Zur Entwicklung der Situation in Syrien – Pressebriefing der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa

Zur Entwicklung der Situation in Syrien
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Russland bemüht sich weiterhin um die politische Regelung des Syrien-Konflikts, um die Förderung von neuen Möglichkeiten für den entschlossenen Kampf gegen die auf dem Territorium dieses Landes bleibenden Terroristen und deren Mithelfer.

Für den 14. und 15. März ist in Astana ein Internationales syrisch-syrisches Treffen unter Beteiligung von Vertretern der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition geplant, die das Regime der Feuereinstellung unterstützen. Im Allgemeinen sind wir mit dem Verlauf des „Astana-Prozesses“ zufrieden, den Russland, die Türkei und der Iran als Garanten voranbringen. Die in diesem Format erreichten Vereinbarungen haben das Gewaltniveau in Syrien gesenkt und die humanitäre Situation verbessert. Es konnte der Handlungsraum wesentlich erweitert werden, während das Regime der Feuereinstellung gefestigt wurde. Zudem sind jetzt am politischen Prozess mehrere weitere bewaffnete Gruppierungen im Süden Syriens beteiligt. Wir gehen davon aus, dass das neue Treffen in Astana sehr wichtig für die fünfte Runde der syrisch-syrischen Verhandlungen unter der UN-Schirmherrschaft in Genf sein wird, die für den 23. März angesetzt ist.

Wir rechnen damit, dass bei der Vorbereitung der neuen Kontakte in Genf ein weiterer Schritt zur Bildung einer umfassenden Delegation der syrischen Oppositionskräfte gemacht wird, die die Meinung aller ethnischen bzw. konfessionellen Segmente der syrischen Gesellschaft berücksichtigt, deren Verhandlungsfähigkeit keine Fragen hervorruft.

Allerdings bleibt die militärpolitische Situation in Syrien angespannt. Die Regierungstruppen gehen weiterhin erfolgreich gegen den IS und die al-Nusra-Front vor. Nach ihren Einsätzen konnte ein wesentlicher Teil im Osten der Provinz Aleppo befreit werden. Die syrische Armee überwand den verbissenen Widerstand der IS-Kämpfer und erreichte den Stausee Assad am Euphrat. Sie hat zwei Wassertürme im Dorf Hafsa unter ihre Kontrolle genommen, die Aleppo und seine Umgebung mit Trinkwasser versorgen. Ich darf erinnern, dass Aleppo im Laufe von fast zwei Monaten ohne Süßwasserversorgung geblieben war.

Unter intensiver Mitwirkung des russischen Aussöhnungszentrums konnten Vereinbarungen zur Waffenruhe in Ost-Guta bei Damaskus erreicht werden. Die Vereinbarungen traten am 6. März in Kraft. Dennoch wird die Waffenruhe von den in dieser Enklave immer noch weilenden Terroristen und deren Mithelfern verletzt, die offen gegen jegliche Absprachen mit der syrischen Regierung auftreten und zu neuen Angriffen gegen die Positionen der Regierungstruppen aufrufen.
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