Co-op Anti-War Café Berlin
Nach erbitterten Kämpfen haben die syrischen Regierungstruppen am Wochenende einen wichtigen Teil der Großstadt Aleppo von den Dschihadisten zurückerobert. Die Soldaten und ihre Alliierten hätten im Viertel Hanano vollständig die Kontrolle übernommen, erklärte die Armee am Samstag. Techniker seien nun im Einsatz, um das Gebiet von Minen und Sprengsätzen zu räumen. Die Aufständischen bestätigten die Niederlage, sie machten Luftangriffe sowie fehlende Krankenhäuser dafür verantwortlich.
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Der Spätsommer hat sich verabschiedet, die Novembernächte sind kalt geworden in Damaskus. Tagsüber wärmt die Sonne die Menschen, die mit stoischer Gelassenheit auch im fünften Kriegsjahr ihren Alltag bewältigen. Die Märkte sind voll, besonders beliebt sind die Stände, an denen nichts mehr kostet als 100 Syrische Pfund. Noch vor wenigen Jahren waren 100 Syrische Pfund soviel wert wie etwa 1,50 Euro, heute sind es weniger als 20 Eurocent.
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Late in the day, on Nov. 15, one week after the U.S. elections, the lame-duck Congress convened in special session with normal rules suspended so the House could pass House Resolution 5732, the “Caesar Syria Civilian Protection Act” calling for intensifying the already harsh sanctions on Syria, assessing the imposition of a “no fly zone” inside Syria (to prevent the Syrian government from flying) and escalating efforts to press criminal charges against Syrian officials.
HR5732 claims to promote a negotiated settlement in Syria but, as analyzed by Friends Committee for National Legislation, it imposes preconditions which would actually make a peace agreement more difficult.
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https://consortiumnews.com/2016/11/22/us-house-seeks-syria-war-escalation/
Unter den Islamisten, die sich im umkämpften Aleppo verschanzt haben, kommt es nach russischen Angaben immer öfter zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Der Grund: Mehrere Gruppen wollen angesichts der vorrückenden Regierungstruppen die Stadt verlassen, werden jedoch von ihren radikaleren Kameraden dabei gehindert.
Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20161127313531691-aleppo-islamisten-kaempfe/
„Was die verschiedenen Wünsche angeht, über einen verstorbenen Menschen und Politiker herzuziehen und sich respektlos über ihn zu äußern, überlasse ich das dem Gewissen derjenigen, die das tun“, sagte der Leiter des lateinamerikanischen Departments des russischen Außenministeriums, Alexander Schetinin.
Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20161127313532136-moskau-zu-trumps-reaktion-auf-castros-tod/
Nach dem Tod des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro haben sich Persönlichkeiten aus aller Welt vor allem betroffen geäußert.
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https://amerika21.de/2016/11/164798/fidel-castro-tod-kuba-reaktion
Donald Trumps Interview in der New York Times vom 23.11.2016
Donald Trump: „Ich möchte gern mit Russland gut auskommen und ich denke, dass auch Russland gerne mit uns gut auskommen möchte. Das ist in unserem gemeinsamen Interesse… Wäre es nicht schön, wenn wir gut mit Russland auskämen. Wäre es nicht schön, wenn wir gemeinsam gegen den Islamischen Staat vorgingen… Wir müssen dem Wahnsinn, der sich in Syrien abspielt, ein Ende setzen.“
Zehn Jahre nach dem rätselhaften Gifttod des russischen Ex-Geheimdienstlers Alexander Litwinenko in London hat sich ein britischer Radioaktivitäts-Experte, der dessen Leiche untersucht hatte, das Leben genommen. Nach Angaben der Zeitung „The Times“ lebte der Experte in letzter Zeit in ständiger Beunruhigung wegen eines von ihm begangenen Fehlers.
Die Forderung des ukrainischen Juristen und Ex-Abgeordneten Wladimir Olejnik, den Machtwechsel in der Ukraine per Gerichtsurteil als Staatsstreich einzustufen und Frank-Walter Steinmeier als „Interessierten“ vorzuladen, wird nach Ansicht von Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linke im Bundestag, kaum seine Präsidenten-Wahl behindern.
Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20161125313507746-steinmeier-ukraine-deal-hunko/
Istanbul. Bei der Militäroperation in Nordsyrien sind nach Angaben der türkischen Armee am Donnerstag bei einem Luftangriff drei türkische Soldaten getötet und mehrere verletzt worden. Die türkische Armee machte das syrische Militär verantwortlich und drohte mit Vergeltung. Die türkische Nachrichtenagentur DHA meldete dagegen, die Soldaten seien von der Miliz »Islamischer Staat« (IS) getötet worden. (dpa/jW)
Genf. Die UNO versucht erneut, eine Waffenruhe in Ost-Aleppo zu erwirken. Laut UNO hätten die syrischen »Rebellen« einer Feuerpause zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung dort zugesichert. Das sagte der UN-Nothilfekoordinator für Syrien, Jan Egeland, am Donnerstag in Genf. Aus dem russischen Verteidigungsministerium hieß es bereits am Mittwoch, dass Moskau einem vorläufigen Waffenstillstand zustimme, wenn die Vereinten Nationen die Beteiligung der Rebellen garantieren könnten. Egeland forderte aber eine schriftliche Erklärung Russlands. Die Regierung in Damaskus habe bislang nicht auf die Forderung der UNO reagiert. (dpa/jW)
Das Europäische Parlament (EP) hat gestern mehrheitlich abgelehnt, das Handelsabkommen CETA vor der parlamentarischen Beschlußfassung erst noch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen zu lassen:
„Keine Zeit für Ceta-Prüfung“ [1]
http://www.taz.de/!5360249/
Damit entfällt zwar nicht die Möglichkeit, daß Belgien – wie in einer Zusatzerklärung zum Abkommen zugesichert – selbst eine Prüfung vor dem EuGH auf den Weg bringen kann; jedoch kann CETA in der Zwischenzeit „vorläufig“ in Kraft treten. Das wäre bei Annahme des EP-Antrags nicht möglich gewesen.
Für die belgischen Wallonen, deren Widerstand erst zu der Zusatzerklärung in letzter Minute führte[2], und für die zahlreichen CETA-Gegner in der EU (und auch in Kanada) ist das allerdings kein ermutigendes Signal. So kommentierte eine EP-Abgeordnete der Grünen anläßlich des Beschlusses auch, die Sozial- und Christdemokraten versuchten „mit allen Mitteln, das Abkommen durchzuboxen“[3]. (Grüne und Linke hatten den Antrag auf Gerichtsprüfung ins EP eingebracht; Christ- und Sozialdemokraten stellen dort aber die Mehrheit.)
Letztlich bedeutet dies auch wieder Wasser auf die Mühlen der europäischen Rechtspopulisten.
[1] http://www.taz.de/!5360249/
[2] http://www.tagesschau.de/ausland/ceta-wallonie-105.html
[3] https://heise.de/-3502185
Einer der einflussreichsten Berliner Außenpolitik-Think Tanks arbeitet an Plänen zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU. Die Konfrontation zwischen beiden Seiten könne „nicht für immer andauern“, heißt es in einem Papier, das im Rahmen eines gemeinsamen Projekts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des Russian International Affairs Council (RIAC) verfasst wurde: „Früher oder später“ müssten „die Beziehungen zwischen Russland und der EU normalisiert werden“. Im Detail zielt das Projekt darauf ab, einerseits zwar ein spürbares Maß an Spannungen aufrechtzuhalten, solange Moskau sich den Weltordnungsplänen des Westens widersetzt, andererseits aber vor allem ökonomisch wieder zu einer ungehinderten Abwicklung lukrativer Geschäfte zu gelangen; Letzteres sei „die wesentliche Komponente“. Ursache ist nicht zuletzt, dass China immer engere Wirtschaftsbeziehungen zu Russland knüpft. Unklar ist, wie sich die Annäherung an Russland, die der künftige US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, mit den deutschen Plänen verträgt; unklar ist allerdings auch, ob Trump seine Ankündigungen überhaupt gegen klar antirussische Kräfte in Washingtons Establishment durchsetzen können wird.
Die syrische Luftwaffe hat am frühen Donnerstagmorgen bei einem Angriff in der Aleppo-Provinz drei türkische Soldaten getötet, berichtet der türkische Generalstab in einer amtlichen Mitteilung. Die IS-Hochburg al-Bab droht zum Pulverfass aller beteiligten Konfliktparteien des syrischen Bürgerkrieges zu werden.
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https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/43533-turkischer-generalstab-syrische-luftwaffe-totet/
