Gorbatschow: Die Krim ist nicht verhandelbar mit dem Westen

„In einem Interview mit der »Komsomolskaja Prawda« vertrat der früher Präsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow die Auffassung, dass es keine „Krimfrage“ gebe und die Krim auch kein Thema für Verhandlungen mit dem Westen sei.

Die Bewohner der Republik Krim und der Stadt Sewastopol – eine Stadt mit besonderem Status in der Russischen Föderation – erkennen die Legitimität der im Februar 2014 durch einen Putsch an die Macht Gekommenen nicht an, so Gorbatschow.

Die Krim und Sewastopol haben sich am 11. März 2014 für unabhängig erklärt. Am 16. März hielten sie ein Referendum ab, in dem sich 96,77 % der Krimbewohner und 95,6 % der Bewohner Sewastopols für eine Trennung von der Ukraine und der Vereinigung mit der Russischen Föderation aussprachen. Präsident Putin unterzeichnete den Wiedervereinigungsvertrag am 18. März 2014.

Kiew, Washington und Brüssel erkannten die Unabhängigkeit der Krim und ihre Wiedervereinigung mit Russland nicht an.

In demselben Interview vertrat Gorbatschow auch die Auffassung, dass die Ukraine ein demokratisches blockfreies Land werden müsse.

Auf die Frage, wie seiner Meinung nach der Ukraine-Konflikt gelöst werden könne, meinte er, dass zuallererst einmal die im Februar 2015 getroffenen Minsk-II-Vereinbarungen umgesetzt werden müssten.

„Was dann? Natürlich ist es Sache des ukrainischen Volkes, zu entscheiden. Aber ich bin sicher, es ist in seinem Interesse, demokratisch und neutral zu sein. Dieser Status sollte in der Verfassung festgeschrieben und international garantiert werden. Ich meine so etwas wie den Staatsvertrag, den Österreich im Jahr 1955 unterschrieben hat.“

Der Österreichische Staatsvertrag hat Österreich als einen souveränen, neutralen und blockfreien Staat proklamiert. Der Vertrag wurde im Mai 1955 in Wien mit den alliierten Besatzungsmächten – Frankreich, Großbritannien, USA und Sowjetunion – unterzeichnet. Als Ergebnis dieses Vertrages verließen die Alliierten das österreichische Territorium.“

Gorbatschow: Die Krim ist nicht verhandelbar mit dem Westen

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