Presse-Briefing der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa: Zur Entwicklung der Situation in Syrien

Vom 15. bis 16. Februar fand in Astana das zweite Internationale Treffen zu Syrien statt. Eines der wichtigsten Ergebnisse war die Unterzeichnung des Dokuments über eine Gemeinsame Gruppe unter Teilnahme Russlands, der Türkei und Irans auf Expertenebene als Teil eines dreiseitigen Mechanismus zur Kontrolle und Gewährleistung einer vollständigen Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes, der am 30. Dezember 2016 ausgerufen wurde.

Wir stellen mit Zufriedenheit fest, dass ein weiteres Treffen in Astana Fortschritte bei der Bestimmung der Bedingungen des Waffenstillstandes ermöglichte, darunter Trennung der Terrororganisationen ISIL, Dschebhat an-Nusra und Gruppierungen der bewaffneten Opposition sowie die Festigung der Vertrauensmaßnahmen und Lösung anderer Aufgaben, die die Aufnahme zwischensyrischer Verhandlungen auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats fördern.

Wir schätzen hoch, dass der Astana-Prozess bereits den Anschluss der Vertreter der oppositionellen bewaffneten Gruppierungen, die eine Waffenstillstandsvereinbarung unterzeichneten und bei zwei Treffen in Astana anwesend waren, zu zwischensyrischen Verhandlungen in Genf unter der UN-Schirmherrschaft gewährleistete.

Wir rechnen damit, dass der in dieser Woche bevorstehende Start der Verhandlungen in Genf unter der UN-Schirmherrschaft das Bringen des zwischensyrischen Dialogs aus der gefährlichen sich in die Länge gezogenen Pause ermöglichen wird. Die Bedingung solches Erfolgs ist die Gewährleistung der umfassenden Repräsentanz der syrischen Opposition, wie dies die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats eindeutig erfordert. Jede Versuche, sich auf die Interessen jener zu richten, die nicht den Frieden und Einheit Syriens wollen, werden negativ die Stabilität und Ergebnisse des politischen Prozesses beeinflussen.

Die Situation in Syrien, wenn man über die Kampfhandlungen spricht, hat sich nicht bedeutend geändert. Eins schwierige militärpolitische Lage entsteht in den Provinzen Aleppo, Homs, Deraa.

Am 20. Februar, bei der Explosion eines ferngesteuerten Sprengkopfes unter einem Auto in einer Militärtechnikkolonne, die aus der Gegend nahe Flughafen Tijas in Richtung Homs fuhr, kamen vier russische Militärs ums Leben, zwei weitere wurden verletzt. Wir drücken tiefes Beileid an die Familien und Angehörigen der Verstorbenen, wünschen schnellste Genesung den Verletzten.

Die Streitkräfte der Russischen Föderation werden weiter Hilfe an die Regierungsarmee Syriens beim Kampf gegen Terroristen des ISIL und Dschebhat an-Nusra leisten. Russische Militäringenieure schlossen die Entschärfung der Sprengköpfe in Aleppo ab. Zudem wurde die erste Gruppe der syrischen Minenräumer zum Minenräumen in entsprechenden Regionen ausgebildet.

Äußerst schwer bleibt die Situation in Daraa im Süden Syriens. Die unter der Schirmherrschaft der so genannten „Organisation für Befreiung von Levante“ handelnden Gruppierungen mit der ehemaligen al-Nusra-Front an der Spitze versuchen nach wie vor, die syrischen Regierungstruppen aus dem Wohnviertel Manschiya zu verdrängen. Die Kämpfer der Gruppierung Dschabhat Fath asch-Scham (der neue Name der al-Nusra-Front) haben mehrere Wohnviertel Daraas einem Raketenbeschuss ausgesetzt. Dabei wurden mehrere Menschen getötet und verletzt. Ein in dieser Gegend liegendes Krankenhaus wurde schwer beschädigt.

Beunruhigend sind die Berichte über die Pläne der „Organisation für Befreiung Levantes“, in einem Monat die Bildung eines neuen, schon zweiten IS-Kalifats im Süden der Provinz Idlib und im Norden der Provinz Hama zu verkünden. (Das erste IS-„Kalifat“ liegt in Rakka.) Eine solche territoriale Einheit wird mit der „Islam-Lehre“ gedeckt. Wir alle verstehen aber sehr gut, dass diese Versuche mit dem wahren Islam nichts zu tun haben, doch leider gehen ausgerechnet unter diesem Vorwand äußerst beunruhigende Prozesse vor. Wie gesagt, diese territoriale Einheit wäre in Wahrheit eine weitere Stütze der Kräfte, die unter dem Vorwand der Islam-Lehre den Terror und die Gewalt propagieren.
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Zu Massengräbern und zu Fakten der Verminung von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten durch Terroristen in Ost-Aleppo
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Wir verwiesen öfter unseren westlichen Partnern – offen und bei bilateralen Kontakten – darauf, dass die Kräfte, die erst vor kurzem Ost-Aleppo kontrolliert hatten, in Wahrheit keine „gemäßigten“ Oppositionellen, sondern größtenteils Terroristen sind. Leider wurden aber unsere Hinweise übersehen bzw. ignoriert.

Inzwischen gibt es immer neue Beweise dafür, dass wir in dieser Hinsicht Recht hatten.

Nach der Befreiung Ost-Aleppos von terroristischen Formationen wurden in vielen Orten Massengräber von syrischen Soldaten, Volksheerkämpfern und Zivilisten entdeckt. Die meisten Opfer (insgesamt 60 Leichname) wurden am 23. Dezember 2016 im Keller der Muhaddasa-Schule (Bezirk Suhari) aufgefunden. Auf 21 Leichnamen gab es Spuren von Folgerungen. Einige von ihnen waren enthauptet. Einige andere wurden mit Kopfschüssen getötet.

Am 17. Januar entdeckten Spezialisten des russischen Internationalen Entminungszentrums im Hof eines verminten Schulhauses im Bezirk Al-Kilyasa, wo zuvor ein Stützpunkt der Terroristen gelegen hatte, mehrere gefesselte Leichname von Männern in ziviler Kleidung.

Bei der Minenräumung in Ost-Aleppo stellten russische Militärs fest, dass Terroristen die Umgebung von vielen Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten vermint hatten. In einigen Fällen waren Sprengsätze als Kinderspielzeuge getarnt.

Darüber hinaus lagen viele Munitionslager und Werkstätten, wo Sprengsätze und Giftstoffe hergestellt wurden, in Kellern von Schulen und Wohnhäusern. Wie Sie verstehen, hätte das zu zahlreichen Menschenopfern führen können, falls die Sprengsätze, die die Terroristen dort gelassen hatten, explodiert hätten.

Bis zum 7. Februar 2017 haben die Experten des russischen Internationalen Entminungszentrums in Aleppo ein Territorium von 2780 Hektar überprüft und insgesamt 4253 Häuser, darunter 248 soziale Objekte (Schulen, Krankenhäuser, Moscheen, Stromstationen usw.) von Minen befreit. Es wurden 35 412 explosionsgefährliche Gegenstände, 20 174 selbstgebastelte Sprengsätze unschädlich gemacht.

Demnächst werden alle diese Informationen der UN-Verwaltung für Menschenrechte und der Ermittlungskommission in Syrien bereitgestellt.

Quelle: http://www.mid.ru/…/asset_p…/cKNonkJE02Bw/content/id/2656004

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