Archive for Dezember 6th, 2016

6. Dezember 2016

Nach Hackern, Russen und Fake News: Nun macht das Clinton-Lager Sanders verantwortlich (RTdeutsch)

Die US-Demokraten kauen immer noch an der Niederlage ihrer Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen vor einem Monat. Nun streiten sie über die Schuld an der Schlappe. Anhänger Clintons werfen nun Bernie Sanders vor, ihre Kandidatin diskreditiert zu haben.

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/nordamerika/43980-sanders-clinton-usa-demokraten-fake/

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6. Dezember 2016

Überraschend oder üblich? USA kündigen plötzlich Lawrow-Kerry-Abmachung (RTdeutsch)

Nach weniger als einer Woche haben die USA ihre Vorschläge zur Regelung der Lage im syrischen Aleppo, die der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Rom von seinem US-Kollegen John Kerry bekam, aufgekündigt.

„Gestern erhielten wir von ihnen eine Mitteilung, dass sie sich morgen in Genf leider nicht mit uns treffen können, dass sie sich umentschieden haben und ihr Dokument nun abberufen“, so Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau. „Sie hätten ein neues Dokument, das unseren ersten Eindrücken nach alles umkippt und eher wie ein Versuch aussieht, sich mehr Zeit zu erkaufen, damit die Kämpfer Atem schöpfen und ihre Vorräte auffüllen können“, sagte Lawrow.

Hier weiter: https://de.sputniknews.com/politik/20161206313646615-usa-kuendigen-lawrow-kerry-vereinbarungen-syrien/

6. Dezember 2016

Star-Physiker Stephen Hawking warnt: Ende der Menschheit so nah wie nie

Keine Möglichkeit des Entkommens: Stephen Hawking warnt: Noch nie war die Menschheit ihrem Ende so nah

http://www.focus.de/wissen/videos/zukunft-astrophysiker-hawking-warnt-noch-war-menschheit-ihrem-ende-so-nah_id_6291532.html

6. Dezember 2016

Eine Zeitbombe (Krise in Italien) German Foreign Policy

Nach der Niederlage des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi im Referendum vom Sonntag drängt Berlin Rom zur raschen Bildung einer „handlungsfähigen Regierung“ und zu weiterer Anpassung an das deutsche Austeritätsmodell. Es gelte, „die wirtschaftlichen Probleme an der Wurzel anzupacken“, forderte Bundesbankpräsident Jens Weidmann am gestrigen Montag; deutsche Finanzexperten bringen ein Technokratenkabinett nach dem Modell der Regierung von Mario Monti ins Spiel. Monti regierte ab November 2011 eineinhalb Jahre lang, ohne demokratisch gewählt worden zu sein, und startete als überaus hart eingestufte Kürzungsprogramme. Es herrscht starker Zeitdruck: Die schon lange schwärende italienische Bankenkrise, die in starkem Maß durch Pleiten wegen der deutschen Kürzungsdiktate verursacht worden ist, droht zu eskalieren; die für diese Woche geplante Kapitalerhöhung bei der Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena ist ganz akut in Gefahr. Ein baldiges Übergreifen der Bankenkrise auf andere italienische Kreditanstalten und auf deutsche Finanzhäuser ist nicht auszuschließen.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59497

6. Dezember 2016

[Consortium News] Picking a War with China

As Official Washington obsesses about Russia, the Obama administration is mounting a similar strategy against China, surrounding it and then accusing it of “aggression,” as John Pilger explains.
https://consortiumnews.com/2016/12/04/picking-a-war-with-china/
6. Dezember 2016

Theodorakis: Griechenlands Premier ist Merkels Laufbursche [Griechenland-Blog]

Der Musiker Mikis Theodorakis übt an Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras harte Kritik wegen dessen Reise nach Kuba und bezeichnet ihn in einem offenen Brief als Laufburschen Merkels, Obamas und Junckers.
weiter:
http://www.griechenland-blog.gr/2016/12/theodorakis-griechenlands-premier-ist-merkels-laufbursche/2138884/
6. Dezember 2016

EU’s Syria Plan B sees Assad staying, Brussels paying for it – Times [RT]

The EU is reportedly planning to offer Damascus financial aid in exchange for allowing rebel forces stay in power in some regions of Syria. Brussels is no longer insisting on the retirement of Syrian President Bashar Assad, according to the Times.

https://www.rt.com/news/369204-eu-pay-assad-power/

6. Dezember 2016

Jeremy Corbyn reveals the hidden message in Donald Trump’s victory [The Canary]

, and the Blairites won’t like it In a speech to the Party of European Socialists Council, the Labour leader said: „But unless progressive parties and movements break with that failed economic and political establishment it is the siren voices of the populist far right that will fill the gap“ For Corbyn, President-elect Trump and the success of scapegoating in other countries shows the tide is turning against the neoliberal establishment.

http://www.thecanary.co/2016/12/05/jeremy-corbyn-reveals-the-hidden-message-in-donald-trumps-victory-and-the-blairites-wont-like-it/

6. Dezember 2016

Christian leaders from war zones refused entry – been refused permission to enter the UK despite being invited to London to meet Prince Charles. (express.co.uk)

described as “unbelievable” by critics who pointed out that extreme Islamic leaders had been allowed visas.
http://www.express.co.uk/news/uk/739563/Christians-leaders-persecuted-bishops-Iraq-Syria-visas-UK

6. Dezember 2016

Trump’s son-in-law donates money to Israeli army and illegal settlements

Trump’s son-in-law donates money to Israeli army and illegal settlements
https://aml.ink/bGzuN

6. Dezember 2016

„Gleiche Politik wie von Hitler“: Willy Wimmer zu deutschem Russland-Kurs (sputniknews)

Die deutsche Politik hat sich völlig von den Fundamenten der Vergangenheit gelöst. Mit diesen Worten kommentierte Willy Wimmer, früherer verteidigungspolitischer Sprecher der Union und Ex-Staatssekretär beim Bundesverteidigungsminister, im Sputnik-Gespräch das neue Positionspapier der CDU, das eine Verschärfung der Russland-Politik vorschreibt.

Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20161130313579684-willy-wimmer-cdu-strategiepapier/

6. Dezember 2016

„Merkel hat versagt“ – Das große RT-Interview mit Sahra Wagenknecht

RT Moderatorin Sophie Schewardnadse befragt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Sahra Wagenknecht, zu Bundeskanzlerin Merkel als „Anführerin der freien Welt“, den Erfolgen der AfD, der Flüchtlingskrise sowie dem Sanktionsregime gegen Russland. Die Bundesregierung sei den USA hörig, so Wagenknecht, die auch die politische Hexenjagd gegen RT verurteilt.

https://deutsch.rt.com/inland/43953-grosse-rt-interview-mit-sahra/

6. Dezember 2016

Russia, China veto ‘counterproductive’ UNSC resolution on Aleppo ceasefire (RT)

Russia and China have vetoed a UN Security Council resolution on an immediate seven-day ceasefire in the Syrian city of Aleppo. The Russian Foreign Minister described the draft resolution as counterproductive to a practical outcome.

https://www.rt.com/news/369274-russia-china-unsc-aleppo-resolution/

6. Dezember 2016

Verfassung verteidigen – Zu Konsequenzen aus dem Ergebnis des Referendums in Italien (junge Welt)

Von Andrea Catone

https://www.jungewelt.de/2016/12-06/040.php

 

6. Dezember 2016

Neue Kriegsallianz – Medien zu Trump und westlicher Aufrüstung (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/2016/12-02/033.php
Von Arnold Schölzel

Lange vor den Präsidentschaftswahlen in den USA war in den hiesigen Leitmedien zu lesen, EU und insbesondere die Bundesrepublik müssten sich darauf gefasst machen, künftig bei Krieg und Rüstung mehr zu leisten. Die Vereinigten Staaten würden sich künftig nicht mehr so wie bisher um die »Sicherheit« ihrer europäischen Verbündeten kümmern. Das Versprechen, die deutschen Aufwendungen fürs Militär mindestens auf das von der NATO geforderte Niveau zu steigern, gaben Bundeskanzlerin und Kriegsministerin schon vor längerer Zeit und erhöhten seither zielstrebig den Wehretat.

Seit dem Wahlsieg Donald Trumps ist angeblich eine völlig neue Situation eingetreten. Seine vagen Andeutungen im Wahlkampf, für die NATO nicht mehr so viel wie bisher zahlen, im Syrien-Krieg den Schwerpunkt auf die Bekämpfung des IS zu legen und mit Russland wieder ins Gespräch zu kommen, führten seit dem 8. November zu einer Art Dauerhysterie in den Verständigungsorganen für höhere Gesellschaftskreise der Bundesrepublik. Die mögliche Entlarvung einiger Propagandalügen der vergangenen Jahrzehnte über Sowjetunion und später Russland wurde mit dem Weltuntergang gleichgesetzt. Den Vogel schoss bisher FAZ-Herausgeber Berthold Kohler am Montag ab, der die Russen mit einem deutschen Atomwaffenarsenal abschrecken will. Ebenso frei von jeder konkreten Kenntnis der künftigen US-Außenpolitik klagte der Außenpolitikchef der Süddeutschen Zeitung, Stefan Kornelius, am Donnerstag über das angebliche Alleinsein Europas in der Sicherheitspolitik. Die Wahl Trumps, differenziert er immerhin, habe das wegen Euro-Krise, Ukraine-Krieg und Migrationskrise bereits virulente »Gefühl der Auflösung nur verstärkt«.

Tatsächlich verhält es sich andersherum: Die globale Kriegsstrategie, das Pfeifen auf jede Form von völkerrechtlicher Legitimation, der permanent ausgeübte Staatsterrorismus des Westens, die militärische Einkreisung Russlands und Chinas plus einer Propaganda, die sich auf groteske Lügen stützt, hat in Westeuropa schon längst Risse im Verhältnis zwischen oben und unten mit herbeigeführt. Das schlägt sich in einem seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gekanntem Misstrauen großer Teile der Bevölkerung gegen die herrschende Politik und ihre Medien nieder. Die Entwicklung lässt sich mit dem Begriff »Hegemoniekrise« beschreiben, ein Bruch zwischen Herrschenden und Beherrschten ist aber nicht in Sicht. Vielmehr gelingt es bislang, Wut und Empörung über verstärkte soziale Unsicherheit und Kriegsgefahr vornehmlich in rechte Kanäle zu lenken. Die nationalistischen Aufwallungen, die der AfD hierzulande zum Erfolg verhalfen, werden nun aber Leitmelodie in den Zentralorganen. Die »humanitäre Intervention« hat ausgedient, nun geht es wieder um »Deutschland zuerst«. Sie kritisieren Trump und übernehmen seine Rhetorik, um die Forderung nach mehr Aufrüstung populär zu machen. Noch ist die neue Kriegsallianz zwischen sogenannter Elite und Mob nicht nahtlos, aber daran wird gearbeitet.

 

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