Archive for Dezember 2nd, 2016

2. Dezember 2016

Lyricperformance by RAN: Brainstorming statt Brainwashing – Sa 3.12. um 21 Uhr im Coop Anti-War Cafe Kunst-Bar

Eintritt 5 Euro

Das hektische Treiben zielloser Wesen

Das hektische Treiben zielloser Wesen,
eingehüllt vom kalten Hauch der Moderne.

Sie suchen nach einem Vorteil,
der sie von einem Tag auf den Nächsten rettet.

Verlockung und Abschreckung
bilden ein diabolisches Duo.

Und immer auch der Tod,
der wie ein Scharfschütze lauert.

RAN

ran

 

2. Dezember 2016

Putin: Wir wollen keine Konfrontation – Innenpolitik Schwerpunkt der Rede des russischen Präsidenten an die Nation (junge Welt)

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag seine Kooperationsbereitschaft mit dem Westen betont. »Wir wollen keine Konfrontation mit irgendjemand. (…) Wir brauchen Freunde, aber wir dulden keine Missachtung unserer nationalen Interessen«, erklärte er in seiner jährlichen Rede an die Nation in Moskau.

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https://www.jungewelt.de/2016/12-02/002.php

2. Dezember 2016

„Nobelpreis für Putin!“ – tönte es aus Trumps Team (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/panorama/20161201313589902-trump-sicherheitsberaterin-putin-nobelpreis/

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat Kathleen Troia McFarland zur Stellvertreterin seines künftigen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn ernannt. McFarland machte 2013 von sich reden, als sie den Friedensnobelpreis für Russlands Präsidenten Wladimir Putin forderte.

Im September 2013 schrieb McFarland einen Beitrag für Fox News unter dem Titel „Putin ist derjenige, der diesen Friedensnobelpreis verdient“. Dort wies sie darauf hin, dass es das Eingreifen des russischen Präsidenten gewesen sei, das einer Militäraktion der USA gegen die Regierung des syrischen Staatsoberhaupts Baschar al-Assad vorgebeugt hatte.
Putin hatte damals in einem Kommentar für „The New York Times“ für seinen Vorschlag geworben, das syrische C-Waffen-Arsenal unter internationaler Kontrolle zu vernichten und warnte zugleich vor den Folgen eines US-Militärschlages gegen Syrien.

McFarland arbeitete zuletzt als Kommentatorin für den Sender Fox News. Als Studentin war die nun 65-Jährige bereits Assistentin des damaligen Nationalen Sicherheitsberaters Henry Kissinger. Unter dem früheren US-Präsidenten Richard Nixon war sie im Lagezentrum des Weißen Hauses tätig. Während der Präsidentschaft von Ronald Reagan arbeitete sie im Verteidigungsministerium, wo sie zur Sprecherin des Pentagon und Redenschreiberin von Verteidigungsminister Caspar Weinberger aufstieg.


Hier die Quelle:

Putin is the one who really deserves that Nobel Peace Prize

By K.T. McFarland Published September 10, 2013

http://www.foxnews.com/opinion/2013/09/10/putin-is-one-who-really-deserves-that-nobel-peace-prize.html

2. Dezember 2016

Obskure Auszeichnung – Deutschland und Frankreich verleihen Menschenrechtspreis an Syriens »Weißhelme«. Ein genauer Blick auf die Organisation sollte Zweifel wecken (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/2016/12-02/027.php

 

 

Von Karin Leukefeld, Beirut

Frankreich und Deutschland haben eine neue Medaille zu vergeben. Der »Deutsch-Französische Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit« wird in diesem Jahr erstmals an »15 internationale Preisträger für ihre Zivilcourage und ihr herausragendes Engagement für die Menschenrechte« verliehen, teilte das Auswärtige Amt am Montag in Berlin mit. Übergeben werden sollen die Auszeichnungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault am 10. Dezember in Berlin. Vorher, so das Auswärtige Amt, wollen beide Minister »bilateral« über »Themen der Europapolitik und internationale Krisen und Konflikte« konferieren.

Am 10. Dezember 1948 wurde von den Vereinten Nationen die UN-Menschenrechtscharta beschlossen. Daran wollen die beiden Außenminister anknüpfen. Der Preis solle »Persönlichkeiten« ehren, die »Unrecht anprangern«, sich »für Verfolgte« einsetzen, »sich nicht zum Schweigen bringen« lassen und »oft ihre eigene Sicherheit riskieren«, heißt es in einem Artikel auf der Webseite des Auswärtigen Amtes.

Noch ist die Namensliste der zu Ehrenden nicht bekannt, mit einer Ausnahme: »Die syrischen Weißhelme erhalten einen Sonderpreis«. Diese Organisation hat bereits den Alternativen Nobelpreis erhalten und war auch für den Friedensnobelpreis 2016 vorgeschlagen.

Die »Weißhelme«, die in den Medien oft auch als »Syrischer Zivilschutz« bezeichnet werden, wollen eigenen Angaben zufolge mehr als 70.000 Menschen in den von bewaffneten Gruppen kontrollierten Gebieten Syriens, vor allem in Aleppo, gerettet haben. Die Gruppe, deren Namen sich von ihren auffälligen weißen Schutzhelmen ableitet, die in den meisten Fällen mit kleinen Kameras ausgerüstet sind, werden von den USA, Großbritannien, Deutschland und den Niederlanden finanziell unterstützt. Das räumte ein Vertreter der Organisation, Abdulrahman Al-Mawwas, im Oktober gegenüber dem russischen Nachrichtensender RT ein. Da waren die »selbstlosen Helfer« gerade zu Gast beim französischen Präsidenten François Hollande und seinem Ministerpräsidenten Manuel Valls. Sie erhielten von den genannten Staaten »Ausrüstung, Fahrzeuge« und andere Hilfen, so Al-Mawwas. Das Auswärtige Amt in Berlin hatte schon im September mitgeteilt, die »Weißhelme« bisher mit sieben Millionen Euro unterstützt zu haben. Die Organisation war 2013 mit Hilfe eines ehemaligen britischen Geheimdienstoffiziers in der Türkei gegründet worden.

Europäische Medien berichten täglich mehrmals und wiederholt über den scheinbar selbstlosen Einsatz dieser Männer. Kein Thema ist in den Reportagen jedoch meist, dass es zwischen den »Weißhelmen« und bewaffneten Kampfgruppen engste Verbindungen gibt. Auf Bildern und Videos sind »Weißhelme« zu sehen, die selber Waffen tragen, mit Al-Qaida nahestehenden Kämpfern feiern und Menschen in Plastiksäcke wickeln, die Sekunden zuvor hingerichtet wurden. Es gibt Bilder von »Weißhelmen«, die auf einem Pritschenwagen über Leichen – vermutlich von syrischen Soldaten – stehen und in die Kamera das Victory-Zeichen machen.

Eine solche Organisation soll nun einen »Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit« bekommen. Keine Ehrung gibt es dagegen für die Menschen in Syrien, die ohne Kamera und Helm, ohne monatliche Bezahlung oder Auszeichnung ihren Nachbarn helfen und versuchen, ihre Heimat zu retten. Jeden Tag, seit bald sechs Jahren, seit der Krieg gegen Syrien begann.

2. Dezember 2016

Lawrow und syrische Opposition bestätigen Friedensverhandlungen (RT)

https://deutsch.rt.com/newsticker/43813-lawrow-und-syrische-opposition-bestatigen/

Lawrow und syrische Opposition bestätigen Friedensverhandlungen  1.12.2016

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat die Verhandlungen über einen Stopp der Kampfhandlungen in Aleppo mit der Opposition Syriens bestätigt. „Russland habe Kontakte weder mit politischen Oppositionsgruppen noch mit Feldkommandeuren vermieden“, sagte Lawrow auf der Pressekonferenz in Alanya nach dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu. Er weigerte sich, auf Details der Gespräche einzugehen, betonte aber, dass sie weiter geführt werden.

„Da unsere türkischen Kollegen auch Kontakte zu den beiden (Oppositionsgruppen und Feldkommandeuren – RT) haben, tauschen wir natürlich Informationen über die Stimmung in diesem Bereich aus und bewegen sie dazu, zu einem Teil der Problemlösung im Rahmen der Vereinbarungen zu werden, die von der internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien und vom UN-Sicherheitsrat getroffen wurden“, so Lawrow. Später bestätigten auch Vertreter der syrischen Opposition die Verhandlungen. „Unsere Treffen wurden drei Tage lang mit aller Vorsichtigkeit durchgeführt. Daran nahmen die Gruppierungen teil, die die Türkei irgendwie beeinflussen kann“, zitiert RIA Novosti den Vertreter der Nationalen Koalition der Oppositions- und Revolutionskräfte Syriens.

Zuvor hatte die Financial Times berichtet, dass Vertreter der syrischen Opposition mit Russland über einen Stopp der Kampfhandlungen in Aleppo verhandeln. Nach Angaben des Blattes finden die geheimen Gespräche in Ankara statt. Washington ist aus dem Verhandlungsprozess ausgeschlossen. Der Zeitung zufolge zeugt das davon, dass sich die „politische Dynamik im Nahen Osten“ gewandelt hat. Die Financial Times erinnert daran, dass das nicht die ersten Kontakte zwischen Moskau und der syrischen Oppostion sind.

https://deutsch.rt.com/newsticker/43799-lawrow-russland-und-syrien-waren/

Lawrow: Russland und Syrien waren nicht an Angriffen auf türkische Militärs beteiligt  1.12.2016

Weder Russland noch Syrien haben mit den Angriffen auf türkische Soldaten am 24. November etwas zu tun, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow. „Diese Frage wurde gleich nach dem Zwischenfall von unseren Vertretern auf verschiedenen Ebenen behandelt. Man hat Verständnis dafür, dass wenigstens wir, Russland, nichts damit zu tun haben, genauso wie die Syrische Arabische Republik und deren Luftstreitkräfte“, so der Politiker.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb dazu einen Kommentar auf ihrer Facebook-Seite: „Laut der türkischen Presse soll Sergei Lawrow bei der Pressekonferenz erklärt haben, dass ‚der Anschlag auf türkische Stellungen von der syrischen Armee ausgeführt wurde‘. Der Minister sagte gerade das Gegenteil: Weder Russland noch Syrien haben den Anschlag auf türkische Stellungen verübt. Die Vertreter des türkischen Außenministeriums begründen diesen Fehler in ihren Medien durch die Besonderheiten der türkischen Sprache und die Übersetzungsschwierigkeiten“.

Am 24. November hatte der türkische Generalstab in einer amtlichen Mitteilung berichtet, dass die syrische Luftwaffe türkische Militärs in der Aleppo-Provinz angegriffen hatte. Dabei waren drei türkische Soldaten getötet worden. Die IS-Hochburg al-Bab droht zum Pulverfass aller beteiligten Konfliktparteien des syrischen Bürgerkrieges zu werden.