RUSSLAND – NEWS ( 31 Kurzmeldungen/ 15 Meldungen 19.02.2017) – Zusammengestellt von Evelin Piètza

Sonderthema:
Stellungnahme und Antworten auf Medienfragen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, nach dem Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson, am 16. Februar 2017 in Bonn
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++++ Kurzmeldungen ++++
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+ Das erneuerte Alexandrow-Ensemble ist zum ersten Mal nach dem Absturz der Tu-154 bei Sotschi im Theater der Russischen Armee aufgetreten. Die besten Bilder von seinem Auftritt  http://sptnkne.ws/d93s oder hier ein Video: https://youtu.be/_zFa-jEhrCk
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+ Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten distanzierte sich von den scharfen Kommentaren des Präsidentenberaters Sergej Glasew an die Adresse des zukünftigen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Peskow meinte, dass man darüber streiten kann, ob Steinmeier ein „Teilnehmer an nazistischen Putsch in Kiew“ war. Präsident Putin teilt diese Meinung nicht – so Peskow.
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+ Die euroatlantische Elite befindet sich in einem lethargischen Schlaf, glaubt der Chef der Kommission für Informationspolitik des russischen Föderationsrates, Alexei Puschkow. Dabei würden wahre Bedrohungen durch imaginäre ersetzt, schrieb der Politiker in einem Kommentar zum ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz auf Twitter.
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+ Nasa will Russland noch mehr „Sojus“-Plätze abkaufen
Der US-Rechnungshof (GOA) hat der Nasa-Raumfahrtbehörde empfohlen, noch zusätzliche Plätze in russischen „Sojus“-Raumschiffen zu kaufen, wie der Rechnungshof am Freitag auf seiner offiziellen Webseite mitteilt.
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+ Der Kreml erarbeitet neue Kriterien um die Qualität und Effektivität der Arbeit der Gouverneure in den Regionen noch besser beurteilen zu können. Zu diesen Kriterien gehören die Umfrageergebnisse in den Regionen zum Rating des russischen Präsidenten und des Gouverneurs, also die direkte Meinung des Volkes. Weiterhin werden wirtschaftliche Faktoren beurteilt. Dieses Rating wird zukünftig Grundlage für Personalentscheidungen sein. Analysen von Politologen werden zukünftig keine Rolle mehr spielen.
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+ Im Frühjahr müssen die Abgeordneten der Staatsduma Schlips und Kragen gegen eine Felduniform tauschen. Entsprechend russischer Gesetzgebung sind sie verpflichtet an der Auffrischung militärischer Kenntnisse im Feld der Praxis teilzunehmen.
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+ Moody’s erhöht Russlands Rating-Ausblick
Die internationale Rating-Agentur Moody’s hat den Rating-Ausblick für Russland von „negativ“ auf „stabil“ geändert, teilt Reuters mit.
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+ Erst vor wenigen Tagen informiert die Russische Post darüber, dass alle Mitarbeiter mehr Geld erhalten werden. Nun informierte sie, dass alle russischen Staatsbürger für die Dienstleistungen der Russischen Post mehr bezahlen müssen – ausgleichende Gerechtigkeit.
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+ In den Krisenjahren 2015/2016 haben sich die Russen daran erinnert, dass es außer teurem Importwhisky auch noch guten einheimischen Wodka gibt. 85 Prozent des Gesamtumsatzes bei Hochprozentigem entfällt gegenwärtig wieder auf Wodka.
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+ Das russische Wirtschaftsministerium informiert, dass man weiterhin sehr aufmerksam den Kurs des russischen Rubel beobachte. Man zeigte sich optimistisch, dass die Festigung des Rubels nicht anhalten werde. Notfalls gibt es Mechanismen, die die Zentralbank anwenden wird. (nähere Erklärung dazu: s. Meldungen unten)
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+ Putin zeigt sich mit der Inflationsentwicklung in Russland zufrieden. Im Februar zeigt die Inflationsmarke einen Stand von 4,72 Prozent und liegt damit gut unter der psychologisch wichtigen 5-Prozent-Hürde. Ziel ist eine Jahresinflation unter fünf Prozent für das Jahr 2017.
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+ Der Leiter der Agentur „RosTourismus“ hat vorgeschlagen, die Kosten für ein russisches Visum erheblich zu senken, besser noch, das Visum generell kostenlos zu vergeben. Russland befindet sich in großer Konkurrenz zu anderen Ländern und dies solle man berücksichtigen.
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+ Die russische Staatsduma will, ähnlich wie beim Tabak, den Alkohol weniger sichtbar machen und hinter verschlossenen Schränken anbieten. Dazu soll der Verkauf von Alkohol und Tabak in gesonderten Abteilungen mit beschränktem Zugang erfolgen.
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+ „Jaguar“ ruft 1.652 Fahrzeuge in Russland in die Werkstätten. Als Grund wurde den Kunden qualitativ schlechte Montage der Fahrzeuge mitgeteilt. Es betrifft Fahrzeuge, die ab Mai 2013 bis Juni 2016 produziert worden sind.
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+ Ein französisches Gericht hat die Sperrung von zwei russischen RosKosmos-Konten aufgehoben. Es handelt sich um eine Sperrung von ehemaligen Yukos-Aktionären Anfang 2016. RosKosmos hatte daraufhin die Lieferung von Sojus-Raketen an Frankreich eingestellt.
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+ Der russische Finanzminister zeigt sich optimistisch und glaubt, für das Jahr 2017 ein Wachstum des Bruttosozialproduktes von 1,5 Prozent vorhersagen zu können. Es gibt andere Optimisten in der Regierung, die sogar ein Wachstum von 2,0 Prozent vorhersagen.
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+ Die russische Staatsduma will Strafen von 30.000 Rubel für die Abgeordneten einführen, die den russischen Massenmedien nicht rechtzeitig Antworten auf angefragte Probleme zukommen lassen. Auch falsche Antworten sollen mit finanziellen Strafen belegt werden.
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+ Russland hat weiterhin Probleme mit der Sicherheit ägyptischen Airports. Erst vor Kurzem waren Spezialisten vor Ort in Kairo um festzulegen, ob der Flugverkehr zwischen beiden Ländern wieder aufgenommen werden kann.
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+ Die russischen Zentralbank plant, im Rahmen ihrer Aufsichtspflichten bei allen russischen Banken einen Vertreter zu installieren, der die Arbeit der Bank direkt vor Ort beaufsichtigt. Man erhofft sich hier eine Beschleunigung der Disziplinierung des Bankensektors.
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+ Die Abgeordneten der Staatsduma haben beschlossen, die kostenlose Privatisierung von Wohnimmobilien unbefristet fortzusetzen. Jahrelang war über die Beendigung der kostenlosen Privatisierung gestritten worden. Jetzt wurde endgültig Klarheit geschaffen.
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+ Ein Bataillon Militärpolizei des russischen Verteidigungsministeriums aus Inguschetien ist nach Syrien verlegt worden. Es soll dort die Sicherheit der dort stationierten russischen Luftstreitkräfte gewährleisten. In der Mitteilung wird betont, dass es sich nicht um einen Kampfeinsatz handelt, sondern um eine Friedensmission.
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+ Der russische Botschafter in Japan widersprach Informationen, dass Russland bereit sei, im Gegenzug zu Investitionen, Japan zwei Inseln der Inselgruppe Kurilen zu übergeben. Der Diplomat erinnerte in einem Interview mit der Zeitung „Iswetija“ daran, dass Russland bereits mehrmals erklärt habe, dass es mit seinen Territorien keinen Handel betreibt.
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+ Die Internationale Consulting-Agentur „Brand Finance“ mit Sitz in London hat die russische Fluggesellschaft Aeroflot zur stärksten Airline der Welt gekürt.
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+ Schweden und Russland haben ihre militärischen Kontakte auf Initiative der schwedischen Seite wiederhergestellt, berichtet die Zeitung „Svenska dagbladet“ unter Berufung auf das schwedische Verteidigungsministerium.
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+ Die russische Flotte wird keine Grundwehrpflichtigen mehr für den Dienst auf Kampfschiffen und U-Booten einziehen. Grundwehrdienstpflichtige werden nur noch in den Landstreitkräften dienen. Ab 2017 wird der Personalbedarf der Flotten nur mit Vertragssoldaten gedeckt.
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+ Russland hat mit der Produktion von Flugabwehrsystemen S-400 für China begonnen. Darüber berichtet „Interfax“ unter Bezugnahme auf den Direktor für internationale Zusammenarbeit und Regionalpolitik von „RosTech“ Viktor Kladow.
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+ Die russische Zentralbank plant die Herausgabe eines Plastikgeldscheines im Nominalwert von 100 Rubel zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018. Das erste derartige Geld soll im ersten Quartal 2018 das Licht der russischen Welt erblicken. Es handelt sich hierbei um ein offizielles Zahlungsmittel, ist jedoch in erster Linie als „Souvenir“ gedacht.
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+ Im April will der Kreml mit einer eigenen Handelsmarke auftreten. Unter der Bezeichnung „Kreml-Qualität“ sollen hochwertige Waren nicht nur für die Mitarbeiter der Kreml-Verwaltung, sondern auch für alle anderen Interessierten angeboten werden. Die Grundidee besteht darin, dass man ständig auf der Suche nach hochwertiger Ware auf dem russischen Markt sein wird und, wenn diese gefunden ist, diese, unter der durch den Kreml garantierten Qualität, verkaufen möchte.
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+ Bankbetrüger haben ein „gutes Betrugsjahr“ hinter sich gebracht. Allerdings zeigt die Statistik, dass das „Geschäftsjahr 2015“ wesentlich besser war. Im Jahre 2016 ist es ihnen gelungen, von Zahlkarten russischer Bürger 1,9 Milliarden Rubel zu entwenden. Noch im Jahre 2015 waren es 3,8 Milliarden Rubel – so der stellvertretende Leiter der russischen Zentralbank Georgi Luntowski.
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+ Der türkische Generalstab stellt gegenwärtig Überlegungen an, dass Reiseverbot für türkische Militärs nach Russland wieder aufzuheben. Entsprechende Abstimmungen in den türkischen Staatsstrukturen wurden bereits durchgeführt.
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+ Die ukrainische Regierung strebt die Entfesselung eines „Diversionskriegs“ an, um die Lage auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu destabilisieren. Das sagte das Mitglied der Krim-Regierung Saur Simonow am Samstag in einem RIA-Novosti-Gespräch.
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+++++++ Meldungen +++++++++
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++ Russland erkennt Dokumente der Republiken Donezk und Lugansk an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Ukas unterzeichnet über die „Anerkennung von Dokumenten und Registrierungszeichen an Transportmitteln durch die Russische Föderation, ausgegeben an Bürger der Ukraine und Personen ohne Staatsbürgerschaft, welche ständig in den Territorien der Sonderregionen der Gebiete Donezk und Lugansk der Ukraine wohnen.“ Weiterhin haben die genannten Bürger der Gebiete das Recht, nur mit ihrem Personalausweis visafrei nach Russland einzureisen. In dem Ukas wird betont, dass dieser zeitweiligen Charakter trägt und gültig ist bis zu dem Moment, wo eine politische Regulierung der Situation in den Gebieten Donezk und Lugansk auf der Grundlage der Minsker Vereinbarung erfolgt. Vertreter der beiden Gebiete erklärten diesen Ukas als ersten Schritt zur Anerkennung der Souveränität der Republiken im Donbass.
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++ starke Worte von Vizepremier Rogosin
Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin, verantwortlich für die russische Verteidigungsindustrie, hat die Öffentlichkeit über die Erarbeitung neuer russischer Raketen in Kenntnis gesetzt. Die neuen russischen interkontinentalen ballistischen Raketen, die gegenwärtig durch Russland entwickelt werden, sind in der Lage das amerikanische Raketenabwehrsystem zu umgehen – so der Vizepremier. Er informierte, dass die russischen Atomstreitkräfte über verschiedene Gruppen von Waffen verfügen, so auch über alte Bestände aus sowjetischer Zeit. Hierzu gehören auch die Raketen, die im Westen als „Satan“ bezeichnet werden. Diese Raketen werden vom Westen gefürchtet und deshalb bleiben sie auch vorläufig noch im Bestand. Aber es werden bereits Nachfolgeraketen entwickelt und alle Arbeiten laufen planmäßig und die neuen Raketen werden in Kürze in den Bestand der Armee aufgenommen. Sie werden in der Lage sein die heutigen, morgigen und übermorgigen Anti-Raketensysteme der USA zu überwinden. Wir werden diese Verteidigung einfach nur zerreißen – so Rogosin. Diese amerikanische Raketenabwehr stellt für uns schon keine Gefahr mehr dar, sie ist nicht mehr und nicht weniger als einfach nur eine Provokation – meinte der Vizepremier abschließend.
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++ Russland rechnet mit der sowjetischen Vergangenheit ab
Die Russische Föderation ist Rechtsnachfolger der Sowjetunion und somit auch verantwortlich für alle Verpflichtungen aus der Vergangenheit. Hierzu gehören auch finanzielle Verpflichten, die die Sowjetunion bei anderen Staaten aufgenommen hatte. Russland hat in den letzten Jahren intensiv an der Rückzahlung der Kredite, einschließlich Zinsen gearbeitet und es ist nur noch ein Land übriggeblieben, wo eine letzte Kreditrate zu zahlen ist. Hierbei handelt es sich um Bosnien-Herzegowina. Russland hat erklärt, dass man im Sommer die letzte Zahlung im Umfang von 125,2 Mio. USD vornehmen werde. Anscheinend ist es rein finanztechnisch nicht ganz so einfach, auch beim besten Willen beider Seiten, derartige Außenstände zu bezahlen. Verantwortliche in Russland haben nun erklärt, dass beide Seiten alle finanztechnischen Probleme geklärt hätten und ein Protokoll unterzeichnet wurde, damit im Sommer die Überweisung erfolgen kann. Das russische Finanzministerium erklärte, dass das Land bis Ende 2017 schuldenfrei aus der Zeit der Sowjetunion sein werde.

Die Schwierigkeit der Rückzahlung von Kreditverpflichtungen an Bosnien-Herzegowina entstand dadurch, dass auch dieses Land nach 1990 zerfallen ist und ein Bestandteil Jugoslawiens war. Die Sowjetunion hatte aber Verpflichtungen mit Jugoslawien, einem Land, welches nicht mehr existiert. Nun sieht die Vereinbarung vor, dass von den zu überweisenden 125 Mio. USD 58 Prozent direkt an Bosnien-Herzegowina überwiesen wird, 29 Prozent an die Serbische Republik, 10 Prozent an Staatsorgane von Bosnien-Herzegowina und drei Prozent an den Bezirk Brschko in Bosnien-Herzegowina.

Im Jahre 2015 hatte Russland, trotz Krise und Sanktionen, die sowjetischen Schulden im Umfang von 400,97 Mio. Schweizer Franken an China bezahlt. 2013 erfolgte eine Überweisung an Tschechien mit 3,6 Milliarden USD, Finnland mit 30 Mio. USD und Montenegro mit 18 Mio. USD. 2006 hatte Russland die sowjetischen Schulden gegenüber allen Mitgliedern des „Pariser Clubs“ beglichen. Es handelt sich um 23,7 Milliarden USD. Im Jahre 2000 hat Russland die finanziellen Verpflichtungen des letzten russischen Zaren gegenüber Frankreich beglichen.

Im Gegenzug hat Russland in den letzten 20 Jahren anderen Staaten eine Gesamtsumme von mehr als 140 Milliarden USD aus Kreditverpflichtungen erlassen. Der größte Nutznießer war Kuba mit 30 Mrd. USD und Nordkorea mit 11 Mrd. USD.
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++ Kreml zeigt Nerven auf dem Finanzsektor
Im Kreml scheint man beunruhigt über die Entwicklung des Rubels zu sein. Dieser hatte seinen Kurs erheblich gestärkt und dies liegt nicht im gegenwärtigen Interesse Russlands. Durch den starken Kursverfall des Rubels seit 2014 zeigten sich russische Produkte und Dienstleistungen auf dem Weltmarkt wesentlich wettbewerbsfähiger. Mit der jetzigen Wiedererstarkung des Rubels geht dieser Vorteil langsam verloren. Viel schlimmer ist aber, dass man sich in Russland gegenwärtig etwas ratlos zeigt, woher dieser starke Kursanstieg kommt. Das russische Finanzministerium hatte bereits vor einem Monat angekündigt, im erheblichen Umfang Valuta auf dem freien Markt zu kaufen. Diese Finanztransaktion hätte eigentlich zu einem weiteren Kursverfall für den Rubel führen müssen, aber es ist das Gegenteil eingetreten.
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++ Streit Weißrussland-Russland beendet?
Russische Medien berichten, dass sich beide Länder im Gas/Öl-Streit geeinigt haben und ein Protokoll über die Regulierung der strittigen Fragen den föderalen Entscheidungsträgern vorgelegt wurde. Der weißrussische Premierminister Wladimir Semaschko bestätigte die Richtigkeit dieser Meldungen. Das Protokoll wurde vor einer Woche erarbeitet. Leiter der russischen Delegation war der Vizepremier Akardi Dworkowitsch. Der Streit ging darum, dass Weißrussland für erfolgte Lieferungen nicht den vertraglich vereinbarten Preis zahlte und die Rechnungen einseitig kürzte. Nach längeren Gesprächen begann Russland die vereinbarten Lieferungen zu kürzen. Auf beiden Seiten schaukelten sich die Emotionen hoch, denn immerhin haben die weißrussischen Schulden bereits auf 550 Mio. USD angehäuft. Der weißrussische Präsident Lukaschenko informierte, dass es noch mehr Länder auf der Welt gäbe, von denen sein Land Öl und Gas beziehen könnte. Anscheinend hat man auch mit dem Iran eine alternative Lieferquelle gefunden, denn am Donnerstag wurde bekannt, das Weißrussland die ersten Lieferungen bereits erwarte. Wie nun die konkrete Einigung zwischen beiden Seiten aussieht, wurde noch nicht mitgeteilt. Das letzte Wort hat der russische Präsident Putin.
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++ Russland will Fake News aus dem Westen bekämpfen
Russland will gegen Falschmeldungen im Internet vorgehen. Dies berichtet The Moscow Times unter Berufung auf die Pressesprecherin des Außenministeriums. Auf dem YouTube-Kanal des Auslandssenders RT ist die Pressekonferenz von Maria Sacharowa in voller Länge abrufbar.
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++ Anzahl der Auto-Salons wird wieder wachsen
Das Ministerium für Industrie und Handels erwartet ein Anwachsen der Verkaufssalons für Fahrzeuge auf bis zu 50.000 im ganzen Land. Vertreter des Ministeriums sind der Ansicht, dass, wenn das geplante Gesetz über den mobilen Handel in Russland angenommen werden sollte, die Anzahl der Autosalons in den kommenden zwei, drei Jahren auf bis zu 50.000 wachsen wird. Das Format „Mobiler Handel“ fehlt in Russland überhaupt. Sollte es kommen, wird es zu einer explosionsartigen Entwicklung von Autosalons, Auto-Cafés und Autoläden kommen. Gegenwärtig hat Russland nicht mehr als 20.000 derartiger Verkaufseinrichtungen. Das neue Gesetz existiert bereits auf dem Papier und durchläuft gegenwärtig das Endstadium der Abstimmungen in der Regierung und der Präsidentenverwaltung.
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++ Weitere Verschärfung der Kontrollen zu Prüfungen
Seit Jahren werden die Prüfungsbedingungen für die Abschlussprüfungen der Schulabgänger in Russland verschärft, um keinerlei Betrugsversuche mehr zuzulassen und ehrliche Schulabschlüsse zu erreichen. So müssen die Schüler alle ihre technischen Geräte vor dem Prüfungsraum abgeben und durch eine Sicherheitsschleuse gehen. Allerdings kann man nicht ausschließen, dass „Pinkelpausen“ oder „frische Luft schnappen“ nicht genutzt werden, um sich Antworten auf schwierige Fragen zu beschaffen. Nun plant das Ministerium für Massenkommunikation eine weitere Verschärfung der Bestimmungen und will massenhaft in russischen Bildungseinrichtungen während der Zeit der Prüfungen technische Einrichtungen aufstellen, die das Gebäude komplett von der elektronischen Außenwelt abschneidet. Betroffen davon sind 5.500 Schulen. Die Kosten für diese Ausrüstung belaufen sich auf 200 Mio. Rubel.
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++ Der lange Stalin-Schatten
Das „Levada-Zentrum“ (eingestuft als Ausländischer Agent), hat eine Umfrage zur Popularität von Josef Stalin unter russischen Bürgern organisiert. Das Resultat ist beeindruckend: Die Popularität des sowjetischen Führers hat ein absolutes Hoch in den letzten 16 Jahren erreicht. Parallel wurde die Frage nach Leonid Breschnew und Putin gestellt. Auch hier ist die Zustimmung der Russen im Wachsen. Vor einem Jahr hatten 37 Prozent aller Befragten einen guten Eindruck von Stalin. In diesem Jahr sind es bereits 46 Prozent. Auch das Ansehen von Leonid Breschnew stieg in den Augen der Russen von 39 auf 47 Prozent. Seine absoluten Gegner verringerten sich von 12 auf 9 Prozent. Die Zustimmungsquote für Putin stieg von 76 auf 83 Prozent. Diejenigen, die mit Putin überhaupt nicht zufrieden sind, verringerten sich von 8 auf 5 Prozent.
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++ Fußball-Europameisterschaften 2016 – wir erinnern uns…
Zu den Fußball-Europameisterschaften im Jahre 2016 kam es zu Unruhen und Krawallen in Frankreich. Unter anderem war daran auch eine Reihe von russischen Bürgern beteiligt, die verhaftet und verurteilt worden sind. Ihre Strafe haben sie verbüßt und wurden zwischenzeitlich nach Russland entlassen. Nun hat Russland diese Bürger auf die schwarze Liste gesetzt, was bedeutet, dass diese weder am Konföderations-Cube 2017 noch an den Weltmeisterschaften 2018 teilnehmen dürfen. Darüber informierte der Leiter des Sicherheitskomitees für die Arbeit mit den Fußball-Fans Wladimir Markin am Donnerstag. Ihnen wird die Gelegenheit gegeben, zu Hause am Fernsehapparat die Spiele zu verfolgen. Bei den Personen geht es nicht nur um diejenigen, die in Frankreich randaliert und verhaftet worden sind, sondern auch um andere russische Bürger, denen es gelungen ist, rechtzeitig aus Frankreich auszureisen oder sich nicht in Frankreich identifizieren zu lassen. Wie mitgeteilt wurde, haben russische Sicherheitsorgane alle Personen identifiziert. Selbst wenn es diesen Personen gelingen sollte sich ein Eintrittsticket zu beschaffen, werden sie es nicht bis ins Station schaffen – zeigte sich der Sicherheitschef überzeugt.
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++ Moskauer Dessous-Messe
Das jährliche „Lingerie Show-Forum“ in Moskau läuft seit dem 16. noch bis zum 24. Februar. Die Auftritte der grazilsten und schönsten Models zeigt Sputnik in dieser Fotostrecke.
Viele Bilder darüber findet man hier 😉 : http://sptnkne.ws/d9c8
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++ Laut dem ukrainischen Verteidigungsministerium hat sich die Situation in Awdejewka bei Donezk erneut zugespitzt. Wie der amtliche Sprecher der Behörde, Alexander Motusjanik, am Freitag bei einem Briefing sagte, hatte die Volkswehr Awdejewka am Donnerstag mit Artillerie angegriffen.
Mehr dazu: http://sptnkne.ws/d9nF
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++ Spartak bei Donezk: Leben unter Kugelhagel
Die ostukrainische Ortschaft Spartak bei Donezk wird von der selbsterklärten Donezker Volksrepublik kontrolliert. In den letzten Tagen wird sie immer wieder beschossen. Dutzende Häuser sind zerstört. Wie die Menschen in diesem Krieg überleben, sieht man hier: http://sptnkne.ws/d9mT
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++ Ukrainische Radikale wollen Blockade auf gesamte Trennlinie im Donbass ausdehnen
Ukrainische Radikale, die die Lieferung von Kohle via Eisenbahn sowie die in den Donbass führenden Verkehrsstraßen blockieren, wollen ihre Blockade auf die gesamte Trennlinie ausdehnen. „Wir haben vor niemandem Angst und werden die gesamte Trennlinie sperren“, sagte Anatoli Winogradski vom sogenannten Freiwilligenbataillon „Donbass“ am Freitag.
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++ Donezk und Lugansk starten Humanitär-Programm für Dörfer unter Kiews Kontrolle
Die Chefs der Republiken Donezk und Lugansk, Igor Plotnizki und Alexander Sachartschenko, haben die Gründung eines humanitären Programms für die Bewohner der ländlichen Gebiete im Donbass angekündigt, die gegenwärtig von Kiew kontrolliert werden. Dies teilte am Freitag das Lugansker Informationszentrum mit.
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Stellungnahme und Antworten auf Medienfragen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, nach dem Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson, am 16. Februar 2017 in Bonn
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Wir hielten ein Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson ab. Das Treffen war pragmatisch, und ich würde sagen, produktiv im Sinne, dass wir unsere Visionen davon verglichen, wie man sich in Richtungen bewegen soll, die unsere Präsidenten am 28. Januar beim Telefongespräch erörterten. Wir bestätigten das Vorhanden gemeinsamer und übereinstimmender Interessen, vor allem in Bezug auf den unversöhnlichen Antiterrorkampf, im Kontext politischer Regelung in Bezug auf die Kooperation bei Syrien-Krise, anderen Ländern der Region, wo Terrorismus ebenfalls sich verbreitet. Wir besprachen die Situation in Afghanistan, in der Ukraine. Bei all diesen Richtungen sind unsere US-Partner am Anschluss an Anstrengungen interessiert, die zur Überwindung dieser Konflikte unternommen werden.

Sobald ein Team im US-Außenministerium und anderen Behörden, die sich mit dieser Frage befassen, gebildet wird, sind wir bereit, entsprechende Kontakte zu entwickeln. Es ist klar, dass wir nicht alle Probleme lösen konnten. Ich denke, dass sie bei den Beziehungen zwischen solchen großen Mächten wie Russland und die USA nie gelöst werden. Doch wir haben ein gemeinsames Verständnis davon, dass dort, wo die Interessen übereinstimmen, und es gibt viele solche Bereiche, müssen wir uns vorwärts bewegen und die Fähigkeit der USA und Russlands zeigen, die Rolle zu spielen, die ihnen dank Positionen in der Weltarena gehört.

Wir schnitten die Situation in bilateralen Beziehungen an, die von Administration von Barack Obama deutlich untergraben wurden, besonders in den letzten Monaten. Seitens US-Außenminister Rex Tillerson wurde die Bereitschaft bestätigt, die US-Präsident Donald Trump während des Gesprächs mit Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, äußerte – diese Periode zu überwinden, alles künstliche beim Verständnis davon zu beseitigen, dass es in den Beziehungen immer Fragen bleiben werden, die Abstimmung und Lösung erfordern. Alle Auseinandersetzungen können nicht sofort überwunden werden.
Wir haben es vereinbart, dass wir die Kontakte fortsetzen werden. Wir werden eine Reihe Möglichkeiten in den nächsten Monaten haben. Wir werden davon ausgehen, dass wenn Präsidenten es für möglich halten werden, findet das Treffen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und Präsident der USA, Rex Tillerson, statt.

Frage: Wurde die Frage der Sanktionen besprochen?

Sergej Lawrow: Die Frage der Sanktionen wurde nicht besprochen. Wir gehen davon aus, dass dies eine Anomalie ist und jene, die zu Sanktionen griffen, für sich einschätzen sollen, inwieweit dies effektiv ist und einer normalen Kommunikation zwischen den Staaten entspricht, inwieweit ein künstliches Streben, ein jeweiliges Thema zu politisieren, den Interessen der Staaten entspricht, die dazu greifen.

Frage: Hat US-Außenminister Rex Tillerson eine Einschätzung für die Verhandlungen in Astana gegeben?

Sergej Lawrow: Ja, er äußerte Bereitschaft, diesen Prozess zu unterstützen. Wie sie wissen, war der US-Botschafter in Kasachstan, George Krol als Beobachter beim Treffen in Astana im Januar anwesend, beim jetzigen Treffen ist er ebenfalls anwesend. Wir reichten eine Einladung an die USA ein. Washington beschloss, in der Periode der Aufstellung der US-Administration und Verwaltung des Außenministeriums, die sich mit der Syrien-Regelung befasst, eigenen Botschafter in Kasachstan zu schicken, der an diesen Sitzungen im Januar und heute teilnahm.

Frage: Wie sind Ihre ersten Eindrücke vom US-Außenminister Rex Tillerson in seiner neuen Funktion?

Sergej Lawrow: Ich habe Rex Tillerson zuvor nicht getroffen. Ich sagte bereits, dass das Treffen produktiv, pragmatisch, offen und meines Erachtens nützlich war.

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Quellen:
http://tass.ru/
http://en.kremlin.ru/
http://government.ru/
http://www.mid.ru/
http://www.ostexperte.de/
http://kaliningrad-domizil.ru/
https://de.sputniknews.com/

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