Unter deutschem Kommando – … eine der wichtigsten Aufgaben der politischen Führung der nächsten Zeit“ (German Foreign Policy)

Es sei „klar, dass wir versuchen müssen, Russland abzuschrecken“, äußert etwa Svenja Sinjen von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP): „Wir müssen in der Lage sein, einen entsprechenden Krieg führen zu können“. Dazu müsse man allerdings auch innere Widerstände gegen die Militarisierung der EU aushebeln: „Der Bevölkerung die Notwendigkeit einer Aufrüstung zu erklären, halte ich für eine der wichtigsten Aufgaben der politischen Führung der nächsten Zeit.“


Unter deutschem Kommando

Die Bundeswehr kündigt die Unterstellung einer tschechischen und einer rumänischen Brigade unter ihr Kommando an. Eine entsprechende Vereinbarung soll am heutigen Mittwoch am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens unterzeichnet werden. Das Vorhaben soll zur Verschmelzung der Streitkräfte Europas unter deutscher Führung beitragen und ihnen und der Bundeswehr damit zu größerer Schlagkraft verhelfen. Es schließt an ein deutsch-niederländisches Pilotprojekt an, das mittlerweile zur Unterstellung von ungefähr zwei Drittel der niederländischen Heeresverbände unter deutsches Kommando geführt hat. Gegenwärtig ist von einer Stärkung des „europäischen Pfeilers“ der NATO die Rede; doch ist die Kooperation flexibel, und in der Vergangenheit wurde sie bereits als Kern einer quasi schrittweise aufzubauenden EU-Armee eingestuft. Auf eine Verschmelzung auch der europäischen Rüstungsindustrie zielt zudem ein deutsch-norwegisches Pilotprojekt im Marinebereich. Berliner Außenpolitikexperten raten, bei alledem die Einstimmung der Bevölkerung auf Rüstung und Krieg nicht zu kurz kommen zu lassen.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59540

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