Archive for Februar 7th, 2017

7. Februar 2017

Trump vs. Iran: „Russlands Reaktion rückt die Dinge ins richtige Licht“ (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170207314429912-trump-iran-russland/

07.02.2017

Die USA haben offenbar vor, einen Keil zwischen Moskau und Teheran zu treiben. Der Kreml will allerdings keine schwache Position in seinen Beziehungen mit der neuen US-Administration einnehmen, schreibt die russische Onlinezeitung vz.ru in einem Kommentar.

Vz.ru stellt fest: „Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, sagte, der Kreml – anders als Donald Trump – halte den Iran nicht für einen terroristischen Staat und wolle die Beziehungen mit diesem Land ausbauen. Einen ähnlichen Kommentar gab der russische Außenminister Sergej Lawrow ab.“

„Im Gegensatz zum breiten Publikum begreift der Kreml ausgezeichnet, dass Trump keineswegs ‚prorussisch‘ ist. Er ist eindeutig ein ‚proamerikanischer‘ Präsident. Dabei legt der neue US-Staatschef tatsächlich einen offenen Pragmatismus an den Tag. Im Hinblick auf seine Business-Methoden ist er außerdem als talentierter, konstruktiver, aber harter Unterhändler bekannt. Beim Aufbau der Beziehungen mit ihm könnte eine von vornherein ‚schwache‘ Position deshalb langfristige negative Folgen haben“, schreibt die russische Onlinezeitung.

Die neue US-Administration scheine den Iran als „Hauptfeind der Gesellschaft“ eingestuft zu haben. Die Rhetorik von Trumps Team sei auf diesem Gebiet sehr hart: „Bekannt gegeben werden die Pläne für eine Kündigung des ‚Atom-Deals‘, der zu den wichtigsten Leistungen der bisherigen Regierung in Washington zählt. Die ersten antiiranischen Schritte in Form eines weiteren Ausbaus der Sanktionen wurden bereits gemacht.“

„Für den neuen US-Präsident wird die Situation allerdings dadurch verkompliziert, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Teheran nachhaltig verbessert werden. Der Kreml formt im Nahen Osten im Grunde genommen ein geopolitisches Dreieck mit Russland, dem Iran und der Türkei, das die Region stabilisieren soll“, so vz.ru.

„Um seine harte antiiranische Rhetorik in die Tat umzusetzen, muss Washington also vor allem Teheran um Moskaus Unterstützung bringen. Es gibt bereits Medienberichte über solche Pläne. Ein Erfolg dieser Pläne wirkt aber äußerst wenig wahrscheinlich“, heißt es in dem Kommentar.

Um seine Beziehungen mit den USA zu verbessern, habe Russland einst die geplante Lieferung seiner S-300-Luftabwehrsysteme an den Iran ausgesetzt. Russlands Ruf als Partner im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit habe dadurch einen Rückschlag erlitten. Der Kreml habe sich viel Mühe geben müssen, um die negative Wirkung jener Entscheidung auszuwetzen, so der Kommentar weiter.

„In dieser Situation wäre es für das Weiße Haus äußerst naiv, damit zu rechnen, dass Russland den Fehler wiederholen wird. Russlands eindeutige Reaktion auf die jüngsten antiiranischen Ausfälle aus Washington rückt die Dinge lediglich endgültig ins richtige Licht, damit das Weiße Haus unter Berücksichtigung der russischen Position über seine weiteren Schritte in diesem Bereich entscheidet. Allerdings wäre der Kreml auch bereit, beiden Ländern seine Dienstleistungen als Vermittler anzubieten“, schreibt vz.ru zum Schluss.

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7. Februar 2017

Pädophilie in den USA: Riesiger Schlag gegen Menschenhändlerring – 474 Festnahmen — RT Deutsch

Paukenschlag in Kalifornien: Im Zuge der Operation „Reclaim and Rebuild“ wurden bei einer Großrazzia 474 Menschen im Zusammenhang mit Sex-Sklaverei und Pädophilie verhaftet. 28 misshandelte Kinder konnten befreit werden.

Insgesamt 474 Festnahmen gab das Los Angeles County Sheriff’s Department auf einer Pressekonferenz im Zuge der Operation “Reclaim and Rebuild” bekannt. Die Bemühungen richten sich gegen die kriminellen Aktivitäten von Menschenhändlern und gegen sexuelle Ausbeutung. Dabei haben es die Behörden nicht nur auf die Drahtzieher des Missbrauchs abgesehen.

Neben 176 Festnahmen wegen Zuhälterei zielte die Razzia auch auf die Kunden der kriminellen Menschenhändlernetzwerke. Zuvor hatten sich Beamte im Internet selbst als Jugendliche ausgegeben und damit Pädophile geködert. Der Zugriff erfolgte Ende Januar 2017. Dies berichten US-Medien wie die Los Angeles Times und die New York Daily News. Das LA County Sheriff’s Department gab eine Pressekonferenz über den Zugriff und veröffentlichte diese im Internet:

Auffällig ist jedoch, dass diese Nachricht von nahezu allen verbreitungsstarken etablierten US-Medien ausgeblendet wird.

Während der Großrazzia konnten auch 28 Minderjährige und 27 Frauen befreit werden, die sich zuvor in den Fängen des Menschenhändlerrings befanden und sexuell ausgebeutet wurden.

Bei den missbrauchten Minderjährigen handelt es sich vor allem um Kinder aus Pflegeeinrichtungen oder Pflegefamilien. In keinem anderen Bundesstaat der USA werden mehr Fälle von Menschenhandel dokumentiert wie in Kalifornien. Allein im Jahr 2016 verzeichneten die Behörden 1.323 Fälle in dem Sonnenstaat.

Auch auf Haiti gelang den Behörden diese Woche ein weiterer Schlag gegen einen der meist international arbeitenden Menschenhändlerringe. 13 Frauen und 20 minderjährige Mädchen, die in einem Beach Club sexuell ausgebeutet wurden, konnten im Zuge des Einsatzes befreit werden. Zwölf Verdächtige wurden verhaftet.

https://deutsch.rt.com/nordamerika/46212-padophilie-in-usa-riesiger-schlag-menschenhaendler/

7. Februar 2017

‚It Will Be Up to Putin to Smooth Over Relations Between Tehran & Washington‘ (sputniknews)

Tensions between the United States and Iran escalated to their highest level in years last week, with the two countries exchanging sanctions and countersanctions and accusing each other of sponsoring terrorism. Speaking to Radio Sputnik, Iran expert Dr. Rasool Nafisi said that it may now be up to Moscow to reduce tensions between the two countries.

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https://sputniknews.com/politics/201702071050421031-putin-trump-iran-triangle/

7. Februar 2017

United Arab Emirates, UAE: Where Russian Air Defense Systems Protect US Military

The fact that Russian weapons protect the US military and its NATO allies deployed in the UAE appears to be symbolic against the background of improving Russia-US relations. The US President has said he would welcome cooperation between America and Russia in the fight against the Islamic State group. Russia and Turkey – a NATO member – are delivering joint air strikes against Islamic State militants in the Al Bab area. Both countries are partners working together in an effort to facilitate the Astana peace process. Turkey hosts US Air Force assets based in Incirlik.

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http://www.strategic-culture.org/news/2017/02/06/russian-air-defense-systems-protect-american-military.html

7. Februar 2017

Von wegen Kehrtwende: Trump beendet Einzigartigkeits-Mythos der Vereinigten Staaten – von Rainer Rupp

 

6.02.2017

Schlampige Recherchen oder absichtliche Irreführung in unseren Mainstreammedien? Signalisiert die scharfe Verurteilung Russlands in einer Rede von Trumps UN-Botschafterin tatsächlich eine Kehrtwende in Trumps Russlandpolitik? Fakten sprechen dagegen.

von Rainer Rupp

Die Meldung passte nicht ins Bild. Und doch wurde sie von allen Mainstreammedien in Europa begierig aufgegriffen. „Amerikanische UN-Botschafterin kritisiert Russland“, hieß es in der FAZ am 3. Februar 2017. Die USA verurteilten Russlands „aggressives Verhalten“ im Ukraine-Konflikt. Nikki Haley, Trumps neue UN-Botschafterin, wolle auch alle Sanktionen gegen den Kreml aufrechterhalten, „wegen der russischen Annexion der Krim-Halbinsel“ und zwar so lange, bis die Krim wieder an die Ukraine zurückgegeben werden würde.

Ohne weitere Reflexion wurde diese Nachricht überall veröffentlicht und auch in deutschen Medien über mehrere Tage hinweg breitgewalzt. Dieses Vorgehen war zweifelsohne vom Wunsch getrieben, dies möge die Bestätigung dafür sein, dass Trump und seine neue Regierung nach den wilden Tagen seit der Amtseinführung doch noch zur Vernunft gekommen seien und auf dem Boden der anti-russischen NATO-Realitäten festen Fuß gefasst hätten. „Überraschende Kehrtwenden in Donald Trumps Außenpolitik“, titelte denn auch Die Welt. Neben der Haley-Rede hatten auch vorsichtige Mahnungen des Weißen Hauses in Sachen israelischer Siedlungspolitik noch das Interesse der Medien entdeckt.

Aber Wunschdenken hat noch immer den Blick getrübt, und so war es auch in diesem Fall. Denn im Zusammenhang mit Trumps angeblicher Kehrtwende gegenüber Russland gibt es inzwischen etliche Gegenindikatoren, die von unseren selbsternannten Qualitätsmedien in traditionellem Lückenpresse-Modus einfach ignoriert wurden. Aber der Reihe nach:

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/46190-trump-beendet-einzigartigkeit-vereinigten-staaten/

7. Februar 2017

Why did Russia offer autonomy for Syria’s Kurds? Russia seizes diplomatic momentum on Syria Read more: (al-monitor)

On Jan. 27, Russian Foreign Minister Sergey Lavrov met with Syrian opposition parties in Moscow for further discussion of a Russian draft of a new Syrian Constitution that had been offered in Astana. While representatives of the Saudi-backed High Negotiations Committee of the Syrian opposition and the National Coalition for Syrian Revolutionary and Opposition Forces refused to attend, the Syrian Kurdish Democratic Union Party (PYD), which Turkey had excluded from the Astana talks, participated in the Moscow meeting.

Maxim Suchkov reports that the draft constitution includes restrictions on the power of the Syrian presidency, with most powers deferred to the parliament and a newly created “Assembly of Regions.” Under the draft, the president would serve for seven years with no option for a second consecutive term.

Most controversial in the draft may be the decentralization of government authorities and the empowerment of local councils. “One issue that has stirred debate,” Suchkov writes, „is a provision allowing for ‚autonomy of Kurdish regions,‘ which Russia sees as an adequate compromise for the country’s federalization. A provision stipulating equal rights for Kurds and Arabs on Kurdish territories is also remarkable. Moreover, under the proposed draft, every region in the country should be given the right to legalize the use of a language of the region’s majority — in addition to the state language and in accordance with the law.”

http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2017/01/russia-offer-kurds-syria-autonomy-turkey-islamic-state.html

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