischen Einheit (MUD)‘ hat für heute zu einer Massendemonstration aufgerufen, die Gefahr direkter gewalttätiger Konfrontationen mit den Anhängern der Regierung Maduros ist dabei sehr groß. Ich unterstütze daher die Forderung des Forum Sao Paulo nach gewaltfreien Demonstrationen. Der permanente Versuch der Opposition der Destabilisierung des Landes muss verurteilt werden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des vom Forum Sao Paulo für heute ausgerufenen Internationalen Solidaritätstages mit Venezuela. Hänsel weiter:

„Die Regierung von Venezuela ist demokratisch gewählt, und die Opposition muss den Dialog über eine Beilegung der politischen und ökonomischen Krise suchen. Bisher setzt die Opposition nur auf kurzfristige politische Ziele, indem sie darauf beharrt, Nicolás Maduro aus dem Präsidentenamt zu drängen. Das ist inakzeptabel. Venezuela braucht keine Putschversuche, sondern Dialog, Achtung der Rechtsstaatlichkeit und ernsthafte politische Debatten über den ökonomischen und sozialen Kurs im Land.“

http://www.heike-haensel.de/2017/04/19/venezuela-braucht-dialog-und-keine-putschversuche/

27. April 2017

How Syrian jihadists got NATO’s weapons

27. April 2017

Was Trump briefing to Senate on N. Korea a cynical power play? (RTAmerica)

26. April 2017

Deutsche Delegation für Frieden und Kooperation auf der Krim – Ken Jebsen, Willy Wimmer, Andreas Maurer und Erwin Thoma.

Am 8. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg mit dem Sieg über Hitler-Deutschland. Den höchsten Blutzoll dieses Krieges zahlte die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten. Als sich das Ende der Nazi-Diktatur abzeichnete, trafen sich vom 4. bis zum 11. Februar 1945 die alliierten Staatschefs Franklin D. Roosevelt (USA), Winston Churchill (Vereinigtes Königreich) und Josef Stalin (UdSSR) in Jalta, um die Nachkriegsordnung Europas gemeinsam zu beschließen.

Es wurde bewusst die Sommerresidenz des letzten russischen Zaren Nikolai II. als Ort für diese historische Zusammenkunft gewählt, die auch als „Krim-Konferenz“ oder „Konferenz von Jalta“ in die Geschichte einging.

Die Region auf der Krim wurde während des Krieges lange von den Deutschen besetzt. Da aktuell das Verhältnis zwischen Russland und „dem Westen“, somit auch zu Deutschland, mehr als angespannt und ein neuer kalter Krieg bereits im Gange ist, sprechen wir im Rahmen unserer Krim-Reise mit den Teilnehmern der Delegation für Frieden und Kooperation Willy Wimmer, Andreas Maurer und Erwin Thoma.

Lehre und Botschaft der gemeinsamen Geschichte kann nur sein, dass wir Jalta als Mahnung verstehen: Nie wieder Krieg!

26. April 2017

NATO-Aufmarsch gegen Russland Jürgen Wagner, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung e.V. – Vortrag Evangelisches Bildungswerk Kirchenkreis Aachen (WeltnetzTV)

Egon Bahr meinte wir lebten in Vorkriegszeiten. Papst Franziskus sieht den Dritten Weltkrieg bereits begonnen. Fakt ist: Der Frieden war lange Zeit nicht so schwer bedroht wie gegenwärtig. Und zwar auch hier in Europa. Wie konnte es dahin kommen? Jürgen Wagner, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung e.V., hielt kürzlich einen Vortrag beim Evangelischen Bildungswerk im Kirchenkreis Aachen. Welcher auf seinem Buch „NATO AUFMARSCH GEGEN RUSSLAND oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ fußt.

Darin lässt er die verhängnisvolle Entwicklung von 1990 nach dem Ende der Blockkonfrontation bis in die unmittelbare Gegenwart Revue passieren.

25. April 2017

USA und deutsche Regierung unterstützen Opposition in Venezuela, Proteste halten an (amerika21)

Angesichts der zunehmend blutigen Proteste der Opposition in Venezuela hat sich das Auswärtige Amt in einer Pressemitteilung besorgt über die Entwicklung geäußert.

WEITER HIER

https://amerika21.de/2017/04/174581/venezuela-deutschland-usa?platform=hootsuite

25. April 2017

Türkische Armee bombardiert Sindschar und Nordsyrien (RTdeutsch)

Kampfjets der türkischen Luftwaffe haben mehrere Positionen kurdischer Milizen im Irak und Nordsyrien angegriffen. Der Angriff ereignete sich am Dienstag in den frühen Morgenstunden. Insgesamt 26 Flugzeuge sollen sich beteiligt haben.

Kurdischen Quellen zufolge erfolgte der Luftangriff gegen zwei Uhr morgens. Die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gaben bekannt, dass die türkischen Luftstreitkräfte das YPG-Hauptquartier in der Nähe Stadt al-Malikiya angriffen. Bei dem Angriff trafen die Kampfjets auch die Radiostation Stimme Rojavas, berichtete die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Das Gebäude sei zerstört worden.

weiterlesen

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/49687-turkische-armee-bombardiert-sindschar-und-nordsyrien/#.WP8ghLc_AJg.facebook

25. April 2017

„Kommt jetzt die Europa- Armee?“ Über die Perspektiven einer forcierten Militarisierung der EU – Veranstaltung in Berlin am 4. Mai

 
„Kommt jetzt die Europa- Armee?“
Über die Perspektiven einer forcierten Militarisierung der EU

Referent: Jochen Scholz, Oberstleutnant der Luftwaffe a. D., NATO-und  
USA-Experte

Termin:  Donnerstag, dem 4. Mai 2017, 19.00 Uhr

Ort:  MEZ ein, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg

Die Bemerkung von US-Präsident Donald Trump, die NATO sei „obsolet“  hat die Herrschenden in Europa zutiefst erschreckt. In Reaktion darauf   rufen sie nach einer Stärkung der europäischen Außen- und  Sicherheitspolitik und nach höheren Rüstungsausgaben. Verlangt wird  der Aufbau einer Europa-Armee.

Viele Linke sehen darin bereits die Hauptgefahr für den Frieden in der  Welt. Vor allem Deutschland strebe danach, so heißt es, mit Hilfe der  EU wieder eine Weltmachtrolle einzunehmen.

Doch wie sieht die Realität aus? Wären die EU-Mitgliedsländer von ihren Kapazitäten her überhaupt in der Lage, als neuer Weltpolizist an die Stelle der USA zu treten? Und werden sie sich in der Außen-, Rüstungs- und Militärpolitik überhaupt auf ein einheitliches Vorgehen einigen können?

Zur Diskussion darüber laden wir

am Donnerstag, dem 4. Mai 2017, 19.00 Uhr, ins MEZ ein, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg, nahe U-Bhf Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.

Kostenbeitrag: 2 €

http://www.mez-berlin.de/kommt-jetzt-die-europa-armee.html

25. April 2017

Die langen Linien der Weltpolitik (German Foreign Policy)

Mit einer Neuausrichtung der Bundeswehr reagiert Berlin auf weitreichende Kräfteverschiebungen in der Weltpolitik. Wie es im Entwurf für ein neues Grundlagendokument der deutschen Streitkräfte heißt, müsse in Zukunft die Landesverteidigung wieder stärker in den Mittelpunkt des militärischen Fähigkeitsprofils rücken. Hintergrund ist, dass die globale Alleindominanz des Westens aus den Jahren ab 1990 mit dem Aufstieg Chinas sowie dem partiellen Wiederaufstieg Russlands tiefe Risse bekommt; vor allem das Erstarken Beijings entspreche einer „langen Linie“ der globalen Kräfteentwicklung, heißt es bei der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Da Berlin sich um jeden Preis eine weltpolitische Führungsposition sichern will, ist mit erbitterten Einflusskämpfen gegen die aufsteigenden Mächte zu rechnen, bei denen – anders als bei den Interventionskriegen des vergangenen Vierteljahrhunderts – im Falle einer militärischen Eskalation Gegenschläge gegen das eigene Territorium einkalkuliert werden müssen. Die Bundeswehr dringt auf energische Aufrüstung und auf die Unterstellung von Truppenteilen anderer europäischer Staaten unter ihr Kommando. Zugleich soll die Fähigkeit zu globalen Militäreinsätzen aufrechterhalten werden.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59580

25. April 2017

Aufmarsch gegen Nordkorea

Korea-Krise: China warnt Trump vor Regime Change

In einem Leitartikel hat die staatseigene chinesische Zeitung Global Times vor den drastischen Konsequenzen einer US-Intervention in Nordkorea gewarnt. Dies hätte eine militärische Reaktion Chinas zur Folge. Stattdessen sei eine diplomatische Lösung nötig.

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/asien/49674-korea-krise-china-warnt-trump/

 

Aufmarsch gegen Nordkorea: Wem nützt das Zündeln im Fernen Osten? (I)

Der ehemalige Pentagon-Chef William Perry macht deutlich, dass von Nordkorea kein Angriff zu erwarten ist. Wenn das aber stimmt: Warum gibt es dann den massiven militärischen US-Aufmarsch in Südkorea und der ganzen Region?

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/meinung/49540-aufmarsch-gegen-nordkorea-wem-nutzt/

 

Aufmarsch gegen Nordkorea: Den Sack Nordkorea schlagen, um den Esel China zu treffen (II)

Für US-Kriegstreiber ist ein Krieg mit China früher oder später unausweichlich. Manche wollen ihn lieber früher. Werden derzeit in Korea die Weichen zum Dritten Weltkrieg gestellt?

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/meinung/49548-aufmarsch-gegen-nordkorea-krieg-china/

25. April 2017

Verbrecherischer Krieg gegen Nordkorea und seine Geschichte

%d Bloggern gefällt das: