News- Russland ( 30 Kurzmeldungen 21.07.2016) – via FB Evelin Piètza

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++ „Aeroflot“ stellt Verkauf von Tickets in die Türkei ein
Die russische Fluggesellschaft hat den Verkauf von Flugtickets in die Türkei eingestellt. Alle bis zum 19. Juli gekauften Tickets können zurückgegeben werden. Der volle Kaufpreis wird erstattet. Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei hatte RosAviazia Flüge in die Türkei verboten. Am vergangenen Wochenende begann die Rückführung russischer Bürger aus der Türkei.
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++ Verhaftungen in russischer Untersuchungskommission
Am Dienstag wurde der stellvertretende Leiter der Inneren Sicherheit der russischen Untersuchungskommission wegen Bestechlichkeit verhaftet. Gemeinsam mit ihm klickten bei zwei weiteren hochrangigen Mitarbeitern des Apparates die Handschellen. Die Initiative für die Verhaftungen ging vom russischen Sicherheitsdienst FSB aus, der bereits seit einiger Zeit Untersuchungen gegen die russische Untersuchungskommission führt. Man beschuldigt eine Reihe von Mitarbeitern die schützende Hand über kriminelle russische Strukturen zu halten. Die Verhaftungen gingen einher mit umfangreichen Hausdurchsuchungen.
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++ RosAtom liefert Atom an die USA
RosAtom hat mit den USA eine Vereinbarung über die Lieferung von atomaren Brennelementen geschlossen. Bis zur ersten Lieferung wird es allerdings noch etwas dauern, da die Einfuhr nur über eine amerikanische Lizenzvereinbarung möglich ist und die russische Firma diese Prozedur nun durchlaufen muss. RosAtom ist der Marktführer in der Welt. Bis zum Jahre 2030 will man den Export von Brennelementen um 50 Prozent steigern und damit Einnahmen in Höhe von 150 Mrd. USD erzielen.
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++ Putin-Besuch in Japan wird wahrscheinlicher
Ein Besuch des russischen Präsidenten in Japan wird immer wahrscheinlicher. Der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew äußerte sich auch optimistisch zu gemeinsamen wirtschaftlichen Projekten auf der Inselgruppe Sachalin. Er sprach hier Infrastrukturprojekte entlang der Gasleitung „Kraft Sibiriens“ an, aber auch die Schaffung eines medizinischen Zentrums im Fernen Osten. Japanische Wirtschaftskreise zeigen sich interessiert an den russischen Vorschlägen.
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++ Keine Flüge zwischen Russland und Türkei
Der geschäftsführende Direktor des Tourismusverbandes Russlands informierte, dass bis zum Jahresende keine Aufnahme der Charterflüge zwischen Russland und der Türkei erfolgen wird. Der versuchte Militärputsch in der Türkei hat bei den Russen einen tiefen Eindruck hinterlassen und die bereits entstandene Reiselust in die Türkei wieder gedämpft. Er sprach sogar die Befürchtung aus, dass auch im Jahre 2017 keine Charterreisen stattfinden könnten.
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++ Putin weist russische Codierung an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Premierminister Dmitri Medwedjew angewiesen, bis 1. Dezember zur russischen Codierung im elektronischen Schriftverkehr überzugehen. Dies betrifft die Arbeit der Staatsorgane aller Ebenen. Gleichzeitig ist Technik zu beschaffen und einzusetzen, welches es Dritten verwehrt, sich in den Schriftverkehr zwischen den staatlichen Organen „einzubringen“.
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++ Putin suspendiert Sportfunktionäre
Nach Bekanntwerden der Forderungen der WADA nach Ausschluss Russlands von den Olympischen Spielen und den Ergebnissen der Untersuchungen, insbesondere zu den Ergebnissen der Olympischen Spiele 2014, hat Putin die Einleitung von Untersuchungen gegen alle, in dem Bericht der WADA namentlich genannten Verantwortlichen angeordnet. Bis zum Abschluss dieser Untersuchungen sind alle diese Personen von ihren Pflichten suspendiert.
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++ WADA fordert Untersuchung gegen Sportminister Mutko
Die WADA hat die FIFA aufgefordert, eine Untersuchung der Rolle des russischen Sportministers Witali Mutko einzuleiten. Mit der Rolle und Arbeit von Witali Mutko soll sich die Ethikkommission der FIFA beschäftigen, so die Vorstellungen der WADA. In einer ersten Meinungsäußerung hatte der russische Präsident Putin angekündigt, alle Personen, die namentlich im Bericht der WADA genannt worden sind, von ihren Dienstpflichten bis zum Abschluss der Untersuchungen zu suspendieren. Witali Mutko ist nicht nur föderaler Sportminister und in dieser Eigenschaft verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung der Fußball-Weltmeisterschaft, sondern auch Präsident des russischen Fußballverbandes und Mitglied der FIFA.
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++ Vitali Mutko suspendiert seinen Stellvertreter
Der föderale Sportminister Witali Mutko hat am Montagabend seinen Stellvertreter Juri Nagornych zeitweilig von seinen Dienstpflichten entbunden. Dies steht im Zusammenhang mit dem Bericht der WADA über die Dopingsituation in Russland. Weiterhin wurde am Dienstag die Beraterin für Antidoping-Angelegenheiten Natalja Schelanowa, die stellvertretende Direktorin des Trainingszentrums der russischen TOP-Sportler Irina Radionowa, der stellvertretende Leiter des Moskauer Anti-Doping-Labors Juri Schischow und der stellvertretende Direktor des Departements für Bildung und Wissenschaft im föderalen Sportministerium Awak Abaljan suspendiert. Eine Anfrage durch Journalisten an den Kreml zum möglichen Rücktritt von Wladimir Mutko wurde dort nicht bestätigt. Wladimir Mutko wird in dem Bericht nicht als direkter Ausführender von Manipulationen erwähnt und somit ergeben sich keine personellen Konsequenzen – so Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten.
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++ Türkenlinie ist nicht eingestellt, nur eingefroren
Der russische Vizepremier Arkadi Dworkowitsch informierte, dass das gemeinsame Projekt „Türkenlinie“ nicht aufgegeben sondern nur eingefroren wurde. Russland geht weiterhin davon aus, dass es sich hierbei um ein Perspektivobjekt handelt. Die Erdgasleitung ist die Alternativleitung durch das Schwarze Meer, hin zum türkischen Territorium mit Weiterleitung nach Griechenland, zum ehemals geplant Projekt „Süd-Stream“, welches durch die Einflussnahme europäischer Staaten, insbesondere Bulgariens von Gasprom eingestellt wurde.
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++ Russland beunruhigt über turbulente Grenzsituation
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass Russland aufmerksam die gegenwärtige, sehr turbulente Situation an seinen Grenzen zu Armenien, Kasachstan und der Türkei beobachtet. Russland zeigt sich sehr besorgt und analysiert die Situation ständig. Peskow meint, dass die genannten Länder gegenwärtig über ein ausreichendes Potential verfügen, um die entstandene Situation zu beherrschen.
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++ FSB verhaftet ungewöhnlichen Spion
Der russische Sicherheitsdienst FSB hat einen Mitarbeiter der OSZE, der als Dolmetscher gearbeitet hat, in Moskau festgenommen. Artjom Schestakow wird beschuldigt, für den ukrainischen Sicherheitsdienst Informationen gesammelt und dafür seine Stellung in der OSZE genutzt zu haben. Seine Aufenthalte in der Region Lugansk nutzte er um politische und militärische Informationen zu sammeln. Während erster Verhöre durch den russischen Sicherheitsdienst übergab Schestakow Informationen die bestätigen, dass die ukrainischen Behörden, entgegen internationalen Regeln und Verträgen die Organisation OSZE für die Erlangung von Informationen nutzt. Dem ukrainischen Agenten wurde angeboten, in die Ukraine zurückzukehren, da seine Tätigkeit der Russischen Föderation keinen Schaden zugefügt hat. Allerdings ist ihm eine weitere Einreise nach Russland zukünftig untersagt.
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++ Putschversuch in Armenien?
Eine Gruppe Bewaffneter hat in der armenischen Hauptstadt Jerewan ein Polizeigebäude besetzt und Geiseln genommen. Eine der Geiseln soll der stellvertretende Polizeichef der Stadt Jerewan sein. Durch die Gruppe Bewaffneter wird der Rücktritt des Präsidenten und der Regierung gefordert. Die Gruppe informiert, dass es sich bei ihrer Aktion nicht um einen Putsch handelt.
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++ Importverbot für türkische Landwirtschaft bleibt
Ein versuchter Militärputsch ist keine Grundlage für Überlegungen zu einer überstürzten Aufhebung von Sanktionen, die Russland gegen die Türkei verhängt hat – so der russische Landwirtschaftsminister Alexander Tkaschew. Russland versteht sehr genau, wie gefährlich es ist, ausländische landwirtschaftliche Erzeugnisse ins Land zu lassen – dies zu einem Moment, wo einheimische Landwirte viel Geld investieren und die eigene Landwirtschaft entwickeln. Dies wäre ein Schlag gegen ureigenste russische Interessen. Russland hat schon ein halbes Jahr ohne türkische landwirtschaftliche Erzeugnisse gelebt und es ist nichts Schlimmes passiert – so der Minister.
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++ Gespräche (16.7.) Lawrow und Kerry außergewöhnlich lang
Der russische Außenminister Lawrow informierte über die Gespräche mit seinem amerikanischen Amtskollegen. Neben internationalen Themen wurde auch das direkte Verhältnis zwischen beiden Ländern behandelt. Wir sind von der Politik des gegenseitigen Notenaustausches, der gegenseitigen Schuldzuweisung, des gegenseitigen Ausdrückens von Besorgnissen abgegangen. Stattdessen erarbeiten wir einen Fahrplan für die Wiederherstellung eines normalen Verhältnisses – so Lawrow. Das Gespräch dauerte den ganzen Tag und endete erst kurz vor Mitternacht in Moskau.
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++ Innenministerium veröffentlicht Schwarze Liste
Nach den negativen Ereignissen während der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich, unter Beteiligung von russischen Rowdys, hat das russische Innenministerium eine Schwarze Liste erarbeitet, in der alle auffälligen Bürger im Zusammenhang mit Sport- und anderen gesellschaftlichen Ereignissen erfasst sind. Ihnen wird zukünftig die Ausreise aus Russland zu internationalen Veranstaltungen verwehrt. Auch der Besuch von Veranstaltungen in Russland ist diesen Personen verboten. In jedem Einzelfall hat hierzu ein Gericht in Russland eine entsprechende Entscheidung auszusprechen. In diese Liste werden auch ausländische Bürger aufgenommen, denen dann die Einreise nach Russland verwehrt wird. Mit dem heutigen Tag umfasst die Liste 50 Namen. Eine schnelle Ergänzung ist sicher zu erwarten.
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++ Stationierung von S-400 auf der Krim
Das russische Verteidigungsministerium informiert über die Stationierung von Raketenabwehrsystemen S-400 auf der Halbinsel Krim. Noch im August wird das 18. Luftabwehrraketenregiment im Bestand der 31. Luftabwehrdivision, gelegen auf der Krim, das System S-400 erhalten. Der Standort wird in der Nähe der Stadt Feodossia sein. Das Personal wurde bereits in einem Ausbildungszentrum in Gatschina auf das neue Waffensystem umgeschult.

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++ Russische Patienten wechseln zu russischen Tabletten
Eine Erhebung der Firma „Nielsen“ im Mai 2016 hat ergeben, dass mehr als die Hälfte aller Russen Empfehlungen ihres Arztes zu einer bestimmten rezeptfreien Medizin ausländischer Produktion ignorieren, wenn es russische Alternativen hierzu gibt. In erster Linie ist für diesen Wechsel der Preis ausschlaggebend, denn gleichwertige russische Präparate sind oftmals um ein Vielfaches billiger als importierte Medizin. Die Preise in russischen Apotheken wachsen seit Anfang des Jahres – für russische Präparate um 3,3 Prozent, für importierte Medizin um 6,9 Prozent. Hierbei gibt es aber auch erhebliche Preisunterschiede zwischen den Apotheken für dasselbe Produkt. Insgesamt, so bemerkt die Analyse der Firma „Nielsen“, bewegt sich der russische Apothekenmarkt in Richtung „Discount“.
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++Russische Schattenwirtschaft
Der russische Präsident Putin hat gefordert, endlich Einfluss auf die russische Schattenwirtschaft zu nehmen und 30 Millionen Bürger eine Chance zu geben, ihre Arbeitskraft auf legale Art und Weise zu verwenden. Statistischen Angaben zu Folge, haben 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung temporär ein Verhältnis zur Schattenwirtschaft und 12 Prozent der arbeitenden Bevölkerung verdienen ihr Geld grundsätzlich durch Nutzung der Möglichkeiten der Schattenwirtschaft.
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++ Russland verfolgt aufmerksam Raketenstationierung in Südkorea
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa informierte, dass Russland aufmerksam die Stationierung amerikanischer Raketensysteme des Typs THAAD in Südkorea verfolge. Russland ist bereit, mit allen interessierten Seiten Gespräche zu neuen Aspekten und neuen Fakten zu führen. Während die USA und Südkorea erklären, dass dieses Anti-Raketensystem zum Schutz vor Überfällen Nordkoreas bestimmt ist, sind China und Russland der Meinung, dass die Stationierung die militärstrategische Balance in der Region zerstört.
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++ Petition bzgl. Chodorkowski in den USA verschwunden
Es ist in Mode gekommen, auf den zentralen Portalen der Regierung, des Präsidenten und anderer staatlicher Strukturen Petitionen einzustellen. So auch in den USA. Nachdem eine erste Petition, die die Tätigkeit von Chodorkowski und deren Finanzierung aus amerikanischen staatlichen Quellen betraf, plötzlich verschwunden war (nachdem sie bereits 88.000 Unterschriften erreicht hatte), wurde nun wiederum eine ähnliche Petition auf der Seite des Weißen Hauses eingestellt. Am Dienstagabend hatten diese Petition bereits 18.000 Amerikaner unterzeichnet. Die Initiatoren der Petition wollen die Einleitung einer Untersuchung zur Finanzierung der Tätigkeit von Chodorkowski erreichen.
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++ Kriminelles im Licht und Schatten
In Russland wurden im ersten Halbjahr 2016 11,2 Prozent weniger Morde begangen, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. In konkreten Zahlen verloren 14.950 Menschen durch kriminelle Gewalteinwirkung ihr Leben. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der Diebstähle um 1,4 Prozent. Insgesamt verzeichnet die Statistik für das erste Halbjahr 1.182.500 Taten, die nach dem Strafgesetzbuch verfolgt werden.
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++ Starker Rückgang des Kapitalabflusses aus Russland
Der Kapitalabfluss aus Russland ist im Vergleich zum Vorjahr sehr stark rückläufig und beläuft sich auf die Summe von 10,5 Mrd. USD seit Anfang des Jahres. Im Jahre 2014 betrug der Kapitalabfluss aus Russland 153 Mrd. USD. Im Jahre 2015 fiel der Kapitalabfluss auf die Summe von 56,9 Mrd. USD. Sollte die Tendenz anhalten, wo wird das Jahr 2016 einen Kapitalabfluss von rund 21 Mrd. USD betragen. Zu Anfang des Jahres prognosierte das Wirtschaftsministerium den Kapitalabfluss mit 25 Mrd. USD.
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++ Strategische Manöver in Russland
In ganz Russland haben Manöver der strategischen Raketentruppen begonnen. An den Manövern nehmen über 400 Technikeinheiten teil, davon Raketen „Topol“, „Topol-M“ und „Jars“. Gegenstand der Manöver sind die Überführung der Kampfeinheiten in neue Dislozierungsorte, deren Entfaltung und Herstellung der Kampfbereitschaft, Tarnung und Durchführung von Märschen. Weiterhin wird die Vernichtung von Diversanten trainiert.
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++ Nordkoreanischer Diplomat verschwunden
Vor einigen Tagen wurde in russischen Medien die Information verbreitet, dass ein Nordkoreanischer Diplomat aus der Moskauer Botschaft verschwunden ist. Dank der Information eines Taxifahrers aus St. Petersburg wurde bekannt, dass er den Diplomaten, gemeinsam mit Frau und Kind, zum Airport in St. Petersburg gefahren hatte. Dort hatte der Diplomat ein Flugticket nach Weißrussland gekauft und flog von dort aus weiter in die Ukraine.
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++ Diplomatenrotation
Im Ergebnis eines Zwischenfalls in Moskau, wo ein FSB-Mitarbeiter im letzten Moment erfolglos versucht hatte, einen amerikanischen Agenten, getarnt als Diplomat, an der Rückkehr in die US-Botschaft zu hindern, hat die USA zwei russische Diplomaten aus den USA ausgewiesen. Das russische Außenministerium bestätigte diesen Fakt und informierte, dass umgehend zwei amerikanische Diplomaten aus Russland ausgewiesen worden sind. Hierbei handelt es sich um die bereits genannte Person, die am Betreten der Botschaft gehindert werden sollte und um einen weiteren operativen Mitarbeiter des CIA. Nun liegt der „Ball“ wieder bei den Amerikanern und es bleibt abzuwarten, wann die Botschaften beider Länder wegen Leerstand zum Verkauf angeboten werden.
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Quellen:
http://tass.ru/
http://www.kommersant.ru/
http://kaliningrad-domizil.ru/
http://de.sputniknews.com/…/eriwan-protest-zusammenstoesse.…

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