Archive for Januar 19th, 2017

19. Januar 2017

Mutmassungen über eine Liquidation eines Wissenschaftlers in Tunesien durch Israel an

Hat der Mossad tatsächlich einen Modellflugzeug-Bauer als Gefahr empfunden und getötet? Auszuschliessen ist es nicht. Für Zimperlichkeit ist der israelische Geheimdienst nicht bekannt. «Gezielte Tötungen» sind eine anerkannte Praxis der Armee und des Mossad.

https://www.nzz.ch/international/toetung-eines-drohnenbauers-mutmassungen-ueber-eine-liquidation-ld.136762

19. Januar 2017

Keine Ordnungsmacht (Berlin nicht bei Syrien-Friedensverhandlungen dabei) GFP

Vor den Friedensverhandlungen für Syrien am kommenden Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana suchen deutsche Außenpolitiker nach Wegen zur Einflussnahme auf die Neuordnung des Landes. Die Verhandlungen werden auf der Grundlage russisch-türkischer Absprachen und unter Einbeziehung Irans geführt; westliche Staaten sind nicht vertreten. Einzige Ausnahme könnte der designierte US-Präsident Donald Trump werden, den die russische Regierung nach Astana eingeladen hat. Für Berlin ist die Tatsache, dass Moskau zum ersten Mal anstelle westlicher Staaten als maßgebliche Ordnungsmacht in einem zentralen Konflikt des Nahen und Mittleren Ostens auftritt, ein schwerer machtpolitischer Rückschlag – zumal Berlin noch vor wenigen Jahren gemeinsam mit Funktionären der syrischen Exilopposition Umgestaltungspläne für Syrien nach dem erhofften Umsturz in Damaskus erarbeitet hatte. Spürbarer Einfluss auf die Umsturzregierung wäre Deutschland sicher gewesen. Nun muss die Bundesrepublik sich damit begnügen, humanitäre Hilfe als Hebel zu nutzen und auf einen einflussreichen Spitzenberater beim UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zu setzen. Bei diesem handelt es sich um den Direktor der vom Kanzleramt finanzierten Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59521

19. Januar 2017

Soll Trump entmachtet werden?

 

Wladimir Putin ist der Ansicht, dass es in den USA Bestrebungen gebe, den designierten US-Präsidenten Donald Trump mit Methoden zu stürzen, die bereits in der Ukraine eingesetzt wurden, um die Regierung unter Wiktor Janukowitsch zu stürzen. „Meiner Meinung nach gibt es mehrere Ziele, einige sind offensichtlich. Das erste ist, die Legitimität des gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten zu untergraben“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur TASS Putin.

„Man könnte den Eindruck gewinnen, dass einige Leute  bereit sind, so weit zu gehen, Proteste wie auf dem ‚Maidan‘ in Washington zu organisieren, damit Trump davon abgehalten wird, sein Amt anzutreten. Viele politische Gegner Trumps hätten sich nicht damit abgefunden, dass Trump die Wahl gewonnen hat. Putin warf auch europäischen Politikern vor, sich zu stark mit der Demokratischen Partei verbündet zu haben: „Ich hoffe, dass sich die Vernunft durchsetzen wird. Das betrifft die Beziehungen der USA zu ihren Verbündeten, einschließlich derer in Europa. Die scheidende Administration hat viele europäische politische Führer in die amerikanische Innenpolitik hineingezogen. Die aktuellen Probleme sind ein Ergebnis dieser Aktivitäten.

Ein weiteres Ziel sei es, dem neu gewählten Präsidenten Daumenschrauben anzulegen, damit er seine Wahlversprechen, die er an das amerikanische Volk und an die internationale Gemeinschaft gemacht hat, nicht umsetzen kann“, so Putin.

19. Januar 2017

Nach Ansicht von Michail Gorbatschow verhindert vor allem die deutsche Presse einen gerechten Umgang mit Russland und seiner Politik

Wenn ich das höre, Russland soll ein Aggressor sein, ein Imperialist, das ist alles Quatsch.

http://www.deutschlandfunk.de/michail-gorbatschow-die-deutsche-presse-ist-die.694.de.html?dram%3Aarticle_id=67142

19. Januar 2017

Chinese billionaire Jack Ma says the US wasted trillions on warfare instead of investing in infrastructure

He said the U.S. has wasted over $14 trillion in fighting wars over the past 30 years rather than investing in infrastructure at home.

http://www.cnbc.com/2017/01/18/chinese-billionaire-jack-ma-says-the-us-wasted-trillions-on-warfare-instead-of-investing-in-infrastructure.html

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