Abzug der Bundeswehr aus Incirlik, in der Türkei? (heise.de)

https://www.heise.de/tp/features/Abzug-der-Bundeswehr-aus-Incirlik-3671061.html

  1. März 2017 Marcus Klöckner

Bundesregierung findet acht alternative Standorte, aber führt keine Gespräche mit den entsprechenden Ländern

Auf welche alternative Standorte könnte die Bundeswehr bei einem Abzug aus dem türkischen Incirlik ausweichen? Du Bundesregierung hat in einer Kleinen Anfrage der Linkspartei erklärt, dass nach Prüfung acht Ausweichstandorte möglich wären. Demnach hat die Bundesregierung jeweils drei Luftwaffenstützpunkte in Kuwait und Jordanien außgemacht, außerdem zwei Air Bases in Zypern.

Die seit geraumer Zeit existierenden Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei, die auch dazu geführt haben, dass das Land unter Präsident Erdogan deutschen Politikern den Besuch auf dem Bundeswehrstützpunkt in Incirlik verweigert hat. Bisher wurden, auch das geht aus der Kleinen Anfrage hervor, sieben von zwölf Besuchswünsche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik von der Türkei nicht erfüllt.

Weiter wird aus der Anfrage deutlich: Die Bundesregierung hat zwar überprüft, wohin die in Incirlik stationierten Tornados der Bundeswehr im Falle zunehmender Spannungen mit der Türkei ausweichen könnten, allerdings wurden bisher mit den entsprechenden Ländern noch nicht gesprochen. In der Antwort des Bundesregierung heißt es: „Über die Untersuchung auf eine militärische Eignung hinaus wurden bisher keine Gespräche hinsichtlich einer möglichen Stationierung geführt.

Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linken, kritisiert das schleppende Vorgehen der Bundesregierung. Gegenüber Telepolis sagte von Aken: „Die Bundesregierung hat offenbar gar kein Interesse an der Verlegung der Bundeswehr aus Incirlik, wenn sie in sechs Monaten noch nicht einmal Gespräche mit möglichen anderen Stationierungsländern geführt hat. Das ist Dienst nach Vorschrift, zur Beruhigung der Abgeordneten ein paar Alternativen auflisten, aber nichts konkretes unternehmen.“

Die Linkspartei wollte von der Bundesregierung auch wissen, welche Aufklärungsmaterialien, die bei den Aufklärungsflügen der Tornados über syrischen und irakischem Gebiete gewonnen werden konnten, in den Besitz der türkischen Armee oder des türkischen Geheimdienstes gelangt sind. Die Antwort der Bundesregierung auf die Frage fällt knapp aus: „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Die ausgewerteten und auf Konformität mit dem Mandat des Deutschen Bundestages geprüften deutschen Aufklärungsprodukte werden ausschließlich den Nationen zur Verfügung gestellt, die an den Luftoperationen der Operation Inherent Resolve (OIR) beteiligt sind. Dazu gehören auch der NATO-Partner Türkei.“

Advertisements
%d Bloggern gefällt das: