Archive for Januar 3rd, 2017

3. Januar 2017

Angriff auf Millionen – Bewaffnete Aufständische in Syrien nehmen die Wasserquellen des Landes ins Visier – von Karin Leukefeld (junge Welt)

Kampfgruppen haben das Abschneiden des Zugangs zu Wasser immer wieder als Waffe benutzt, um die syrische Regierung unter Druck zu setzen. Etwa zeitgleich mit dem Geschehen im Barada-Tal erklärte die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS), die Wasserversorgung am Euphrat bei Al Khafsa unterbrochen zu haben.

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https://www.jungewelt.de/2017/01-03/015.php

3. Januar 2017

Syrische Opposition stoppt Vorbereitungen zu Astana-Friedensgesprächen (sputniknews)

Etwa zehn Gruppen der syrischen Opposition haben erklärt, die Vorbereitungen zu den Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana wegen angeblicher Verletzungen der Feuerpause seitens Damaskus auf Eis gelegt zu haben, wie der Fernsehsender Al Arabiya berichtet.

„Da diese Verstöße weitergehen, erklären die oppositionellen Gruppen das Einfrieren der Besprechungen in Bezug auf die Astana-Verhandlungen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Oppositionellen.

Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan vereinbart, die Friedensverhandlungen zu Syrien in Astana Ende Januar fortzusetzen. Die Initiative wurde vom kasachischen Präsidenten, Nursultan Nasarbajew unterstützt.

Am vergangenen Donnerstag schlossen die syrische Regierung und die Opposition ein Waffenstillstandsabkommen, das ab Freitag 00.00 Uhr in ganz Syrien in Kraft getreten ist. Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden. Russland und die Türkei treten als Garanten der Waffenruhe auf.

Aus der Waffenruhe ausgenommen sind allerdings die Terroristen des „Islamischen Staates“.

Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20170103314007455-syrische-opposition-verhandlungen-astana/

3. Januar 2017

Deutschlandfunk Dossier – Silvester 2015 in Köln – Making of Apokalypse 2.0 Autor: Walter van Rossum

Erstsendung: Freitag 15.07.2016 , 19.15 Uhr
Laut dem Medienkritiker Walter van Rossum entstand aus den Kölner Ereignissen durch zigfache Verbreitung und Übertreibung auf der Basis entsprechender Erwartungshaltungen flüchtlings- und islamfeindlicher Medienakteure und ihrer Zielgruppen binnen kürzester Zeit ein kulturkämpferisches Fanal, das einen Entrüstungshype riesigen Ausmaßes auslöste. Eine „vermeintlich ruhige Silvesternacht“ sei in der öffentlichen Wahrnehmung zu einem „organisierten muslimischen Überfall“ mutiert. Einem „pegidaaffinen Milieu“ sei es gelungen, seine Wahrnehmung zur kollektiven Matrix zu machen. Zudem hätten Publizisten, die gemeinhin nicht als Mitglieder der rechtsradikalen Szene betrachtet würden, durch ihre Instrumentalisierung und Unterfütterung diffuser Ängste vor männlichen muslimischen Flüchtlingen dazu beigetragen, den Mythos von der Silvesternacht als „Chiffre für die allgemeine Bedrohung des christlichen Abendlandes durch den Moslem“ zu stärken.

Klicke, um auf silvester-in-koln-oder-making-of-apokalypse-2-0-von-walter.media.8307f61fd483d3947b55a7d4d6d04172.pdf zuzugreifen


3. Januar 2017

US vows to CRUSH Russia as ‘2017 will be year of the OFFENSIVE’ against Putin (express.co.uk)

2017 will be a year of anti-Russian aggression.
Top US senators John McCain and Lindsey Graham travelled to Ukraine’s frontline in Shyrokyne to proclaim to a crack team of marines “2017 will be the year of offense” and vowed to defeat Putin on battlefields of Eastern Europe.

http://www.express.co.uk/news/world/749555/Vladimir-Putin-Ukraine-Crimea-Russia-John-McCain-Lindsey-Graham-Trump-Obama

3. Januar 2017

Terrorfinanzierung EU lässt Geldflüsse in IS-Gebiete zu (SPIEGEL)

„Dass man angeblich Krieg gegen den Terror führt, aber der IS Geld nach und durch Europa schicken kann, ist absurd“, kritisiert der Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/islamischer-staat-eu-laesst-unnoetigerweise-geldfluesse-zu-a-1127953.html

3. Januar 2017

Die Rechtspopulisten haben geschafft, was linken Politikern und Publizisten seit Jahren nicht gelungen ist: Die Elite debattiert über Ungleichheit. Nicht aus Anstand – sondern aus Angst. (Jakob Augstein auf Spiegel Online)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ungleichheit-das-thema-macht-der-elite-angst-kolumne-a-1127877.html

 

3. Januar 2017

Bundesrichter a.D. Dieter Deiseroth über das merkwürdige Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri (heise.de)

Für Deiseroth ist es ein „schlimmer Fall von Staatsversagen“, dass trotz derartig klarer Ankündigungen die Sicherheitsbehörden keine wirksamen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr gegen Amri angeordnet haben. Er wirft die Frage auf: „Wer hat entschieden und zu verantworten, dass in der Zeit von September 2016 bis zum Anschlag am 19.12.2016 diese Gefahrenabwehraufgabe der Polizei nicht effektiv wahrgenommen und nicht einmal die erforderlichen sach- und personenbezogenen Auskünfte, Nachrichten und Unterlagen von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der betroffenen Länder weiter beschafft und ausgewertet wurden?“

Dieter Deiseroth: Diese äußerst brisanten Aktenvermerke, die man in der ARD-Sendung in Kopie sehen konnte, sind offenbar der Redaktion „Report München“, also dem Bayerischen Rundfunk, von Insidern zugespielt worden. Sie wirken nach ihrem Inhalt und ihrer Diktion durchaus authentisch. Erstaunlich finde ich, dass in der ARD-Brennpunkt-Sendung den daraus zu ziehenden Folgerungen nicht weiter nachgegangen wurde, weder von dem Moderator Sigmund Gottlieb noch in den anschließenden weiteren Nachrichtensendungen.

Die Vermerke weisen aus, dass Amri der jeweiligen Vertrauensperson gegenüber ankündigte, „Anschläge in Deutschland begehen zu wollen“. Ferner habe er erklärt, sich „als potenzieller Attentäter angeboten“ zu haben, „um „in Deutschland Attentate zu begehen“ und dass es „sein Auftrag sei, im Sinne von Allah zu töten“.
Außerdem ergibt sich aus dem Aktenvermerk vom 30.11.2015 unter anderem, den deutschen Sicherheitsbehörden sei über Maßnahmen der Überwachung seiner Telekommunikation bekannt geworden, „dass sich Amri im Internet für chemische Formeln interessiert, die zur Herstellung von Sprengmitteln genutzt werden können“.
den ausführlichen Beitrag lesen:
3. Januar 2017

Ukrainischer Präsident Poroschenko im Donbass mit früherem republikanischen Präsidentschaftskandidaten und Senator von Arizona John McCain und US-Senator Lindsey Graham

z2450

3. Januar 2017

In an exclusive interview with FOX News Channel’s Sean Hannity the founder of WikiLeaks Julian Assange said Russia was not the source for the DNC and John Podesta hacks.

HANNITY: Can you say to the American people, unequivocally, that you did not get this information about the DNC, John Podesta’s emails, can you tell the American people 1,000 percent that you did not get it from Russia or anybody associated with Russia?

JULIAN ASSANGE: Yes. We can say, we have said, repeatedly that over the last two months that our source is not the Russian government and it is not a state party.

http://www.realclearpolitics.com/video/2017/01/02/assange_to_hannity_our_source_was_not_the_russian_government.html

3. Januar 2017

WikiLeaks founder: Obama admin trying to ‘delegitimize‘ Trump (The Hill)

WikiLeaks founder Julian Assange says there’s an „obvious“ reason the Obama administration has focused on Russia’s alleged role in Democratic hacks leading up to Donald Trump’s electoral win.

“They’re trying to delegitimize the Trump administration as it goes into the White House,” Assange said during an interview with Fox News’s Sean Hannity airing Tuesday night, according to a transcript of excerpts from the network.

“They are trying to say that President-elect Trump is not a legitimate president,“ Assange said during the interview, which was conducted at the Ecuadorian embassy in London where he has been staying.

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http://thehill.com/blogs/blog-briefing-room/news/312431-wikileaks-founder-obama-admin-trying-to-delegitimize-trump

3. Januar 2017

Oberbürgermeister soll US-Armee stoppen (Weser-Kurier)

Bremerhaven. Das Bremer Friedensforum hat gegen die geplante Verladung von US-amerikanischen Panzern und Truppen in Bremerhaven protestiert. Die US-Armee will ab dem 6. Januar mit Unterstützung der Bundeswehr eine komplette Panzerbrigade aus den USA mit 4000 Soldaten und dazugehörigen Fahrzeugen über Bremerhaven zu Nato-Manövern nach Osteuropa verlegen, hatte das Oberkommando der US-Landstreitkräfte in Europa in der vergangenen Woche mitgeteilt. „Eine der größten Truppenverlegungen seit dem Ende des Kalten Krieges darf nicht widerspruchslos erfolgen“, sagte Ekkehard Lentz vom Sprecherkreis des Friedensforums. Die Initiative appellierte an Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD), alles zu tun, um den Kriegswaffen-Transport über Bremerhaven zu stoppen.

http://www.weser-kurier.de/bremen_artikel,-Oberbuergermeister-soll-US-Armee-stoppen-_arid,1517127.html

3. Januar 2017

Waffen für Dschihadisten – Syrien: Nach der Befreiung der Stadt Aleppo wurde dort tonnenweise Kriegsgerät aus den USA und anderen Ländern sichergestellt (junge Welt)

Mehr als 14.000 Minen und Sprengfallen wurden entschärft, Tausende selbstgebaute Bomben zusammengetragen. Fundorte waren demnach unter anderem vier Schulen, ein Kindergarten und neun Moscheen. Pioniere der russischen und syrischen Armee fanden Waffenlager, die »randvoll« mit großkalibriger Munition für schwere Waffen – Gewehre, Raketen, Artillerie – gewesen seien. Als Herkunftsländer des Kriegsgeräts nannte der russische Major Iwan Gromow unter anderen die USA, Deutschland und Bulgarien. Außerdem habe man nagelneue 122-mm-Mörsergranaten, Handgranaten und Granatwerfer sowie Raketen für Mehrfachraketenwerfer und Granaten für Haubitzen gefunden, sagte Gromow am 28. Dezember dem Sender Rossija 24. Bilder und Filmaufnahmen wurden verbreitet. Die Herkunft von vielen der Waffen in Originalkisten sei durch Aufkleber erkennbar gewesen, auf denen »Aus den USA für die gegenseitige Verteidigung« gestanden habe.

Auch Massengräber mit Dutzende Leichnamen seien gefunden worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am 26. Dezember mit. Die Toten hätten Schusswunden am Kopf, Verstümmlungen und deutliche Spuren von Folter aufgewiesen. Eine Sprecherin der UN-Kommission für Menschenrechte in Genf erklärte, die Kommission prüfe die Angaben.

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https://www.jungewelt.de/2017/01-03/014.php

3. Januar 2017

Philippines shifting from US to China: Envoy

3. Januar 2017

Car bomb kills over 30 in Iraqi capital

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